SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2014-08-17 - Mumblesitzung
Mumblesitzung vom 17.08.2014
Inhaltsverzeichnis
Sitzung der Koordinatorenkonferenz am 17.08.2014 um 20:00 Uhr
Anwesende Koordinatoren
- Henry SH:Koordinatorenkonferenz SH:IT [SH:Vorstand]]
- Birgitt Piepgras SH:Koordinatorenkonferenz
- Kathie Jasper SH:AG Tierschutz
- Kathie Jasper SH:AG Verbraucherschutz
- Name SH:AG ...
- Name SH:AG ...
Entschuldigt
Anwesende Stammtischleiter
- Martin SH:Piratentreff Lübeck
- Meike SH:Stammtisch Pinneberg
- Name SH:Stammtisch ….
- Name SH:Stammtisch ….
- Name SH:Stammtisch ….
- Name SH:Stammtisch ….
- Name SH:Stammtisch ….
- Name SH:Stammtisch ….
Entschuldigt
- Name SH:Stammtisch ….
- Name SH:Stammtisch ….
- Name SH:Stammtisch ….
- Name SH:Stammtisch ….
- Name SH:Stammtisch ….
anwesende Fraktionen
anwesende fraktionslose Kommunalpiraten
Gäste
- Benutzer:Artemis/Anne Burmeister SH:AG ….
- Name SH:AG ….
- Name SH:AG ….
- Name SH:AG ….
- Name SH:AG ….
- Name SH:AG ….
- Insgesamt 13 Teilnehmer
Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um Uhr durch .
TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
- Kandidaten:
- Birgitt
- Helfer werden auf Zuruf bestimmt.
- so beschlossen
TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Kandidaten:
- Henry
- so beschlossen
TOP 1.3 Beschluss der Tagesordnung
- so beschlossen
- Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am
- http://wiki.piratenpartei.de/SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2014-08-03%20-%20Mumblesitzung
- Das Protokoll ist wie im Wiki genehmigt.
TOP 1.4
- 34 Mitglieder auf der Liste
TOP 2 Vertagtes
- Vertagte TOPs sollen vorrangig behandelt werden!
TOP 3 Aktuelles / Berichte aus den AGs
TOP 3.1. Aktuelles Bund
TOP 3.2. Land
- die Fraktion erinnert an die Fraktionssprechstunde am 18.08.14 mit Torge um 19:00 Uhr
- https://fraktionsh.piratenpad.de/40
- Termin für SH:LPT2014.2: nach diversem Hin und Her ein neuer Termin, nun mit Räumlichkeiten :) 25.10.2014 in Neumünster
Neue AGs
- Neue AGs gesichtet?
TOP 3.3. Berichte aus den AGs
- Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
- SH:AG Bauen und Verkehr
- Verkehrskonferenz der Nordpiraten am 18/19.10.2014 in Hamburg
- keiner anwesend
- keiner anwesend
- Die AG Landwirtschaft ist eine Bundes AG, die sich aber auch mit länderspezifischen Themen befasst und die Länder mit ihrem Fachwissen unterstützt.
- Sommerpause
- PM zum Weltkatzentag zusammen mit verschiedenen Tierschutzorgas herausgegeben
- Christiane vS hat einen Artikel für die Flaschenpost geschrieben
- nix Neues
- Mumble-Diskussion am 20.08. der Bundes AG Geldordnung und Finanzpolitik (wenn es klappt mit Europa-Abgeordneten) zum Thema u.a. konsequente Trennung von Investment- und Geschäftsbanken. Grundlage siehe http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/ThemaRegulierungVonFinanzprodukten
- In der Pipe: Weltkatzentag/ CDA/ Freiheit statt Angst/Veranstaltung 1. September/Tracking von Arne/ Muschelfischer. In Bälde: Vorstellung unseres Beauftragten für Behinderte
- keiner anwesend
Top 4 Berichte aus den Stammtischen
- keiner anwesend
- keiner anwesend
- was war:
- Stammtisch am 11.08.2014 um 19.30 Uhr im Glückstädter Ratskeller – Protokoll siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/2014/08/stammtisch-glueckstadt-protokoll-vom-11-august-2014/
- was kommt:
- immer noch Sommerpause
- 8. September: Besuch von Anne: Öffentlichkeitsarbeit, Homepage, BEO
- keiner anwesend
- keiner anwesend
- was war
- 23.07.2014 Protest gegen Genehmigungspflicht von Radtouren, Teilnahme an der Demonstration in Kellinghusen – siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/steinburg/2014/07/protest-gegen-genehmigungspflicht-von-radtouren/ - Presse dazu siehe http://bit.ly/WHnuwF und http://bit.ly/WCsfrq sowie den Bericht auf dem Landesportal http://landesportal.piratenpartei-sh.de/blog/2014/07/abzocke-radesrand-kommt-jetzt-die-fahrradmaut/
- 01.08.2014 Reaktion auf ein Schreiben des Wirtschaftsministers an die Kreise und kreisfreien Städte (http://landesportal.piratenpartei-sh.de/steinburg/files/2014/07/Schreiben-Meyer.pdf) zum Thema Genehmigungspflicht von Radtouren - http://landesportal.piratenpartei-sh.de/steinburg/2014/08/fahrradtouren-minister-meyer-reden-ist-silber-handeln-ist-gold/
- was kommt:
- Sommerpause
- keiner anwesend
- Teilnahme CSD Parade u Infostand am 16.8., jedes Jahr mehr Resonanz
- Piratentreff sollte mehr "Basics" beschreiben und üben
- Bericht über Teilnahme am "CodeforGermany" https://pphl.piratenpad.de/20140520
- Organisation eines Angebots eines Piratentreffs im Lübecker Umland
- Stammtischbesuch von Anne am 21. August: BEO, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Fraktionsarbeit, Zusammenarbeit der NMSler
- keiner anwesend
- was war: http://wiki.piratenpartei.de/Schleswig-Holstein/Pinneberg/Protokolle/2014
- zusammengefasst im September öffentliche FraSi in Pinneberg, Kompass-Bestellung, Info-Stand-Grillen
- was kommt: 18.08. nächstes Treffen ohne BEO-Verifizierung, Info-Stand-Grillen Planung und FraSi Planung
- Stammtische wieder ab 26.08.
