SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2015-03-01 - Mumblesitzung

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Mumblesitzung vom 01.03.2015


Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Sitzung der Koordinatorenkonferenz am 01.03.2015 um 20 Uhr

Anwesende Koordinatoren

Entschuldigt

Anwesende AGs

Anwesende Stammtischleiter

anwesende Fraktionen

vertretungsweise

Gäste


Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 20:10 Uhr durch SiHansen.

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

Helfer werden auf Zuruf bestimmt.
  • so beschlossen

TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

TOP 1.3 Beschluss der Tagesordnung

  • so beschlossen
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am 15.02.2015
http://wiki.piratenpartei.de/SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2015-02-15_-_Mumblesitzung
Das Protokoll ist wie im Wiki genehmigt.

TOP 1.4

  • 34 Mitglieder auf der Liste,

TOP 2 Vertagtes

  • Vertagte TOPs sollen vorrangig behandelt werden!
keine

TOP 3 Aktuelles / Berichte aus den AGs

TOP 3.1. Aktuelles Bund

https://www.piratenpartei.de/2015/02/27/teilerfolg-fuer-piraten-klage-eu-gericht-staerkt-transparenz-bei-abgeschlossenen-gerichtsverfahren-verbietet-aber-offenlegung-laufender-gerichtsverfahren/

TOP 3.2. Land

14/15.03.2015 Landesparteitag https://wiki.piratenpartei.de/SH:LPT2015.1

Neue AGs

  • Neue AGs gesichtet?
keine

TOP 3.3. Berichte aus den AGs

  • Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
nichts Neues
nichts Neues
nichts Neues
nichts Neues
Die AG Landwirtschaft ist eine Bundes AG, die sich aber auch mit länderspezifischen Themen befasst und die Länder mit ihrem Fachwissen unterstützt.
nichts Neues
nichts Neues
Am 02.03. findet im Landtag ein erneuter runder Tisch zum Thema Tierschutz statt.
nichts Neues
nichts Neues
Team Presse Mumble dienstags 21:00
Streaming im Land- in Arbeit
Bürgerbegehren in Preetz
Anzeige in einer Abizeitung, Anfrage von den Abiturienten erfolgt
Verteilung von rund 5000 Postkarten ev. in Lübeck oder Neumünster

TOP 4 Berichte aus den Stammtischen

keiner anwesend
keiner anwesend
was war:
16.02.2015 ab 18.00 Uhr Übergabe Wechselladerfahrzeug an der Glückstädter Feuerwache
19.02.2015 ab 19.00 Uhr im Anno 1617 – Veranstaltung der Stadt Glückstadt zu Vorbereitenden Untersuchungen zur Stadtsanierung, Bericht siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/2015/02/ergebnisse-vorbereitende-untersuchungen/
19.02.2015 ab 20.00 Uhr im Ratskeller – Veranstaltung Lions Glückstadt mit dem Ex Hamburger Finanzsenator Peiner, Bericht siehe http://bit.ly/1M0ujO8
22.02.2015 Teilnahme am Kommunalpiratentreffen in Neumünster https://presse-sh.piratenpad.de/Protikoll-20Kommunalpiratentreffen
was kommt:
09.03.2015 ab 19.30 Uhr Stammtisch der Glückstädter Piraten im Ratskeller, Ankündigung siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/event/stammtisch-der-piratenpartei-in-gluckstadt-4/?instance_id=275
Stammtisch in Heide am 4. März, Anne nimmt teil
was war
17.02.2015 ab 19.00 Uhr Diskussion um CETA/TTIP im Cafe Schwarz in Itzehoe, Bericht siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/steinburg/2015/02/diskussion-ttip-und-ceta/
was kommt:
03.03.2015 ab 19.00 Uhr Torge Schmidt beim Politischen Stammtisch in Itzehoe, Ankündigung siehe http://bit.ly/1K3voHw
12.03.2015 ab 20.00 Uhr Stammtisch in Itzehoe in der Lauschbar, Ankündigung siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/steinburg/event/stammtisch-der-piraten-2/?instance_id=14
Anfrage auf Teilnahme ist erfolgt
21.02.15 Piraten sind für ein freies und sicheres Lübeck

http://www.hl-live.de/aktuell/textstart.php?id=97141

22.2.15 Teilnahme am Kommunalpiratentreffen
24.02.2015 Gegen Überwachung, für ein freies und sicheres Lübeck

http://4url.de/qo

24.02.2015 Bürger fühlen sich belogen

http://4url.de/qn

25.02.15 Piratentreff im Cafe Affenbrot

http://4url.de/qr

01.03.15 Mal ein anderes Lübecker Online Magazin http://www.hier-luebeck.de/2015/03/teilerfolg-fuer-piraten-klage-eu-gericht-staerkt-transparenz-bei-abgeschlossenen-gerichtsverfahren-verbietet-aber-offenlegung-laufender-gerichtsverfahren/
1.3.15 http://www.hier-luebeck.de/2015/03/fracking-buergerwille-wird-missachtet/

