RP:Antrag/2010.1/S2B/Hürde für Anträge

RP:Antragsfabrik

Dies ist ein abgelehnter Satzungsantrag für den Landesverband RLP.

Satzungsantrag Nr.

2010.1/S2B

behandelt bei

LMV2010.1

Beantragt von

Esteban

Kurzbeschreibung

Es sollen Hürden für Anträge auf Landesparteitagen eingeführt werden.

Betrifft

§ 4.1 (5)

Vermerk

Antrag abgelehnt

Antrag

Der Landesparteitag möge beschließen, dass § 4.1 (5) wie folgt ergänzt wird.

Neue Fassung: Des weiteren muss jeder Antrag von mindesten 1% der Landespiraten unterstützt werden, damit er auf dem Parteitag zugelassen wird. Den Landesvorstand ist vor dem Beginn des Parteitages eine Liste der Unterstützer vorzulegen.

Begründung

Durch eine solche Hürde verhindern wir, dass einzelne Personen den Parteitag mutwillig durch sinnlose Anträge stören können. Zudem wird so auch verhindert, dass Anträge, die der Partei gezielt schaden sollen auf die TO kommen. Es sollte für jeden vernünftigen Antrag kein Problem sein 1% der Landespiraten (aktuell 5 Leute) als Unterstützer zu finden. Durch eine solche Hürde könnte bei steigenden Mitgliederzahl auch die Anzahl der eingereichte Anträge etwas begrenzt werden, da jeder Antrag im Voraus einen Basis in der Partei braucht.

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. Friedel
2.  ?
3. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. Elex 01:36, 8. Jan. 2010 (CET)
2. Guru 14:24, 8. Jan. 2010 (CET)
3. ven
4. Salorta
5. JoSch
6. Ein Pirat aus Mainz
7. Fenriz 08:49, 3. Feb. 2010 (CET)
8. Kai
9. LarsM 22:25, 3. Feb. 2010 (CET)
10. Tht
11. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1. Blackspot
2.  ?
3. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wieder eintragen.

• Die Prüfung und Freigabe von Anträgen würde die erste Entscheidung über Anträge in die Hände des LVor legen.Elex 01:36, 8. Jan. 2010 (CET)
  • Antwort zu 1
    • Antwort zu 1.1
  • noch eine Antwort zu 1

• Bürokratisches, Datenschutzrechtlich bedenkliches VerfahrenElex 01:36, 8. Jan. 2010 (CET)
  • ...
    • ...
  • ...

• Grundsätzliches gutes Anliegen, müsste jedoch erst noch weiter durchdacht werden

• Sehe derzeit noch keine Notwendigkeit, Einzelpersonen die Möglichkeit zu nehmen, ohne Unterstützer Anträge einzureichen. Ich denke, große Mengen unsinniger Anträge könnte man auf einem Parteitag auch gesammelt ablehnen und über GO-Anträge könnte man unwichtige / unsinnige Anträge auch in der Tagesordnung nach hinten schieben. Derzeit vertraue ich hier lieber noch auf eine gewisse Selbstdisziplin der Piraten. Silberpappel 13:25, 3. Feb. 2010 (CET)