RP:Antrag/2013.5/010/Nationalpark

RP:Antragsfabrik

Dies ist ein abgelehnter Wahlprogrammantrag für den Landesverband RLP.

Wahlprogrammantrag Nr.

2013.5/010

behandelt bei

SDMV2013.3

Beantragt von

DerBär, Brigitte Haferkamp, Ralf Berger

Kurzbeschreibung

Es soll ein Nationalpark Pfälzerwald ausgewiesen werden.

Betrifft

Natur- und Landschaftsschutz

Vermerk

Eingereicht mit Ticket #1095150

Antrag

Die SDMV möge beschließen, dass der Abschnitt "Nationalpark Pfälzerwald" hinter dem Abschnitt "Langfristige Landschaftsplanung" und vor dem Abschnitt "Ökologische Landwirtschaft" mit folgendem Text eingefügt wird:

"Es soll innerhalb der Grenzen des bereits bestehenden Naturparks Pfälzerwald der Nationalpark Pfälzerwald ausgewiesen werden. Die Menschen der betroffenen Kommunen sollen umfassend informiert und in den Entscheidungsprozess eingebunden werden. Ihre Sorgen und Bedenken sollen ernst genommen werden und ihre Stimme durch Bürgerbeteiligung in den Entscheidungsprozess einbezogen werden. Dies schließt ausdrücklich mit ein, dass bestimmte durch die Einwohner genutzte Gebiete mittelfristig aus dem Nationalpark ausgeklammert werden."

Begründung

Dieser Antrag ist ein Mittelweg zwischen Naturschutz und Bürgerinteressen. Zusatzinfos zum Pfälzerwald: http://www.nationalpark.rlp.de/index.php?id=25

Unterstützung / Ablehnung

SDMV-Abstimmungsergebnis

Urne	ja	nein	enthalten
Kaiserslautern	1	3	1
Koblenz	2	6	0
Ludwigshafen	8	5	1
Mainz	4	3	0
Neustadt	5	5	0
Neuwied	3	1	1
Trier	1	7	1
Worms	2	1	2
gesamt	26	31	6

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. DerBär
2. Ralf Berger
3. Fortuna27167
4. Gernot
5. Paolo
6.  ?
7. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. Guru
2.  ?
3.  ?
4. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1.  ?
2.  ?
3. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wieder eintragen.

• In dem ersten Satz des Antrags wird die Entscheidung pro Nationalpark ja schon vorweggenommen. So sollte eine Bürgerbeteiligung aber nicht aussehen.Guru
  • Im Kapitel Bürgerbeteiligung des Bundes-Wahlprogrammes steht:
    • Ein im Parlament beschlossenes Gesetz soll nicht in Kraft treten, wenn die Bürger es in einer Abstimmung ablehnen (fakultatives Referendum).
    • Die Piratenpartei ist für die Einführung von Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheiden auf Bundesebene.
  • Damit ist ausreichend erklärt, wie eine Bürgerbeteiligung aussehen kann, auch wenn die Entscheidung pro Nationalpark bereits vorweggenommen wurde. Der Antrag lässt soviel Spielraum ausdrücklich zu.Ralf Berger
    • Das besagt aber nicht, warum man denn überhaupt einen Nationalpark bräuchte, und zudem wird dem Bürger so nicht klar, daß es sich nicht um eine der üblichen Alternativlosigkeiten handeln soll. Erst Schritt 1 gehen (braucht man überhaupt einen solchen Nationalpark?), dann den Rest.Guru
  • noch eine Antwort zu 1

• Argument 2
  • ...
    • ...
  • ...