SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2015-03-15 - Mumblesitzung

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Mumblesitzung vom 15.03.2015


Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Sitzung der Koordinatorenkonferenz am 15.03.2015 um 20 Uhr

Anwesende Koordinatoren

Anwesende Stammtischleiter

anwesende Fraktionen

anwesende fraktionslose Kommunalpiraten

  • Insgesamt 7 Teilnehmer

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 20:15 Uhr durch Arne.

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

Helfer werden auf Zuruf bestimmt.
  • so beschlossen

TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

  • Kandidaten:
  • Arne
  • so beschlossen

TOP 1.3 Beschluss der Tagesordnung

  • so beschlossen
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am
http://wiki.piratenpartei.de/SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/
Das Protokoll ist wie im Wiki genehmigt.

TOP 1.4

  • X Mitglieder auf der Liste.

TOP 2 Vertagtes

  • Vertagte TOPs sollen vorrangig behandelt werden!
keine vertagten TOPs

TOP 3 Aktuelles / Berichte aus den AGs

TOP 3.1. Aktuelles Bund

nichts aktuelles aus dem Bund

TOP 3.2. Land

nichts aktuelles aus dem Land

Neue AGs

  • Neue AGs gesichtet?
keine neuen AGs gesichtet

TOP 3.3. Berichte aus den AGs

  • Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
niemand anwesend
niemand anwesend
niemand anwesend
niemand anwesend
Die AG Landwirtschaft ist eine Bundes AG, die sich aber auch mit länderspezifischen Themen befasst und die Länder mit ihrem Fachwissen unterstützt.
niemand anwesend
niemand anwesend
am 02.03. fand im Landtag ein runder Tisch zum Thema Tierschutz statt, an dem nicht nur zahlreiche Tierschützer teilnahmen, sondern auch der Landesjagdverband. Konstruktive und interessante Diskussion, Themen: Wildtiere in Zirkussen, die desolate Finanzlage der Tierheime, die Rückkehr der Wölfe nach SH und Katzenschutz.

Die SHZ hat die Forderung der Piraten zum Wildtierverbot in Zirkussen auf der Titelseite (Schleswiger Courier) gebracht und auf Seite fünf einen großen Bericht darüber geschrieben.

nichts Neues.
niemand anwesend
auf dem LPT 2015.1 wurde Anne durch Mario Tants vertreten. Es bestand Interesse an dem LPT, sowohl der NDR, als auch dpa und andere Pressevertreter waren vor Ort und haben auch recht positiv berichtet.
niemand anwesend

TOP 4 Berichte aus den Stammtischen

niemand anwesend
niemand anwesend
was war:
09.03.2015 ab 19.30 Uhr Stammtisch der Glückstädter Piraten im Ratskeller, Protokoll siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/2015/03/stammtisch-glueckstadt-protokoll-vom-09-maerz-2015/
12.03.2015 ab 18.00 Uhr Teilnahme an der Gründungsveranstaltung „Forum für Vielfalt“.
was kommt:
keine Aktivitäten
niemand anwesend
was war
03.03.2015 ab 19.00 Uhr Torge Schmidt beim Politischen Stammtisch in Itzehoe, Ankündigung siehe http://bit.ly/1K3voHw, Bericht siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/steinburg/2015/03/torge-schmidt-beim-politischen-stammtisch/
07.03.2015 Piraten bei der Wanderausstellung des Deutschen Bundestages mit MdB Helfrich(CDU), Bericht siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/steinburg/2015/03/piraten-bei-der-wanderausstellung-des-bundestags/
12.03.2015 ab 20.00 Uhr in Itzehoe in der Lauschbar, Ankündigung siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/steinburg/event/stammtisch-der-piraten-2/?instance_id=14
12.03.2015 ab 19.00 Uhr im Itzehoer Theater, Teilnahme an der Regionalkonferenz der SPD
14/15.03.2015 Landesparteitag der Piraten in Neumünster, Bericht vom ersten Tag aus Steinburger Sicht siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/steinburg/2015/03/landesparteitag-in-neumuenster-2/
was kommt:
keine Aktivitäten geplant
niemand anwesend
Diskussion über Gottesbezug in der Landesverfassung und dem angestrebten Bürgerentscheid
Junge Menschen in Ausschüsse
Videoüberwachung : wir wollen die Kamerakarte befüllen, vlt. auch eine Fotoaktion machen
niemand anwesend
Erfolgreiche Brieffaltung und Verteilung von ca 1000 Exemplaren des Bürgerbegehrens

