SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2014-10-26 - Mumblesitzung
Mumblesitzung vom 26.10.2014
Inhaltsverzeichnis
Sitzung der Koordinatorenkonferenz am 26.10.2014 um 20:00 Uhr
Anwesende Koordinatoren
Entschuldigt
anwesende Fraktionen
- Dr. Siegfried Hansen Fraktion Kreis Steinburg
- Dr. Siegfried Hansen Fraktion Glückstadt
- Christian Thiessen Sylt
Gäste
Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 20:14 Uhr durch Birgitt .
TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
- Kandidaten:
- Birgitt
- Helfer werden auf Zuruf bestimmt.
- so beschlossen
TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Kandidaten:
- Anne
- so beschlossen
TOP 1.3 Beschluss der Tagesordnung
- so beschlossen
- Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am
- http://wiki.piratenpartei.de/SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2014-10-12_-_Mumblesitzung
- Das Protokoll ist wie im Wiki genehmigt.
TOP 1.4
- 34 Mitglieder auf der Liste,
TOP 2 Vertagtes
- Vertagte TOPs sollen vorrangig behandelt werden!
- nichts Vertagtes
TOP 3 Aktuelles / Berichte aus den AGs
TOP 3.1. Aktuelles Bund
TOP 3.2. Land
- die Fraktion erinnert an die Fraktionssprechstunde am 29.10.2014 um 19:00 Uhr mit Uli
- https://fraktionsh.piratenpad.de/40
- Ankündigung über die Liste
- Erinnerung auch an Uli
- Welche Themen liegen an?
- Bericht vom Landesparteitag http://landesportal.piratenpartei-sh.de/blog/2014/10/landesparteitag-einigung-debatte-um-dienstwagen/ und http://flaschenpost.piratenpartei.de/2014/10/26/landesparteitag-in-schleswig-holstein-am-25-oktober/
Neue AGs
- Neue AGs gesichtet?
- Keine
TOP 3.3. Berichte aus den AGs
- Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
- SH:AG Bauen und Verkehr
- siehe Stammtisch Itzehoe
- keiner anwesend
- keiner anwesend
- Die AG Landwirtschaft ist eine Bundes AG, die sich aber auch mit länderspezifischen Themen befasst und die Länder mit ihrem Fachwissen unterstützt.
- nichts Neues
- keiner anwesend
- keiner anwesend
- keiner anwesend
- In der pipe:Nachlese Landesparteitag,
- noch zu veröffentlichen: Beauftragter für Menschen mit Behinderungen, § 16 der Gemeindeverordnung
- In Arbeit: Frauenhäuser, Tierschutz,Vorstellung der neuen Kraft in der Landesgeschäftsstelle
- Ankündigung Demo am 3.Dez.
- Vorbereitung für die Demo am 3. Dez.. ev. Aktion in Neumünster
Top 4 Berichte aus den Stammtischen
- es gibt einen, Kontakt erfolgt
- keiner anwesend
- was war:
- 13.09.2014 Stammtisch ab 19.30 im Ratskeller, Bericht siehe https://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/2014/10/stammtisch-glueckstadt-protokoll-vom-13-oktober-2013/
- was kommt:
- nichts geplant
- Nachfrage erforderlich bei Axel
- es gibt keinen, Kontakt aufgenommen
- was war
- 18.10.2014 Teilnahme an der Verkehrskonferenz in Hamburg – Bericht siehe http://piraten-hh.de/2014/10/19/ihr-muesst-endlich-in-die-poette-kommen-mobilcon-erste-piraten-verkehrskonferenz-endet/ und http://t.co/hfje7rKRPx sowie auf unserem Landesportal http://landesportal.piratenpartei-sh.de/blog/2014/10/norddeutsche-verkehrs-und-mobilitaetskonferenz/
- 23.10.2014 Teilnahme an der Veranstaltung „Freihandelsabkommen TTIP und CETA – Wer gewinnt, wer verliert?“ in Kiel – Bericht siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/steinburg/2014/10/freihandelsabkommen-ttip-und-ceta-wer-gewinnt-wer-verliert/
- was kommt:
- keine konkreten Aktivitäten. Wir möchten mittelfristig wieder Abendveranstaltungen mit Piratenthemen durchführen und dazu Landtagsabgeordnete einladen
- keiner anwesend
- was war:
- Stammtisch am 22.10. : ein Gast stellte seine Auswertung der Kommunalwahl in Lübeck kurz vor, wir wollen hierzu bei einem Stammtisch nochmal konkreter eingehen; Diskussion über OpenData und eGovernment
- was kommt:
- am kommenden Dienstag (28.10.) findet ein Treffen mit FairVereinen u.a. statt, wo wir die Demo am 3.12. weiter planen wollen
- keiner anwesend
- keiner anwesend
- letztes Mal nur in sehr kleiner Besetzung; dadurch leider kein Bericht von der Klausur der Kreistagsfraktion
- Gespräch über Kreisparteitag und" Survival" Treffen in Bünsdorf, Einladung folgt am Montag an alle PIRATEN für den 8. November um 15 Uhr in Bünsdorf zum Grillen, Spielen und Klönen für PIRATEN und Gäste.Veranstaltet vom Kreisverband RD-ECK
- zweiter Termin am 21.Okt. ist ausgefallen wegen Ferien
- gibt keinen
- keiner anwesend
- es fand einer statt
- kein Stammtisch
TOP 5 Berichte aus den Fraktionen
- was war:
- 13.10.2014 ab 17.00 Besichtigung der Docke durch den Wirtschaftsausschuss – Pressebericht nicht online abrufbar.
