SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2014-09-28 - Mumblesitzung
Mumblesitzung vom 28.09.2014
Inhaltsverzeichnis
Sitzung der Koordinatorenkonferenz am 28.09.2014 um 20:00 Uhr
Anwesende Koordinatoren
- Henry SH:Koordinatorenkonferenz
- Arne SH:Koordinatorenkonferenz
- Birgitt Piepgras SH:Koordinatorenkonferenz
Anwesende Stammtischleiter
anwesende Fraktionen
vertretungsweise für Oliver Dedow berichtend:
- Dr. Martin Federsel [http://die-partei-piraten.de/ Fraktion Lübeck
- Christian Thiessen Sylt
Gäste
- Anne Burmeister SH:AG ….
- Insgesamt 14 Teilnehmer
Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 20:10 Uhr durch Birgitt.
TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
- Kandidaten:
- Arne
- Helfer werden auf Zuruf bestimmt.
- so beschlossen
TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Kandidaten:
- Henry
- so beschlossen
TOP 1.3 Beschluss der Tagesordnung
- so beschlossen
- Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am
- http://wiki.piratenpartei.de/SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2014-09-14_-_Mumblesitzung
- Das Protokoll ist wie im Wiki so genehmigt.
TOP 1.4
- 34 Mitglieder auf der Liste,
TOP 2 Vertagtes
- Vertagte TOPs sollen vorrangig behandelt werden!
- nichts Vertagtes
TOP 3 Aktuelles / Berichte aus den AGs
TOP 3.1. Aktuelles Bund
- http://t.co/bd6Ts2O3bY - Interview mit Stefan Körner
TOP 3.2. Land
- die Fraktion erinnert an die Fraktionssprechstunde am 01.10.2014 um 19:00 Uhr mit Wolfgang und Anne
- https://fraktionsh.piratenpad.de/40
Neue AGs
- Neue AGs gesichtet?
- keine neuen AGs
TOP 3.3. Berichte aus den AGs
- Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
- SH:AG Bauen und Verkehr
- keiner da
- keiner anwesend
- Nachtrag, nichts neues in SH ausser das der 2te Koordinator ausgetreten ist
- Es gab ein kleines Realtreffen in Berlin mit Bundeskoordinatorin und der möglichen Bundesbeauftragten für Kultur
- Die AG Landwirtschaft ist eine Bundes AG, die sich aber auch mit länderspezifischen Themen befasst und die Länder mit ihrem Fachwissen unterstützt.
- Ergebnisprotokoll Agrarministerkonferenz 05.09.2014 http://is.gd/VsZoJH Top 10
- keiner anwesend
- keiner anwesend
- keiner anwesend
- Anne trägt noch Einzelheiten nach...
- In der Pipe: 5 Artikel aus dem sozialen Bereich, ein Artikel Tierschutz, voraussichtliche Veröffentlichung am 3. Oktober auf dem Landesportal.
- Breitseitenschlussredaktion ist am 29.09.2014-
- Aktionstag 11.10.2014 in Kiel: Stand am Asmus Bremer Platz
- Der Stand in Kiel ist beantragt, eine genaue Zeit steht noch nicht fest, wird nach dem 30. September über die Ankündigungsliste laufen.Bisher haben sich 10 Piraten aus dem Landesgebiet bereit erklärt, an dem Stand teilzunehmen. Sven Krumbeck und Wolfgang Dudda haben sich den Termin festgeschrieben und werden auch kommen. Gabi hat angeboten, mit uns nochmal die Themen durchzuarbeiten. Vermutlich am 7. Oktober im Mumble Stammtisch.Anne hat die Mitglieder der Fraktion um eine zweckgebundene Spende von 50 Euro ersucht.
- zweite Aktion in diesem Jahr am 3. 12.2014. Vorbereitungen laufen, Verantwortlich ist der Stammtisch Lübeck ," Schirmherr" ist Jörg Stefan Witt. Anschreiben ist in Planung , verantwortlich Anne mit Unterstützung von Wolfgang. Zugesagt für den Tag haben Wolfgang Dudda und Ulrich Hase, Landesbeauftragter für Behinderte.
