SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2014-04-27 - Mumblesitzung
Mumblesitzung vom 27.04.2014
Inhaltsverzeichnis
Sitzung der Koordinatorenkonferenz am 27.04.2014 um 20:00 Uhr
Anwesende Koordinatoren
- Birgitt Piepgras SH:Koordinatorenkonferenz
- Henry SH:Koordinatorenkonferenz SH:IT SH:Vorstand
- Arne SH:Koordinatorenkonferenz
- Kathie Jasper SH:AG Tierschutz SH:AG Verbraucherschutz
Anwesende Stammtischleiter
anwesende Fraktionen
anwesende fraktionslose Kommunalpiraten
Gäste
- OLGR SH:IT
- Sehriehn
- Rafael Bülck Vertretung Neumünster (eines Teils wenigstens)
- Insgesamt 13 Teilnehmer
Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 20:11 Uhr durch Birgitt Piepgras
TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
- Kandidaten:
- Arne
- Helfer werden auf Zuruf bestimmt.
- so beschlossen
TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Kandidaten:
- Birgitt Piepgras
- so beschlossen
TOP 1.3 Beschluss der Tagesordnung
- so beschlossen
- Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am
- http://wiki.piratenpartei.de/SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2014-04-13_-_Mumblesitzung
- Das Protokoll ist wie im Wiki genehmigt.
TOP 1.4
- 8 aktive AGs Stand
- 38 Mitglieder auf der Liste,
TOP 2 Vertagtes
- Vertagte TOPs sollen vorrangig behandelt werden!
- nichts Vertagtes
TOP 3 Aktuelles / Berichte aus den AGs
TOP 3.1. Aktuelles Bund
TOP 3.2. Land
- die Fraktion erinnert an die Fraktionssprechstunde am 28.04.2014 um 19:00 Uhr mit Uli
- https://fraktionsh.piratenpad.de/40
Neue AGs
- Neue AGs gesichtet?
- nein
TOP 3.3. Berichte aus den AGs
- Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
- SH:AG Bauen und Verkehr
- keiner da
- keiner da
- keiner da
- Die AG Landwirtschaft ist eine Bundes AG, die sich aber auch mit länderspezifischen Themen befasst und die Länder mit ihrem Fachwissen unterstützt.
- nichts landesspezifisches
- keine besonderen Vorkommnisse
- keine besonderen Vorkommnisse
- keiner da
- keiner da
- keiner da
Top 4 Berichte aus den Stammtischen
- keiner da
- keiner da
- was war:
- 14.04.2014 ab 19.30 Uhr Stammtisch im Glückstädter Ratskeller, Protokoll siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/2014/04/protokoll-vom-stammtisch-am-14-04-2014/
- 24.04.2014 Leserbrief zum Thema Open Air Veranstaltungen in Glückstadt – siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/files/2014/04/04242014-1.jpg
- Konsequenter Weise Antrag an die Landtagsfraktion per OpenAntrag gestellt – siehe http://www.openantrag.de/schleswig-holstein/aenderung-der-laermschutzverordnung
- Plakatierung Kreis Steinburg vollständig
- was kommt:
- 03.05.2014 ab 9.00 Uhr vor der Kirche Infostand Europawahl Glückstadt
- 07.05.2014 ab 19:30 Uhr Podiumsdiskussion Europawahl mit Martina Pöser, Mensa der Glückstädter Werkstätten, Stadtstraße 35 – siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/files/2014/04/04242014-2.jpg
- Weitere Treffen zur Planung der Europawahl
- was war:
- 14.04.2014 ab 19.00 Uhr Stadtvertretersitzung, siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=489&options=4
- 14.04.2014 ab 19.30 Uhr Sitzung des Hauptausschusses, siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=412&options=4
- 17.04.2014 Bericht in der Glückstädter Fortuna zur Pressemitteilung der Fraktion http://landesportal.piratenpartei-sh.de/fraktion-glueckstadt/2014/04/modernes-einkaufszentrum/ zur Forderung nach dem Bau eines Einkaufszentrums in Glückstadt http://www.shz.de/lokales/norddeutsche-rundschau/piraten-fuer-neues-einkaufszentrum-id6307011.html
- 24.04.2014 Treffen der Fraktionsvorsitzenden
- was kommt:
- 30.04.2014 ab 19.30 Uhr Fraktionssitzung – TO siehe https://glueckstadt.piratenpad.de/12
- 06.05.2014 ab 19.00 Uhr Sitzung des Bauausschusses, siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=418&options=4
- 07.05.2014 ab 19.00 Uhr Sitzung des Sozialausschusses, siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/fraktion-glueckstadt/ai1ec_event/sitzung-des-hauptausschusses-6-2-2-2-2/?instance_id=30
- was war:
- 16.04.2014 Teilnahme am Workshop AktivRegion Steinburg - siehe http://www.leader-steinburg.de/
- 17.04.2014 Sitzung des Umweltausschusses – siehe https://www.steinburg.de/dokumente/EinladunguaTA17_04_2014.pdf
- 23.04.2014 Sitzung des Hauptausschusses, siehe https://www.steinburg.de/dokumente/dTO140423.pdf
