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SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2014-11-09 - Mumblesitzung

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Mumblesitzung vom 09.11.2014


Sitzung der Koordinatorenkonferenz am 09.11.2014 um 20:00 Uhr

Anwesende Koordinatoren

Anwesende Stammtischleiter

anwesende Fraktionen

anwesende fraktionslose Kommunalpiraten

Gäste

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 20:08 Uhr durch Arne.

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

Helfer werden auf Zuruf bestimmt.
  • so beschlossen

TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

  • Kandidaten:
  • Henry
  • so beschlossen

TOP 1.3 Beschluss der Tagesordnung

  • so beschlossen
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am
http://wiki.piratenpartei.de/SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2014-10-26_-_Mumblesitzung
Das Protokoll ist wie im Wiki genehmigt.

TOP 1.4

  • 34 Mitglieder auf der Liste,

TOP 2 Vertagtes

  • Vertagte TOPs sollen vorrangig behandelt werden!
nichts Vertagtes

TOP 3 Aktuelles / Berichte aus den AGs

TOP 3.1. Aktuelles Bund

TOP 3.2. Land

die Fraktion erinnert an die Fraktionssprechstunde am 10.11.2014 um 19:00 Uhr mit Torge und Anne
https://fraktionsh.piratenpad.de/40
FAG Mumble am 10.11.2014 um 20 Uhr im Fraktionsraum Mumble mit Torge

Neue AGs

  • Neue AGs gesichtet?
nein

TOP 3.3. Berichte aus den AGs

  • Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
  • SH:AG Bauen und Verkehr
keiner da
RL-Treffen der AG Bildung am 25.11. in der LGS in Kiel
Themen: u.a. Notengebung, Inklusion, DAZ-Kinder, Frendsprachenunterricht, Bildung als Bundessache?, ... .
keiner da
In Zusammenarbeit mit der AG Datenschutz Treffen zum Thema Smart-TV und Datenschutz gemacht. 1. Ergebnis Verbraucherschutzzentrale und die Stiftung Warentest wurden informiert / sensibilisiert.
Die AG Landwirtschaft ist eine Bundes AG, die sich aber auch mit länderspezifischen Themen befasst und die Länder mit ihrem Fachwissen unterstützt.
nichts Neues für SH
derzeit Zusammenarbeit mit den Tierschützern NRW wegen Gefahrtierverordnung
nichts Neues
keiner da
Zwei fertige Artikel warten auf Veröffentlichung; in der Pipe: Landesgeschäftsstelle, IT Unterricht an den Schulen, Recherche braucht noch etwas Zeit, Frauenhäuser: Im November findet ein Treffen statt.
Voranzeige: 3. Dezember 18 Uhr Demonstration in Lübeck: "Jetzt behindern wir!" Demo am Tag der Menschen mit Behinderungen

Top 4 Berichte aus den Stammtischen

keiner da
keiner da
was war:
31.10.2014 Nach wie vor Diskussion um Bahnhalte, Pressebericht siehe http://bit.ly/1toe0DJ
was kommt:
10.11.2014 Stammtisch ab 19.30 im Ratskeller, Ankündigung siehe https://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/event/stammtisch-der-piratenpartei-in-gluckstadt-4/?instance_id=196
keiner da. Nachfrage von Anne, ob er noch statt findet
keiner da. Es gibt keinen Stammtisch in Husum mehr
was war
06.11.2014 Theater in Itzehoe. „Quo vadis Mittelstand“ – Referat von Wolfgang Kubicki auf Einladung des Unternehmensverbands Unterelbe Westküste, Pressebericht leider nicht online verfügbar.
was kommt:
keine konkreten Aktivitäten. Wir möchten mittelfristig wieder Abendveranstaltungen mit Piratenthemen durchführen und dazu Landtagsabgeordnete einladen. Geplant ist am 02.02.2015 ein Stadtforum Itzehoe mit Patrick Breyer zum Thema „Neue Landesverfassung“.
28.10. Planungstreffen FairVerEinen für die Demo am 3.12. 18:00 zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung (Thema Inklusion u CareRevolution)
Letztes WE Infostand. U.a. wegen BI Auenland
keiner da
auch letztes Mal in sehr kleiner Runde.
Gegenwärtig eigentlich auf Suche nach neuer Stammtischleitung
Der Kreisvorstand RD-Eck hat einen neuen Vorstand, bestehend aus
1. Vorsitzender Lothar Lemke,
2. Vorsitzender Sven Bielawa,
Schatzmeister Franc Meyn.
Nach einer Aussprache über das Für und Wider eines Kreisverbandes haben wir uns für einen neuen Vorstand ohne Beisitzer entschieden.
findet wohl nicht mehr statt
nach letzter Erkenntnis: kein Stammtisch
keiner da

