RP:Kreisverband Trier Trier-Saarburg/Dokumente/Protokolle/2013-08-20 Protokoll Vorstandssitzung
Vorstandssitzungsprotokoll vom 20. August 2013
Inhaltsverzeichnis
- 1 Kreisvorstandssitzung vom 20. August 2013
- 1.1 Ⅰ Begrüßung
- 1.2 Ⅱ Genehmigung des vorhergehenden Protokolls
- 1.3 Ⅲ Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
- 1.4 Ⅳ Berichte
- 1.5 Ⅴ Anträge an den Vorstand
- 1.6 Ⅵ Anfragen an den Vorstand
- 1.7 Ⅶ Sonstiges
Kreisvorstandssitzung vom 20. August 2013
- Beginn: 20:08 Uhr
- Ende: 22:00 Uhr
- Ort: Mumble-Server NRW, Raum Rheinland-Pfalz/Kreisverbände/Trier - Trier-Saarburg
Server: mumble.piratenpartei-nrw.de
Port: 64738 (standard)
Weitere Informationen zu Mumble gibt es hier:
http://wiki.piratenpartei.de/Mumble
- Anwesend: Thomas Heinen (Vorsitzender), Christian Voßen (Stellvertretender Vorsitzender), Martin Haus (Schatzmeister), Manuel Biertz (Generalsekretär) und Albert Igelmund (Beisitzer)
- Entschuldigt:
- Gäste, die genannt werden möchten: Andreas Brühl, Sebastian Feuster
- weitere Gäste
- Protokollant: Manuel Biertz
- Versammlungsleitung: Thomas Heinen
Ⅰ Begrüßung
Der Vorsitzende Heinen begrüßt die Anwesenden, die Aufnahme startend. Geschäftsordnungsgemäß übernehmen Vorsitzender Heinen die Versammlungsleitung, Generalsekretär Biertz die Protokollführung. Die Beschlussfähigkeit gemäß §15 Abs. 2 Kreissatzung wird mit der Anwesenheit von vier von sechs stimmberechtigten Vorstandsmitgliedern festgestellt.
Ⅱ Genehmigung des vorhergehenden Protokolls
Das Protokoll der vorhergehenden Vorstandssitzung findet sich hier: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Trier_Trier-Saarburg/Dokumente/Protokolle/2013-08-06_Protokoll_Vorstandssitzung. Das Protokoll wird mit einer Enthaltung angenommen.
Ⅲ Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
Ⅲ.1 Bestellung von Piraten-Luftballons
Datum: 12.08.2013
Antragsteller: Thomas Heinen
Text:
Der Kreisverband bestellt 1000 Piraten-Luftballons zum Preis von maximal 120 Euro.
Begründung
Wir haben ein sehr gutes Angebot für 5000 vorliegen und würden davon gerne 1000 abnehmen (Rest geht dann über den LV). Bei den Luftballons sind auch schon Stangen mit dabei. Versandkosten fallen vermutlich keine an, da Direktübergabe. Der Preis wird etwas unter den 120 Euro liegen, aber zur Sicherheit etwas Puffer.
Stimmen:
| Thomas Heinen |  Dafür
|
| Christian Voßen |  nicht mit abgestimmt
|
| Martin Haus | Dafür
|
| Manuel Biertz | nicht mit abgestimmt
|
| Darja Henseler | Dafür
|
| Albert Igelmund | nicht mit abgestimmt
|
Ergebnis: Abgelehnt
Zusatzinfo
Entscheidungsfrist: Dieser Umlaufbeschluß endet bei Erreichen einer Mehrheit, spätestens jedoch nach 72h, d.h. Donnerstag, 15.08.2013 22:40 Uhr.
Der Umlaufbeschluss hatte keinen Erfolg, da die gemäß §2 Absatz 6 Satz 1 Nummer 2 KVor-GO erforderliche Mehrheit nicht erreicht wurde.
Zuständig: (optional: Zuständigkeit)
Der ordnungsgemäße Ablauf des Umlaufbeschlusses wird mit 4 Prostimmen, 0 Contrastimmen und 0 Enthaltungen bestätigt.
Ⅳ Berichte
Ⅳ.1 Bericht des Schatzmeisters
Ⅳ.1.1 Kontostand/Statistiken
Der Tagesordnungspunkt entfällt.