- 25.04.2014 ab 14.00 Uhr Teilnahme am Jahresempfang der EVG(Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft) im Cafe Schwarz in Itzehoe – Bericht folgt
- was kommt:
- 28.04.2014 ab 18.30 Uhr Fraktionssitzung – siehe http://fraktion.piratenpartei-iz.de/ai1ec_event/fraktionssitzung-piraten-5-2-2/?instance_id=52
- 29.04.2014-30.04.2014 Teilnahme von drei Fraktionsmitgliedern am Tag der Kommunalwirtschaft in Hannover - siehe http://www.innovation-congress.de/tagderkommunalwirtschaft
- 07.05.2014 Sitzung des Kreistags – TO noch nicht veröffentlicht, Thema u.a. Bürgerentscheid Fassadenerhalt bei Kreishausneubau
- was war
- Plakatierung Städte im Kreis Steinburg sind abgeschlossen. Weitere Treffen zur Planung des Europawahlkampfs – telefonisch + per Mumble. Ressourcen sind leider knapp, da viele Piraten Mandatsträger sind und somit kaum freie Zeitfenster für Wahlkampfveranstaltungen haben. Bericht siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/steinburg/2014/04/piraten-im-europawahlkampf/
- was kommt:
- 30.04.2014 Infostand Kellinghusen zum Europawahlkampf
- 05.05.2014 ab 19.00 Uhr Podiumsdiskussion im Hotel Mercure in Itzehoe mit dem Thema "Brüssel und Itzehoe -- 639 km oder doch mehr?" Für die Piraten wird voraussichtlich Wolfgang Dudda teilnehmen. Ankündigung siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/steinburg/files/2014/04/Einladung-05052014-Diskussion-IZ.pdf
- 10.05.2014 Infostand Itzehoe zum Europawahlkampf
- 17.05.2014 "Europa der Musik" in der Lauschbar in Itzehoe mit Livemusik, Ankündigung folgt.
- keiner da
- keiner da
- siehe Kreisstammtisch Steinburg
- keiner da
- Am 14.04.2014 fand eine Sondersitzung der Ratsversammlung statt. In dieser Sitzung wurde der neue Oberbürgermeister Ulf Kämpfer (SPD) vereidigt. Ferner wurden zwei neue Stadträte gewählt.
- PM zu Stadträten: http://landesportal.piratenpartei-sh.de/fraktion-kiel/2014/04/piratenfraktion-gratuliert-gerwin-stoecken-und-renate-treutel-zur-wahl/
- Ferner hatten wir im Hinblick auf die Gefährdung der Christian Albrechts-Universität zu Kiel (CAU) durch die Pläne der Landesregierung zum Ausbau der Lehrerausbildung an der Universität Flensburg eine entsprechende Resolution eingebracht.
- PM zur CAU: http://landesportal.piratenpartei-sh.de/fraktion-kiel/2014/04/piratenfraktion-kieler-volksvertreter-stehen-hinter-der-christian-albrechts-universitaet/
- Das Büro der Ratsfraktion Kiel im Kieler Rathaus ist urlaubsbedingt bis einschließlich 04.05.2014 nicht erreichbar. Die nächste Fraktionssitzung findet am 05.05.2014 um 18 Uhr im Kieler Rathaus (Max-Planck-Zimmer) statt.
- Piratentreff nur noch 1-2 mal pro Monat,im Wechsel mit Fraktionssitzung,
- zusätzlich überregionaler Piratentreff jd 2. Mittwoch im Monat http://wiki.piratenpartei.de/SH:Stammtisch_L%C3%BCbeck_%C3%BCberregional
- am 26.4. war der erste Pirateninfostand in der Lübecker Innenstadt
- am 29.4. Infoveranstaltung TTIP mit Julia Reda und Uli König
- am 7.5. Fraktionssitzung insbesondere Ideensammlung zur Umsetzung Gläsernes Rathaus und Open Antrag
- am Fr 16.5. Infostände der Parteien und Jugendgruppen auf dem Kohlmarkt auf Einladung des Stadtschülerparlamentes
- Plakatierung wurde begonnen, Plakatekarte hakt leider öfters
- Rafael Bülck, verspätet da, Plakate fast vollständig aufgehängt von Cindy, Jörg, Carsten Manfred und Rafael
- Bude in der Inennstadt ist auch geregelt und wird Mittwoch aufgestellt.
- keiner da
- findet regelmäßig statt. Derzeit Plakatierung des Kreises
- keiner da
- keiner da
- keiner da
- nach aktuellem Stand wird es im Kreis keinen Europawahlkampf geben, aber Hilfe wird gegebenenfalls gerne gesehen, besonders bei der Plakatierung
- 3 Ortsbeiräte mit sehr unterschidlichem Verständniss von Bürgerbeteiligung
- 2 Hauptausschüsse - Vorbereitung Bürgermeister Wahl
- 2 Arbeitskreise zur Aufarbeitung von Heinz Reinefarth (2. Schuld) - war auch Bürgermeister in Westerland und MdL nach dem Krieg
- Anträge zum Streaming gestoppt - wegen kBuVo Entscheidung zur Intransparenz
TOP 5 Verschiedenes
- Material für Infostände ist auf dem Weg und wird verteilt
Top 6 ToDos
https://koko-sh.piratenpad.de/ToDos
- für die nächste TO
TOP 7 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Online-Sitzung am 11.05.2014 um 20:00 Uhr
- Schließung der Sitzung um 20:58 Uhr durch Arne
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