SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2013-10-27 - Mumblesitzung

Mumblesitzung vom 27.10.2013

Landesverband | Arbeitsgruppen | Piratentreffs | Mailinglisten
Landesportal | Vorstandsblog

Sitzung der Koordinatorenkonferenz am 27.10.2013 um 20:00 Uhr

• http://wiki.piratenpartei.de/SH:Koordinatorenkonferenz

Anwesende Koordinatoren

• Birgitt Piepgras SH:Koordinatorenkonferenz
• Henry SH:Koordinatorenkonferenz SH:Vorstand
• Kathie JasperSH:Koordinatorenkonferenz SH:AG Tierschutz
• Arne SH:Koordinatorenkonferenz

Entschuldigt

• Jens SH:AG Kulturpiraten

Anwesende Stammtischleiter

• Christiane vom Schloß SH:Stammtisch_Pinneberg
• Martin Federsel SH:Piratentreff Lübeck

anwesende Fraktionen

• Dr. Siegfried Hansen Fraktion Kreis Steinburg
• Dr. Siegfried Hansen Fraktion Glückstadt

anwesende fraktionslose Kommunalpiraten

• Name Sylt

Team Presse

• Hans vom Schloß [[1]]
• Michael Mette Team Presse und Landesportal

Gäste

• Name SH:AG ….
• Insgesamt 10 Teilnehmer

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

• Eröffnung der Sitzung um Uhr durch Birgitt Piepgras .

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

• Kandidaten:
• Birgitt Piepgras

Helfer werden auf Zuruf bestimmt.

• so beschlossen

TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

• Kandidaten:
• Henry
• so beschlossen

TOP 1.3 Beschluss der Tagesordnung

• so beschlossen
• Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am

http://wiki.piratenpartei.de/SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2013-10-13_-_Mumblesitzung

Das Protokoll ist wie im Wiki genehmigt.

TOP 1.4

• (bis zu) 7 aktive AGs Stand
• 40 Mitglieder auf der Liste

TOP 2 Vertagtes

• Vertagte TOPs sollen vorrangig behandelt werden!

nichts Vertagtes

TOP 3 Aktuelles / Berichte aus den AGs

TOP 3.1. Aktuelles Bund

08.11.2013 KoKo Bund 21:00 Uhr Kandidatengrillen BuVo

TOP 3.2. Land

die Fraktion erinnert an die Fraktionssprechstunde am 30.10.2013 um 19:00 Uhr mit Angelika

https://fraktionsh.piratenpad.de/40

Gibt es jetzt den finalen Termin für die Diskussionsrunde FAG? -> Si.Hansen fragt nach und berichtet nächstes Mal

Antragsfrist für Programmanträge zum BPT2013.2 und LPT2013.3 endet am 01.11.13

LPT2013.3 Kiek in Neumünster 09.11.2013 Beginn 10:30 Uhr

Aussprache Bundestagswahl 10.11.2013 Beginn 10:30 Uhr

Lavo-Sitzung am 30.10.2013 um 20:00 Uhr im Mumble

Neue AGs

• Neue AGs gesichtet?

TOP 3.3. Berichte aus den AGs

• Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
• SH:AG Bauen und Verkehr

Kathie schreibt sie an

• SH:AG Fortbildung

Kann entfernt werden, da der Initiator scheinbar kein Interesse hat und auch niemand sonst diese Arbeitsgruppe weiterführen will

• SH:AG Gesundheit

Kathie schreibt sie an

• SH:AG Kulturpiraten

Z. Zt. sind auf Landesebene wenig Aktivitäten. Geplant ist nächsten Monat die Kulturausschussmitglieder des Landes zu einem Austausch ins Mumble zu bewegen.

Geplant dafür ist der 11.11. - Einladungen sind raus ;-)

Ich war diesen Monat viel in Sachen Medienrat unterwegs und auch in Kiel in Sachen Kultur.

