SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2013-04-28 - Mumblesitzung
Mumblesitzung vom 28.04.2013
Inhaltsverzeichnis
- 1 Mumblesitzung vom 28.04.2013
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Sitzung der Koordinatorenkonferenz am 28.04.2013 um Uhr
Anwesende Koordinatoren
Entschuldigt
Anwesende Stammtischleiter
- Dr. Siegfried Hansen SH:Glückstadt
- Franc Meyn SH:Piraten-Treff_Rendsburg
- Arne SH:Piratentreff Stormarn
- Medpirat SH:Piratentreff Lübeck
- Hans vom Schloß SH:Piratentreff_Uetersen-Tornesch
- Christiane vom Schloß SH:Stammtisch Pinneberg
Entschuldigt
Gäste
- OLGR SH:IT
- Michael Kröger für den Vorstand
- Michael Mette SH:IT Landesportal
- Uli SH:Fraktion
- Christa Wiechers
- Insgesamt Teilnehmer
- soll die KoKo weiter bestehen
ja:+1(Ankündigung ist wichtig) +1+1+2+1+1+1+1+1+1
nein:
egal:+1
- soll der Termin jeden 2. Sonntag 20:00 Uhr bestehen bleiben?
ja: +1+1+1+1+1+1
nein: +2 (etwa: So, 16:00 Uhr / So, 18:00 Uhr)
- anderer Termin
.doodle mit diesen Fragen an die KoKo-Liste macht Henry
= Tagesordnung =0
TOP 1 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 20:19 Uhr durch Birgitt Piepgras.
TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
- Helfer werden auf Zuruf bestimmt.
- so beschlossen
TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Kandidaten:
- Birgitt Piepgras
- Name
- Name
- so beschlossen
TOP 1.3 Beschluss der Tagesordnung
- so beschlossen
- Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am
- http://wiki.piratenpartei.de/SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/
- Das Protokoll ist wie im Wiki … genehmigt.
- kein Protokoll, da letzte Sitzung nicht eröffnet
TOP 1.4
- aktive AGs Stand
- 44 Mitglieder auf der Liste
TOP 2 Vertagtes
- Vertagte TOPs sollen vorrangig behandelt werden!
- keine vertagten Tops
TOP 3 Aktuelles / Berichte aus den AGs
TOP 3.1. Aktuelles Bund
- OLGR berichtet vom Bundespressetreffen
TOP 3.2. Land
- die Fraktion erinnert an die Fraktionssprechstunde am mit leider keinen Eintrag gefunden
- Kalender der Fraktion
- Öffentliche Fraktionssitzung am Dienstag, den 30.04. ab 18:30 Uhr im Tipasa 1. Stock
Schlumacherstraße 12, 23552 Lübeck
- 6. Mai 9 - 20 Uhr Infostand auf dem Schiff: Erster Geburtstag der Piratenfraktion
- 6. Mai 18:30 Parlamentarischer Abend der Piratenfraktion zum einjährigen Geburtstag
Neue AGs
- Neue AGs gesichtet?
- es soll eine BundesAG Fracking gegründet werden
TOP 3.3. Berichte aus den AGs
- Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
- SH:AG Bauen und Verkehr
- keiner da
- keiner da
- AG Bildungstreffen am 7.5. um 19.30 Uhr im Mumble
- keiner da
- keiner da
- keiner da
- AG inaktiv, soll aber nach der Kommunalwahl wieder aktiviert werden
- keiner da
- Die AG Landwirtschaft ist eine Bundes AG, die sich aber auch mit länderspezifischen Themen befasst und die Länder mit ihrem Fachwissen unterstützt.
- "Die EU will Anbau von Obst und Gemüse in den Gärten regulieren"
Dabei geht es um die *kommerzielle* Verwendung alter Sorten, die geregelt werden soll. Erinnert ihr euch noch an die EHEC Geschichte? Die betroffenen Sprossen wurden aus alten, ungeprüften Sorten gezogen und in den Handel gebracht. Offensichtlich will man hier die Lebensmittel- und Futtermittelsicherheit gewährleisten. Wir arbeiten gerade mit mehreren Leuten an einer alternativen Lösung.
- Der Antrag für das Bundeswahlprogramm ist fertig. Die inhaltliche Arbeit in der LandesAG nehmen wir so bald wie möglich wieder auf , unser nächstes Thema soll die Situation der Wölfe in SH sein.