- In Arbeit: Bebauung Obereiderhafen, was macht eigentlich der Kulturbeauftragte?
- keiner anwesend
- keiner anwesend
- keiner anwesend
- keiner anwesend
- es hat kein Stammtisch stattgefunden. Zukünftig evtl. als öffentliche Fraktionssitzung
TOP 5 Berichte aus den Fraktionen
- was war:
- 10.08.2014 Fragenkatalog zum Thema Glückstädter „Freizeitpark“ Docke, Pressebericht siehe http://bit.ly/1nEB3lW und http://landesportal.piratenpartei-sh.de/fraktion-glueckstadt/2014/08/fragenkatalog-docke/ - Antworten der Verwaltung siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/fraktion-glueckstadt/files/2014/08/Antworten-Fragenkatalog-der-Piraten-Fraktion.pdf - Diskussion der Ergebnisse im nächsten Wirtschaftsausschuss am 02.09.2014
- was kommt:
- 26.08.2014 ab 19.00 Sitzung des Bauausschusses, Tagesordnung siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=506
- was war:
- 31.07.2014 Sitzung des Bauausschusses, noch kein Protokoll online, Pressebericht siehe http://bit.ly/1lGkmXN
- was kommt:
- 27.08.2014 Sitzung des Hauptausschusses – noch keine Tagesordnung vorhanden
- 28.08.2014 Sitzung des Umweltausschusses – Tagesordnung siehe https://www.steinburg.de/dokumente/ALLRISEinladung.pdf
- Allgemein: Anfragen zum Thema Pendlerparkplätze und "Edeka/Gutfleisch Skandal" in Arbeit
- wir sind ebenfalls dafür, dass Lübeck sich an der Mietpreisbremse beteiligen soll
- es ist ein Seminar mit Leo Fischer geplant (bis 2013 Chefredakteur der Titanic)
- Rendsburg:
- RD bekommt ein Migrationskonzept, Vergabe der Erstellung ist erteilt an Diakonie, begleitet wird das Projekt von der Steuerungsgruppe Migration.
- An fast allen Ausschüssen nimmt ein PIRAT teil.
- Sylt
- wird nachgetragen
TOP 6 Verschiedenes
- LGSt
- wird - so der Plan - in zwei Wochen fertig sein
- landesweiter Mumble-Stammtisch
- speziell für diejenigen gedacht, die keinen eigenen Stammtisch mehr im Kreis haben
- und überhaupt für alle :)
- Start 02.09.14 21:00h; Raum "Sonnendeck"
- KoKo-Werbung
- Piraten im Kreis für KOKO begeistern (Anne macht das auf ihrer Stammtisch-Tour)
- BEO-Verifizierungen
- LaVo wird asap Beschluss fassen, wer mit den Verifizierungen beauftragt wird
- Beauftragte müssen dann Datenschutzverpflichtungen unterschrieben und an ein BEO-Verifizierungs-Schulung teilnehmen
- danach werden wohl diverse Veranstaltungen dazu im ganzen Land stattfinden
- u.a. kann das auf Stammtischen stattfinden (wenn denn Beauftragte mit Mitgliedsdaten anwesend sind) und auch auf dem nächsten LPT wird es die Gelegenheit zur Verifizierung geben.
Top 7 ToDos
- https://koko-sh.piratenpad.de/ToDos
- keine offenen To-Dos
- für die nächste TO
TOP 8 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Online-Sitzung am 31.08.2014 um 20:00 Uhr
- Schließung der Sitzung um Uhr durch
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