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SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2015-02-01 - Mumblesitzung

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Mumblesitzung vom 01.02.2015


Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Sitzung der Koordinatorenkonferenz am 01.02.15 um 20:00 Uhr

Anwesende Koordinatoren

Entschuldigt

Anwesende Stammtischleiter

Entschuldigt

anwesende Fraktionen

Gäste

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 20:24 Uhr durch Arne.

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

Helfer werden auf Zuruf bestimmt.
  • so beschlossen

TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

  • Kandidaten:
  • Martin
  • so beschlossen

TOP 1.3 Beschluss der Tagesordnung

  • so beschlossen
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am
http://wiki.piratenpartei.de/SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/
Das Protokoll ist wie im Wiki genehmigt.

TOP 2 Vertagtes

  • Vertagte TOPs sollen vorrangig behandelt werden!
keine

TOP 3 Aktuelles / Berichte aus den AGs

TOP 3.1. Aktuelles Bund

TOP 3.2. Land

LGS Freifunk installiert, leider noch keine Vernetzung, aber im nahbereich kommt man so ins Internet.

Neue AGs

  • Neue AGs gesichtet?
keine neuen AGs gesichtet

TOP 3.3. Berichte aus den AGs

  • Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
niemand anwesend
niemand anwesend
niemand anwesend
niemand anwesend
Die AG Landwirtschaft ist eine Bundes AG, die sich aber auch mit länderspezifischen Themen befasst und die Länder mit ihrem Fachwissen unterstützt.
niemand anwesend
nächster Mumble-Termin am 06.02.2015
es soll am 02.03. einen neuen runden Tisch zum Thema Tierschutz geben. Themen: Katzen, Situation der Tierheime allegemein, Wildtierhaltung in Zirkussen. Ort noch nicht bekannt.
nichts Neues
niemand anwesend
niemand anwesend
niemand anwesend

TOP 4 Berichte aus den Stammtischen

niemand anwesend
niemand anwesend
was war:
26.01.2015 „Glückstadt ist bunt“ Demonstration gegen alle ....gidas, gegen Radikalismus, Extremismus und Terror, gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus, gegen Fanatismus“, Presse siehe http://bit.ly/1yoh0yB und http://bit.ly/1yohtAT
27.01.2015 Treffen der „Bahngruppe“. Bewertung neuer Fahrplan und zukünftige Aktionen
was kommt:
09.02.2015 Stammtisch ab 19.30 im Ratskeller http://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/event/stammtisch-der-piratenpartei-in-gluckstadt-4/?instance_id=274
niemand anwesend
was war
21.01.2015 Pressemitteilung zur Veranstaltung am 02.02.2015 http://landesportal.piratenpartei-sh.de/kreisfraktion-steinburg/2015/01/29/protokoll-zur-fraktionssitzung-der-piraten-fraktion-13/
was kommt:
02.02.2015 ab 19.00 Uhr im Hotel Mercure in Itzehoe Stadtforum Itzehoe „Landesverfassung Schleswig-Holstein – Was ist neu?“ mit Patrick Breyer, Ankündigung in der Presse siehe http://bit.ly/1zpiaOF
12.02.2015 ab 20.00 Uhr in der Lauschbar in Itzehoe Stammtisch, Ankündigung siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/steinburg/event/stammtisch-der-piraten/
niemand anwesend
wenige Teilnehmer, offene Diskussionen
wir versuchen einen monatlichen Newsletter herauszubringen

Thema : Datenschutz Stadtbücherei, Internetnutzung die dort geplante Nutzungsänderung verstößt gegen den Datenschutz.

1.)Bürgerbegehren/ Bürgerentscheid wurde von der Kommunalaufsicht bemängelt, die Mängel wurden behoben. Jetzt Warten auf die Kostenschätzung der Stadt ( Voraussetzung für den Entscheid) Ausserdem wird der Text des Begehrens auch in leichter Sprache verfasst.
2.) Seit Anfang des Jahres übernimmt der Haupt und Finanzausschuss die Geschäfte des Schulverbandes. Erstmal kommisarisch.Es wurden Fragen an den Haupt und Finanzausschuss der Stadt Preetz gestellt.Hierbei geht es um Barrierefreiheit an den Preetzer Schulen.
Weiterhin wurde IServ in Plön gehackt. Hierzu wurden Fragen zur Datensicherheit usw gestellt.
Ausserdem wurde das Angebot des Intituts zur Qualitätsentwicklung in SH beleuchtet und gefragt, ob Preetzer Schulen dieses Angebot nutzen

Die Fragen wurden fadenscheinig abgelehnt, Text auf FB-Gruppe Kreispiraten Plön.