Top 4 Berichte aus den Stammtischen
- keiner anwesend
- keiner anwesend
- was war:
- 26.09.2014 Tag des Flüchtlings – Bericht siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/2014/09/ballons-steigen-auf-zum-gedenktag-des-fluechtlings/
- was kommt:
- 05.10.2014 Landeserntedankfest ab 10.00 Uhr am Glückstädter Marktplatz
- keiner anwesend
- keiner anwesend
- was war
- keine Aktivitäten
- was kommt:
- 11.10.2014 Infostand zum OptOut-Day und TTIP in Itzehoe geplant, Gast Patrick Breyer
- keine Aktivitäten in den nächsten 14 Tagen geplant
- Krisensitzung Donnerstag 02.10. um 19:00 in der Pumpe
- Der Stammtisch am Mittwoch (19 Uhr) wird für die Renovierung der Landesgeschäftsstelle genutzt - Helfende Hände erwünscht ;)
- 24.9. Gelungener Stammtischabend und Entwurf PM Piratentreff
- https://pphl.piratenpad.de/20140531
- Planungen für eine Demo am 11.10.14 in Kiel und Lübeck zum internationalen Tag gegen Fracking, gegen aktuelle (Frei)Handelsabkommen(europaweit) und gegen das Datensammeln und deren Weitergabe durch Meldebehörden ( OptOutDay,bundesweit )
- Planungen für eine Demo am 3.12. in Lübeck zum internationalen Tag für Menschen mit Behinderung
- Ansonsten:
- Diskussion die Haushaltsdaten zu visualisieren und transparenter zu machen ist schwierig
- Die Luebeck.de Seite macht gerade eine Umfrage: Wie zufrieden sind Sie mit dem Online-Angebot der Hansestadt Lübeck? Man kann dabei auch einen Freitext eingeben. Dass das Ratsinformationssystem allris für Anwender eine Katastrophe ist geht dabei unter, weil die meisten sich nur auf der allgemeinen Oberfläche bewegen und nicht nach Anträgen suchen.
- Aktuelle Probleme in Lübeck u.a. :
- Lübecker Tafel in der Innenstadt sucht neue Räumlichkeiten und es werden bis zu 1000 Flüchtlinge erwartet ohne Räumlichkeiten zu haben. Anfrage von uns eine Auflistung nicht genutzter städtischer Räumlichkeiten und Grundstücke zu benennen ist bisher nur sehr dürftig beantwortet worden.
- Interkommunales Vergleichssystem wurde im Ausschuss angenommen
- wir waren bei der Demonstration gegen Fracking
- keiner anwesend
- nichts Berichtenswertes
- Stammtisch am Dienstag
- Unser Kreistagskandidat, Hans-Werner hält es nicht für nötig mit dem Vorstand zusammen zu arbeiten. Meldet sich auf keine Mails o.ä.
- 19.09.2014, Waabs Anti Frackingaktion war ein großer Erfolg, Anwesend war Torge von der Landtagsfraktion, vom LV Anne und Lothar vom KV ER-Eck. Auch Piraten aus anderen Kreisen haben sich beteiligt. Es waren ca. 350 Person an dieser Aktion.beteiligt.
- http://www.shz.de/lokales/eckernfoerder-zeitung/meldungen/demonstration-in-waabs-gegen-fracking-fuer-trinkwasser-id7729596.html
- keiner anwesend
- keiner anwesend
- Für den 07.10. ist aktuell ein überregionaler Stammtisch mit Lübeck geplant. Details folgen hoffentlich morgen auf den einschlägigen Mailinglisten.
- nix
TOP 5 Berichte aus den Fraktionen
- was war:
- 16.09.2014 ab 19.00 Uhr Sitzung des Bauausschusses – Anträge zum Marineviertel wurden vertagt – Protokoll siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=443
- 17.09.2014 Besuch der Sehzade Camii Moschee Glückstadt – Bericht siehe http://bit.ly/XzJXeV und http://landesportal.piratenpartei-sh.de/fraktion-glueckstadt/2014/09/piratenfraktion-zu-gast-in-der-sehzade-camii-moschee/
- 18.09.2014 ab 19.00 Uhr Gemeinsame nicht öffentliche Sitzung Stadtvertretung und Aufsichtsrat Stadtwerke – Konzept Binnenhafen
- 18.09.2014 ab 18.00 Uhr Veranstaltung „Glückstädter Integrationskonzept“ – Bericht siehe http://bit.ly/1pkYVwM
- 26.09.2014 Berichte Initiative Docke – siehe http://bit.ly/1u30TY8 und http://landesportal.piratenpartei-sh.de/fraktion-glueckstadt/2014/09/docke-gesamtkonzept-wird-benoetigt/
- was kommt:
- 29.09.2014 ab 19.00 Uhr Stadtvertretersitzung – Tagesordnung siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=445
- 08.10.2014 ab 19.15 Uhr Fraktionssitzung – siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/fraktion-glueckstadt/event/sitzung-der-piraten-fraktion-3-2/?instance_id=172
- 09.10.2014 ab 19.00 Uhr Sitzung des Bauausschusses – siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=526
- was war:
- 16.09.2014 Westküsteninitiative mit Verkehrsminister Meyer in der FH Heide ab 16.00 Uhr
- 18.09.2014 Sitzung des Bauausschusses – Tagesordnung siehe https://www.steinburg.de/132_10258.htm
- 22.09.2014 Veranstaltung „Angebote im Schienenpersonennahverkehr in Schleswig-Holstein“ – Bericht siehe http://bit.ly/1uli4ps
- 22.09.2014 Sitzung des Wirtschaftsausschusses – Tagesordnung siehe https://www.steinburg.de/132_10261.htm
- 23.09.2014 Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses – Tagesordnung siehe https://www.steinburg.de/dokumente/D_Einladung_09_2014.pdf
- 23.09.2014 Fraktionssitzung – Protokoll siehe http://fraktion.piratenpartei-iz.de/2014/09/protokoll-zur-fraktionssitzung-der-piraten-fraktion-11/
- 24.09.2014 Sitzung des Hauptausschusses - Tagesordnung siehe https://www.steinburg.de/dokumente/Einladung_HA24.09.pdf
- was kommt:
- 30.09.2014 ab 17.00 Uhr Kreistagssitzung – Tagesordnung siehe https://www.steinburg.de/dokumente/Einladung_KT30.09.pdf
- 09.10.2014 Sitzung des Sozialausschusses
- 15.9. PM hl-live Partei-Piraten erwarten keinen digitalen Fortschritt http://www.hl-live.de/aktuell/text.php?id=93874
- 17.9. Fraktionssitzung der Parteipiraten https://diepartei.piratenpad.de/427
- Streaming jetzt mit einem besseren Raummikro
- 18.9. Bürgerschaftssitzung http://www.lübeck.de/stadt_politik/buergerinfo/bi/to010.asp?SILFDNR=1001866&options=4
- Antrag der Partei-Piraten einen Zuständigkeitsfinder auf der Lübeck.de Seite einzurichten wurde abgelehnt http://zufish.schleswig-holstein.de/portal/
- Vorbereitungen einzuleiten für eine „Digitale Strategie“ für Lübeck wurden vor über 6 Monaten beschlossen, dass bisher nichts passiert ist wurde öffentlich angemahnt.