TOP 5 Berichte aus den Fraktionen

was war:
27.10.2014 ab 19.00 Uhr Sitzung des Hauptausschusses , u.a. mit ersten Haushaltsberatungen, Tagesordnung siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=452
03.11.2014 ab 19.30 Fraktionssitzung – Bericht siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/fraktion-glueckstadt/2014/11/protokoll-zur-fraktionssitzung-der-piraten-fraktion-der-glueckstaedter-stadtvertretung-am-03-11-2014/ Tonprotokoll
04.11.2014 Antrag: Keine Steuererhöhung in 2015, Bericht siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/fraktion-glueckstadt/2014/11/piraten-fordern-keine-steuererhoehung-im-jahr-2015/, Presse siehe http://bit.ly/1sesdyK
08.11.2014 ab 9.00 Uhr im Glückstädter Rathaus Haushaltsberatungen mit Vertretern aller Parteien und der Verwaltung, nicht öffentlich. Der vollständige Haushaltsentwurf wurde besprochen. Er soll Ende Januar verabschiedet werden.
was kommt:
11.11.2014 ab 19.00 Uhr Sitzung des Sozialausschusses – Tagesordnung siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=460
18.11.2014 ab 19.00 Uhr Sitzung des Wirtschaftsausschusses – Tagesordnung siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=459
noch ohne Termin weitere Haushaltsvorbereitungen und Beratungen mit der Fraktion
was war:
27.10.2014 ab 17.00 Uhr Sitzung des Hauptausschusses – Bericht siehe https://www.steinburg.de/132_10351.htm
TOP „Radarfallen“ Bericht siehe http://fraktion.piratenpartei-iz.de/2014/11/informieren-statt-abzocken/, Presse siehe http://bit.ly/1sXFn27
TOP „HVV Beitritt Kreis Steinburg“ Presse siehe http://bit.ly/1rKpAU9
TOP „Erhöhung der Kreisumlage“ Presse siehe http://bit.ly/1zRdVg6
06.11.2014 ab 16.30 Uhr Sitzung des Bauausschusses – Tagesordnung siehe https://www.steinburg.sitzung-online.de/bi/___tmp/tmp/45081036870129359/870129359/00002435/35.pdf, Presse zum TOP „Sporthalle Gymnasium Glückstadt“ siehe http://bit.ly/1AHPl1U
was kommt:
11.11.2014 ab 19.00 Uhr Sitzung des Wirtschaftsausschusses, Tagesordnung siehe https://www.steinburg.sitzung-online.de/bi/to010.asp

Keine Information verfügbar

12.11.2014 ab 16.30 Uhr Sitzung des Jugendhilfeausschusses, Tagesordnung siehe https://www.steinburg.sitzung-online.de/bi/si010.asp
13.11.2014 ab 16.30 Uhr Sitzung des Bauausschusses, Tagesordnung siehe https://www.steinburg.sitzung-online.de/bi/si010.asp
15/16.11.2014 ab 9.00 Haushaltsklausurtreffen Piratenfraktion im Kreishaus
17.11.2014 ab 17.00 Uhr Sitzung des Sport-, Schule- und Kulturausschusses, Tagesordnung siehe https://www.steinburg.sitzung-online.de/bi/si010.asp
18.11.2014 ab 17.30 Uhr Sitzung des Sozialausschusses, Tagesordnung siehe https://www.steinburg.sitzung-online.de/bi/si010.asp
20.11.2014 ab 18.00 Uhr Sitzung des Umweltausschusses, Tagesordnung siehe https://www.steinburg.sitzung-online.de/bi/si010.asp
5.11. Fraktionssitzung https://diepartei.piratenpad.de/508
Fahrradbeauftragter stellte sich vor
TTIP Veranstaltung am 14.11.2014 18:00 im Cloudsters Redner (Nico Wehnemann), die Grünen machen mit.
Thilo Weichert (Datenschutzbeauftragter Schl.-Holstein) hat unseren Terminvorschlag 4.2.2015 für einen Vortrag angenommen
Planung einer Fraktionsklausur Strategie am 14.12.Thema der Partei ist Satire und das Thema der Piraten ist Transparenz. Wir müssen interessant und attraktiv sein für die Wähler. Es muss Inhalte geben, die bearbeitet werden können. Auch von nicht Parteimitgliedern. Jeder soll mitarbeiten können.
Aktuelle Themen in Lübeck: Haushalt, Senatorenwahl, Kündigung der Rathauskooperation(SPD,Grüne,Freie Wähler) durch die Grünen d.h. ab sofort wechselnde Mehrheiten (SPD u CDU je 16 Sitze) u Kündigung der Nutzung des Flughafens (Segelflugverein Aero Club von Lübeck e.V) durch die PuRen Germany GmbH

TOP 6 Verschiedenes

"Alle Jahre wieder": Wahl der Koordinatoren
Kandidaten:

Top 7 ToDos

https://koko-sh.piratenpad.de/ToDos

für die nächste TO

TOP 8 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Online-Sitzung am 23.11.14 um 20:00 Uhr
  • Schließung der Sitzung um 21:12 Uhr durch Arne
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