- keiner da
- Landespressetreffen am 13. Apr. in NMS
- produktives Treffen
Schwerpunkt dieses Treffens, das in Neumünster stattfand, bestand in einem sogenannten "Interview-Training" für unsere Listen- und Bundestagskandidaten. Die Befragten (Elmo, OlGr) haben sich ganz hervorragend geschlagen... ...trotz einiger schwieriger Fragen. Überraschend zumindest für Elmo war die Frage, wie er denn seine Wahl in den Bundestag bewerte, die an ihn gestellt wurde. OlGr ließ sich auch durch extra schwierige Stress-Fragen nicht aus der Ruhe bringen. Alle Beteiligten waren sich einig, dass solche Treffen regelmäßig wiederholt werden sollen.
- DE-BTW Projektgruppe BTW
- ist aufgelöst-> aus Vorlage entfernen
Top 4 Berichte aus den Stammtischen
- existiert in der Form nicht mehr -> aus Vorlage entfernen
- findet weiterhin am 1. + 3. Montag im Monat statt.
- in letzter Zeit relativ geringe Beteiligung (durch Krankheit und schulische Verpflichtungen bedingt)
- letzter Treff am 15.4. wurde genutzt, um einen Leitfaden für Kreispressearbeit zu erarbeiten.
- findet regelmäßig statt. Kommunalwahl. Samstag Infostand war super Resonanz
- keiner da
- Ist aktiv, Themen Fracking und Bündnis gegen Rechts
- Was kommt:
- 29.05: Kinder- und Jugendforum zur Kommunalwahl – Du hast es in der Hand, ab 18 Uhr im Glückstädter Kino/Jugendzentrum, Sigi Hansen für die Piraten auf dem Podium, siehe auch http://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/ai1ec_event/du-hast-es-in-der-hand/?instance_id=
- 03.05: Infostand am Marktplatz Glückstadt ab 9.00 Uhr, Unterstützer willkommen, Wahlkampfflyer, Wirken-Flyer, Reste BDA
- 03.05: Interview mit Jens Kramer für Youtube, Treffpunkt Glückstadt Am Wasserturm 14:00 Uhr
- 06.05: Stammtisch mit Patrick Breyer in Glückstadt, Ratskeller ab 19.30 Uhr, Hauptthema Marschbahn.
- 07.05: Bauausschuss der Stadt Glückstadt
- Was war:
- 28.04 Mit Harro Amt Herzhorn plakatiert und die Pinneberger in Elmshorn besucht
- 27.04 Mit Harro in Glückstadt 300 Wahlkampf Glückstadt-Flyer und BDA-Flyer verteilt. Wir werden mehr und mehr positiv wahrgenommen.
- 26:04 2 Stunden Pressegespräch mit der Norddeutschen Rundschau. Erläuterung Wahlprogramm
- 25.04 Piraten bei der Sitzung der Glückstädter Stadtvertretung – siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/2013/04/bericht-von-der-sitzung-der-glueckstadter-stadtvertretung-am/
- 24.04 Besuch der Aktion für offene Jugendarbeit in Itzehoe – super Presseartikel für uns – siehe http://bit.ly/11pq06C
- 24.04 Piraten bei der Sitzung des Itzehoer Kreistags – siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/steinburg/2013/04/piraten-bei-der-sitzung-des-kreistags/
- 23.04 Podiumsdiskussion VHS zur Kommunalwahl, Wir haben uns gut geschlagen – siehe http://bit.ly/ZRofxV und http://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/2013/04/piratenpartei-bei-der-vhs-veranstaltung-zur-kommunalwahl/
- 22.04 Piraten bei der Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Glückstadt – siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/2013/04/bericht-von-der-sitzung-des-hauptausschusses-am-22-04-2013/
- 21.04 Mit Harro Glückstadt vollständig plakatiert (36 Plakate)
- 20.04 Mit Harro 2 Stunden BDA Flyer vor Glückstädter Supermärkten verteilt – Piraten und Ihr Programm werden ernst genommen
- 18.04 Kennenlernen Gespräch Piraten (Patrick Breyer + Sigi Hansen) und Unternehmensverband Unterelbe-Westküste e.V. – siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/steinburg/2013/04/treffen-mit-dem-unternehmensverband-unterelbe/
- 18.04 Piraten bei der Sitzung des Wirtschaftsausschusses der Stadt Glückstadt – siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/2013/04/piratenpartei-bei-der-vhs-veranstaltung-zur-kommunalwahl/
- 17.04 Piraten bei der Veranstaltung über die Schaffung eines Mehrgenerationenhauses in Glückstadt – siehe http://bit.ly/XQgTgm
- keiner da
- Wir haben über einen neuen Koordinator gesprochen, da der bisherige sein Amt zur Verfügung stellen wird. Das Thema wurde nochmals vertagt.
