RP:Kreisverband Trier Trier-Saarburg/2014-05-27 Kreisvorstandssitzungsprotokoll
Kreisvorstandssitzungsprotokoll vom 26. Mai 2014
Inhaltsverzeichnis
Kreisvorstandssitzung vom 26. Mai 2014
- Beginn: 20:10 Uhr
- Ende: 20:45 Uhr
- Ort: Mumble-Server NRW, Raum Rheinland-Pfalz/Kreisverbände/Trier - Trier-Saarburg
Server: mumble.piratenpartei-nrw.de
Port: 64738 (standard)
Weitere Informationen zu Mumble gibt es hier:
http://wiki.piratenpartei.de/Mumble
- Anwesend: Thomas Heinen (Vorsitzender), Darja Henseler (Beisitzer, kommissarische Stellvertretende Vorsitzende), Martin Haus (Schatzmeister), Manuel Biertz (Generalsekretär) und Albert Igelmund (Beisitzer)
- Entschuldigt:
- Gäste, die genannt werden möchten:
- weitere Gäste
- Protokollant: Manuel Biertz
- Versammlungsleitung: Thomas Heinen
Ⅰ Begrüßung
Der Vorsitzende Heinen begrüßt die Anwesenden, die Aufnahme startend. Geschäftsordnungsgemäß übernehmen Vorsitzender Heinen die Versammlungsleitung, Generalsekretär Biertz die Protokollführung. Die Beschlussfähigkeit gemäß §15 Abs. 2 Kreissatzung wird mit der Anwesenheit von fünf von fünf stimmberechtigten Vorstandsmitgliedern festgestellt.
Ⅱ Genehmigung des vorhergehenden Protokolls
Das Protokoll der vorhergehenden Vorstandssitzung findet sich hier: http://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Trier_Trier-Saarburg/2014-05-12_Kreisvorstandssitzungsprotokoll. Das Protokoll wird mit 5 Pro-, 0 Contrastimmen und 0 Enthaltungen genehmigt/abgelehnt.
Ⅲ Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
Ⅲ.1 Schaltung einer Anzeige "Windkraft" im "Rund um Hermeskeil"
Datum: 16.05.2014
Antragsteller: Martin Haus
Text:
Der Kreisvorstand Trier/Trier-Saarburg beschließt die Schaltung einer Anzeige im "Rund um Hermeskeil" zum Thema Windkraft für maximal 270 EUR. Dieser Posten wird dem Budget der VG Hermeskeil belastet.
Begründung
Windkraft ist ein heikles Thema um Hermeskeil und die Piraten haben mit ihrer Position Stellung bezogen. Diese gilt es nun noch vor der Wahl zu verbreiten.
Ergebnis: Kein Abstimmungsergebnis
Zuständig: Ottmar (Auftrag), Thomas (Design), Martin (Zahlung)
Die geschäftsordnungsgemäße Durchführung des Umlaufbeschlusses wird mit 5 Pro-, 0 Contrastimmen und 0 Enthaltungen verifiziert.
Ⅲ.2 Bestellung von NaBu-Apfelsaftflaschen für die Kommunalwahl
Datum: 16.05.2014
Antragsteller: Darja Henseler
Text:
Der Kreisvorstand Trier/Trier-Saarburg beschließt, Kästen mit kleinen NaBu-Apfelsaftflaschen (0,2l) als giveaway zu bestellen und die Kosten von max. 80 EUR aus dem Wahlkampfbudget des KV Triers, für die Stadt Trier, einzureichen.
Begründung
Förderung regionaler Kreisläufe ist eine unserer Forderungen im Wahlprogramm. Hiermit können wir im Wahlkampf zeigen, dass wir für die Förderung regionaler Kreisläufe stehen und auch bei anderen eine erhöhte Wahrnehmungsbereitschaft für regionale Produkte schaffen. Daher eignen sich die kleinen Flaschen mit Apfelsaft von Trierer Streuobstwiesen gut als entsprechende giveaways. Dringlichkeit ergibt sich aus der bereits begonnen Wahlkampfphase.
Ergebnis: Kein Abstimmungsergebnis
Zuständig: kommissarische stellv. Vorsitzende, Darja Henseler
Die geschäftsordnungsgemäße Durchführung des Umlaufbeschlusses wird mit 5 Pro-, 0 Contrastimmen und 0 Enthaltungen verifiziert.
Ⅲ.3 Mitgliedsaufnahme
Datum: 25.05.2014
Antragsteller: Manuel Biertz
Text:
Der Kreisvorstand beschließt, den Mitgliedsantragssteller mit dem Referenzschlüssel
ueCha6m
gemäß der §5 Absätze 5 und 6 KVorGO als Mitglied in der Piratenpartei Trier/Trier-Saarburg aufzunehmen.
Stimmen:
| Thomas Heinen | Dafür
|
| Christian Voßen |  nicht mit abgestimmt
|
| Martin Haus | nicht mit abgestimmt
|
| Manuel Biertz | nicht mit abgestimmt
|
| Darja Henseler | Dafür
|
| Albert Igelmund | Dafür
|
Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo
Der Umlaufbeschluss endet gemäß §2 Absatz 2 Satz 3 KVor-GO spätestens am Mittwoch, den 28. Mai 2014, gegen 14:35 Uhr.
