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SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2014-09-28 - Mumblesitzung

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Mumblesitzung vom 28.09.2014


Sitzung der Koordinatorenkonferenz am 28.09.2014 um 20:00 Uhr

Anwesende Koordinatoren

Anwesende Stammtischleiter

anwesende Fraktionen

vertretungsweise für Oliver Dedow berichtend:

Gäste

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 20:10 Uhr durch Birgitt.

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

Helfer werden auf Zuruf bestimmt.
  • so beschlossen

TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

  • Kandidaten:
  • Henry
  • so beschlossen

TOP 1.3 Beschluss der Tagesordnung

  • so beschlossen
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am
http://wiki.piratenpartei.de/SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2014-09-14_-_Mumblesitzung
Das Protokoll ist wie im Wiki so genehmigt.

TOP 1.4

  • 34 Mitglieder auf der Liste,

TOP 2 Vertagtes

  • Vertagte TOPs sollen vorrangig behandelt werden!
nichts Vertagtes

TOP 3 Aktuelles / Berichte aus den AGs

TOP 3.1. Aktuelles Bund

http://t.co/bd6Ts2O3bY - Interview mit Stefan Körner

TOP 3.2. Land

die Fraktion erinnert an die Fraktionssprechstunde am 01.10.2014 um 19:00 Uhr mit Wolfgang und Anne
https://fraktionsh.piratenpad.de/40

Neue AGs

  • Neue AGs gesichtet?
keine neuen AGs

TOP 3.3. Berichte aus den AGs

  • Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
  • SH:AG Bauen und Verkehr
keiner da
keiner anwesend
Nachtrag, nichts neues in SH ausser das der 2te Koordinator ausgetreten ist
Es gab ein kleines Realtreffen in Berlin mit Bundeskoordinatorin und der möglichen Bundesbeauftragten für Kultur
Die AG Landwirtschaft ist eine Bundes AG, die sich aber auch mit länderspezifischen Themen befasst und die Länder mit ihrem Fachwissen unterstützt.
Ergebnisprotokoll Agrarministerkonferenz 05.09.2014 http://is.gd/VsZoJH Top 10
keiner anwesend
keiner anwesend
keiner anwesend
Anne trägt noch Einzelheiten nach...
In der Pipe: 5 Artikel aus dem sozialen Bereich, ein Artikel Tierschutz, voraussichtliche Veröffentlichung am 3. Oktober auf dem Landesportal.
Breitseitenschlussredaktion ist am 29.09.2014-
Aktionstag 11.10.2014 in Kiel: Stand am Asmus Bremer Platz
Der Stand in Kiel ist beantragt, eine genaue Zeit steht noch nicht fest, wird nach dem 30. September über die Ankündigungsliste laufen.Bisher haben sich 10 Piraten aus dem Landesgebiet bereit erklärt, an dem Stand teilzunehmen. Sven Krumbeck und Wolfgang Dudda haben sich den Termin festgeschrieben und werden auch kommen. Gabi hat angeboten, mit uns nochmal die Themen durchzuarbeiten. Vermutlich am 7. Oktober im Mumble Stammtisch.Anne hat die Mitglieder der Fraktion um eine zweckgebundene Spende von 50 Euro ersucht.
zweite Aktion in diesem Jahr am 3. 12.2014. Vorbereitungen laufen, Verantwortlich ist der Stammtisch Lübeck ," Schirmherr" ist Jörg Stefan Witt. Anschreiben ist in Planung , verantwortlich Anne mit Unterstützung von Wolfgang. Zugesagt für den Tag haben Wolfgang Dudda und Ulrich Hase, Landesbeauftragter für Behinderte.