- Dann haben wir den Stand der Plakatierung besprochen. In HU wird dies komplett von unserem Verwaltungspiraten übernommen, da wir nur 13 Plakatwände zu bekleben haben.
- Wir haben abgestimmt, dass zukünftig alle Infos zu den Stammtischen ausschließlich über unsere Instanz im Landesportal publiziert werden sollen. Unsere Wiki-Seite bleibt als Platzhalter mit einem entsprechenden Link auf unsere Landesportal-Instanz erhalten.
- Es wurde ein Bürger-Stammtisch am 18.05. abgestimmt, der von unseren Ulzburger Listenkandidaten für den Kreistag zusammen mit zwei Landtagsabgeordneten durchgeführt werden soll.
- Da wir im Gemeinderat nicht antreten, haben wir das alle Wahlen wieder hochkochende Thema "Stadtrechte für HU" auf unsere Fahnen geschrieben. Wir wollen dieses Thema im Sinne von Marinas "Politiklotsen" - beratend für interessierte Bürger - begleiten.
http://landesportal.piratenpartei-sh.de/henstedt-ulzburg/
- Derzeit nicht wirklich aktiv, vor der KomWahl noch einer angestrebt. Ggf. mit einem Kreisstammtisch zusammen
- Viel organisatorische rund ums Plakatieren und Infostände.
Infostand am Samstag Plakatieren programmatische Gebietsversammlung die 2. 28.04 29.04 Überparteiliches treffen "Konsens gegen Rechts" div. Podiumsdiskussionen usw Wahlkampf halt
- Linken in Lübeck werben ebenfalls mit kostenlosem ÖPNV u Kommunalinsolvenz
- Agenda Kommunalwahlkampf https://pphl.piratenpad.de/20121106
Samstag 27.4.13 Infostand Breitestr gegenüber Eingang Mephisto Besetzung:nur Nils war da N (B, M, D)
Infostand Travemünde Sparkasse(Vorderreihe 51 Ecke Rose) Besetzung: J und W Interview u Fotos durch Presse erfolgten Infostände auf verschiedenen Wochenmärkten durch D
Dienstag 30.04.13 ( bitte hier reinschreiben wer eingeladen wurde !!!!) Fraktionssitzung ab 19 Uhr im Tipasa Schlumacherstr 12 oben im 1. Stock mit dem Thema "Feste Fehmarnbeltquerung". Fraktion habe zugesagt?, bzw. Termin steht im Landeskalender. Eingeladen wurden Presse u betroffene Bürger- einzelne Zusagen Mittwoch 1.5.13 Video Interview durch Jens Kramer Teilnehmer; W und M
Samstag 04.05.13 Infostand Breitestr am Eingang Forever 18 Besetzung: Lieferverkehr ist erlaubt morgens bis 10:30 und abends ab 19:00 Uhr
Infostand Travemünde Sparkasse (Vorderreihe 51 Ecke Rose) Besetzung: W u J Artikel in Travemünde aktuell ist erfolgt
Dienstag 07.05.13 Bürger-Pressekonferenz Arne:Dort stellt ihr wie aus einer klassischen Pressekonferenz bekannt euch und euer Programm vor und beantwortet Fragen von Bürgern und Journalisten. Bis dahin sollten Flyer und die neuen Plakate vorhanden sein, damit man gleich etwas verteilen kann und das Programm mit Hilfe der Motive erläutern kann. Rechnet mit ca. 50 Personen inklusive euch, Presse und Gästen.