Zuständig: Generalsekretär Biertz (Mitgliedsaufnahme)
Die geschäftsordnungsgemäße Durchführung des Umlaufbeschlusses wird mit 5 Pro-, 0 Contrastimmen und 0 Enthaltungen verifiziert.
Ⅳ Anträge an den Vorstand
Ⅳ.1 Bestellung eines Aktenvernichters
Datum: 26.05.2014
Antragsteller: Generalsekretär Biertz
Text:
Der Kreisvorstand Trier/Trier-Saarburg beschließt die Bestellung des folgenden Aktenvernichters aus dem Verwaltungsbudget: http://www.amazon.de/Bonsaii-4D14-Aktenvernichter-K%C3%BChltechnologie-Hochleistungsmotor/dp/B00CBXA1GW/ref=sr_1_4?ie=UTF8&qid=1401127771&sr=8-4&keywords=aktenvernichter+bonsaii .
Begründung
Die Bestellung eines Aktenvernichters ist aus Gründen des Datenschutzes überfällig und sollte spätestens vor den Kreisvorstandsneuwahlen erledigt werden. Dieser Aktenvernichter ist der über lange Beobachtung hin günstigste und gerade wieder auf Amazon verfügbar.
Stimmen:
| Thomas Heinen | Dafür
|
| Christian Voßen | nicht mit abgestimmt
|
| Martin Haus | Dafür
|
| Manuel Biertz | Dafür
|
| Darja Henseler | Dafür
|
| Albert Igelmund | Dafür
|
Ergebnis: Angenommen
Zuständig: Martin Haus (Bestellung)
Ⅳ.2 Übernahme Mehrkosten Werbeanzeige Stadt Hermeskeil
Datum: 26.05.2014
Antragsteller: Schatzmeister Haus
Text:
Der Kreisvorstand Trier/Trier-Saarburg beschließt, die Mehrkosten von 41,34 Euro für die Werbeanzeige "Stadt Hermeskeil" zu übernehmen. Dieser Posten soll dem Budget "VG Hermeskeil" angerechnet werden.
Begründung
Die Kosten für die Werbanzeige haben sich unverhofft erhöht.
Stimmen:
| Thomas Heinen | Dafür
|
| Christian Voßen | nicht mit abgestimmt
|
| Martin Haus | Dafür
|
| Manuel Biertz | Dafür
|
| Darja Henseler | Dafür
|
| Albert Igelmund | Dafür
|
Ergebnis: Angenommen
Zuständig: Schatzmeister Haus
Ⅴ Anfragen an den Vorstand
Es liegen keine Anfragen an den Vorstand vor. Die Anwesenden werden nach Anfragen gefragt: es werden eine Anfragen gestellt.
Ⅵ Sonstiges
Ⅵ.1 Ergebnisse Kommunalwahlen
Die Ergebnisse der Kommunalwahlen finden sich hier auf der Webseite des Kreisverbandes: http://www.piraten-trier.de/2014/05/kurzmeldung-ergebnisse-der-kommunalwahl/.
Ⅶ Berichte
Ⅶ.1 Bericht des Schatzmeisters
Aufgrund von Unklarheiten (bestellt/Rechnung nicht eingegangen, etc.) kann sich der Kreisschatzmeister nicht gewissenhaft zum aktuellen Stand der Budgets äußern.
Ⅶ.2 Bericht des Generalsekretärs
Generalsekretär Biertz berichtet, aufgrund von Wartungsarbeiten an den Servern der Bundes-IT gebe es keine neuen Statistiken.
Außerdem berichtet er, aus Mitteln des Reisekostenbudgets den Landesdatenschutzbeauftragten Göbel zwecks einer Datenschutzbelehrung für den neuen Kreisvorstand zum Kreisparteitag 2014.2 eingeladen zu haben.
Ⅶ.3 Berichte der übrigen Vorstandsmitglieder
Ⅶ.3.1 Beisitzer Igelmund
Kreisbeisitzer Igelmund berichtet, eines unserer Mitglieder, welches Ortsbürgermeister ist, befinde sich nun in einer Stichwahl. Auf Nachfrage ergänzt er, er schätze seine Chancen für die Stichwahl als sehr gut ein.
-- Die Kreisvorstandssitzung endet um 20:45 Uhr. Es wird in dieser Amtszeit keine weitere, ordentliche Kreisvorstandssitzung geben.
Anhang
{{Beschlussvorlage_KVor_TR-SAB Heinen-III |Ist Protokoll von = KV Trier/Trier-Saarburg |Datum = (Datum DD.MM.YYYY) |Nummer = (Nummer NN, pro Tag eindeutig) |Antragsteller= (optional: Antragsteller) |Titel = (Titel) |Text = (Text) |Begründung = (optional: Begründung) |Ergebnis = (+|-|/|... für angenommen, abgelehnt, zurückgezogen, vertagt) |Zusatzinfo = (optional: Zusatzinfo) |Zuständig= (optional: Zuständigkeit) |ThomasHeinen = |MartinHaus = |ManuelBiertz = |DarjaHenseler = |AlbertIgelmund = }
