RP:Stammtisch Haßloch 03-04-2012

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Stammtisch Haßloch am 03.04.2012

Beginn : 19:00 Uhr
Ende Thementeil: 21:45 Uhr
Ort: Vereinsheim FV 1921
http://wiki.piratenpartei.de/RP:Stammtisch_Haßloch


Anwesende

  • Frank
  • Lars
  • Kai
  • Uli
  • Volker
  • André
  • Axel

Abwesend:

  • Karin

Begrüßung der Gäste und Vorstellungsrunde

Mögliche Themen

Themen und anschließende Diskussion

TOP0: Tauss

Diskussion

Diskussion über Tauss, wie die Piraten damals mit der Situation umgegangen sind. Wann ist Tauss bei den Piraten eingetreten, wann bei der SPD und den Piraten ausgetreten usw. Buch von Sarrazin, wie war das mit seinem Buch usw.

TOP1: ACTA

Diskussion

Wie nähert man sich dem Thema? Was bedeutet das für den Einzelnen? ACTA ist ein internationales Handelsabkommen und es geht über den Urheberschutz, damit Werke nicht kopiert werden. Wenn ACTA ratifiziert wird, wird die Beweislast umgekehrt, der Privatmensch muss beweisen, dass seine Daten (Bilder, Musik, etc.) legal erworben wurden usw. ACTA ist seit 2009 ein Thema. Durch ACTA werden willkürliche Beschlagnahmungen möglich. Die Gesetzestexte sind nicht öffentlich und publik und wurden auch nicht vorher in der Bevölkerung z.B. über NGOs diskutiert. Beispiele werden diskutiert. Diskussion über Copyright, Patente usw. Auf dem BPT 2011.1 in Offenbach haben die Piraten ein Urheberrechtsgesetz ins Programm aufgenommen: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/0/07/UrhG_Arguments_FassungBPT2011-2.pdf

TOP2: Probleme des Mittelstandes, insbesondere Handwerk

Diskussion

  • Ausschreibungsmodalitäten: Beispiele aus der Schweiz: Das mittlere Preisangebot bekommt den Zuschlag, nicht das billigste.

In der Piratenpartei komme die Mittelschicht zu kurz. Es muss etwas passieren, damit auch "normale" Handwerker mehr Zugang zu den Piraten finden. Vernünftige Preisgestaltung für Arbeiter in Bezug auf Stundenlohn. Die Qualität leidet unter dem Preisdruck. Lösungsvorschlag: Ausschreibungsmodalitäten sollten geändert werden. Aufträge sollen versteigert werden. Mittleres Angebot? Kritik: Mittleres Angebot bedeutet nicht Kompetenz. Qualität soll wieder mehr in den Vordergrund rücken, nicht das billigste Angebot. Man muss auch nochmal zwischen Dienstleistung und Produkt unterscheiden.

TOP3: Umwelt bei den Piraten und Sondermülldeponie DÜW

Diskussion

Vorstellen der Möglichkeiten, sich bei den Piraten bezüglich Umweltthemen einzubringen: Landesebene RLP: http://wiki.piratenpartei.de/RP:AG_Umwelt und weitere aus anderen Bundesländern Bund: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Umwelt http://wiki.piratenpartei.de/AG_Energiepolitik Stand zur Sondermülldeponie DÜW/Grünstadt Zur Zeit finden Probebohrungen statt, um festzustellen, wo das Gift sich befindet. Die Deponie hat auch mal gebrannt. Giftfahne von 1,5 km. Bach soll evt. verlegt werden. Keine weitere öffentliche Anhörung geplant. SGD Süd hat BASF Es ist ein Abkapseln ohne Entkontamination geplant. Besser wäre eine komplette Entkontamination, so wie in der Schweiz oder Frankreich. Dazu muss eine Lösung gefunden werden, vor allem die Finanzierung (Kosten ca. 100 Mio €). In Römerberg gibt es übrigens ein ähnliches Problem. Frage: soll das evt. gebündelt werden? Frage: Gibt es eine rechtliche Möglichkeit offenzulegen, welche Stoffe dort in der Deponie verbracht wurde? Text für Umweltprogramm RLP soll abgesprochen werden. "Wir fordern mehr Transparenz und Information der Bürger über die eingelagerten Giftstoffe in den bekannten Sondermülldeponien von Rheinland-Pfalz, insbesondere die Sondermülldeponie "Am Bruchhübel" in Bad Dürkheim und in Römerberg." (noch besser ausformulieren) Weitere Quellen:

Beispiel Rülsheim: Teer im Boden durch Stadtgas, was aus der Vergasung von Kohle als Reststoff übrig blieb Thema Sondermüll-Export ist noch ein anderes großes Thema ...

TOP4: Treffen in Grünstadt/Freinsheim/LeiningerLand organisieren

Diskussion

Es gibt Interessenten in Grünstadt und Freinsheim. Es gab mal Versuche in Grünstadt einen Stammtisch zu organisieren. Mitgliederanzahl KV Mittelhaardt: 39+x Planung einer Info-Veranstaltung in Verbindung eines Stammtisches in Freinsheim/Grünstadt, um dort den Bürgermeister und Presse einzuladen.

TOP5: Freiwilligentag

Diskussion

Der Freiwilligentag ist am 15. September 2012. Zum Auftakt heißt es am 15. September 2012 „wir-schaffen-was". Denn dann geht der Freiwilligentag der Metropolregion Rhein-Neckar in die dritte Runde. Erneut werden sich zahlreiche Menschen in den vielen verschiedenen Projekten in Kindergärten, Schulen und anderen gemeinnützigen Einrichtungen engagieren. http://www.wir-schaffen-was.de/ Vorschlag, auch ein Projekt von den Piraten zu starten!

TOP6: Termine

Diskussion

Nächster Piraten-Info-Stand auf dem Marktplatz in Haßloch vor dem Rathaus am 5. Mai Nächster Stammtisch Haßloch am 8. Mai ab 19 Uhr, vorher von 17 bis 19 Uhr Einführung in Piratentools. Der nächste Landesparteitag (LPT) RLP findet voraussichtlich am zweiten Maiwochenende statt. Der Bundesparteitag (BPT) findet am letzten Aprilwochenende statt. http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2012.1 Dazu fährt ein Bus von LU nach NMS und zurück, pro Strecke 44 Euro: Hinweg: https://www.deinbus.de/fs/id/?sku=LN-2012-04-27 Rückweg: https://www.deinbus.de/fs/id/?sku=NL-2012-04-29 In die Piratentools wird auch vor dem nächsten Treffen der Speyrer Piraten eingeführt: http://wiki.piratenpartei.de/RP:Stammtisch_Speyer Wer noch weitere Fragen hat oder einfach mal was zu den nächsten Terminen, Veranstaltungen usw. wissen will, kann Frank eine E-Mail schreiben: kein-spam@nurfuerspam.de (E-Mail-Adresse heißt wirklich so!) ;-)

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