SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2014-01-19 - Mumblesitzung

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Mumblesitzung vom 19.01.2014


Sitzung der Koordinatorenkonferenz am 19.01.2014 um 20:05 Uhr

Anwesende Koordinatoren

Entschuldigt

Anwesende Stammtischleiter

Entschuldigt

anwesende Fraktionen

anwesende fraktionslose Kommunalpiraten

Gäste

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

Helfer werden auf Zuruf bestimmt.
  • so beschlossen

TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

TOP 1.3 Beschluss der Tagesordnung

  • so beschlossen
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am
http://wiki.piratenpartei.de/SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/
Am 05.01.14 kein Protokoll, da letzte Sitzung nicht eröffnet wegen BPT14.1

TOP 1.4

  • aktive AGs Stand
  • 40 Mitglieder auf der Liste,

TOP 2 Vertagtes

  • Vertagte TOPs sollen vorrangig behandelt werden!
nichts Vertagtes

TOP 3 Aktuelles / Berichte aus den AGs

TOP 3.1. Aktuelles Bund

TOP 3.2. Land

die Fraktion erinnert an die Fraktionssprechstunde am mit
https://fraktionsh.piratenpad.de/40

Neue AGs

  • Neue AGs gesichtet?
3 neue AG's gegründet
   Politische Zielsetzung / Ausrichtung

   Kommunikation

   Presse / Öffentlichkeitsarbeit

TOP 3.3. Berichte aus den AGs

  • Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
  • SH:AG Bauen und Verkehr
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Die AG Landwirtschaft ist eine Bundes AG, die sich aber auch mit länderspezifischen Themen befasst und die Länder mit ihrem Fachwissen unterstützt.
Wir haben es satt http://www.piratenpartei.de/2014/01/16/wir-haben-es-satt-wir-auch/
Planung des nächsten runden Katzentischs im Landtag. Termin am 24.02. um 14 Uhr
Treffen fand am 08.01. um 19 Uhr statt, Thema war in erster Linie TTIP.
Nächstes Treffen am 22.02. um 19 Uhr
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(zeitgleich zur KoKoSH werden die „Bundessozialpiraten“ im Mumble ihre Koordinatoren wählen – daher bitte vorlesen)
Die zukünftige Arbeit des Team.Presse wird wesentlich geprägt werden durch Erkenntnisse, Vorschläge und Ausarbeitungen der „Arbeitsgruppe 3 – AG3 – Presse- und Öffentlichkeitsarbeit“; die Zusammenarbeit der Gruppen- und Team-Mitglieder bei einem ersten gemeinsamen Mumble-Treffen am 13.01.2014 erweist sich auch durch personelle Überschneidung als gut und konstruktiv.
=> http://landesportal.piratenpartei-sh.de/blog/2013/12/piraten-renaissance/
=> http://landesportal.piratenpartei-sh.de/vorstandsblog/arbeitsgruppen/arbeitsgruppe-3-presse-oeffentlichkeitsarbeit/
=> Mailingliste: ag3@lists.piratenpartei-sh.de
=> http://sh14-ag3.piratenpad.de/
=> Eine Teilnahme an der Arbeitsgruppe AG3 steht jedem offen, eine Anmeldung ist aber zwingend erforderlich, etwa bei
   Anne Burmeister <anne.burmeister@piratenpartei-sh.de> (Gruppensprecherin)

   Arne Wulf <arne.wulf@piratenpartei-sh.de> (Gruppenprotokollant)

   Hans vom Schloß <hans.vomSchloss@piratenpartei-sh.de> (Pressearbeit @ LaVo)
(Ohne LaVo-Kollegen Lech (Öffentlichkeitsarbeit) vorzugreifen: siehe oben „Team.Presse“)