Ⅳ.1.2 Wahlkampfplakatierung Wahlkreis 203
Beisitzer Igelmund berichtet, er werde sich diesen Donnerstag oder Freitag mit Schatzmeister Haus zur Plakatierung in den Eifelkreisen Bitburg-Prüm und dem Landkreis Vulkaneifel treffen.
Ⅳ.2 Bericht des Generalsekretärs
Ⅳ.2.1 Statistiken
* Die aktuellen (20. August 2013) Mitgliederzahlen finden sich auf der Übersichtsseite des Kreisverbandes Trier/Trier-Saarburg im Piratenwiki: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Trier_Trier-Saarburg. * Im Vergleich zur vorherigen Sitzung gibt es keine Veränderungen. Generalsekretär Biertz nimmt daher an, der Mitgliederschwund zur letzten Kreisvorstandssitzung seie kein Programmfehler gewesen. * Es bestehen 93 (+2) Abonnements der Mailingliste "Trier". * Ein Mitglied wurde im Verfahren gemäß der alten §5 Absätze 5 und 6 KVor-GO aufgenommen, da das Verfahren vor der Kreisvorstandsgeschäftsordnungsänderung begonnen worden war.
Ⅳ.2.2 Vorbereitungen zum Internationalen Tag der Privatsphäre (IDP)
Generalsekretär Biertz berichtet, die Vorbereitungen verliefen schleppend. Zwar seie das Flugblatt fertig und vom Vorsitzenden Heinen in Auftrag gegeben worden, jedoch seien weder die Schablonen vollständig fertig, noch der Ablauf der Kundgebung besprochen. Es fehlten fernerhin Rückmeldungen bezüglich Zusammenarbeit angefragter Organisationen.
Ⅳ.2.3 Wahlkampfplakatierung Wahlkreis 204
Generalsekretär Biertz berichtet, die Wahlkampfplakatierung werde durch Aufteilung des Landkreises Trier-Saarburg in sieben Plakatierungsgebiete entlang der Verbandsgemeindegrenzen und der kreisfreien Stadt Trier in neunzehn Plakatierungsgebiete entlang der Ortsbezirksgrenzen mit je einem verantwortlichen Organisator strukturiert. Aktuell erhalte der Organisator einer Verbandsgemeinde dreißig, jener eines Ortsbezirkes zehn Plakate. Organisatoren von Ortsbezirken mit Priorität erhielten zwanzig Plakate. Ein späteres Aufstocken der Plakatzahl solle möglich sein, sobald absehbar sei, wieviele Plakate dazu überblieben. An Organisatoren verteil seien fünf (Hermeskeil, Kell am See, Konz, Ruwer, Saarburg) von sieben Verbandsgemeinden des Landkreises Trier-Saarburg, sowie zehn (Euren, Heiligkreuz, Kürenz, Mitte/Gartenfeld, Nord, Olewig, Tarforst, West/Pallien, Zewen) von neunzehn Ortsbezirken. Bisher plakatiert seien zwei dieser fünf Verbandsgemeinden und neun dieser zehn Ortsbezirke.
Noch zu übernehmen seien die Verbandsgemeinden Schweich an der Römischen Weinstraße und Trier-Land, sowie die Ortsbezirke Biewer, Ehrang/Quint,Feyen/Weismark, Filsch, Irsch, Kernscheid, Mariahof, Pfalzel und Ruwer/Quint.
Auf Anregung des Vorsitzenden Heinen könnten, berichtet Generalsekretär Biertz weiter, die bisher nicht vergebenen Ortsbezirke "wild" plakatiert werden. Gleichwohl bittet er zur besseren Organisation des Auf- wie auch des späteren Abhängens um Übernahme dieser Ortsbezirke. Vorsitzender Heinen betont, beim "wilden" Plakatieren müsse darauf geachtet werden, die Plakate stets in der Piratenkarte zu markieren, damit später plakatierende Teams einen Überblick haben.
