SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2014-03-30 - Mumblesitzung
Mumblesitzung vom 30.03.2014
Inhaltsverzeichnis
Sitzung der Koordinatorenkonferenz am 30.03.2014 um 20:00 Uhr
Anwesende Koordinatoren
Entschuldigt
- niemand
Anwesende Stammtischleiter
Entschuldigt
- niemand
anwesende Fraktionen
anwesende fraktionslose Kommunalpiraten
Gäste
- niemand
- Insgesamt 7 Teilnehmer
Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 20:05 Uhr
TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
- Kandidaten:
- Helfer werden auf Zuruf bestimmt.
- so beschlossen
TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Kandidaten:
- so beschlossen
TOP 1.3 Beschluss der Tagesordnung
- so beschlossen
- Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am
- Das Protokoll ist wie im Wiki genehmigt.
TOP 1.4
- aktive AGs Stand
- .. Mitglieder auf der Liste,
TOP 2 Vertagtes
- Vertagte TOPs sollen vorrangig behandelt werden!
- nichts Vertagtes
TOP 3 Aktuelles / Berichte aus den AGs
TOP 3.1. Aktuelles Bund
- Sozialcamp am 12. und 13.04.2014 in Essen https://sozialpiraten.piratenpad.de/183
TOP 3.2. Land
- die Fraktion erinnert an die Fraktionssprechstunde am 31.03.2014 um 19:00 Uhr mit Patrick
- Busfahrt zum aBPT https://piratenpad.de/p/Fahrt-20zum-20
- Vorstellung der Europawahlkampagne am Mittwoch, den 2. April um 12:30 Uhr
in der Landesgeschäftsstelle der Piratenpartei Schleswig-Holstein mit Julia Reda
- Strandparty am 5. April 2014 ab 15 Uhr am gemütlichen Südstrand in Eckernförde, Teilnehmer bitte im pad eintragen: https://europawahlkampf.piratenpad.de/10
Neue AGs
- Neue AGs gesichtet?
- nein
TOP 3.3. Berichte aus den AGs
- Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
- niemand anwesend
- niemand anwesend
- niemand anwesend
- Die AG Landwirtschaft ist eine Bundes AG, die sich aber auch mit länderspezifischen Themen befasst und die Länder mit ihrem Fachwissen unterstützt.
- Anfrage Wildtierkameras fertig. Anfrage zu VION fertig
- niemand anwesend
- niemand anwesend
- niemand anwesend
- niemand anwesend
- niemand anwesend
Top 4 Berichte aus den Stammtischen
- niemand anwesend
- niemand anwesend
- was war:
- 29.03.2014 ab 9.00 Uhr Aktion Sauberes Schleswig-Holstein, Glückstadt räumt auf, 120 Glückstädter haben sich beteiligt
- was kommt:
- 14.10.2014 ab 19.30 Uhr Stammtisch im Glückstädter Ratskeller, siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/ai1ec_event/stammtisch-der-piratenpartei-in-gluckstadt-4/?instance_id=118
- Vorbereitende Treffen zur Planung der Europawahl
- was war:
- 17.03.2014 ab 18.00 Uhr Stadtwerke Sitzung des Hauptausschusses, Besetzung der Stelle des Stadtmanagers, Ergebnis siehe http://bit.ly/Quaesp
- 18.03.2014 ab 18.00 Uhr Regionalschule Glückstadt, Teilnahme an der 1. Sitzung des Arbeitskreises Integration – Bericht siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/fraktion-glueckstadt/2014/03/piraten-beim-treffen-des-arbeitskreises-integration/
- 21.03.2014 ab 13.00 Uhr Presseempfang Norddeutsche Rundschau im Anno 1617, ab 26.03.2014 erscheint im Gebiet Glückstadt und Amt Horst/Herzhorn Land wieder die Glückstädter Fortuna als eigenständige Zeitung
- 25.03.2014 ab 19.00 Uhr Sitzung des Bauausschusses, siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/___tmp/tmp/45081036448524408/448524408/00005321/21.pdf
- was kommt:
- 01.04.2014 ab 18.00 Uhr in der Aula der Bürgerschule Informationsveranstaltung zum neuen Denkmalschutzgesetz - siehe
- 07.04.2014 ab 18.30 Treffen der Fraktionsvorsitzenden
- 07.04.2014 ab 20.00 Uhr Teilnahme an der Jahreshauptversammlung des ETSV Fortuna Glückstadt im Vereinsheim Molenkiekergang mit Redebeitrag
- 10.04.2014 ab 19.30 Uhr Öffentliche Fraktionssitzung in den Räumen der Glückstädter AWO, siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/fraktion-glueckstadt/ai1ec_event/fraktionssitzung-4/?instance_id=20
- 14.04.2014 ab 19.00 Uhr Stadtvertretersitzung, siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/fraktion-glueckstadt/ai1ec_event/sitzung-der-stadtvertretung-der-stadt-glueckstadt-2/?instance_id=22
- 14.04.2014 ab 19.30 Uhr Sitzung des Hauptausschusses, siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/fraktion-glueckstadt/ai1ec_event/sitzung-des-hauptausschusses-6-2/?instance_id=24
- was war:
- 17.03.2014 Sitzung des Finanzausschusses – siehe https://www.steinburg.de/dokumente/Einladung_AfF_17_03_2014.pdf
- 18.03.2014 Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit – siehe https://www.steinburg.de/dokumente/DME_Einladung_Ausschuss_18_03_2014.pdf
- 19.03.2014 Sitzung des Hauptausschusses – siehe https://www.steinburg.de/dokumente/dTO140319.pdf
- 20.03.2014 Fraktionssitzung – Protokoll siehe http://fraktion.piratenpartei-iz.de/2014/03/protokoll-zur-fraktionssitzung-der-piraten-fraktion-6/
- 25.03.2014 Sitzung des Wirtschaftsausschusses – siehe https://www.steinburg.de/dokumente/EinladungAfW.pdf
- 27.03.2014 Sitzung des Kreistages – Bericht siehe http://fraktion.piratenpartei-iz.de/2014/03/327-kreistagssitzung/
- was kommt:
03.04.2014 ab 13.00 Uhr ISIT Itzehoe Teilnahme an der Regionalkonferenz im Rahmen der „Landesentwicklungsstrategie Schleswig-Holstein 2030“.