MdB SPD u CDUangeschrieben, Rückmeldung von der CDU

Besuch BI Frackingfreies Auenland. Teilnahmen am Kommunalpiratentreffen in Neumünster Aktion MdB an Dr.Murmann abgeschickt, Antwoertzusage erhalten, Antwort nächste Woche Treff am Mittwoch im Dortmunder Parallel Besuch des von den PIRATEN initiiierten Politischem Stammtisch durch Stefan und Thomas Soundcheck Audioanlage Diverse Themen in der Pipe, sind aber noch nicht spruchreif Warten auf Antworten vom ULD, Kommunalaufsicht und Uli König

Das Bürgerbegehren ist gestartet, erste Unterschriften sind eingesammelt !!! Im allgemeinen positive Resonanz in der Bevölkerung. Texte in normaler und leichter Sprache als PDF auf der Seite "Kreispiraten Plön" bei FB veröffentlicht. Wir brauchen Hilfe bei der Erstellung von Flyern für das Begehren.Kontakt dafür: Nick Okunek.( Piraten mail vorhanden.) Anfrage Streaming/ Beschwerde Hundezensus wurden aus formalen Gründen abgelehnt, jetzt warten wir auf die Begründung... die Kommunalaufsicht auch. :D Noch keine Info wegen des Streaming-Antrags auf Kreisebene. Ich war leider verhindert und konnte bei der Sitzung nicht dabei sein. Gleiches für den Anrtag TTIP/ CETA/ TISA Unterstützung von SH Landkreistag Weiterleitung der Datenschutzanfrage ( Kommunalpiraten) an Mandatsträger in Plön. "Frag dienen MdB" Fragebogen an Dr. Malecha-Nissen verschickt. Breitbandausbau im Kreis Plön: Zweckverband sucht noch solvente Mitglieder, Preetz erwägt Alleingang. Kreis Plön schafft zum Schuljahr 2015/2016 die Elternbeteiligung an den Fahrkosten ab !!! ( SPD-Antrag im Kreistag) Die Beförderung von E-Scootern in öffentlichen Verkehrsmitteln ( hier VKP ) wird unter Auflagen fortgeführt, Nutzer, die die Auflagen nicht erfüllen, werden duch private Unternehmen transportiert. Das gilt auch für die KVG und Autokraft. Die Regelung bleibt bis zur Klärung offener Versicherungsfragen. Kontaktaufnahme mit der Partei " Die Linke" für die nächste Kommunalwahl. Weder wir noch die Linke hat die notwendige Mitgliederzahl um alle Wahlkreise zu besetzen. Weitere Gespräche folgen. Teilnahme am Kommunalpiratentreffen Bü1+rgerbegehren: Logistik steht, Infodruck in Arbeit, Verteilung gesichert, Hilfe für Infotische erwünscht.

letztes Mal wieder nur drei Piraten anwesend. Nächster Termin: 02.03.2015
18.02. Ehrenamtsforum in Rendsburg

MdB angeschrieben, Rückmeldung von der CDU, Einheitsschreiben, nicht auf die Fragen eingegangen

27.02, SPD hat eingeladen in Bügerhaus Büdelsdorf, Zukunft der Rader Hochbrücke

und Neubau Bürgermeister Waabs und Wasserverband Mittelholstein über PM informiert E Scooter in RD zugelassen

10.03. Kreisstammtisch in Eckernförde,

Teilnahme am Kommunalpiratentreffen

Reaktivierung eines Segeberger Stammtisches steht leider noch aus.
nichts Neues

TOP 5 Berichte aus den Fraktionen

was war:
23.02.2015 ab 19.00 Uhr Sitzung der Lenkungsgruppe Daseinsfürsorge, Hauptthemen Sachstandsberichte der Arbeitsgruppen u.a. Bahn, Radwegekonzept und Feuerwehr
26.02.2015 ab 19.00 Uhr Gemeinsame Sitzung von Sozial-, Wirtschafts- und Bauausschuss, Tagesordnung siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=651

Beschlossen wurde Sanierung des Rathauses, danach ist es quasi barrierefrei. Das geht auf einen Antrag der damals noch außerparlamentarischen Grünen und Piraten zurück.

