RP:Kreisverband Trier Trier-Saarburg/2014-07-30 Kreisvorstandssitzungsprotokoll
Sitzung des Kreisvorstandes der Piratenpartei Trier/Trier-Saarburg am 30.07.2014
- Sitzungsleiter: Yoga
- Protokollant: Matthias
- Anwesende Vorstandsmitglieder: Yoga, Martin K., Martin H., Matthias
- Entschuldigt:
- Gäste: Maarpirat
- Protokollpad: https://trier-vorstand.piratenpad.de/20140730-Vorstandssitzungsprotokoll
Inhaltsverzeichnis
Begrüßung
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 20:19 Uhr. Die Sitzungsleitung übernimmt Yoga, das Protokoll wird geführt von Matthias. Das Protokoll der letzten Sitzung findet sich unter https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Trier_Trier-Saarburg/2014-06-18_Kreisvorstandssitzungsprotokoll.
Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
Bestellung von Kondomen
Text: Der Kreisvorstand beschließt für den Christopher Street Day
die Anschaffung von insgesamt 200 Kondomen (100 je Motiv) zum Preis
von ingesamt max. 115 € im Rahmen einer Sammelbestellung der Piraten
Hessen.
Begruendung: Der LV Hessen macht eine Sammelbestellung, an der wir
uns aus Kostengründen beteiligen sollten. Die Budgetgrenze ergibt sich
aus den Produktkosten zzgl. 15 € Puffer für den Versand.http://shop.piratenpartei.de/index.php?dispatch=products.view&product_id=36http://shop.piratenpartei.de/index.php?dispatch=products.view&product_id=45
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Matthias
Dafür: Matthias, Yoga
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Zeitraum: 02.07.2014, 23:33 Uhr bis 05.07.2014, 23:33 Uhr
Umsetzungsverantwortlich: Martin Haus (Bezahlung), Matthias Koster
(Mitteilung an Sebastian)
Bestellung von Aufklebern
Text: Der Kreisvorstand bestellt im Rahmen der Sammelbestellung der
Piraten Hessen vier verschiedene CSD-Aufkleber mit je 500 Stück zum
Preis von max. 250 €.
Begruendung: Die Budgethöhe ist die Obergrenze unserer GO. Sollte
diese Grenze wider erwarten nicht ausreichen, reden wir auf ner
ordentlichen Sitzung nochmal drüber.https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/1/12/CSD-Aufkleber_V33.pdf
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Matthias
Dafür: Matthias, Yoga
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Zeitraum: 02.07.2014, 23:33 Uhr bis 05.07.2014, 23:33 Uhr
Umsetzungsverantwortlich: Martin Haus (Bezahlung), Matthias Koster
(Mitteilung an Sebastian)
Einberufung eines Kreisparteitags (OB-Wahl)
Text: Der Kreisvorstand beruft einen Kreisparteitag auf den 28.08.2014 für 20:00 Uhr in die ScheinBar, Weberbach 72 in 54290 Trier ein, der primär dazu dient, uns in der Oberbürgermeister*innenwahl für die kreisfreie Stadt Trier zu verorten.
Begruendung: Wir haben bald alle OB-Kandidat*innen befragt und müssen uns entscheiden, wer unsere Unterstützung erhält. Das sollten wir im Rahmen eines Kreisparteitags entscheiden, denn eine solche Positionierung ist analog zur Einreichung eines eigenen Wahlvorschlags zu verstehen. Ein derart kurzer KPT kann problemlos in der ScheinBar vor einem Stammtisch stattfinden. Warum als Umlaufbeschluss? Damit eine Einladung fristgerecht (Einladungsfrist: vier Wochen) erfolgen kann, ist eine Entscheidung auf der nächsten ordentlichen Vorstandssitzung zu spät, eine Verschiebung des Termins um eine weitere Woche ist nur ein sinnloses Herauszögern der Entscheidung.
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Matthias
Dafür: Matthias
Dagegen: Yoga
Enthaltung: -
Hinweise: Zeitraum: 25.07.2014, 00:05 Uhr bis 28.07.2014, 00:05 Uhr
Umsetzungsverantwortlich: -
Einberufung eines Aufstellungsversammlung (OB-Wahl)
Text: Der Kreisvorstand beruft eine Aufstellungsversammlung zur
Aufstellung eines Wahlvorschlags für die Oberbürgermeister*innenwahl
der kreisfreien Stadt Trier auf den 10.08.2014 ein. Über den Ort
entscheidet der Stellvertretende Vorsitzende oder der Beisitzer.