3.) Kommunale Sitzungen beginnen wieder.

Do. 12.2. JSSO Sitzung Thema Kindergartensituation, Koordination der Flüchtlingshilfe Streaming: Anregungen werden am 24. 2. in Preetz und am 26. 2. im Kreistag Plön behandelt.

niemand anwesend
niemand anwesend
niemand anwesend


TOP 5 Berichte aus den Fraktionen

was war:
29.01.2015 ab 19.00 Uhr Sitzung der Glückstädter Stadtvertretung, Tagesordnung siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=536

Pressebericht siehe http://bit.ly/1yUFkXZ, eigene Pressmitteilung siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/fraktion-glueckstadt/2015/01/sitzung-der-stadtvertretung-haushalt-2015-pressemitteilung/

was kommt:
03.02.2015 19.30 Uhr Fraktionssitzung, Tagesordnung siehe https://glueckstadt.piratenpad.de/12
09.02.2015 19.00 Uhr Sitzung des Hauptausschusses, Tagesordnung siehe https://www.glueckstadt.sitzung-online.de/ri/to010.asp
niemand anwesend
niemand anwesend
was war:
20.01.2015 17.30 Uhr Sitzung des Sozialausschusses, Tagesordnung siehe https://www.steinburg.sitzung-online.de/bi/to010.asp?SILFDNR=607
26.01.2015 18.30 Uhr Fraktionssitzung, Bericht siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/kreisfraktion-steinburg/2015/01/29/protokoll-zur-fraktionssitzung-der-piraten-fraktion-13/
28.01.2015 16.00 Uhr Sitzung des Polizeibeirats, Beantwortung der Fragen der Piratenfraktion, siehe auch https://www.steinburg.sitzung-online.de/bi/to010.asp?SILFDNR=605

Pressemitteilung dazu siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/kreisfraktion-steinburg/2015/02/01/sitzung-des-polizeibeirats-pressemitteilung/

28.01.2015 17.00 Uhr Sitzung des Hauptausschusses, Tagesordnung siehe https://www.steinburg.sitzung-online.de/ri/to010.asp?SILFDNR=25

Pressebericht dazu siehe http://bit.ly/15WbPhG

29.01.2015 17.00 Uhr Gemeinsame Sitzung der Hauptausschüsse der Stadt Brunsbüttel und der Kreise Dithmarschen und Steinburg in Brunsbüttel, Tagesordnung siehe https://www.steinburg.sitzung-online.de/bi/to010.asp?SILFDNR=606

Pressebericht siehe http://bit.ly/15WbPhG

was kommt:

Keine Sitzungen in den nächsten vierzehn Tagen

3% Hürde ist auch in Lübeck in der Diskussion
was kommt:
Fraktionssitzung mit Datenschutzbeauftragten des Landes, Dr. Thilo Weichert http://die-partei-piraten.de/event/fraktionssitzung-mit-dem-datenschutzbeauftragten-des-landes-schleswig-holstein/?instance_id=893
stessiger Hauptausschuss Bericht: http://insulaner-piraten.de/2015/01/wer-bestimmt-die-richtlinien-der-politik/
Thema Keitum Therme und Deal mit der Zech Group Anträge und Presse auf der Webseite verlinkt
Nächsten GV Ende des Monats mit 2 Anträgen von uns
Streaming (Danke an Sigi Hansen für die Vorlage)
Mietenstufen für Sylt (Danke an Patrick und Solsken für die Anfragen an die Landesregierung)

TOP 6 Verschiedenes

Die Hamburger Piraten brauchen weiterhin dringend Hilfe bei ihrem Wahlkampf.

TOP 7 ToDos

https://koko-sh.piratenpad.de/ToDos

keine neuen ToDos
für die nächste TO

TOP 8 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Online-Sitzung am 15.02.2015 um 20 Uhr
  • Schließung der Sitzung um 21:11 Uhr durch Arne
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