Ⅳ.3 Berichte der übrigen Vorstandsmitglieder
Ⅳ.3.1 Vorsitzender Heinen
Kreisvorsitzender Heinen berichtet bezüglich des Landratswahlkampf, das Plakat und die Flugblätter unserer Landratskandidatin seien erstellt sowie zum Druck in Auftrag gegeben. Außerdem habe er eine Homepage wie auch eine Facebook-Fanpage für sie erstellt. Desweiteren habe er für den Direktkandidaten im Wahlkreis 203, Stefan Trös, und jenen im Wahlkreis 204, Andreas Brühl, Flugblätter erstellt.
Ⅳ.3.2 Stellvertretender Vorsitzender Voßen
Stellvertretender Kreisvorsitzender Voßen berichtet von einer Demonstration gegen Überwachung in Erkelenz, Nordrhein-Westfalen, auf welcher er eine Rede gehalten und Kontakte in unser Nachbarbundesland geknüpft.
Ⅳ.4 Berichte aus den Landkreisen und Trier
Es gibt keine sonstigen Berichte.
Ⅳ.5 Direktkandidat Wahlkreis 204
Der Direktkandidat für den Wahlkreis 204, Andreas Brühl, berichtet von der Demonstration in Büchel, es seien neben einer Blockade des Haupttores Reden gehalten worden. Er berichtet von guter Stimmung während der Demonstration/Blockade und einer größeren Beteiligung als bei der letzten Demonstration in Büchel, die mediale Resonanz war jedoch unter seinen Erwartungen. Außerdem berichtet er vom Flyern am 17. August 2013 vor dem Moselstadion, welches er als sehr erfolgreich empfunden habe. Mehr als jeder zweite habe das Flugblatt angenommen. In Einzelfällen seien die Piraten jedoch für alte Stellungnahmen/Positionspapiere zur Homophobie unter Fußballfans kritisiert worden. Er empfiehlt daher, erneut vor dem Moselstadion zu flyern. Vergangenen Sonntag, den 18. August 2013, habe er mit anderen Piraten einen Infostand in Saarburg veranstaltet, dessen Effektivität er jedoch als äußerst gering berichtet. Er schlägt vor, Infostände in Saarburg künftig unter der Woche abzuhalten.
Ⅴ Anträge an den Vorstand
Es gibt keine Anträge an den Vorstand.
Ⅵ Anfragen an den Vorstand
Es liegen keine Anfragen an den Vorstand vor. Die Anwesenden werden nach Anfragen gefragt: es gibt keine Anfragen.
Ⅶ Sonstiges
Ⅶ.1 International Day of Privacy und Kryptoparty
Das Vorbereitungspad findet sich hier: https://trier.piratenpad.de/IDP13. Kreisvorsitzender Heinen referiert den aktuellen Planungsstand. Stellvertretender Kreisvorsitzender Voßen berichtet, wir bekämen möglicherweise den avisierten Standort an der Commerzbank aufgrund der Auslastung der Trierer Innenstadt durch die Rally-Weltmeisterschaft nicht. Alternativ müssten dann Flugblätter verteilt werden. Generalsekretär Biertz wird ein weiteres Planungstreffen ansetzen.
Ⅶ.2 International Day of Democracy
Kreisvorsitzender Heinen schlägt vor, zum diesjährigen International Day of Democracy am 22. September 2013 einen thematischen Infostand zu veranstalten. Dem wird konsensuell zugestimmt.
Ⅶ.3 Wahlkampf Bundestagswahl
Stellvertretender Kreisvorsitzender Voßen regt an, am verkaufsoffenen Sonntag, den 15. September 2013, in Prüm einen Infostand abzuhalten. Es wird berichtet, die Alternative für Deutschland plakatiere stark in den Ortsgemeinden des Eifelkreises Bitburg-Prüm und des Landkreises Vulkaneifel und verteile außerdem Flugblätter an Briefkästen. Kreisvorsitzender Heinen regt an, die nördlichen Landkreise durch "Manpower" aus Trier zu unterstützen. Es wird besprochen, welcher Termin dazu geeignet seie und wie das am geeignetsten organisiert werde. Dieser Sonntag, der 25. August 2013, wird dazu ins Auge gefasst; bisher gibt es drei Zusagen von 204er Piraten. Termin: ab 10:00 Uhr in Prüm.
