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SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2014-12-21 - Mumblesitzung

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Mumblesitzung vom 21.12.2014


Sitzung der Koordinatorenkonferenz am 21.12.2014 um 20:00 Uhr

Anwesende Koordinatoren

Anwesende Stammtischleiter

anwesende Fraktionen

in Vertretung

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 20.10 Uhr durch Sigi Hansen.

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

Helfer werden auf Zuruf bestimmt.
  • so beschlossen

TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

TOP 1.3 Beschluss der Tagesordnung

  • so beschlossen
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am 07.12.
http://wiki.piratenpartei.de/SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2014-12-07
Das Protokoll ist wie im Wiki … genehmigt.

TOP 1.4

  •  ?? Mitglieder auf der Liste,

TOP 2 Vertagtes

  • Vertagte TOPs sollen vorrangig behandelt werden!

TOP 3 Aktuelles / Berichte aus den AGs

TOP 3.1. Aktuelles Bund

TOP 3.2. Land

Neue AGs

  • Neue AGs gesichtet?
keine

TOP 3.3. Berichte aus den AGs

  • Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
  • SH:AG Bauen und Verkehr
keine neuen Infos
keine neuen Infos
kein Treffen
keine neuen Infos
Die AG Landwirtschaft ist eine Bundes AG, die sich aber auch mit länderspezifischen Themen befasst und die Länder mit ihrem Fachwissen unterstützt.
keine neuen Infos
Kreatives Treffen: http://wiki.piratenpartei.de/SH:AG_NU_IMAGE/2014-12-15_-_Protokoll_AG_NU_IMAGE_Wahlkampfvorbereitung
keine neuen Infos
kein Treffen
keine neuen Infos
keine neuen Infos
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Top 4 Berichte aus den Stammtischen

keine neuen Infos
keine neuen Infos
was war:
05.12.2014 Veranstaltung zum Thema Bahnanbindung ab Dezember 2014, Pressebericht siehe http://bit.ly/1ufVEk1 und Bericht auf Landesportal http://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/2014/12/bahnanbindung-ab-dezember-2014/
08.12.2014 Stammtisch ab 19.30 im Ratskeller, Weihnachtsfeier, http://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/event/stammtisch-der-piratenpartei-in-gluckstadt-4/?instance_id=233
was kommt:
keine Aktivitäten, Weihnachtsferien
keine neuen Infos
keine neuen Infos
was war
16.12.2014 Pressemitteilung zum Thema Anmeldepflicht von geführten Fahrradtouren http://landesportal.piratenpartei-sh.de/steinburg/2014/12/abgestiegen/, Veröffentlichung im Landesteil der SHZ unter http://bit.ly/1szmlpL
was kommt:
keine konkreten Aktivitäten, Weihnachtsferien.
Bestätigung für den 02.02.2015, Stadtforum Itzehoe mit Patrick Breyer zum Thema „Neue Landesverfassung“.
keine neuen Infos
17.12.14 Piratentreff
http://landesportal.piratenpartei-sh.de/luebeck/2014/12/protokoll-des-piratentreffs-vom-17-12-2014/
Rolle der Piratenpartei in SH
22.12.14 Besichtigung JH Burgtor wegen lptsh151
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keine neuen Infos
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TOP 5 Berichte aus den Fraktionen