Begruendung: Wir müssen uns noch entscheiden, ob wir eine*n eigene*n
Kandidat*in für die OB-Wahl aufstellen. Warum als Umlaufbeschluss? Damit
eine Einladung fristgerecht (Einladungsfrist: zwei Wochen) erfolgen
kann, ist eine Entscheidung auf der nächsten ordentlichen
Vorstandssitzung zu spät. Wahlvorschläge müssen bis spätestens
11.08.2014, 18:00 Uhr eingereicht werden. Wir sind meiner Einschätzung
nach gem. § 16 (3) Nr. 1 e) KWG davon befreit,
Unterstützungsunterschriften für die OB-Wahl zu sammeln, daher ist
eine Einberufung auf den 10.08. gerade noch so machbar.
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Matthias
Dafür: Matthias
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise: Zeitraum: 25.07.2014, 16:21 Uhr bis 28.07.2014, 16:21 Uhr
Umsetzungsverantwortlich: -
Anträge an den Vorstand
Notizblöcke mit Kreisverbandslogo
Text: Der Kreisvorstand Trier/Trier-Saarburg beschließt die Bestellung von 200 50-blättrigen Notizblöcken aus 90g-Offsetpapier mit folgendem Motiv: https://manuelbiertz.de/res/2014-07-09%20Piraten%20wählen%20Notizblock%20DIN%20A6%20–%20Kreisverbandssignet_CMYK.jpg
Er stellt dafür bis zu 80,- € zur Verfügung.
Begruendung: Notizblöcke sind ein Werbemittel mit praktischer Einsatzmöglichkeit. Das Logo ist gut sichtbar platziert, um es bekannter zu machen, und – im Gegensatz zu den meisten Streumitteln –, stehen auf dem Notizblock Kontaktdaten. Damit er als Werbemittel nicht "mager"
wirkt, soll die 50-Blatt-Variante bestellt werden; zudem hält die Werbewirkung dann länger vor. Alternativ gibt es auch eine Version mit dem Landesverbands- und eine mit dem Bundesverbandssignet.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Millesimus
Dafür: Matthias, MrCartman, Martin H. Yoga
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise: Antrag vom 13.07.2014, 15:37 Uhr
Umsetzungsverantwortlich: Martin H. (Bezahlung), Matthias (Bestellung)
Fördermitgliedschaft beim Verein "Maschinendeck"
Text: Die Piratenpartei Trier/Trier-Saarburg wird Fördermitglied des Vereins Maschinendeck.
Die Kosten betragen 15 €/Monat (180,00 €/Jahr) sowie 10 € Aufnahmegebühr.
Begruendung: § 2 Zweck des Vereins
Zweck des Vereins ist die Förderung der Bildung und Volksbildung auf dem
Gebiet der Informationstechnologien, des Informationsrechts und
verwandten Themen sowie des kreativen Umgangs mit diesen.
(2) Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige
Zwecke im Sinne des Abschnittes „Steuerbegünstigte Zwecke“ der
Abgabenordnung.
(3) Der Satzungszweck wird insbesondere verwirklicht durch:
1. Durchführung von öffentlichen, entgeltfreien Veranstaltungen für
Computersicherheit, Informationsrecht und kreativen Umgang mit neuen
Technologien und deren Anwendungen.
2. Förderung von Forschung, Entwicklung und Aufklärung im Bereich der
Informationstechnologien.
3. Förderung der Allgemeinbildung der Bevölkerung im Umgang mit neuen
Technologien.
4. Betrieb von Räumlichkeiten, die Vereinsmitgliedern und Außenstehenden
zum kreativen Umgang mit Technik und zum gegenseitigen
Informationsaustausch zur Verfügung stehen.
Satzung etc. findet sich auf Github (als tex, ist aber leserlich)
https://github.com/maschinendeck/Documents
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: ProhtMeyhet
Dafür: -
Dagegen: Matthias, Martin H., Yoga
Enthaltung: MrCartman
Hinweise: Antrag vom 24.07.2014, 21:38 Uhr
Umsetzungsverantwortlich: -
Erstattung von Reisekosten
Text: MrCartman werden 56,40€ an Reisekosten für die Kommunal- und Europawahl erstattet.
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Martin H.
Dafür: Matthias, Martin H., Yoga
Dagegen: -
Enthaltung: MrCartman
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: Martin H.
Erstattung von Reisekosten
Text: MrCartman werden 38,20€ an Reisekosten für die Abholung von CSD-Materialien in Saarbrücken erstattet.
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Martin H.
Dafür: Matthias, Martin H., Yoga
Dagegen: -
Enthaltung: MrCartman
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: Martin H.