09.04.2014 ab 18.30 Uhr Teilnahme am Parlamentarischen Abend „Standspur Ade – A20 – Wie geht es weiter?“ in der Vertretung des Landes Schleswig-Holstein in Berlin
10.04.2014 ab 16.00 Uhr Teilnahme am 2. Verkehrsforum Westküste in Brunsbüttel, Thema „Bedeutung der Schiene an der Westküste und der Unterlelbe“.
- was war
- 23.03.2014 Erklärung „Keine VHS Veranstaltung zur Europawahl im Glückstädter Detlefsengymnasium“ – siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/steinburg/2014/03/keine-vhs-veranstaltung-zur-europawahl-im-glueckstaedter-detlefsengymnasium/ und Bericht in der Glückstädter Fortuna/Norddeutsche Rundschau siehe http://bit.ly/1dF5R8h
- was kommt:
- 08.04.2014 ab 19.30 Uhr Cafe Schwarz in Itzehoe, Teilnahme am Informationsabend BUND „Quecksilber-Ausstoß & weitere Umweltgifte – Gefahren für unsere Gesundheit“
- Vorbereitende Treffen zur Planung der Europawahl
- niemand anwesend
- niemand anwesend
- siehe Kreisstammtisch Steinburg
- niemand anwesend
- am 25.3. Thema Bürgerrechte am Di 8.4.14 um 19 Uhr ist das kommunale Treffen der Piraten Lübeck mit folgenden Themen. https://pphl.piratenpad.de/TO-Piratentreff?
1. Treffen am 26.3.am Mi 9.4. das 2. Treffen der Regionalgruppe Lübeck statt Piraten aus Lübeck,Oldesloe,Schwerin,Timmendorf und Bad Schwartau
http://wiki.piratenpartei.de/SH:Stammtisch_L%C3%BCbeck_%C3%BCberregional
und in der Woche zuvor ist am Mi den 2.4.14 Fraktionssitzung im Mittelsaal mit folgender TO .https://diepartei.piratenpad.de/272
- niemand anwesend
- niemand anwesend
- niemand anwesend
- niemand anwesend
- niemand anwesend
- niemand anwesend
- Fraktionsitzung vor Ort noch nicht klar. Stammtisch im Begriff einzuschlafen.
- im Kreis nichts neues
- Gemeindevertretung Themen Flughafenfinanzierung (auf einem guten Weg) Wasserrettung (es geht nicht ohne Zusammenarbeit)
- Vorbereitung Bürgermeisterwahl Informationen in Hamburger Abendblatt, Welt, Zeit, Süddeutsche
- Schulverband: Mal richtig erfreulich. Wahlfreiheit G8/G9 und durchlässige Schule, gute Mensa mit viel Zulauf, Renovierung im Plan und ca 500.000€ weniger benötigt als Haushaltsansatz
TOP 5 Verschiedenes
- wollen wir Themen-KoKos machen?
- Vorschlag von Oliver:
Moin Birgit,
am vergangenen Sonntag auf der Sitzung der AGs haben wir besprochen,
dass wir die KoKoSH wiederbeleben wollen. Dazu würden wir die kommende
Sitzung gern unter dem Thema Streaming in Kommunalparlamenten führen.
Patrick Breyer könnte über das Gesetz berichten, Malte Sommerfeld
könnte Vorschläge zur Umsetzung machen. Die Kommunalpiraten sollen
dann berichten, was sie planen, aus diesem Gesetz zu machen.
- Abstimmung:
- dafür:+1+1+1
- dagegen:
- neutral: +1+1+1
- Diskussion: Themen nicht nur kommunal, Zeitbegrenzung. Tenor: wir probieren das aus, einmal im Monat Ergänzung um ein spezielles Thema. Arne schickt noch eine mail an die KoKo-Liste, um auch dort Meinungen dazu abzufragen.
- Sachstand FAG=Finanzausgleichsgesetz, Weitere Vorgehensweise, Berichte
Top 6 ToDos
https://koko-sh.piratenpad.de/ToDos
- keine offenen ToDos
- für die nächste TO
TOP 7 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Online-Sitzung am 13.04.2014 um 20:00 Uhr
- Schließung der Sitzung um 21:00 Uhr durch Birgitt Piepgras
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