- was kommt:
- 27.10.2014 ab 19.00 Uhr Sitzung des Hauptausschusses, u.a. mit ersten Haushaltsberatungen, Tagesordnung siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/___tmp/tmp/45081036621548211/621548211/00007473/73.pdf
- 03.11.2014 ab 19.30 Fraktionssitzung – siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/fraktion-glueckstadt/event/sitzung-der-piraten-fraktion-2-2/?instance_id=148
- 08.11.2014 ab 9.00 Uhr im Glückstädter Rathaus Haushaltsberatungen mit Vertretern aller Parteien und der Verwaltung, nicht öffentlich
- noch ohne Termin weitere Haushaltsvorbereitungen und Beratungen mit der Fraktion
- was war:
- 13.10.2014 Pressemitteilung Kulturförderung http://fraktion.piratenpartei-iz.de/2014/10/pressemitteilung-kulturfoerderung/ und Bericht in der Norddeutschen Rundschau http://bit.ly/1ytTSTu
- 16.10.2014 ab 17.30 Uhr Sitzung des Sozialausschusses – Tagesordnung siehe https://www.steinburg.sitzung-online.de/bi/___tmp/tmp/4508103635290958/35290958/00002403/03.pdf
- 23.10.2014 ab 18.00 Sitzung des Umweltausschusses, Thema u.a. Naturdenkmäler – Tagesordnung siehe https://www.steinburg.sitzung-online.de/bi/___tmp/tmp/4508103635290958/35290958/00002405/05.pdf
- was kommt:
- 27.10.2014 ab 17.00 Uhr Sitzung des Hauptausschusses – Bericht siehe https://www.steinburg.de/132_10351.htm
- 06.11.2014 ab 16.30 Uhr Sitzung des Bauausschusses – noch keine Tagesordnung
- nächste Fraktionssitzung: 5.10. wie immer mit Livestream
- Gemeinde Sylt
- was war:
- Bau und Planungsausschuss > B-Plan abgelehnt (gegen meine Stimme) Ergebnis Verlust von Wohnraum
- Keine Gemeindevertetung diesen Monat
- Gespräche mit 2 Bürgermeisterkandidaten
- Hauptausschuss (war doof - wenig sachorientiert)
- was kommt:
- Gespräch mit einem Bürgermeisterkandidaten
- Hauptausschuss
- Arbeitskreis zum Gedenken an den Warschauer Aufstand
- Gemeindewahlausschuss (Zulassung der Kandidaten Bürgermeisterwahl) kann ich vermutlich nicht, werde nicht rechtzeitig aus Kiel zurück sein.
- Kreis RD-Eck:
- Kreis hat einen Auftrag an das Diakonische Werk vergeben, um ein Konzept zur Integration von Flüchtlingen zu erstellen. Nächstes Treffen ist der 28. Okt., Anne wird teilnehmen. Ist seit Beginn bei der Steuerungsgruppe Migration dabei.
TOP 6 Verschiedenes
- Neuwahl der Koordinatoren
Top 7 ToDos
https://koko-sh.piratenpad.de/ToDos
- für die nächste TO
TOP 8 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Online-Sitzung am 09.11.14 um 20:00 Uhr
- Schließung der Sitzung um 21:04 Uhr durch Birgitt
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