Eine Frucht meiner Bemühungen an der ich nicht unwesentlich beteiligt war wäre dies:

http://www.ma-hsh.de/pm-19-13-kennzeichnungspflicht-von-scripted-reality-formaten.html

• AG Landwirtschaft

Die AG Landwirtschaft ist eine Bundes AG, die sich aber auch mit länderspezifischen Themen befasst und die Länder mit ihrem Fachwissen unterstützt.

z.Zt. nichts landesspezifisches

• SH:AG_Tierschutz

Erneut runder Tisch zum Thema "Katzenplage" im Landtag (21.10.2013).

• SH:AG_Wirtschaft_und_Finanzen

Kathie hakt nach

• SH:Team_Presse

Umstellung auf 14-Tage-Zyklus komplett, demgemäß

=======

Nächstes Treffen wieder am Sonntag, den 03.11.2013 ab 19:00 Uhr (azyklisch zur KoKoSH)

=======

geplante Agenda:

• Vorbereitung Landesparteitag
  • Wie gehen wir mit den anwesenden Pressevertretern um (Akkreditierung, Betreuung, ...) Torsten steht uns gerne mit seinen Erfahrungen zur Verfügung und wird auch auf dem LPT sein
  • Einladung zum LPT (=> https://presse-sh.piratenpad.de/pm-Einladung-LPT2013-3 ) geht dieses Wochenende noch 'raus
  • Vorbereitung Abschluss-PM zum LPT
• Zusammenarbeit im Bereich „Presse und Öffentlichkeitsarbeit” mit der Fraktion, etwa Pressemitteilungen aus der Fraktion (drei große Vorteile)
• Pressesprecher gesucht
• Ausguck-Piraten gesucht
• Konzepte (allgemeine Grundüberlegungen) zu Organisation und Struktur im Bereich „Presse und Öffentlichkeitsarbeit”: Forderungen, Ansätze, Möglichkeiten und Grenzen (neben allgemeinem Gelaber gibt's schon sehr konkrete, aber noch kleine Erfolge und Planungen)
• mögliche Verlegung des Team.Presse-Mumble-Termins auf einen Wochentag oder Samstag
• Pressespiegel (!), etwa am Beispiel „Katzenjammer”-Tisch (Bericht vermutlich in „Kieler Nachrichten”, auch „RTL”?)
  • http://www.hamburg.sat1regional.de/aktuell-hh/article/katzenplage-tierschuetzer-fordern-kastrationspflicht-in-schleswig-holstein-128771.html?sword_list[]=Katzen&no_cache=1

• SH:Team_Öffentlichkeitsarbeit

soll wiederbelebt werden.

Top 4 Berichte aus den Stammtischen

• SH:Stammtisch Eckernförde

• SH:Piratentreff Elmshorn

• SH:Stammtisch Flensburg

• SH:Stammtisch Geesthacht

• SH:Stammtisch Glückstadt

was war:

14.10.2013: Stammtisch im Ratskeller ab 19.30 Uhr – siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/2013/10/stammtisch-glueckstadt-protokoll-vom-14-oktober-2013/

was kommt:

in den nächsten 14 Tagen nichts geplant

• Fraktion Glückstadt

was war:

21.10.2013: Sitzung des Hauptausschusses – siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/fraktion-glueckstadt/ai1ec_event/sitzung-des-hauptausschusses-3/?instance_id=74 – Dazu die Berichte auf unserer Webseite http://landesportal.piratenpartei-sh.de/fraktion-glueckstadt/2013/10/diskussion-ueber-baugebiet/ und in der Norddeutschen Rundschau http://bit.ly/16x1iJ3 sowie http://bit.ly/1dq5a0S

was kommt:

29.10.2013 um 19.00 Uhr: Sitzung des Sozialausschusses: Finanzierung KiTas

30.10.2013 um 19.00 Uhr: Sitzung des Bauausschusses: Ergebnis der Arbeitsgruppe Barrierefreies Glückstadt