- Antrag der Partei-Piraten zur Einführung einer elektronischen Bauakte, diese wurde genehmigt wie z.B. in OH http://www.kreis-oh.de/Aktuelles_B%C3%BCrgerservice/Onlinedienste/Bauakte_Online/
- Antrag der Partei-Piraten Lübeck in die Regelung für die Mietpreisbremse mit aufzunehmen wird abgelehnt , obwohl MdB Hiller-Ohm SPD dafür ist
- http://t.co/iWLDObJYoc http://www.lübeck.de/stadt_politik/buergerinfo/bi/to020.asp?TOLFDNR=1022447&options=4
- 23.9. 4 unsinnige Anträge auf OpenAntrag eingegangen http://openantrag.de/luebeck/journal
- 23.9. PM Lübecker Stadtzeitung Dorfbewohner ohne Rechte https://diepartei.piratenpad.de/438
- 27.9. Politiker sind in die Sternwarte eingeladen, da diese einen neuen Standort braucht. Vier Partei-Piraten vor Ort. Thema: Mangelnde Kommunikation mit der Politik, Finanzierung, Lichtverschmutzung, Sternwarte leistet hervorragende Bildungsarbeit. Besonderheit ist auch die Vernetzung mit anderen Sternwarten wie z.B. Neumünster ein
- Wir haben ein neues Mitglied in Lübeck das aktiv auf dem Piratentreff und in Ausschüssen mitarbeitet
- Sylt
- was war:
- überraschend Thema Wasserrettung: Ausschuss fragt nach Meinung "des Parteivorsitzenden" und lehnt nach meiner Empfehlung den Antrag ab
- Treffen der Fraktionsvorsitzenden Thema neue Hauptsatzung - Beim Thema Streaming keine Einstimmigkeit, ich werde Änderungsantrag schreiben
- was kommt
- Sitzungsarme Zeit - Oktober ist der Monat wo die Sylter Urlaub machen
- Anträge Streaming und Kooperationsvertrag zur Flüchtlingsunterstützung
- warten auf den Haushalt in .CSV
- Gespräche mit 3 Bürgermeisterkandidaten
- Kiel
- was war:
- Rein rechtlich wurde die Piratenfraktion in SSW Fraktion umbenannt. Mitglieder sind offenbar die beiden ehemaligen Piraten Ratsherren, Geschäftsführer ist der ehemalige Piratenfraktionsgeschäftsführer. Selbst das Fraktionsbüro ist das selbe wie vorher.
- was kommt
- Laut Aussage des Stadtpräsidenten sind die bürgerlichen Mitglieder und Ortsbeiratsmitglieder mindestens bis zur Ratsversammlung am 30.10. noch Mitglieder.
- Außer einer kurzen "Abschiedsmail" der beiden Ratsherren, die vom Fraktionsgeschäftsführer gesandt wurde, offenbar an bürgerliche Mitglieder und Ortsbeiratsmitglieder, keinerlei Kontakt oder Nachricht.
TOP 6 Verschiedenes
- Kommunalpiratentreffen 2014.2: https://kommunalpiraten-sh.piratenpad.de/3
- Um Themen- und Terminvorschläge wird gebeten
- KoKoSH
- Aufruf, den "offiziellen" Teil der KoKo kurz zu halten.
Top 7 ToDos
https://koko-sh.piratenpad.de/ToDos
- für die nächste TO
TOP 8 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Online-Sitzung am 12.10.2014 um 20:00 Uhr
- Schließung der Sitzung um 22:10 Uhr durch Arne
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