SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2014-02-16 - Mumblesitzung

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Mumblesitzung vom 16.02.2014


Sitzung der Koordinatorenkonferenz am 16.02.2014 um 20:00 Uhr

Anwesende Koordinatoren

anwesende Fraktionen

anwesende fraktionslose Kommunalpiraten

Gäste

  • Ramon
  • Insgesamt 10 Teilnehmer

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um Uhr durch .

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

Helfer werden auf Zuruf bestimmt.
  • so beschlossen

TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

TOP 1.3 Beschluss der Tagesordnung

  • so beschlossen
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am
http://wiki.piratenpartei.de/SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2014-02-02_-_Mumblesitzung
Das Protokoll ist wie im Wiki so genehmigt.

TOP 1.4

  • aktive AGs Stand
  • 40 Mitglieder auf der Liste,

TOP 2 Vertagtes

  • Vertagte TOPs sollen vorrangig behandelt werden!
nichts Vertagtes

TOP 3 Aktuelles / Berichte aus den AGs

TOP 3.1. Aktuelles Bund

bundesweiter TTIP Aktionstag. Das Bündnis konnte sich nicht auf einen Tag einigen. Der Bund wird wohl nun beschließen, an welchem Tag wir Aktionen machen.

TOP 3.2. Land

die Fraktion erinnert an die Fraktionssprechstunde am 26.02.2014 um 19:00 Uhr mit Patrick
https://fraktionsh.piratenpad.de/40
Runder Tisch TTIP-SH soll in's Leben gerufen werden. Uli prüft gerade, ob der Landesrechnungshof mitspielt.

Neue AGs

  • Neue AGs gesichtet?

TOP 3.3. Berichte aus den AGs

  • Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
  • SH:AG Bauen und Verkehr
keiner da
keiner da

Planung Barcamp kulturelle Bildung in Kiel #kubica am 26. 27.04. läuft gut an https://wiki.piratenpartei.de/Barcamp_%22Kultur_-_bildet%22_in_Kiel

Die AG Landwirtschaft ist eine Bundes AG, die sich aber auch mit länderspezifischen Themen befasst und die Länder mit ihrem Fachwissen unterstützt.
nichts SH spezifisches
Planung Runder Katzentisch im Landtag
Robben auf Sylt: Wohl kein Thema, alles OK
nichts neues
keiner da
keiner da
keiner da

