SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2015-03-29 - Mumblesitzung

Mumblesitzung vom 29.03.2015

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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Sitzung der Koordinatorenkonferenz am 29.03.2015 um 20:10 Uhr

• http://wiki.piratenpartei.de/SH:Koordinatorenkonferenz

Anwesende Koordinatoren

• Dr. Siegfried Hansen SH:Koordinatorenkonferenz
• Arne Wulf SH:Koordinatorenkonferenz

Entschuldigt

kene entschuldigten Teilnehmer

Anwesende Stammtischleiter

• [[Benutzer:Agrewain] SH:Stammtisch Plön
• Benutzer:Cord.SH-NMS Piratentreff Neumünster

Entschuldigt

kene entschuldigten Teilnehmer

anwesende Fraktionen

• Dr. Siegfried Hansen Fraktion Kreis Steinburg
• Dr. Siegfried Hansen Fraktion Glückstadt
• Christian Thiessen Sylt

Gäste

kene Gäste

• Insgesamt 8 Teilnehmer

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

• Eröffnung der Sitzung um 20:11 Uhr durch Dr. Siegfried Hansen.

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

• Kandidaten:
• Dr. Siegfried Hansen

Helfer werden auf Zuruf bestimmt.

• so beschlossen

TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

• Kandidaten:
• Arne Wulf
• so beschlossen

TOP 1.3 Beschluss der Tagesordnung

• so beschlossen
• Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am

http://wiki.piratenpartei.de/SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2015-03-15_-_Mumblesitzung

Das Protokoll ist wie im Wiki genehmigt.

TOP 1.4

• X Mitglieder auf der Liste.

TOP 2 Vertagtes

• Vertagte TOPs sollen vorrangig behandelt werden!

TOP 3 Aktuelles / Berichte aus den AGs

TOP 3.1. Aktuelles Bund

BPT2015.1 in Würzburg: https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2015.1

Ausschreibung Themenbeauftragter: https://vorstand.piratenpartei.de/2015/02/03/ausschreibung-themenbeauftragung-freie-netze/

Daniel Wagner https://www.piratenpartei.de/2015/03/25/freies-wlan-daniel-wagner-neuer-themenbeauftragter-der-piraten-fuer-freie-netze/

TOP 3.2. Land

Erinnerung Kommunalpiratentreffen: http://www.foodle.uni-luebeck.de/foodle.php?id=jh6b58vxjwy07un9

Neue AGs

• Neue AGs gesichtet?

keine neuen AGs

TOP 3.3. Berichte aus den AGs

• Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.

• SH:AG Bauen und Verkehr

niemand anwesend

• SH:AG_Bildung_und_Wissenschaft

niemand anwesend

• SH:AG Gesundheit

niemand anwesend

• SH:AG Kulturpiraten

niemand anwesend

• AG Landwirtschaft

Die AG Landwirtschaft ist eine Bundes AG, die sich aber auch mit länderspezifischen Themen befasst und die Länder mit ihrem Fachwissen unterstützt.

niemand anwesend

• SH:AG_NU_IMAGE

niemand anwesend

• SH:AG_Tierschutz

niemand anwesend

• SH:AG_Verbraucherschutz

niemand anwesend

• SH:AG_Wirtschaft_und_Finanzen

niemand anwesend

• SH:Team_Presse

niemand anwesend

• SH:Team_Öffentlichkeitsarbeit

niemand anwesend

TOP 4 Berichte aus den Stammtischen

• SH:Stammtisch Flensburg

niemand anwesend

• SH:Stammtisch Geesthacht

niemand anwesend

• SH:Stammtisch Glückstadt

was war:

keine Aktivitäten

was kommt:

keine Aktivitäten, Osterferien

• SH:Stammtisch Heide

niemand anwesend

• SH:Stammtisch Itzehoe

was war:

keine Aktivitäten

was kommt:

vielleicht noch ein Stammtisch, sonst keine Aktivitäten, Osterferien

• SH:Stammtisch Kiel

niemand anwesend

• SH:Piratentreff Lübeck

03.03.15 Piratentreff im Tonfink

11.03.15 Piratentreff

:14.+15.03.15 Landesparteitag in NMS

http://landesportal.piratenpartei-sh.de/blog/2015/03/landesparteitag-2015-1-wohin-geht-die-fahrt/ http://www.hier-luebeck.de/2015/03/verbraucherzentrale-buergerbusse-karenzzeit-spd-mitglieder-erheben-piratenforderungen-auf/

:24.03.15 Piratentreff in Stockelsdorf mit Uli König

• SH:Piraten-Info-Treff Neumünster

Besuch Bauauschusssitzung, Teilnahme an der Frackingveranstaltung in HU, Piratentreff durch geführt, 300 Plakate für den OB-Wah am 10.05.2015 geklebt, Die Pirtaen unterstützen die Kandidatin der SPD Frau Roeder

• SH:Stammtisch_Kreis_Plön

Besuch von Ausschüssen ( Haupt und Finanzausschuss/Kinder Jugend SportSoziale Gleichberechtigung: Die Geschäfte von Schulverband wurden von HuF seit dem 01.01.2015 übernommen, erste Sitzung mit Schulinteressen Forderung nach einem Fachausschuß

Gleiches im KJSSG. Kindergartensituation weiter verschlechtert, Fertigstellung der ergänzenden KiGa-Gruppen ( Ca 55 Kinder ü und u 3) erst im Februar 2016. Situation bleibt extrem angespannt. Teilnahme an der PEGIDA-Gegendemo am Montag Kreis: Anfrage beim Kreis gestellt: Barrierefreiheit in Schulen in Kreisträgerschaft,Situationsbericht und Planungsaussicht.

