RP:Antrag/2014.1/018/Piraten RLP sind sozialliberal

RP:Antragsfabrik

Dies ist ein angenommener Sonstiger Antrag für den Landesverband RLP.

Sonstiger Antrag Nr.

2014.1/018

behandelt bei

LMV2014.1

Beantragt von

Heiko Müller

Kurzbeschreibung

Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz versteht sich als Partei in sozialliberaler Tradition.

Vermerk

Eingereicht mit Ticktet #10118377 vom 23.01.2014 um 19:20 Uhr.

angenommen auf der LMV2014.1 am 2014-02-02 in Trier

Antrag

Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz sieht sich als sozialliberale Partei.

Begründung

Die Piratenpartei vertritt bereits programmatisch die unter "sozialliberal" verstandenen Werte. Derzeit wird weder bundes- noch landesweit von einer Partei eine sozialliberale Politik vertreten, obwohl dieser Begriff und die damit verbundenen Werte in der Vergangenheit überwiegend positiv besetzt gewesen sind. Die Begriffe "sozial" und "freiheitlich" sind bei den Piraten bereits im Parteiprogramm sowie der Bundessatzung verankert:

Auszug aus der Bundessatzung: "§ 1 - Name, Sitz und Tätigkeitsgebiet (1) Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) ist eine Partei im Sinne des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und des Parteiengesetzes. Sie vereinigt Piraten ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit, des Standes, der Herkunft, der ethnischen Zugehörigkeit, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung und des Bekenntnisses, die beim Aufbau und Ausbau eines demokratischen Rechtsstaates und einer modernen freiheitlichen Gesellschaftsordnung geprägt vom Geiste sozialer Gerechtigkeit mitwirken wollen. Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab."

https://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung

Auszug aus der Präambel des Parteiprogrammes: "Informationelle Selbstbestimmung, freier Zugang zu Wissen und Kultur und die Wahrung der Privatsphäre sind die Grundpfeiler der zukünftigen Informationsgesellschaft. Nur auf ihrer Basis kann eine demokratische, sozial gerechte, freiheitlich selbstbestimmte, globale Ordnung entstehen."

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1.  ?
2.  ?
3. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. Friedel
2.  ?
3. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1.  ?
2.  ?
3. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wieder eintragen.

• Ich erkenne keinen Vorteil durch eine solche Entscheidung. Ich erkenne als einzige Wirkung, dass ein weiterer Beschluss archiviert werden muss und das Archiv umfangreicher wird.-- Friedel 22:10, 1. Feb. 2014 (CET)
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