Mittwoch 08.05.13 Podiumsdiskussion( Wo genau?) Vorstellung der Direktkandidaten in Travemünde. J bittet um Unterstützung. Zuschauer:W ggf M
Samstag 11.05.13 Infostand Breitestr vor Eingang Zahnarztzentrum Besetzung:
Montag 13.05.13 Stand auf dem Markt in Travemünde Detlev (11-13)
Dienstag 14.05.13 Podiumsdiskussion Wahlkampfhearing der Kaufmannschaft u IHK im Hoghehus Koberg 2 Thema:Wirtschaft 18 Uhr O nimmt teil. Zuschauer:
Anwohnerverein Buntekuh Koggenweg 1 19:00 Uhr WK 9 +14 Diskussion mit Direktkandidaten Teilnehmer: W und Y Zuschauer: Martin
Mittwoch 15.05.13 18:00 im Jugendzentrum Burgtor Podiumsdiskussion des Stadtschülerparlaments Lübeck zu Kommunalwahl 2013 Teilnehmer: A
Mittwoch 15.05.13 Podiumsdiskussion Bildung Diskussionsveranstaltung am 15.05. zum Thema Bildung bei der Gewerkschaft -- Welche? D nimmt teil Ort? Beginn?
Donnerstag 16.05.13 19:00 Podiumsdiskussion zu Ortsbeiräten Bürgerresolution / Bürgerbegehren zu Ortsbeiräten für Lübeck Initiative für Lübecks ländlichen Raum. Ort: Aula der Thomas-Mann-Schule, Thomas-Mann-Straße 14 M nimmt teil.
Donnerstag 16.05.13 Im WK 9+14 in Buntekuh findet ggf am 16.5. eine Podiumsdiskussion statt? --?
Freitag, 17. Mai 2013 • Beginn: 17:5o Uhr Lübeck zeigt Homophobie die Rote Karte RainbowFlashmob zum Internationalen Tag gegen Homophobie Ort: Rathaus, Breite Straße https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=318805 Teilnehmer:
Samstag 18.05.13 Infostand Breitestr gegenüber Eingang Görtz Besetzung:Oliver
Dienstag 21.5. Wolfgang Dudda im ?? zu ergänzen Wolfgang D ist zu folgenden Themen eingeladen worden: Kommunale Insolvenz und kostenloser ÖPNV. Alleinstellungsmerkmale herausstellen. könnte einen Vortrag halten. Kontroverse Finanzierung zur Diskussion stellen. Zusage von Wolfgang Dudda an Arne ist erfolgt( Martin)
Mittwoch 22.05.13 10:10-12:20 Uhr--? Betreff: Erstwählerinformation Burckhardt Gymnasium 22. Mai 2013 Liebe Kreisgeschäftsstelle der Piraten die Politik-AG des Burckhardt Gymnasiums organisiert in Kooperation mit dem Lübecker Jugendring e.V. für die Schülerinnen und Schüler der 10.-13. Klassen eine groß angelegte Veranstaltung zu den an der Kommunalwahl teilnehmenden Parteien am Mittwoch, 22. Mai 2013 von 10:10- 12:20 UhrCa. 200 Schüler_Innen werden sich dazu in der Aula versammeln und den Repräsentanten der jeweiligen Parteien Fragen zur Lübecker Politik stellen. Im Vorfeld hat jede/r Repräsentant/in 5-7 Minuten Zeit, die wichtigsten Punkte seiner Partei zu erläutern.
Am Mittwoch, 22. Mai, soll es wieder ein großes LN-Forum in der Petrikirche geben. Beginn dieser Podiumsdiskussion ist um 18 Uhr. Dazu laden wir Sie (Herr Dedow) herzlich ein. Von jeder Partei und Gruppierung soll jeweils der Spitzenkandidat/die Spitzenkandidatin auf dem Podium stehen. O. nimmt teil? Zuschauer für Beifall:
Samstag 25.05.13 Infostand Breitestr zwischen 02 u Eingang Bonita gegenüberliegende Seite Besetzung: O.