Schöner Artikel in den KN Erster Infostand für das Begehren in Preetz auf dem Markt Viele Unterschriften, viel Lob und eine viel Unterstützung. Seniorenbeirat in Laboe hat sich aufgelöst, will in Preetz unterstützend tätig werden um Gleiches auch in Laboe durführen zu können. Teilnahme am LPT NMS. Benötigen Hilfe bei der Erstellung einer Homepage ( Nicht über Piraten) wo Menschen sich online informieren können. Montag ( 16.03. ) werden weitere Schritte besprochen.


niemand anwesend
niemand anwesend
niemand anwesend
nichts Neues

TOP 5 Berichte aus den Fraktionen

was war:
28.02.2015 ab 16.00 Uhr in der Glückstädter Feuerwache, Jahreshauptversammlung mit Redebeitrag, Bericht siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/fraktion-glueckstadt/2015/03/jahreshauptversammlung-der-freiwilligen-feuerwehr-glueckstadt/
02.03.2015 ab 19.30 Uhr Gast bei der Sitzung der CDU Fraktion: Vorstellung Investoren für einen möglichen Baumarkt in Glückstadt
03.03.2015 ab 19.00 Uhr Sitzung des Sozialausschusses, Tagesordnung siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=549
05.03.2015 ab 19.00 Uhr Sitzung des Gemeindewahlausschusses, Tagesordnung siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=646
09.03.2015 ab 19.00 Uhr Sitzung des Hauptausschusses, Tagesordnung siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=532

Erneut Diskussion um Steuern, Presse siehe http://bit.ly/18p2Cja und http://bit.ly/19lk0GN

was kommt:
16.03:2015 ab 19.30 Uhr Fraktionssitzung mit Nachbereitung der Märzsitzungen und Vorbereitung Bauausschuss und Wirtschaftsausschuss
17.03.2015 ab 19.00 Uhr Sitzung des Bauausschusses – Tagesordnung siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=550
19.03.2015 ab 18.30 Uhr Sitzung der Verbandsversammlung des Schulverbandes Glückstadt – Tagesordnung siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=530
23.03.2015 ab 19.00 Uhr Sitzung des Wirtschaftsausschusses – Tagesordnung siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=653
niemand anwesend
niemand anwesend
niemand anwesend
was war:
03.03.2015 ab 18.30 im Kreishaus Itzehoe Informationsveranstaltung für die Hauptausschüsse der Stadt Brunsbüttel und der Kreise Dithmarschen und Steinburg zum Thema "Vielzweckhafen Brunsbüttel", Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=613
04.03.2015 ab 16.30 Uhr Sitzung des Jugendhilfeausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=580
10.03.2015 ab 18.00 Uhr Sondersitzung des Hauptausschusses zur Klage des Kreises gegen die A20, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=623, Pressemitteilung der Piratenfraktion siehe https://landesportal.piratenpartei-sh.de/kreisfraktion-steinburg/wp-admin/post.php?post=753&action=edit, Presse siehe http://bit.ly/1MzaxYq
10.03.2015 ab 19.00 Uhr Sitzung des Wirtschaftsausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=608

Pressemitteilung der Piratenfraktion zum Thema Pendlerparkplätze siehe https://landesportal.piratenpartei-sh.de/kreisfraktion-steinburg/wp-admin/post.php?post=746&action=edit, Presse siehe http://bit.ly/1AfE2IS

11.03.2015 ab 16.30 Uhr Sitzung des Finanzausschusses, Thema u.a. Nichterhöhung der Kreisumlage, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=611
was kommt:
16.03.2015 ab 16.30 Uhr Sitzung des Sport-, Schul- und Kulturausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=556
17.03.2015 ab 17.30 Uhr Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie und Gesundheit, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=622
19.03.2015 ab 16.30 Uhr Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=621
25.03.2015 ab 16.00 Uhr Sitzung des Umweltausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=624
25.03.2015 ab 17.00 Uhr Sitzung des Kreistages, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=28
Die Fraktion hat nun 3 Aufsichtratpsoten aufgrund einer Neuverteilung.
Antrag zu einem Bericht über den Datenschutz in Lübeck gestellt
Anfrage an den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum G7-Treffen der Außenminister gestellt, der auf einem Piratentreff angeregt wurde
Grüne stellen nun nach Auflösung der Regierungskoaltion einen Antrag, den wir schon gestellt hatten, und den sie damals wegen des Koalitionsvertrags ablehnen mussten

TOP 6 Verschiedenes

keine Themen

TOP 7 ToDos

https://koko-sh.piratenpad.de/ToDos

keine für die nächste TO

TOP 8 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Online-Sitzung am 29.03.2015 um 20 Uhr
  • Schließung der Sitzung um Uhr durch Arne
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