Top 4 Berichte aus den Stammtischen

keiner anwesend
keiner anwesend
was war:
26.09.2014 Tag des Flüchtlings – Bericht siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/2014/09/ballons-steigen-auf-zum-gedenktag-des-fluechtlings/
was kommt:
05.10.2014 Landeserntedankfest ab 10.00 Uhr am Glückstädter Marktplatz
keiner anwesend
keiner anwesend
was war
keine Aktivitäten
was kommt:
11.10.2014 Infostand zum OptOut-Day und TTIP in Itzehoe geplant, Gast Patrick Breyer
keine Aktivitäten in den nächsten 14 Tagen geplant
Krisensitzung Donnerstag 02.10. um 19:00 in der Pumpe
Der Stammtisch am Mittwoch (19 Uhr) wird für die Renovierung der Landesgeschäftsstelle genutzt - Helfende Hände erwünscht ;)
24.9. Gelungener Stammtischabend und Entwurf PM Piratentreff
https://pphl.piratenpad.de/20140531
Planungen für eine Demo am 11.10.14 in Kiel und Lübeck zum internationalen Tag gegen Fracking, gegen aktuelle (Frei)Handelsabkommen(europaweit) und gegen das Datensammeln und deren Weitergabe durch Meldebehörden ( OptOutDay,bundesweit )
Planungen für eine Demo am 3.12. in Lübeck zum internationalen Tag für Menschen mit Behinderung
Ansonsten:
Diskussion die Haushaltsdaten zu visualisieren und transparenter zu machen ist schwierig
Die Luebeck.de Seite macht gerade eine Umfrage: Wie zufrieden sind Sie mit dem Online-Angebot der Hansestadt Lübeck? Man kann dabei auch einen Freitext eingeben. Dass das Ratsinformationssystem allris für Anwender eine Katastrophe ist geht dabei unter, weil die meisten sich nur auf der allgemeinen Oberfläche bewegen und nicht nach Anträgen suchen.
Aktuelle Probleme in Lübeck u.a. :
Lübecker Tafel in der Innenstadt sucht neue Räumlichkeiten und es werden bis zu 1000 Flüchtlinge erwartet ohne Räumlichkeiten zu haben. Anfrage von uns eine Auflistung nicht genutzter städtischer Räumlichkeiten und Grundstücke zu benennen ist bisher nur sehr dürftig beantwortet worden.
Interkommunales Vergleichssystem wurde im Ausschuss angenommen
wir waren bei der Demonstration gegen Fracking
keiner anwesend
nichts Berichtenswertes
Stammtisch am Dienstag
Unser Kreistagskandidat, Hans-Werner hält es nicht für nötig mit dem Vorstand zusammen zu arbeiten. Meldet sich auf keine Mails o.ä.
19.09.2014, Waabs Anti Frackingaktion war ein großer Erfolg, Anwesend war Torge von der Landtagsfraktion, vom LV Anne und Lothar vom KV ER-Eck. Auch Piraten aus anderen Kreisen haben sich beteiligt. Es waren ca. 350 Person an dieser Aktion.beteiligt.
http://www.shz.de/lokales/eckernfoerder-zeitung/meldungen/demonstration-in-waabs-gegen-fracking-fuer-trinkwasser-id7729596.html
keiner anwesend
keiner anwesend
Für den 07.10. ist aktuell ein überregionaler Stammtisch mit Lübeck geplant. Details folgen hoffentlich morgen auf den einschlägigen Mailinglisten.
nix

TOP 5 Berichte aus den Fraktionen

was war:
16.09.2014 ab 19.00 Uhr Sitzung des Bauausschusses – Anträge zum Marineviertel wurden vertagt – Protokoll siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=443
17.09.2014 Besuch der Sehzade Camii Moschee Glückstadt – Bericht siehe http://bit.ly/XzJXeV und http://landesportal.piratenpartei-sh.de/fraktion-glueckstadt/2014/09/piratenfraktion-zu-gast-in-der-sehzade-camii-moschee/
18.09.2014 ab 19.00 Uhr Gemeinsame nicht öffentliche Sitzung Stadtvertretung und Aufsichtsrat Stadtwerke – Konzept Binnenhafen
18.09.2014 ab 18.00 Uhr Veranstaltung „Glückstädter Integrationskonzept“ – Bericht siehe http://bit.ly/1pkYVwM
26.09.2014 Berichte Initiative Docke – siehe http://bit.ly/1u30TY8 und http://landesportal.piratenpartei-sh.de/fraktion-glueckstadt/2014/09/docke-gesamtkonzept-wird-benoetigt/
was kommt:
29.09.2014 ab 19.00 Uhr Stadtvertretersitzung – Tagesordnung siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=445
08.10.2014 ab 19.15 Uhr Fraktionssitzung – siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/fraktion-glueckstadt/event/sitzung-der-piraten-fraktion-3-2/?instance_id=172
09.10.2014 ab 19.00 Uhr Sitzung des Bauausschusses – siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=526