• Fraktion Kreis Steinburg

was war:

20.10.2013: Antrag Erhöhung der bürgerlichen Mitglieder - http://fraktion.piratenpartei-iz.de/2013/10/antrag-erhoehung-der-buergerlichen-mitglieder/

Parlamentarische Herbstferien noch bis zum 29.10.2013, Vorbereitung der Haushaltsberatungen

was kommt:

28.10.2013 um 17.30 Uhr Fraktionssitzung - http://fraktion.piratenpartei-iz.de/ai1ec_event/fraktionssitzung-piraten-3/?instance_id=17

30.10.2013 um 17.00 Uhr Sitzung des Hauptausschusses: https://www.steinburg.de/dokumente/TO_301013.pdf

31.10.2013 um 17.30 Uhr Sitzung des Sozialausschusses: https://www.steinburg.de/dokumente/DME_Einladung_Ausschuss_31_10_2013.pdf

• SH:Kreisstammtisch Steinburg

was war:

20.10.2013 Leserbrief zum neuen Kreishaus - http://landesportal.piratenpartei-sh.de/steinburg/2013/10/thema-neues-kreishaus/

26.10.2013 Anmerkungen zur NSA Affäre - http://landesportal.piratenpartei-sh.de/steinburg/2013/10/na-jetzt-ist-mutti-aber-empoert/

was kommt:

immer noch Kreisstammtisch geplant, Organisation erfolgt von Tom und Jan. Thema: Europa mit Vortrag von Stefan Koch.

• SH:Stammtisch Heide

• SH:Stammtisch Henstedt-Ulzburg

5 Teilnehmer. Wir haben die Zusammenlegung mit Norderstedt entschieden. Alle zwei Wochen werden wir im Wechsel in Norderstedt und Henstedt-Ulzburg zum Stammtisch zusammenkommen, Beginn am 20.11.2013.

Wir haben außerdem die Schließung des Henstedt-Ulzburger Portals beschlossen. Aufhebenswerte Beiträge sollen ins Kreisportal Segeberg übernommen werden. Alle zukünftigen Beiträge werden in einer neu einzurichtenden Kategorie "Henstedt-Ulzburg" ebenfalls im Kreisportal Segeberg publiziert werden.

• SH:Stammtisch Husum

• SH:Stammtisch Itzehoe

• SH:Stammtisch Kiel

Die Ratsfraktion Kiel trifft sich am Montag, 28.10.2013, zu ihrer 16. Fraktionssitzung um 20 Uhr im Max-Planck-Zimmer im Kieler Rathaus.

Die nächste Ratsversammlung findet am 31.10.2013 ab 15 Uhr im Ratssaal statt. Die Ratsfraktion hat zwei Anträge eingebracht:

1. Visualisierung des Haushaltes der Landeshauptstadt Kiel

http://ratsinfo.kiel.de/bi/___tmp/tmp/45081036477457634/477457634/00382868/68.pdf

2. Essbare Stadt

http://ratsinfo.kiel.de/bi/___tmp/tmp/45081036691288746/691288746/00382991/91.pdf

Auf der Internetseite der Ratsfraktion entsteht gerade ein Pressespiegel. Der Aufbau wird noch einige Wochen dauern.

• SH:Piratentreff Lübeck

Teilnehmer ca 5-10, Trennung zwischen Piraten u Fraktionsthemen schwierig, Öffentlichkeitsarbeit schwierig, Grundproblem wenig aktive Mitarbeiter auf allen Ebenen, wobei die Möglichkeiten sich einzubringen zunehmen. Seit dem 1.10.13 arbeitet eine Geschäftsführerin im Fraktionsbüro.