Top 4 Berichte aus den Stammtischen

findet nur noch sporadisch statt, bitte aus Vorlage entfernen
allgemeine Diskussion über diverse politische Themen, z.B. Energiewende, Spähskandal, etc.
Vergleich zwischen FDP und Piratenpartei
keiner da
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was war:
09.12.2013 um 19.30 Stammtisch im Ratskeller, Weihnachtsfeier –http://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/2013/12/stammtisch-glueckstadt-protokoll-vom-9-dezember-2013/
13.01.2013 um 19.30 Stammtisch im Ratskeller mit öffentlicher Fraktionssitzung der Glückstädter Fraktion und Nachbetrachtung BPT Bochum – siehe Bericht in der Norddeutschen Rundschau http://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/files/2014/01/01102014.jpg sowie auf unseren Webseiten http://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/2014/01/stammtisch-im-januar/ und http://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/ai1ec_event/stammtisch-der-piratenpartei-in-gluckstadt-4/?instance_id=3
was kommt:
22.01.2014 ab 10 Uhr Gespräch zusammen mit dem Glückstädter Bürgermeister bei der LVS in Kiel zum Thema Bahnhalt der Marschbahn in Glückstadt.
was war:
09.12.2013 um 19.00 Uhr Sitzung des Hauptausschusses u.a. mit Haushaltsberatungen 2014 – siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/___tmp/tmp/4508103652933046/52933046/00004532/32.pdf
12.12.2013 um 19.00 Uhr Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt u.a. mit Verleihung der Ehrenmedaille der Stadt Glückstadt – siehe http://bit.ly/1fBndyV
Wir PIRATEN haben als einzige Fraktion gegen die Steuererhöhungen gestimmt – siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/fraktion-glueckstadt/2013/12/moderner-ablasshandel/ und den Bericht in der Norddeutschen Rundschau http://bit.ly/1ju6WBG sowie das Protokoll der Sitzung - http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/___tmp/tmp/4508103652933046/52933046/00004531/31.pdf
:07.01.2014 um 19.00 Uhr Sitzung des Wirtschaftsausschusses - siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/___tmp/tmp/4508103652933046/52933046/00004484/84.pdf .

Unser Antrag zur Einführung eines City-Managers als Vollzeitstelle wurde ohne Gegenstimme angenommen. Ein großer Erfolg für die Glückstädter Piraten – Bericht in der Norddeutschen Rundschau siehe http://bit.ly/KLcSah.

10.01.2014 Pressemitteilung zum Bahnhalt in Glückstadt – siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/fraktion-glueckstadt/2014/01/pressemitteilung-marschbahn/ sowie Berichte in der Norddeutschen Rundschau http://bit.ly/1a5c0q2 und http://landesportal.piratenpartei-sh.de/fraktion-glueckstadt/files/2014/01/01112014.jpg
12.01.2014 ab 11.30 Neujahrsempfang im Glückstädter Provianthaus
13.01.2014 ab 19.30 im Glückstädter Ratskeller Öffentliche Fraktionssitzung. Protokoll siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/fraktion-glueckstadt/2014/01/protokoll-zur-fraktionssitzung-der-piraten-fraktion-der-glueckstaedter-stadtvertretung-am-13-01-2014/
14.01.2014 um 19.00 Uhr Sitzung des Bauausschusses – siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/___tmp/tmp/45081036355327201/355327201/00004534/34.pdf

Dort wurde u.a. über unseren Antrag Essbare Stadt debattiert – Antrag siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/fraktion-glueckstadt/2013/12/antrag-essbare-stadt/ sowie Artikel in der Norddeutschen Rundschau http://landesportal.piratenpartei-sh.de/fraktion-glueckstadt/files/2014/01/01062014-1.jpg. Der Antrag wurde leider mit 1:8 abgelehnt. Weitere Berichte zu anderen TOPs mit Erwähnung der Piraten in der Norddeutschen Rundschau – siehe http://bit.ly/1avZu2N und http://bit.ly/LpZuZC.