Sonntag 26.05.13 Wahlparty Ab 17Uhr im Ratskeller 20 Leute ( O. klärt Raum)
- keiner da
- keiner da
- keiner da
- SH:Piratentreff Pinneberg
- Nach langjähriger Stammtischleitung hat Birgitt die Leitung an die Doppelspitze Christiane und Kathie übergeben – Herzlichen Dank für lange Jahre an Birgitt / Vorschusslorbeeren für Christiane und Kathie
- „Stammtisch On Tour” war diesmal in Wedel (BierWeinComptoir) wie auch noch die nächsten beiden Male
- Kommunalwahlkampf-Organisation
- Nettigkeit: Die GRÜNEN in Wedel hatten im Nebenraum eine Video-Veranstaltung organisiert und kamen anschließend zu uns an den Tisch, Nettigkeiten ausgetauscht
- Und in der Stunde VOR dem Stammtisch war im Kreistag das hier passiert =>
- Heute (28.04.) Gebietsversammlung Pinneberg schenkt sich ein (Kreis-)Wahlprogramm und bestimmt eine Wahlkampfleiterin – besser spät als nie ;-)
- Kommunalwahlkampf: diverse Infostände / Flyer verteilen / Plakatierung ist so gut wie fertig (Rendsburg erst ab morgen erlaubt, Hanerau-Hademarschen sogar erst ab 6.5.) - wir nutzen eine Plakat-App (mit leichten Schwierigkeiten)
- Podiumsdiskussion vom DGB am 24.4.13, fast nur Piraten im Publikum
- Stammtische laufen normal weiter (wöchentlich Dienstags 19:00 Uhr), und sind gut besucht (10-12 Leute), aber drehen sich meist um Organisatorisches
- Teilnahme an der BDA-Demo am 27.4.13
- Themenstammtische am 7.5. in Rendsburg (fahrscheinloser ÖPNV) und 13.5. in Eckernförde (kommunale Finanzen) geplant.
- Besuch der letzten Kreistagssitzung am 29.4.13 mit diversen Piraten geplant
- Leider sind die Treffen immer noch nicht wirklich angenommen worden. Trotz des Angebots anderen Tag/Uhrzeit/Ort. Nächsten Mittwoch wäre eigentlich Treff ist aber ein Feiertag. Mal sehen was mir für das nächste Treffen so einfällt. Wäre für Vorschläge zu haben. Bitte mailen. Danke. Mailadresse:epost.piraten(at)gmail.com
- keiner da
- letztes Treffen am 15.04. in Ahrensburg zum Thema Fracking
Oliver Grube war als Direktkandidat anwesend und hat uns unterstützt Kontakt mit der JU wurde geknüpft und es soll möglicherweise ein parteiübergreifender Termin zu Fracking stattfinden nächster Termin wird Mitte Mai stattfinden
- Am Abend des letzten Treffens (15.04.) Besuch zweier Piraten (Plambo, Hans & GUM) bei einem Treffen lokaler Ortsbürgermeister und Kämmerer: Vortrag über geplante Änderungen zum neuen FAG (FinanzAusgleichGesetz – SH auf kommunaler Ebene)
- Piratenaktionen zwischendurch: Mitwirkung Kreiswahlprogramm, 2xInfostände Ue@FuZo
- Nächstes Treffen morgen, 29.04.2013, unter dem Vorzeichen der Kommunalwahlkampf-Organisation
- Idee geboren: Vertreter versch. lokaler Organisation, Vereine und Parteien in Zukunft einladen, etwa: Seniorenbeirat, auch: „Junge Union” (der 2. Vorsitzende war mir in die Arme gelaufen am letzten Infostand ;-)
- wird zur Zeit vom Stammtisch Pinneberg besucht / temporär gemeinsamer Stammtisch, siehe -> Pinneberg
- Elmo war bei der letzten Gemeinderatssitzung
Elmo und Christian waren bei der Vorstellung des Wohnraumkonzepts Anschließend TV Interview mit Sylt1 - Statements in Fragen verpackt, Interessierte für Stammtisch 07. Mai Podiumsdiskussion Elmo geht hin
TOP 5 Verschiedenes
- Offener Brief zur informationellen Selbstbestimmung von Erstwählern- https://sh-kommunal.piratenpad.de/16
- Meinungsbild:
JA: +2+1 +1+1+1+1+1+1 NEIN: +1 sehe keine Aussicht auf Veröffentlichung +1 - der Brief ist Wahlwerbung
- Stand Kaperbrief? wohl erst Mitte Mai
- zur allgemeinen Motivation (klicken und genießen ;-) => http://www.pinneberger-tageblatt.de/nachrichten/lokales/pinneberg/kreis-pinneberg/artikeldetails/article/1664/tiemann-holt-piraten-in-den-kreistag.html
Top 6 ToDos
https://koko-sh.piratenpad.de/ToDos
- für die nächste TO
TOP 7 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Online-Sitzung am 12.05.2013 um 20:00 Uhr
- Schließung der Sitzung um 21:44 Uhr durch Arne