Rosenheim/Kreisvorstand/Protokoll/2014-05-07

Protokoll Vorstandssitzung vom 07.05.14

Ort/Medium: Präsenzsitzung im Weinhaus zum Santa, Rosenheim
Beginn: 19:21 Uhr
Ende: 20:30 Uhr
Nächste Sitzung: 04.06.2014, 19 Uhr, Weinhaus zum Santa, Rosenheim

Teilnehmer

• Thomas G. Weigert, Vorsitzender
• Bernhard Häusler, Stellv.Vorsitzender
• Imke Arbinger, Schatzmeisterin
• Dr. Olaf-Konstantin Krueger, Politischer Geschäftsführer
• Florian Schneider, Beisitzer

• Gäste:

• Holger Erhard Meier
• Raquel Dos Santos Weigert
• Peter

Tagesordnung

1. Formalien: Beschlussfähigkeit / Tagesordnung / Moderation und Protokollführung
2. Genehmigung des Protokolls vom 02.04.2014
3. Bekanntgabe des Vorsitzenden
4. Verschiedenes

TOP 1 Formalien

Beschlussfähigkeit

Die Beschlussfähigkeit ist mit fünf Teilnehmern gegeben.

Genehmigung der aktuellen Tagesordnung

Die vorgeschlagene Tagesordnung wurde genehmigt.

Moderation und Protokollführung

Moderation: Thomas G. Weigert
Protokollführung: Imke Arbinger

TOP 2 Genehmigung des Protokolls der letzten Vorstandssitzung vom 02.04.14

Protokoll vom 02.04.2014 wurde einstimmig genehmigt.

TOP 3 Bekanntgabe des Vorsitzenden

Thomas G. Weigert wird ab 01.07.14 beruflich in die Schweiz wechseln und seiner Tätigkeit im Vorstand evtl. nicht mehr nachkommen können.
Bernhard Häusler wird die Stelle des 1.Vorsitzenden kommissarisch übernehmen.
Für zukünftige Ladungen wird auch seine Adresse angegeben.

TOP 4 Diverse Informationen Dr. Olaf-Konstantin Krueger

4.1 Außerordentlicher und Ordentlicher Bundesparteitag 2024.2

Es gibt Bestrebungen in der Partei, den Bundesparteitag abzusagen, da es Unstimmigkeiten in den Rechtmäßigkeiten der Einladung, Zuständigkeiten u.a. gibt.
Wer am BPT teilnehmen will, sollte sich dennoch jetzt um ein Zimmer und ggf. die Anreise mit dem Bus kümmern. Florian Schneider erklärt sich bereit gegen 50%Erstattung der Spritkosten mit dem PrivatPKW anzureisen und die Teilnehmer, die mit dem Bus gekommen und in auswärtigen Hotels untergebracht sind, einzusammeln und zur Tagungsstätte zu fahren.

4.2 Europatag in München

Am 09.05. dreht der Bayrische Rundfunk einen Film über die Piratenpartei am Europatag in München am Marienplatz. Genauere Details werden noch per Mail versandt. Um rege Teilnahme wird gebeten.

4.3 Mahnfeuer gegen die B15 Neu

Am 10.05. werden Mahnfeuer entlang der geplanten Trasse der B15 neu von Landshut nach Rosenheim gezündet. Der Kreisvorstand beschließt einstimmig, ein Statement gegen den Bau der B15neu am 04.Juni in seiner nächsten Vorstandssitzung zu verabschieden. Bernhard Häusler wird dazu Informationsmaterial per Mail allen zukommen lassen. Eine Teilnahme an der Aktion ist aufgrund der Kurzfristigkeit nicht geplant.

4.4 Vortrag zum Thema TTIP/Piraten

Am 20.05. wird Bernhard Häusler am Stammtisch in Kolbermoor einen Vortrag über TTIP halten.

4.5 Vortrag zum Thema TTIP/Grüne

Am 22.05. findet im Weinhaus Santa um 20 Uhr eine Veranstaltung mit den Grünen und Claudia Stamm zum Thema TTIP statt. Es ist geplant, dass die Piratenpartei daran teilnehmen wird.

TOP 5 Informationen zum Altstadtfest von Holger-Erhard Meier

Nach telefonischer Rücksprache mit dem Citymanagement ist eine Teilnahme politischer Parteien beim Altstadtfest in Rosenheim im August nicht erwünscht. Florian Schneider wird sich mit dem Geschäftsführer Herrn Bonselet persönlich in Verbindung setzen und nachfragen.

TOP 6 Infostände zur Europawahl im Mai

Informationsmaterial kann in der LGS in München nächste Woche abgeholt werden.

Der Kreisvorstand Rosenheim beschließt einstimmig, für eine Spende von 30€ beim Umweltministerium München ein Aktionspaket gegen TTIP für den Infostand am 10.05. zu bestellen, wenn dieses bis zum 10.05. auch da ist. Tommy kümmert sich.

Themenschwerpunkte auf den Infoständen sind:

1. Fracking
2. TTIP
3. Datenschutz

Es sollen sofern möglich Unterschriftenlisten ausgelegt werden.

Protokoll Imke Arbinger 12.05.14