was war:
08.12.2014 ab 17.30 Uhr Pressegespräch mit der Glückstädter Fortuna SHZ Verlag, daraus resultierend Artikel im SHZ Verlag http://bit.ly/1yGboEs und Bericht auf der Fraktionsseite http://landesportal.piratenpartei-sh.de/fraktion-glueckstadt/2014/12/glueckstadt-2030/
08.12.2014 ab 19.00 Uhr Sitzung des Hauptausschusses – Tagesordnung siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=469, Haushaltsberatungen, 75% der Piratenanträge wurden angenommen, Vorlagen siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/vo020.asp?VOLFDNR=404
18.12.2014 ab 19.00 Uhr Sitzung der Glückstädter Stadtvertretung – Tagesordnung siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=471 – Haushalt wurde vertagt, Bericht siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/fraktion-glueckstadt/2014/12/sitzung-der-glueckstaedter-stadtvertretung/, Presseberichte siehe http://bit.ly/1JALyVW und http://bit.ly/1sTIPC8
was kommt:
Weihnachtspause bis zum 12.01.2015
was war:
08.12.2014 ab 18.30 Uhr Fraktionssitzung der Piraten – Protokoll siehe http://fraktion.piratenpartei-iz.de/2014/12/protokoll-zur-fraktionssitzung-der-piraten-fraktion-12/
11.12.2014 ab 14.15 Uhr Sitzung der SKB Stiftung, Beratung über den Antrag der Piraten zum Kulturrat – siehe auch http://fraktion.piratenpartei-iz.de/2014/10/pressemitteilung-kulturfoerderung/ - Antrag gegen Stimmen von FDP und PIRATEN abgelehnt
11.12.2014 ab 15.00 Uhr Sitzung des Kreistags, Tagesordnung siehe https://www.steinburg.de/132_10460.htm, u.a. Antrag der PIRATEN zum Streaming der Sitzungen mit Stimmen CDU und SPD abgelehnt – Pressebericht siehe http://bit.ly/1yN4LAg und auf Fraktionsseite http://fraktion.piratenpartei-iz.de/2014/12/kreistag-dezember-2014-antrag-streaming/, Gemeinsamer Antrag von SPD, PIRATEN, FDP, Bürgerliste Steinburg und Freien Wählern zur Umsetzung der UN-Behindertenkonvention angenommen, Pressebericht siehe http://bit.ly/1smZKwF, Beratung Standortfrage Kreishaus – Pressebericht siehe http://bit.ly/1smZKwF, Verabschiedung des Haushalts 2015 – Pressebericht siehe http://bit.ly/133XKNw und zum Stellenplan http://bit.ly/1vCgy2f, Bericht auf Fraktionsseite http://fraktion.piratenpartei-iz.de/2014/12/kreistag-dezember-2014-bericht/
was kommt:
Weihnachtspause bis zum 12.01.2015
Online Umfrage zum Postengeschacher http://die-partei-piraten.de/Umfrage1
Neubesetzung der Aufsichträte
Partei Piraten werden 2 oder 3 Aufsichtratsposten bekommen ggf Externe
10.12. Fraktionssitzung mit anschließendem Punschtrinken auf dem Weihnachtsmarkt
14.12.14 Klausur Unsere Ziele für 2015 sind:
1. kommunaler Datenschutz
4.2. Einladung Thilo Weichert zur Fraktionssitzung
2. Transparenz – Haushalt
professionale Visualisierung des über 1000 Seiten starken Lübecker Haushalts ähnlich wie OpenHaushalt
3. Jugendbeteiligung/Jugendbeirat
http://www.lübeck.de/stadt_politik/buergerinfo/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1001925&options=4
4. Verbesserung des Verkehrskonzepts
7.1.15 öffentliche Fraktionssitzung
Was war:
Wahlkampf mit eigener Veranstalltung
Ergebniss: http://www.shz.de/lokales/sylter-rundschau/die-wahl-auf-sylt-gabriele-pauli-und-nikolas-haeckel-in-der-stichwahl-id8454966.html
Bewertung Parteien/Fraktionen: http://www.shz.de/lokales/sylter-rundschau/die-sylter-cdu-und-ihr-bitteres-ergebnis-id8466401.html (Die Insulaner hatten sich beschwert das Sie in der Presse nicht vorkommen - s. 1.Absatz)
https://www.youtube.com/watch?v=7JiKulOqEcg
http://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/morgenmagazin/videos/moma-reporter-sylt-insel-ohne-insulaner-100.html
http://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Sylt-Stichwahl-zwischen-Pauli-und-Haeckel,sylt622.html Der NDR hat inzwischen die Kurzportraits entfernt - Dort wurde auch die Piratenpartei erwähnt mit Verbreitung über Twitter @Tagesschau https://twitter.com/dmalg/status/544441626861785088
Was kommt:
Wahlkampf bis zur Stichwahl am 11.01.2015 - danach Party ;-)
Vorbereitung Anträge für die Gemeindevertretung

TOP 6 Verschiedenes

Top 7 ToDos

https://koko-sh.piratenpad.de/ToDos

für die nächste TO

TOP 8 Nächste Sitzung 18.01.2015/ Schließung der Sitzung 20.50 Uhr

  • Nächste Online-Sitzung am 18.01.2015 um 20.00 Uhr
  • Schließung der Sitzung um 20.50 Uhr durch SiHansen
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