28.02.2015 ab 16.00 Uhr in der Glückstädter Feuerwache, Jahreshauptversammlung mit Redebeitrag, Bericht folgt
was kommt:
03.03.2015 ab 19.00 Uhr Sitzung des Sozialausschusses, Tagesordnung siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=549
05.03.2015 ab 19.00 Uhr Sitzung des Gemeindewahlausschusses, Tagesordnung siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=646
09.03.2015 ab 19.00 Uhr Sitzung des Hauptausschusses, Tagesordnung siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=532
Das war:
Antrag zum Streaming von der GV abgelehnt (nur Zustimmung von den Grünen) - Aber sehr guten Bericht in der Sylter Rundschau (nicht online)
Antrag zum Fliegerhorst abgelehnt. Das Englische Kino soll abgrerissen werden. Absolute Stille in der Sitzung als ich 3000 Unterschriften von Bürgern hoch gehalten habe (ca 1200 würden für Bürgerentscheid reichen)
das wird:
Neuberatung "neue Mitte" im Bauausschuss - der Finanzausschuss hat sich meinen Bedenken angeschlossen und die Gelder gesperrt.
Vorbereitung Bürgerentscheid: Erhalt "Englisches Kino" und Halle 28 (Katastrophenschutz und Denkmalschutz)
es werden noch Fakten gesammelt
Antrag "Streaming und Audioprotokolle von Kreistagssitzungen und Fachausschüssen"
Unser Antrag wurde im Hauptausschuss angenommen. Zur Änderung der Hauptsatzung bedarf es allerdings einer 2/3 Mehrheit und die SPD hat im Hauptausschuss gegen unseren Antrag gestimmt. Der Antrag hat öffentliches Interesse ausgelöst (Radiointerview RSH, Delta-Radio -> http://landesportal.piratenpartei-sh.de/fraktion-segeberg/2015/02/ein-politischer-lichtblick-im-kreistag/). Im Kreistag wird dieser aber vermutlich erst im Mai behandelt werden.
Niederschrift: http://kreis-se.info/bi/to020.asp?TOLFDNR=13863&options=4
Fraktion setzt sich neu zusammen
Es gab einige Veränderungen zu denen in der nächsten Koko Offizielles verkündet werden kann.

Thema veröffentlicht in der BreitseiteBür

was war:
19.02.2015 ab 16.30 Uhr Gemeinsame Sitzung von Sport-, Schul- und Kulturausschuss und Bauausschuss, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=566, Hauptthema Neubau oder Sanierung Sporthalle Kreisgymnasium Glückstadt, Pressemitteilung der Piraten siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/kreisfraktion-steinburg/2015/02/24/neubau-sporthalle-detlefsengymnasium-glueckstadt/, Pressebericht siehe http://bit.ly/1D6t49l
24.02.2015 ab 17.30 Uhr Sitzung des Sozialausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=578
24.02.2015 ab 19.00 Fraktionssitzung, Protokoll siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/kreisfraktion-steinburg/2015/02/25/protokoll-zur-fraktionssitzung-der-piraten-fraktion-14/
25.02.2015 ab 17.00 Uhr Sitzung des Hauptausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=26, ein großes Thema war der jetzt positive Kreishaushalt 2014 und die damit verbundene wahrscheinliche Nichtanhebung der Kreisumlage
26.02.2015 ab 18.00 Uhr Sitzung des Umweltausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=576
was kommt:
03.03.2015 ab 18.30 Uhr im Kreishaus Itzehoe Informationsveranstaltung für die Hauptausschüsse der Stadt Brunsbüttel und der Kreise Dithmarschen und Steinburg zum Thema "Vielzweckhafen Brunsbüttel", Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=613
04.03.2015 ab 16.30 Uhr Sitzung des Jugendhilfeausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=580
10.03.2015 ab 19.00 Uhr Sitzung des Wirtschaftsausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=608
11.03.2015 ab 16.30 Uhr Sitzung des Finanzausschusses, Thema u.a. Nichterhöhung der Kreisumlage, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=611
03.02.15 Lärm in der Innenstadt? yeah!

http://4url.de/ql

04.02.15 öffentliche Fraktionssitzung

https://diepartei.piratenpad.de/598

10.02.15 Versammlungsfreiheit in Gefahr

http://4url.de/qm

17.02.15 Krähen stürmen Wirtschaftsausschuss

http://4url.de/qk

18.02.15 öffentliche Fraktionssitzung

18.02.15 Partei-Piraten: Datenschutz ist kein Schweigethema http://4url.de/qi 26.02.15 Bürgerschaftssitzung http://www.lübeck.de/stadt_politik/buergerinfo/bi/to010.asp?SILFDNR=1001973&options=4


TOP 6 Verschiedenes

7.3.2015 Veranstalltung gegen die Schließung des Kinderheims Nordstrand

http://mein-offener-brief.de/html/aktuelles.html

Erfolgreicher Bürgerentscheid in Eutin zur Erhaltung des Haus des Gastes. Abriss durch die Hintertür durch die Gemeindevertretung.Alles im Zuge der LGS.
Kurze Abstimung zu Mailingliste für Kommunalpiraten

Dafür:+1+1+1+1+1+1 Dagegen: Enthaltung:

Abwasserproblematik in den Kommunen, Verrottung der Netze

TOP 7 ToDos

https://koko-sh.piratenpad.de/ToDos

für die nächste TO

TOP 8 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Online-Sitzung am 29.03.2015 um 20 Uhr
  • Schließung der Sitzung um 21:36 Uhr durch Arne
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