Anfragen an den Vorstand
Piratenpartei in der Vulkaneifel
- Siehe Mail an den Vorstand vom 21.07.2014, 18:55 Uhr
- Der Anfragende stellt seine Anfrage vor: Die Vulkaneifel ist mit Wahlergebnissen von 0,4 % nicht sehr piratenlastig aufgestellt, dennoch gibt es hier einige Interessierte. Dennoch könnte es taktisch klug sein, die Ressourcen abseits der Vulkaneifel zu zentralisieren. Geplant ist, ein Konzept zu erarbeiten und dieses auf dem nächsten KPT vorzustellen.
- Hinweis: Am 11.08.2014 um 19:30 Uhr findet ein Stammtisch im Ponyhof Stadtkyll, Prümer Str. 42, 54589 Stadtkyll, statt.
- Der Vorstand begrüßt Vorschläge, die Vulkaneifel piratig zu beleben und ist bereit, bei der Konzeptplanung unterstützend mitzuwirken. Für den o. g. Stammtisch wird evtl. eine Annonce geschaltet.
Berichte
Vorsitzender Andreas Brühl
- Der Vorsitzende berichtet, dass am 10.07. und am 24.07. zwei OB-Kandidaten befragt wurden. Er ist insbesondere beim ersten Termin positiv überrascht von der Beteiligung und findet es gut, wie die Kandidaten sich bisher präsentiert haben.
- Am 23.07. fand an der Uni eine Podiumsdiskussion aller Kandidierenden für das Amt des OB statt, die Yoga besucht hat.
- Yoga hat das Barcamp der Piraten RLP am 27.07.2014 in Mainz besucht.
- Yoga hat einen Anruf des Pfalzeler CDU-Vorsitzenden bekommen, der Vorsitzender des Vereins Pro Pfalzel ist. Aufkleber der Piraten wurden auf eine von dem Verein gesponserte Bank geklebt, die Aufkleber wurden von einem Piraten entfernt und vorhandener Müll zusammengeräumt.
Stv. Vorsitzender Martin Klöckner
- Martin war in Saarbrücken das Material für den CSD abholen und hat versucht, den CSD zu organisieren (s. u.).
Schatzmeister Martin Haus
- Es gibt finanziell nichts Relevantes zu berichten.
- Konto: 1.806,01 EUR
- Kasse: 51,20 EUR
- Gesamt 1.857,21 EUR
- Die nötigen Unterschriften bei der Sparkasse wurden unterdessen geleistet.
Beisitzer Matthias Koster
- Mitgliederverwaltung:
- Mitgliederzahl: 86
- Stimmberechtigte: 64
- Zahlerquote: 74,42 %
- Die letzten Zahlen wurden vom damaligen Kreisgeneralsekretär Biertz in der Vorstandssitzung vom 08.04.2014 vorgelegt. Seitdem gab es keine Eintritte und acht Austritte im KV.
- Besondere Zahlen für Statistikfreunde (werden nur dieses mal vorgelegt, nicht zu jeder Sitzung): Die Summe der offenen Mitgliedsbeiträge der KV-Mitglieder beträgt 1.492 €. Vom Lastschrifteinzug der Mitgliedsbeiträge machen 53 Mitglieder (61,63 %) Gebrauch. Bei 16 Mitgliedern (18,60 %) ist eine Beitragsermäßigung eingetragen. Das Durchschnittsalter der Mitglieder liegt bei 37,6 Jahren.
- Sonstiges
- Die Unterlagen, die mit der ehemalige Kreisgeneralsekretär übergeben hat, habe ich mittlerweile gesichtet. Es handelt sich dabei hauptsächlich um diverse Schreiben an den KV, um Mitglieds-/Ermäßigungsanträge sowie um Protokolle von Mitgliederversammlungen und KVor-Sitzungen.
- Teilnahme am aBPT/BPT in Halle.
- Am 08.07.2014 zum Beisitzer im Vorstand von Buntes Trier gewählt worden.
- Teilnahme an Asyl-Themenabenden am 22. (veranstaltet von den Grünen) und 23.07. (veranstaltet vom AStA).
- Besuch des Barcamps der Piraten RLP am 27.07.2014 in Mainz
- In Planung: Asyl-für-Snowden-Demo in Berlin
Sonstiges
"Nicht-Fraktion(en)" zu Wort kommen lassen
- Auf der Mailingliste Trier wurde vorgeschlagen, die Piraten-Darstellung der Trierer Stadtratsarbeit zu publizieren, da uns keine Kolumne in der Rathauszeitung zur Verfügung steht.