• SH:Piratentreff Pinneberg

niemand anwesend

• SH:Piraten-Treff Rendsburg

niemand anwesend

• SH:Stammtisch Segeberg Süd

niemand anwesend

• SH:Piratentreff Stormarn

nichts Neues

TOP 5 Berichte aus den Fraktionen

• Fraktion Glückstadt

was war:

16.03:2015 ab 19.30 Uhr Fraktionssitzung mit Nachbereitung der Märzsitzungen und Vorbereitung Bauausschuss und Wirtschaftsausschuss, Protokoll siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/fraktion-glueckstadt/2015/03/protokoll-zur-fraktionssitzung-der-piraten-fraktion-der-glueckstaedter-stadtvertretung-am-16-03-2015/

17.03.2015 ab 19.00 Uhr Sitzung des Bauausschusses – Tagesordnung siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=550, Pressebericht siehe http://bit.ly/1MbcEH6

19.03.2015 ab 18.30 Uhr Sitzung der Verbandsversammlung des Schulverbandes Glückstadt – Tagesordnung siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=530

23.03.2015 ab 19.00 Uhr Sitzung des Wirtschaftsausschusses – Tagesordnung siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=653, Pressemitteilung Piratenfraktion siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/fraktion-glueckstadt/2015/03/zukunft-nein-danke/, Pressebericht siehe http://bit.ly/1BtHWgU

was kommt:

keine Aktivitäten, Osterferien

• Fraktion Insulaner-Piraten

das war

Frationssitzung "Neuordnung" der Zusammenarbeit. Inhalt OK, Art der Arbeit schrierig, ich werde versuchen das Piratenprofil stärker nach außen zu tragen

Antrag zu Wohgeld und Mietübernahme nach SGB II/XII (fast) erfolgreich. http://www.shz.de/lokales/sylter-rundschau/piraten-sylter-sollen-mehr-wohngeld-bekommen-id9329161.html

Bericht der Gleichstellungsbeauftragten

was kommt:

OpenAntrag

• Fraktion Neumünster

Ratsversammlung am 31.05. unstrittene Kandiatin soll zur Stadtpräsidentin gewählt werden- Unterstützung der OB Kandidatin Frau Roeder.

Berichte aus den Ausschüssen.

• Fraktion Segeberg

niemand anwesend

• Fraktion Kreis Steinburg

was war:

16.03.2015 ab 16.30 Uhr Sitzung des Sport-, Schul- und Kulturausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=556

17.03.2015 ab 17.30 Uhr Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie und Gesundheit, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=622

19.03.2015 ab 16.30 Uhr Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=621

25.03.2015 ab 16.00 Uhr Sitzung des Umweltausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=624

25.03.2015 ab 17.00 Uhr Sitzung des Kreistages, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=28

Berichte siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/kreisfraktion-steinburg/2015/03/27/kreistag-maerz-2015-bauvorhaben/ und http://landesportal.piratenpartei-sh.de/kreisfraktion-steinburg/2015/03/28/kreistag-maerz-2015-kreisumlage/, Presseberichte siehe http://bit.ly/1yh5SDS, http://bit.ly/1bAneXG , http://bit.ly/1D2vXfM und ein am Montag, 30.03.2015 folgender.

was kommt:

31.01.2015 ab 17.00 Uhr Besuch Haus der Heimat (Kultursitz der Kreisgemeinschaft Pr. Holland – Ostpreußen) in Itzehoe

keine Aktivitäten, Osterferien

• Fraktion Die PARTEI-Piraten in Lübeck

02.03.15 Treffen der AG Datenschutz im Tonfink

02.03.15 Lübeck spart sich reich

http://die-partei-piraten.de/2015/03/luebeck-spart-sich-reich/

04.03.15 Fraktionssitzung

10.03.15 Treffen der AG Transparenz und Haushalt

10.03.15 Unwissender Bauausschuss

http://die-partei-piraten.de/2015/03/unwissender-bauausschuss/

17.03.15 Luxusliner für Lübeck

http://die-partei-piraten.de/2015/03/luxusliner-fuer-luebeck/

18.03.15 Diskussion über TTIP und die Folgen für Lübeck

http://www.hl-live.de/aktuell/textstart.php?id=97627

24.03.15 Kümmerliche Querstraße

http://die-partei-piraten.de/2015/03/kuemmerliche-querstrasse/

26.03.15 Sitzung der Bürgerschaft

http://www.lübeck.de/stadt_politik/buergerinfo/bi/to010.asp?SILFDNR=1001974&options=4 1 Aufsichtsratsposten Pirat im Bauausschuss in der KWL (Immobilienmanagement, Projektentwicklung), u 1 Sitz Metallhütte Abwicklung

TOP 6 Verschiedenes

Behindertengerecht, Kommunal teilweise nicht finanzierbar.

Altengerechtes Wohnen: Fahrstuhl defekt 80jährige kann seit Wochen die Wohnung nicht verlassen.

Maut LKW- Kommunal nicht ausgeglichen. Infrastrukturabgabe für Unternehmen.

Nächste Sitzung in 4 Wochen - Osterferien stehen an.

Terminfindung Kommunalpiratentreff:

Bitte eintragen : http://www.foodle.uni-luebeck.de/foodle.php?id=jh6b58vxjwy07un9

TOP 7 ToDos

https://koko-sh.piratenpad.de/ToDos

für die nächste TO

TOP 8 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

• Nächste Online-Sitzung am 26.04.2015 um 20 Uhr
• Schließung der Sitzung um 20:58 Uhr durch Dr. Siegfried Hansen