Top 4 Berichte aus den Stammtischen

bis auf weiteres still gelegt
https://koko-sh.piratenpad.de/16-02-2014
https://koko-sh.piratenpad.de/16-02-2014
was war:
10.02.2013 ab 19.30 Uhr Stammtisch im Ratskeller – Protokoll siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/2014/02/stammtisch-glueckstadt-protokoll-vom-10-februar-2014/
12.02.2014 Fazit und Rückmeldung zur Petition Bahnhalt der Marschbahn in Glückstadt aus Kiel, Pressebericht siehe http://bit.ly/1hfAoKS
14.02.2014 Bericht des Bürgermeisters zum Stand der Dinge Halt der Marschbahn in Glückstadt – Artikel in der HAZ http://bit.ly/1gOuA6w
was kommt:
Keine aktuellen Termine
was war:
03.02.2013 Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden der anderen Parteien ab 18.30 im Rathaus, Abstimmung Vorschlag zur Besetzung der jetzt ehrenamtlich tätigten Gleichstellungsbeauftragten, unser Vorschlag Susann Laatz, bisher keine Mehrheit.
03.02.2013 Fraktionssitzung ab 19.30 im Rathaus – Protokoll siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/fraktion-glueckstadt/2014/02/protokoll-zur-fraktionssitzung-der-piraten-fraktion-der-glueckstaedter-stadtvertretung-am-03-02-2014/
10.02.2013 ab 19.00 Uhr im Rathaus Gespräch Entwicklung Berendsengelände, Umsetzung Einzelhandelskonzept, viele Fragen, Nachfolgetermin im März vereinbart
11.02.2013 ab 19.30 Uhr im Rathaus Gespräch mit der Nordbahn zum Thema Bahnhalte in Glückstadt, weitere Gespräche mit DB Regio und NOB in Planung, noch keine Termine
13.02.2013 ab 18.30 Uhr Sitzung der Verbandsversammlung des Schulverbandes Glückstadt, siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=384&options=4
13.02.2013 ab 19.00 Uhr im Ratskeller Neujahrsempfang der SPD, geselliges Miteinander, Verhältnis zur Glückstädter SPD normalisiert sich langsam
was kommt:
18.02.2014 ab 19.00 Uhr Sitzung des Sozialausschusses – siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=398&options=4
18.02.2014 ab 19.30 Uhr Gespräch mit dem CDU Ortsvorsitzenden
was war:
04.02.2014 OpenAntrag jetzt auch im Kreis Steinburg verfügbar. Bürger können Ihren Antrag direkt an die PIRATEN Kreistagsfraktion senden. Bericht siehe http://fraktion.piratenpartei-iz.de/2014/02/openantrag-jetzt-auch-im-kreis-steinburg/ und in der Norddeutschen Rundschau vom 07.02.2014 – siehe http://bit.ly/1kK3uTb
05.02.2013 ab 12.00 Uhr Ministerpräsident Albig zu Gast im Kreistag – siehe https://www.steinburg.de/132_9768.htm. Übergabe eines gemeinsamen Briefes von Vertretern des Kreises (Landrat, Kreispräsident, alle Fraktionsvorsitzenden) und der Stadt Glückstadt(Bürgermeister, Bürgervorsteher, alle Fraktionsvorsitzenden) zum Thema Halt der Marschbahn in Glückstadt. Minister Meyer kommt am 07.04.2014 nach Glückstadt.
06.02.2013 12.00 – 14.00 Uhr Gaststätte Himmel und Erde in Itzehoe Gespräche mit dem DGB, kurzes Kennenlernen der handelnden Akteure
12.02.2014 18.30 Uhr Kreistagssaal Itzehoe Vorstellung der Fachhochschule Heide
:was kommt:
26.02.2014 ab 17.00 Uhr Sitzung des Hauptausschusses – noch keine Tagesordnung vorhanden.
was war:
05.02.2014 ab 19.00 Uhr Stadt Hamburg in Horst: Kreisstammtisch zum Thema Europawahl mit Vortrag von Stefan Koch. Bericht siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/steinburg/2014/02/europastammtisch-der-piraten-ein-voller-erfolg/
15.02.2014 ab 10.30 Uhr Treffen der Kommunalpiraten in Henstedt-Ulzburg – Bericht siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/steinburg/2014/02/klausurtagung-kommunalpiraten/
was kommt:
Noch keine weiteren Stammtische geplant, angedacht sind weitere kreisübergreifende Stammtische.
keiner da
keiner da
siehe Kreisstammtisch Steinburg
keiner da
keiner da
keiner da
keiner da
letzte Sitzung ausgefallen zu Gunsten des Kreisstammtisch Steinburg (Vortrag zum Thema Europawahl)
keiner da
keiner da

Keine Meldungen

keiner da
nächster Piratentreff Ahrensburg am 17.02. - http://landesportal.piratenpartei-sh.de/stormarn/2014/02/piratentreff-in-ahrensburg-3/
Stammtisch nur zu 2.
aus der Gemeindevertretung:
  • Bauausschuss:
    • Fragen zur Vertraulichkeit und öffentlicher Diskussion von Bauprojekten
    • Nicht Fakten sondern Optik macht Meinung (Photoshop Syndrom)
    • … und ein wenig Kindergarten
  • Ortsbeiräte:
    • Durchwachsen örtlich unterschiedlich.
    • Einige sehr konstruktiv und auch zukunftsorientiert > Ziele definieren
    • Einige sehr fordernd ohne an Folgen und Finanzierung zu denken
  • Nächste Woche:
    • viele Termine. Sozial-, Wohnungsbau-, Jugend- Ausschuss und Gemeindevertretung
    • Gespräche mit Kurdirektor zur Flughafenfinanzierung und „eigne“ Projekte: fahrscheinloser Nahverkehr und Teilhabe der Bürger an öffentlich gefördeter touristischer Infrastruktur.
    • Ältestenrat
    • Projektgruppe 500+ Wohungsbau
    • Treffen Fraktionsvorsitzende Flughafenfinazierung
  • Sonst so:
    • Es gründet sich so eine Art Bürgerinitiative auf Facebook. Unterstützung z.B. durch bereitstellen einer Internetseite: http://rettet-die-sylter.de/

TOP 5 Verschiedenes

Bericht vom Kommunalpiratentreffen http://landesportal.piratenpartei-sh.de/steinburg/2014/02/klausurtagung-kommunalpiraten/

Top 6 ToDos

https://koko-sh.piratenpad.de/ToDos

für die nächste TO

TOP 7 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Online-Sitzung am 02.03.2014 um 20:00 Uhr
  • Schließung der Sitzung um 20:48 Uhr durch Arne
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