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SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2015-05-10 - Mumblesitzung

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Mumblesitzung vom 10.05.2015


Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Sitzung der Koordinatorenkonferenz am um Uhr

Anwesende Koordinatoren

Entschuldigt

  • niemand

Anwesende Stammtischleiter

Entschuldigt

  • niemand

anwesende Fraktionen

Gäste

  • keine Gäste
  • Insgesamt 6 Teilnehmer

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

Helfer werden auf Zuruf bestimmt.
  • so beschlossen

TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

  • Kandidaten:
Kathie Jasper
  • so beschlossen

TOP 1.3 Beschluss der Tagesordnung

  • so beschlossen
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am
http://wiki.piratenpartei.de/SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/
Das Protokoll ist wie im Wiki genehmigt.


TOP 2 Vertagtes

  • Vertagte TOPs sollen vorrangig behandelt werden!
keine vertagten TOPs

TOP 3 Aktuelles / Berichte aus den AGs

TOP 3.1. Aktuelles Bund

nichts Neues

TOP 3.2. Land

nichts Neues

Neue AGs

  • Neue AGs gesichtet?
Keine neuen AGs

TOP 3.3. Berichte aus den AGs

  • Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
niemand da
niemand da
niemand da
niemand da
Die AG Landwirtschaft ist eine Bundes AG, die sich aber auch mit länderspezifischen Themen befasst und die Länder mit ihrem Fachwissen unterstützt.
niemand da
Termin Angelika Beer und Kathie am 13.05. im Wildpark Eeckholt im Wolfskompetenzzentrum
niemand da
niemand da
Bisher immer so vier bis fünf Leute dabei
Landesweiter Stammtisch und Team Presse auf einem Termin ist suboptimal, da sollte eine andere Lösung gefunden werden.
niemand da
  • Wahlprogrammkommission

TOP 4 Berichte aus den Stammtischen

niemand da
niemand da
was war:
30.04.2015 Piraten unterstützen die Aktion „Unterschriften für mehr Regionalisierungsmittel“ des Fahrgastverbands PROBAHN, Bericht siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/2015/05/unterschriften-fuer-mehr-regionalisierungsmittel/, Presse siehe http://bit.ly/1dw63aN
02.05.2015 Presseveröffentlichung der AG Bahn, bei der die Piraten mitarbeiten - http://bit.ly/1GQpGXv
was kommt:
11.05.2015 Stammtisch ab 19.30 im Glückstädter Ratskeller – siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/event/stammtisch-der-piratenpartei-in-gluckstadt-4/?instance_id=277
niemand da
was war
keine Aktivitäten
was kommt:
keine Aktivitäten
Auf Iniative von Mario Tants hat Kiel nun einen zweiten Stammtisch in Kiel Mitte, der beim ersten Mal mit sieben Leuten recht gut besucht war.
Die Debatte um die Errichtung der Erstaufnahmestelle im Bornkamp ist Thema.
1700 Anwohner, Bürgerinitiative wäre mit Dauerunterkünften für ca. 150 Menschen einverstanden, eine Erstaufnahmestelle mit über 600 Menschen erzeugt doch viele Gegenstimmen.
Informationspolitik ist sehr schlecht, Land will Anfang Juni vor Ort Frage und Antwort stehen, Stadt vorher.
Diskussion am Piratentreff: http://landesportal.piratenpartei-sh.de/luebeck/2015/05/protokoll-des-piratentreffs-vom-29-04-2015/
Presseberichte zum Thema Flüchtlinge:
http://www.hl-live.de/aktuell/text.php?id=98745
http://www.hl-live.de/aktuell/text.php?id=98656
http://www.ln-online.de/Lokales/Luebeck/Buergerinitiative-erhebt-schwere-Vorwuerfe-gegen-die-Stadt
niemand da
Breitbandausbau: Diskussion hinter verschlossenen Türen