16.01.2014 um 19.00 Uhr Sondersitzung des Bauausschusses – siehe https://www.glueckstadt.sitzung-online.de/ri/___tmp/tmp/4511281-136355327199/355327199/00004596/96.pdf
was kommt:
20.01.2014 um 19.00 Uhr Sitzung des Hauptausschusses – siehe https://www.glueckstadt.sitzung-online.de/ri/___tmp/tmp/4511281-136355327199/355327199/00004603/03.pdf u.a. mit den abschließenden Haushaltsberatungen
30.01.2014 um 19.00 Uhr Sitzung der Glückstädter Stadtvertretung – siehe https://www.glueckstadt.sitzung-online.de/ri/___tmp/tmp/4511281-136357169229/357169229/00004737/37.pdf. Beschluss Haushalt
was war:
09.12.2013 16.30 Uhr Gemeinsamer Haupt- und Wirtschaftsausschuss der Kreise Steinburg und Dithmarschen sowie der Stadt Brunsbüttel zum Thema Vielzweckhafen Brunsbüttel
11.12.2013 17.00 Uhr Sitzung des Hauptausschusses – siehe https://www.steinburg.de/dokumente/dTO131211.pdf
12.12.2013 17.30 Uhr Sitzung des Sozialausschusses – siehe https://www.steinburg.de/dokumente/DME_Einladung_Ausschuss12122013.pdf
20.12.2013 15.00 Uhr Sitzung des Kreistages, dort wurde u.a. unser Antrag zur Erhöhung der bürgerlichen Mitglieder in den Ausschüssen behandelt – Antrag siehe http://fraktion.piratenpartei-iz.de/2013/10/antrag-erhoehung-der-buergerlichen-mitglieder/

Die Rede dazu im Kreistag von Dr. Siegfried Hansen findet man unter http://fraktion.piratenpartei-iz.de/2013/12/rede-zur-aenderung-der-hauptsatzung-des-kreises-steinburg/ .Ein weiterer Punkt auf der Tagesordnung war die Planung des Itzehoers Innovatoriums, Rede dazu wieder von Dr. Hansen unter http://fraktion.piratenpartei-iz.de/2013/12/innovatorium/. Schwerpunkt der Sitzung waren die Haushaltsberatungen zum Haushalt 2014, die Rede der Fraktionsvorsitzenden Ilona Adamski findet man unter http://fraktion.piratenpartei-iz.de/2013/12/rede-zum-haushalt-2014-des-kreises-steinburg/. Einen Überblick über die Sitzung liefert http://fraktion.piratenpartei-iz.de/2013/12/kreistagssitzung/ und ein Artikel in der Norddeutschen Rundschau – siehe http://bit.ly/1jAA2PT

01.01.2014: Neue Webseiten mit aktuellen Bildern unserer Fraktion – siehe http://fraktion.piratenpartei-iz.de/kreistag/
07.01.2014 Pressemitteilung zum FAG, publiziert in der Norddeutschen Rundschau http://fraktion.piratenpartei-iz.de/wp-content/uploads/2014/01/01072014.jpg
11.01.2014 Teilnahme am Prominentenschach in Itzehoe – siehe http://bit.ly/1cRNNUg und http://bit.ly/1a3TmkQ.
17.01.2014 Neujahrsempfang des Kreises Steinburg – siehe https://www.steinburg.de/132_9697.htm
was kommt:
27.01.2014 ab 17.30 Uhr Fraktionssitzung in Kreishaus Itzehoe – siehe http://fraktion.piratenpartei-iz.de/ai1ec_event/fraktionssitzung-piraten-5-2/?instance_id=24
29.01.2014 Sitzung des Hauptausschusses – noch keine TO vorhanden
30.01.2014 Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie und Gesundheit ab 18.00 Uhr im Kreishaus in Itzehoe
was war:

keine Aktivitäten

was kommt:
05.02.2014 ab 19.00 Uhr Stadt Hamburg in Horst: Kreisstammtisch zum Thema Europawahl mit Vortrag von Stefan Koch. Berichte siehe auch http://landesportal.piratenpartei-sh.de/steinburg/2014/01/europa-wir-kommen/ und http://landesportal.piratenpartei-sh.de/steinburg/ai1ec_event/kreisstammtisch-zur-europawahl/?instance_id=1.
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siehe Kreisstammtisch Steinburg
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(zeitgleich zur KoKoSH werden die „Bundessozialpiraten“ im Mumble ihre Koordinatoren wählen – daher bitte vorlesen)