• SH:Piraten-Info-Treff Neumünster

• SH:Stammtisch Norderstedt

• SH:Stammtisch_Kreis_Plön

• SH:Piratentreff Pinneberg

Piratentreff „Kreisstammtisch Pinneberg” am 21.10.2013, Beginn 19:15 Uhr, "Mr Grande" in Tornesch; Anwesende: 7 Kreispiraten

Der Piratentreff „Kreisstammtisch Pinneberg” trifft sich zum ersten Mal nach neuer Regelung = Jeden 1. und 3. Montag im Monat

• Kurzer Bericht vom Treffen in Kiel (20.10., siehe Diskurs) mit Basispiraten und Fraktion zur Stärkung der Zusammenarbeit
• Was können wir tun, wenn der NDR wieder einmal in seiner Berichterstattung die PIRATEN wegschneidet. Kampagne?!
• Sven (Kreistagsabgeordneter) berichtet vom Samstagstreffen (Fraktion Linke&Piraten) und erzählt von der Kreistagsarbeit
• Verschiedenes, Ideen, Anregungen, insb. zu den Komplexen: "Basis<->Fraktion"; Arbeitsbelastungen in der pol. Arbeit; Öffentlichkeitsarbeit (inkl. Presse)
• Anstehende Termine:
  • 16.12.: Weihnachtsfeier aller Kreispiraten inkl. "Schrottclub" – vermutlich in Pinneberg

• SH:Piraten-Treff Rendsburg

• SH:Piraten-Treff Schleswig

• SH:Stammtisch Segeberg

• SH:Piratentreff Stormarn

Letzter Piratentreff Reinbek am 09.10.

Letzter Piratentreff Ahrensburg am 21.10.

Diskussion/Pressemitteilung zum Thema "Fingerabdrucktechnologie an Schulen" - http://landesportal.piratenpartei-sh.de/stormarn/2013/10/fingerabdrucktechnologie-an-schulen-falsches-signal-an-die-jugend/

• SH:Stammtisch Wedel

• SH:Stammtisch Westerland

TOP 5 Verschiedenes

Die (Bundes-)AG „Sozialpiraten” lädt ein:

Dienstag, den 12. November, 19 Uhr, Mumble zum Thema "Landesmindestlohn/ Wettbewerbsregister" – Mitglieder der PIRATEN-Fraktion SH haben schon dankenswerterweise ihr Kommen zugesagt und Hintergrundinformationen geben können, um auch die Entscheidungsprozesse nachvollziehbar zu machen. Im Vordergrund stehen vor allem das inhaltliche Beleuchten der komplexen Sachzusammenhänge im Geflecht realpolitischer Möglichkeiten

Mindestlohn ist ein piratiges Thema; die Tatsache, dass die Fraktion zum Teil dagegen stimmte, bisher unverständlich. Das Gesetz zum Landesmindestlohn wie auch die unterschiedlichen Positionen der Fraktion nachzuvollziehen, ist wohl nicht nur den Sozialpiraten wichtig. Wir sehen, dass mit diesem Gesetz weitere zahlreiche unbeantwortete Fragen verbunden sind.

Ebenfalls interessiert uns, welche Möglichkeiten Schleswig-Holstein zur Umsetzung des Gesetzes im Land vorsieht. Darüber kann die Fraktion gewiss Auskunft geben.

Warum die Fraktion geschlossen gegen die Einführung eines Korruptionsregisters stimmte, ist ja nachlesbar, aber auch inhaltlich notwendigerweise zu knapp erläutert, um für Laien nachvollziehbar zu sein.

Antragsarchiv für Kommunalpiraten online - http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/

Kassensturz SH für Kommunalparlamente in Vorbereitung

Top 6 ToDos

https://koko-sh.piratenpad.de/ToDos

für die nächste TO

TOP 7 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

• Nächste Real-Live-Sitzung am 10.11.13 am Ender "Aussprache zur Bundestagswahl" in Neumünster
• Schließung der Sitzung um 20:52 Uhr durch Birgitt

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.