- Bei Darja wird nachgehakt, ob sie mit der Redaktion in Gesprächen steht, doch noch eine Kolumne in der Rathauszeitung zu bekommen.
- Es wird die Einrichtung einer Arbeitsgruppe dafür vorgeschlagen. Darja hat in der Vergangenheit sich für eine AG Öffentlichkeitsarbeit ausgesprochen, die zu Terminen erscheint und dafür Publicity herstellt.
Kommunalpolitik
- Es kann kein Bericht darüber abgelegt werden, was z. Zt. bei Georg und Ottmar aktuell ist.
Nachbereitung CSD
- Was wurde am CSD gemacht, wie lief der Stand, wie war der Erfolg?
- Was gemacht wurde, wird morgen auf dem Stammtisch besprochen.
- Was können wir für die Zukunft lernen?
- Auf den Termin wurde mehrfach hingewiesen, der Termin war bereits lange vorher breit bekannt
- Dieses Mal kam es zudem durch Krankheiten, konkurrierende Termine und Austritte dazu, dass die Beteiligung deutlich geringer war.
- In Zukunft ist es vmtl. klug, Infostände erst anzumelden, wenn bereits ausreichend feste Zusagen vorliegen.
Wildtierpetition
- https://www.openpetition.de/petition/online/keine-wildtier-dressur-in-trier
- Ausschnitt aus der Mail an den Vorstand vom 25.07.14 08:01 "Es wäre klasse, wenn diese Petition durch Ihren Verteiler publik gemacht werden könnte. Auch wollen wir auf unserer Seite festschreiben, welche Parteien diese Petition unterstützen. Wir würden uns sehr freuen, wenn wir die Piratenpartei dort mit auflisten könnten, gerne auch nochmal mit einem kurzen Statement!"
Wildtierverbot im Zirkus
Text: Die Piratenpartei Trier/Trier-Saarburg unterstützt die Petition zum Verbot der Wildtierdressur zum Zweck der Zirkusaufführung und ruft zum Unterzeichnen dieser Petition auf. Link zur Petition: https://www.openpetition.de/petition/online/keine-wildtier-dressur-in-trier
Begruendung: http://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Trier_Trier-Saarburg/Kommunalprogramm#Tierschutz_im_Zirkus
Zitat aus unserem Programm: "Wir wollen den Tierschutz im Zirkusbetrieb verbessern. Die Kommune darf einem Zirkus, der Wildtiere hält oder Tiere nicht artgerecht behandelt, keine öffentlichen Flächen mehr überlassen und muss dessen Gastspiele untersagen."
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Kreisvorstand
Dafür: Matthias, Martin H., Yoga
Dagegen: -
Enthaltung: MrCartman
Hinweise: Die Unterschriftensammlung läuft bis zum 20.09.2014.
Umsetzungsverantwortlich: Yoga
Forum der Piraten RLP
- http://www.piraten-rlp.de/forum/
- Auf das Forum wird hingewiesen.
- Der Vorstand begrüßt es nicht, Umlaufbeschlüsse künftig im Forum durchzuführen.
- Dem Forum wird insgesamt mit gemischten Gefühlen entgegengesehen.
OB-Wahl
- Eine Empfehlung der Piratenpartei zur OB-Wahl in Trier sollte durch die Basis beschlossen werden.
- Je nach Interessenslage und politischem Kalkül könnten sich aus Piraten-Sicht andere Präferenzen für die Unterstützung ergeben.
Einberufung eines Kreisparteitags (OB-Wahl)
Text: Der Kreisvorstand beruft einen Kreisparteitag auf den 04.09.2014 für 19:00 Uhr in die ScheinBar, Weberbach 72 in 54290 Trier ein, der primär dazu dient, uns in der Oberbürgermeister*innenwahl für die kreisfreie Stadt Trier zu verorten.
Begruendung: Wir haben bald alle OB-Kandidat*innen befragt und müssen uns entscheiden, wer unsere Unterstützung erhält. Das sollten wir im Rahmen eines Kreisparteitags entscheiden, denn eine solche Positionierung ist analog zur Einreichung eines eigenen Wahlvorschlags zu verstehen. Ein derart kurzer KPT kann problemlos in der ScheinBar vor einem Stammtisch stattfinden.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Kreisvorstand
Dafür: Matthias, MrCartman, Yoga
Dagegen: -
Enthaltung: Martin H.
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Matthias (Einladung)
Termin nächste Sitzung
- 20.08.2014, 20:15 Uhr
- Protokollpad für die nächste Sitzung: https://trier-vorstand.piratenpad.de/20140820-Vorstandssitzungsprotokoll
Die Sitzung wird um 22:30 Uhr geschlossen.