Weihnachtsfeier am 16.12. in Pinneberg mit „Schrottwichteln“ war ein positives, gemeinsames Erlebnis.
nächstes Treffen am 20.01. ab 19:00 Uhr in Pinneberg => http://wiki.piratenpartei.de/SH:Pinneberg/Tagesordnung
Anregung, sich gemeinsam das Grundsatz- und (Europa-)Wahlprogramm anzueignen (Lesen und Diskutieren): Motivation und Textsicherheit vor dem Wahlkampf
Uetersen: „Politischer Schlemmerabend“ am 06.02. ab 19:00 Uhr in Uetersen mit Gästen (Einladung folgt noch)
Wir hatten am 14.1. unseren Kreisstammtisch. Hier haben wir alle Mitglieder des KV eingeladen zwecks Aussprache zur Europawahl. Von 60 per Mail eingeladenen sind 8 Piraten erschienen. Es wurde vertagt, Das Meinungsbild war für nicht so viel und abwarten was der BUVO an Geld bereit stellt.
Zu der Aktion in Hamburg werden wir uns auf der Klausurtagung am 1.2. da wird vom Vorstand festgelegt wie und in welcher Form wir uns beteiligen.
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Der Stammtisch Segeberg-Süd ist aus der Zusammenlegung des Regionalstammtisch Henstedt-Ulzburg und des Stammtisch Norderstedt entstanden.

Der Stammtisch hat sich zur Aufgabe gemacht, gemeinsam jeden Abschitt des Grundsatzprogramms der Piratenpartei zu lesen. Danach wird der Abschnitt auf mehrere Fragen untersucht: a) Habe ich den Abschnitt verstanden und verstehe ich damit die Position der Partei? b) Was bedeutet dieser Abschnitt für den Landesverband? c) Was bedeutet dieser Abschnitt für unseren Kreis? Ziel unserer Aktion ist es uns selbst mehr mit dem Grundsatzprogramm vertraut zu machen, damit wir in der wärmeren Jahreszeit besser auf der Straße mit den Bürgern argumentieren können und unsere eigene Wahrnehmung der Partei besser an ihre Realität angepasst ist. Wir würden uns wünschen, diese Arbeit zusammen mit umliegenden Stammtischen fortzuführen - wir sind auch bisher an der Präambel hängen geblieben.

Jahresrückblick 2013 - http://landesportal.piratenpartei-sh.de/stormarn/2013/12/jahresrueckblick-2013/
PM: Datenschutz vor Ort - http://landesportal.piratenpartei-sh.de/stormarn/2014/01/datenschutz-beginnt-vor-ort/
nächster Piratentreff in Ahrensburg am 20.01. - http://landesportal.piratenpartei-sh.de/stormarn/2014/01/piratentreff-in-ahrensburg-2/
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TOP 5 Verschiedenes

   Anregung, sich gemeinsam das Grundsatz- und (Europa-)Wahlprogramm  anzueignen (Lesen und Diskutieren): Motivation und Textsicherheit vor dem Wahlkampf {von OLGR}

   nächste Termine 

   25.01.2014: Landespressetreffen 

   05.02.2014: Europastammtisch in Horst 

   06.02.2014: „Politischer Schlemmerabend“ in Uetersen (mit Gästen) 

   im Land siehe auch hier => http://landesportal.piratenpartei-sh.de/termine/

Top 6 ToDos

https://koko-sh.piratenpad.de/ToDos

für die nächste TO

TOP 7 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Online-Sitzung am 02.02.14 um 20:00 Uhr
  • Schließung der Sitzung um 20:43 Uhr durch Arne
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