was war:
16.09.2014 Westküsteninitiative mit Verkehrsminister Meyer in der FH Heide ab 16.00 Uhr
18.09.2014 Sitzung des Bauausschusses – Tagesordnung siehe https://www.steinburg.de/132_10258.htm
22.09.2014 Veranstaltung „Angebote im Schienenpersonennahverkehr in Schleswig-Holstein“ – Bericht siehe http://bit.ly/1uli4ps
22.09.2014 Sitzung des Wirtschaftsausschusses – Tagesordnung siehe https://www.steinburg.de/132_10261.htm
23.09.2014 Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses – Tagesordnung siehe https://www.steinburg.de/dokumente/D_Einladung_09_2014.pdf
23.09.2014 Fraktionssitzung – Protokoll siehe http://fraktion.piratenpartei-iz.de/2014/09/protokoll-zur-fraktionssitzung-der-piraten-fraktion-11/
24.09.2014 Sitzung des Hauptausschusses - Tagesordnung siehe https://www.steinburg.de/dokumente/Einladung_HA24.09.pdf
was kommt:
30.09.2014 ab 17.00 Uhr Kreistagssitzung – Tagesordnung siehe https://www.steinburg.de/dokumente/Einladung_KT30.09.pdf
09.10.2014 Sitzung des Sozialausschusses
15.9. PM hl-live Partei-Piraten erwarten keinen digitalen Fortschritt http://www.hl-live.de/aktuell/text.php?id=93874
17.9. Fraktionssitzung der Parteipiraten https://diepartei.piratenpad.de/427
Streaming jetzt mit einem besseren Raummikro
18.9. Bürgerschaftssitzung http://www.lübeck.de/stadt_politik/buergerinfo/bi/to010.asp?SILFDNR=1001866&options=4
Antrag der Partei-Piraten einen Zuständigkeitsfinder auf der Lübeck.de Seite einzurichten wurde abgelehnt http://zufish.schleswig-holstein.de/portal/
Vorbereitungen einzuleiten für eine „Digitale Strategie“ für Lübeck wurden vor über 6 Monaten beschlossen, dass bisher nichts passiert ist wurde öffentlich angemahnt.
Antrag der Partei-Piraten zur Einführung einer elektronischen Bauakte, diese wurde genehmigt wie z.B. in OH http://www.kreis-oh.de/Aktuelles_B%C3%BCrgerservice/Onlinedienste/Bauakte_Online/
Antrag der Partei-Piraten Lübeck in die Regelung für die Mietpreisbremse mit aufzunehmen wird abgelehnt , obwohl MdB Hiller-Ohm SPD dafür ist
http://t.co/iWLDObJYoc http://www.lübeck.de/stadt_politik/buergerinfo/bi/to020.asp?TOLFDNR=1022447&options=4
23.9. 4 unsinnige Anträge auf OpenAntrag eingegangen http://openantrag.de/luebeck/journal
23.9. PM Lübecker Stadtzeitung Dorfbewohner ohne Rechte https://diepartei.piratenpad.de/438
27.9. Politiker sind in die Sternwarte eingeladen, da diese einen neuen Standort braucht. Vier Partei-Piraten vor Ort. Thema: Mangelnde Kommunikation mit der Politik, Finanzierung, Lichtverschmutzung, Sternwarte leistet hervorragende Bildungsarbeit. Besonderheit ist auch die Vernetzung mit anderen Sternwarten wie z.B. Neumünster ein
Wir haben ein neues Mitglied in Lübeck das aktiv auf dem Piratentreff und in Ausschüssen mitarbeitet
  • Sylt
was war:
überraschend Thema Wasserrettung: Ausschuss fragt nach Meinung "des Parteivorsitzenden" und lehnt nach meiner Empfehlung den Antrag ab
Treffen der Fraktionsvorsitzenden Thema neue Hauptsatzung - Beim Thema Streaming keine Einstimmigkeit, ich werde Änderungsantrag schreiben
was kommt
Sitzungsarme Zeit - Oktober ist der Monat wo die Sylter Urlaub machen
Anträge Streaming und Kooperationsvertrag zur Flüchtlingsunterstützung
warten auf den Haushalt in .CSV
Gespräche mit 3 Bürgermeisterkandidaten
  • Kiel
was war:
Rein rechtlich wurde die Piratenfraktion in SSW Fraktion umbenannt. Mitglieder sind offenbar die beiden ehemaligen Piraten Ratsherren, Geschäftsführer ist der ehemalige Piratenfraktionsgeschäftsführer. Selbst das Fraktionsbüro ist das selbe wie vorher.
was kommt
Laut Aussage des Stadtpräsidenten sind die bürgerlichen Mitglieder und Ortsbeiratsmitglieder mindestens bis zur Ratsversammlung am 30.10. noch Mitglieder.
Außer einer kurzen "Abschiedsmail" der beiden Ratsherren, die vom Fraktionsgeschäftsführer gesandt wurde, offenbar an bürgerliche Mitglieder und Ortsbeiratsmitglieder, keinerlei Kontakt oder Nachricht.

TOP 6 Verschiedenes

Kommunalpiratentreffen 2014.2: https://kommunalpiraten-sh.piratenpad.de/3
Um Themen- und Terminvorschläge wird gebeten
KoKoSH
Aufruf, den "offiziellen" Teil der KoKo kurz zu halten.

Top 7 ToDos

https://koko-sh.piratenpad.de/ToDos

für die nächste TO

TOP 8 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Online-Sitzung am 12.10.2014 um 20:00 Uhr
  • Schließung der Sitzung um 22:10 Uhr durch Arne
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