Ⅶ.4 Wahlkampf Landratswahl
Kreisvorsitzender Heinen berichtet von einer Podiumsdiskussion der Landratskandidatin Henseler am 04. September 2013, organisiert durch den Trierischen Volksfreund. Sie wird ab 19:30 Uhr im Kloster Konz-Karthaus stattfinden. Stellvertretender Kreisvorsitzender Voßen ergänzt, am 19. August 2013 habe bereits ein Vorbereitungstreffen dazu stattgefunden.
Ⅶ.5 Fanrechte-Flyern am Moselstadion
Am 30. August 2013 wird ab 19:00 Uhr ein Spiel der SV Eintracht Trier gegen TuS Koblenz stattfinden, es wird angeregt, das Spiel wieder zum Flyern zu nutzen. Generalsekretär Biertz merkt an, die Koblenzer Fans kämen höchstwahrscheinlich mit dem Zug am Hauptbahnhof Trier an und bahnten dann ihren Weg am Haupteingang des Moselstadions zum Gästeblock. Mögliche Unruhen vor dem Moselstadion sollten gemieden werden, daher schlägt er vor, sich aufzuteilen: eine Gruppe verteile Flugblätter vor dem Moselstadion, eine am Hauptbahnhof.
Ⅶ.6 Großplakate
Schatzmeister Haus berichtet von der Besprechung im Anschluss an die letzte Kreisvorstandssitzung, es seie Konsens gewesen, zwei Großplakate mit jeweils einem Motiv zu bestellen. Man habe sich auf die beiden Motive "Nie wieder Überwachungsstaat" und "Gerechtigkeit vor Wachstum" geeignet.
Datum: 04.08.2013
Antragsteller: Kreisvorstandssitzung
Text:
Der Kreisvorstand erwirbt 2 Großplakate aus PVC, eines mit dem Überwachungsstaat-Motiv ( https://wiki.piratenpartei.de/Datei:Nie_wieder_%C3%9Cberwachungsstaat_Merkel_3400x1730mm_Druck_2013-07-22_2.jpg ) und eines mit dem "Vertrau keinem Plakat"-Motiv ( https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/e/e0/Vertrau_keinem_Plakat_informier_dich.pdf ) Dafür wird ein Budget von 200 EUR aus dem Wahlkampfbudget bereitgestellt.
Stimmen:
| Thomas Heinen | Dafür
|
| Christian Voßen | Dafür
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| Martin Haus | Dafür
|
| Manuel Biertz | Dafür
|
| Darja Henseler | nicht mit abgestimmt
|
| Albert Igelmund | Dafür
|
Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo
Eine Liste aller bestellbaren Großplakatmotive findet sich hier: https://wiki.piratenpartei.de/Servicegruppen/Gestaltung/MaterialFertig#Gro.C3.9F_Plakate.
Es wird ein Meinungsbild Zustimmungsverfahren über die Großplakatmotive "Nie wieder Überwachungsstaat", "Gerechtigkeit vor Wachstum", "Teilen ist das neue Haben" und "Vertrau keinem Plakat". Die Großplakate "Nie wieder Überwachungsstaat" und "Vertrau keinem Plakat" erhalten die meiste Zustimmung.
Zuständig: Schatzmeister und Materialbeauftragter Haus
Ⅶ.7 Terminhinweise
- 21.08.2013 18:00 Podiumsdiskussion der Arbeitsgemeinschaft Frieden pax–christi–Gruppe Trier mit Yoga in der Cafeteria des Bischöflichen Generalvikariates
- 22.08.2013 19:30 Piraten-Arbeitstreffen in Trier in der scheinBar, Weberbachstr. 72
- 23.08.2013 10:00 Anti-Nazi-Demo von Buntes-Trier am Hbf Trier
- 24.08.2013 10:00 Piraten-Infostand in Konz
- 24.08.2013 10:00 Vor-Kundgebung zum Hinweis auf den Internationalen Tag der Privatsphäre (bzw. Flugblätter verteilen)
- 25.08.2013 10:00 Plakatieren in der Eifel, Treffpunkt Hahnplatz, Prüm
- 26.08.2013 18:30 Gratis-Filmvorführung der Grünen: "Promised Land" zum Thema Fracking im Broadway Trier
- 27.08.2013 20:00 Kreisvorstandssitzung Nr. 5