Der Haupt- und Finanzausschuss diskutiert weitere Schritte betreffend den Breitbandausbau in Preetz im nicht-öffentlichen Teil. Bürgerbegehren: Informationen bekomme ich erst am Montag, der letzte Stammtisch musste aus organisatorischen Gründen leider ausfallen WAS KOMMT ? Bürgermeisterwahl Aktuell 5 Kandidaten Wenn es sich einrichten lösst wird sich morgen einer der Kandidaten auf dem Stammtisch vorstellen. Dienstag dann eine Veranstaltung der Bündnis90/ Die Grünen bei welcher die Kandidaten zu den Themen Klimaschutz / Klimakonzept Bürgerbeteiligung Stadtentwicklung von Bürgern befragt werden. § 16e GO-SH Nach Androhung von rechtlichen Konsequenzen hat sich die Stadtvertretungr entschlossen, die Anregungen und Beschwerden von C.Hinrichs auf die Tagesordnung zu setzen um diese von der Stadtvertreterversammlung beschließen zu lassen. Hierbei sollen Antworten der Verwaltung abgesegnet werden, ein illegales Vorgehen da es keinen Beschluß der Stadtvertretung gibt oder gab , welcher die Verwaltung mit der Beantwortung beauftragte. Sollte sich die Stadtvertretung weiterhin so illegal verhalten geht es doch vor Gericht. Streaming: Der Kreistag Plön hat den Antrag in Hauptausschuss diskutiert und in die Fraktionen abgegeben. Die Verwaltung wurde mit der Feststellung der Kosten beauftragt, die Fraktionen diskutieren nach Angabe der Kosten. In Preetz wurde die Anregung von Bürgermeister und von Bürgervorsteher erwartungsgemäß abgelehnt ( Das Verhalten ist rechtswidrig) Der Antrag soll auf der nächsten Stadtvertreterversammlung diskutiert und beschlossen werden. Bergündung der Ablehnung: Das Recht an eigenen Bild und Wort ist höher zu bewerten als das Recht der Öffentlichkeit an Information.

niemand da
niemand da
Am 03.06. wird es eine Neuauflegung des Stammtisches geben, das Treffen findet im Bürgerhaus in Henstedt-Ulzburg statt.
nichts neues

TOP 5 Berichte aus den Fraktionen

was war:
28.04.2015 ab 19.00 Uhr Sitzung der Stadtvertretung, Tagesordnung siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=658, Bericht siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/fraktion-glueckstadt/2015/05/sitzung-der-glueckstaedter-stadtvertretung-2/, Presse siehe http://bit.ly/1bqsvjV und http://bit.ly/1GTGTzp sowie http://bit.ly/1JYpV3M
08.05.2015 ab 17.00 Uhr Informationsveranstaltung der Vorbereitenden Untersuchungen Glückstadt-Nord, Pausenhalle der Elbschule
09.05.2015 Tag der Städtebauförderung, Thema Barrierefreies Glückstadt, ab 10.30 Uhr Hafenkopf
was kommt:
11.05.2015 ab 18.30 Uhr Besprechung mit dem Glückstädter Stadtmanager
19.05.2015 ab 19.00 Uhr Sitzung des Wirtschaftsausschusses, Tagesordnung siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=558
Gemeindevertretung: Bürgerentscheid nach §16g (1)
SPD, SSW, SWG, Grüne lehnen ab (wir sind doch gewählt worden).
CDU und Piraten stimmen zu
wird vorraussichtlich nach 16g (4) stattfinden
Vereidigung des neuen Bürgermeisters
Verabschiedung der "alten" Bürgermeisteinn
Presse: http://www.shz.de/lokales/sylter-rundschau/sie-macht-das-richtige-id9586436.html (SR hatte die Erwähnung beim Polizeihaus vergessen)
keiner da
keiner da
was war:
27.04.2015 ab 18.30 Uhr Fraktionssitzung, Bericht siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/kreisfraktion-steinburg/2015/04/27/protokoll-zur-fraktionssitzung-der-piraten-fraktion-16/
29.04.2015 ab 17.00 Uhr Sitzung des Hauptausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=29, Presse siehe http://bit.ly/1DRcs6s
07.05.2015 ab 16.30 Uhr Sitzung des Bauausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=570
was kommt:
11.05.2015 ab 16.30 Uhr Sitzung des Finanzausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=631
12.05.2015 ab 17.00 Uhr Gemeinsame Sitzung der Hauptausschüsse der Stadt Brunsbüttel und der Kreise Steinburg und Dithmarschen, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=625
keine genaueren Informationen


TOP 6 Verschiedenes

Findet die KOKO an 24.05.statt? Oder wird wichtiges am 31.05. direkt besprochen?

Sie findet statt!

TOP 7 ToDos

https://koko-sh.piratenpad.de/ToDos

keine ToDos
für die nächste TO

TOP 8 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Online-Sitzung am 24.05 um 20 Uhr
  • Schließung der Sitzung um 20:5 Uhr durch Dr. Siegfried Hansen
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