RP:2021-01-14 - 295 Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung vom 14.01.2021, 20:00 bis ca. 21:30 Uhr

Ergebnisprotokoll

Top 1: Berichte

  • Vorsitzende
    • Tickets bearbeitet
    • Presseanfragen beantwortet zu Wahlkreis 8 und Wahlkampf
    • Wahlausschuss in Mainz zur Zulassung Landesliste teilgenommen
    • Wahlausschuss in Koblenz zur Zulassung Direktkandidat teilgenommen
    • Wahl-O-Mat Thesen mitbeantwortet und an das Wahl-O-Mat Team gefaxt
    • Politikmumble Brainstorming Radio und Fernsehspot, Plakatmotive
    • Telefonate wegen Abgeordnetenwatch und Wahlprüfsteinen
    • Wahlprüfsteine
  • Stellvertretender Vorsitzender
    • Andauernd- Produktion TV und Radio Spots
    • 31.12.2020 Plakate
    • 06.01.2021 Antrag auf Sendezeitzuteilung an SWR geschickt, Post bestätigt Einwurf Einschreiben am 7.1.2021 beim SWR angekommen
    • 07.01.2021 Umfrage Plakatslogans gestartet, Sitzung Politik Mumble zur LTW und Beantwortung Fragen zum Wahl-o-Mat
    • 08.01.2021 Weitere Wahl-O-Mat Sitzung
    • 12.01.2021 SWR gab an unser Antrag zur Zuteilung von Sendezeit wurde nicht eingereicht, Telefonat mit Justitariat, Nachweis Einschreiben und Unterlagen per E-Mail zugeschickt (Kopie BCC im Redmine)
    • 14.01.2021 Neuer Satz Plakate mit PIRATEN statt Piratenpartei, UU Umfrage
  • Schatzmeister
    • Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
      • Hauptkonto 133.842,09 € (133.945,05 €)
      • Rücklagenkonto 3.765,56 € (3.771,06 €)
      • Bargeldkasse 108,38 € (108,38 €)
  • Generalsekretär
    • Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
      • Mitglieder: 315 (316)
      • stimmberechtigt: 149 (208) => 47 % (66 %)
      • schwebend: 3
      • Eintritte seit 1.1.2021: 1
      • Austritte seit 1.1.2021: 1
      • Saldo seit 1.1.2021: 0
      • Lastschrift: 147 (148) => 47 % (47 %)
      • ohne E-Mail-Adresse: 41 (41)
  • Politischer Geschäftsführer
    • Wahlausschuss in Mainz
    • Wahlkampfmaterial, Plakate, Kabelbinder, etc, gesichtet
    • Mumblerunden, Wahlomatrunden
    • Wahlprüfsteine mit erstellt
    • Telefonat SWR wegen Kandidatenportal
    • und vieles mehr
  • Beisitzer Celine
    • Wahlprüfsteine
    • Politikmumble mit Wahl-O-Mat Themenarbeit
  • Beisitzer Joachim
    • Wahl-O-Mat Fragenliste
    • Direktkandidaten-Ausschuss in Mainz, alle drei zugelassen, unspektakuläre Veranstaltung
    • Website - Profile anlegen für Listenkandidaten
  • DSB

Top 2: Umlaufbeschlüsse

  • keine

Top 3: Anträge an den Vorstand

Budget für die Plakatierung zur Landtagswahl 2021

14.01.2021
Nr.: 1
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Text: Es wird für die Plakate ein Budget von 12.000€ bereit gestellt. Für dies Budget können ca. 3.500 - 5.000 Plakate plus Kabelbinder gekauft werden.
Begruendung: Die Zeit zum Plakatieren wird sehr knapp. In einigen Regionen kann schon ab Sonntag (16.01.2021) plakatiert werden. Deshalb können wir nicht warten bis die genaue Anzahl der zu bestellenden Plakate fest steht um ein genaues Budget zu erstellen. Aus den Erfahrungen der letzten Wahlen ist abzusehen, dass es weniger als 5.000 Plakate werden.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen
Dafür: André, Celine, Jürgen, Ingo, Jan, Joachim, Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Es ist zu überlegen, ob wir bei der Plakatbestellung mehr auf die Wünsche der einzelnen Regionen eingehen, zum Beispiel sind bei Flyeralarm die Kosten pro Plakat bei 100 er (1,89€, 2,50€) oder 500 er Chargen (1,76, 2,40€) nicht so groß, und wir könnten direkt an die Regionen/Städte versenden. Versendung innerhalb von 5 Tagen, oder etwas teurer in 3 Tagen. Bei Flyeralarm können sie nur 4 Löcher stanzen. Wir sollten also pro Team zum Aufhängen noch eine Revolver-Lochzange mitliefern. (ca. 10€) Kabelbinder müssen extra bestellt werden. (Ist auch wesentlich preiswerter)
Umsetzungsverantwortlich: Ingo, Marie, André


Fahrtkostenbudget zur Landtagswahl 2021

14.01.2021
Nr.: 2
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Text: Es wird ein Fahrtkostenbudget in Höhe von 2.000€ für Fahrtkosten zur Landtagswahl 2021 bereit gestellt. Dies beinhaltet Kosten für die Plakatierungen, für die Fahrten zu Veranstaltungen, für Kandidaten Werbung, etc.
Begruendung: Es wird dadurch eine transparentere Abrechnung erreicht, als wenn wir es über „normale“ Fahrtkosten abrechnen. Bei Fahrten zur Plakatierung sollte ein einfaches Fahrtenbuch (Tabellarische Aufstellung) geführt werden.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen
Dafür: Celine, Jürgen, Ingo, Jan, Joachim, André, Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo


Budget für TV- und Radio-Spot-Erstellung

14.01.2021
Nr.: 3
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Text: Es wird für die Erstellung von einem TV- und einem Radiospot ein Budget von zusammen 2.000€ bereit gestellt.
Begruendung: Wir sollten die uns kostenfrei angebotenen Sendezeiten für Wahlwerbung einigermaßen professionell nutzen. Dafür müssen Bild und Ton-Materialien zugekauft werden. Auch die Erstellung der Spots ist nur professionell zu leisten.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen
Dafür: Celine, Jürgen, Ingo, Jan, Joachim, Marie
Dagegen:
Enthaltung: Andre
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo, Andre


Reisekostenbudget Vorstände

14.01.2021
Nr.: 4
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Text: Jeder Vorstand erhält ein Reisekostenbudget von 250 € für den Besuch von politischen und Piraten-Veranstaltungen. Dieses Budget gilt bis zum 30.06.2021.
Begruendung: Jedem Vorstand soll es ermöglicht werden, spontan und ohne Verwaltungsaufwand entsprechende Veranstaltungen besuchen zu können.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Vorstand
Dafür: Celine, Jürgen, Ingo, Jan, André, Marie
Dagegen:
Enthaltung: Joachim
Hinweise: Wird halbjährlich gestellt.
Umsetzungsverantwortlich:


Weiterleitung LGS-Postfach

14.01.2021
Nr.: 5
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Text: Der Beschluss Nr. 2 vom 2016-08-21 zur Weiterleitung der Post an das Postfach 3309 in Mainz wird bestätigt. https://wiki.piratenpartei.de/RP:2016-08-21_-_191_Vorstandssitzung#Weiterleitung_LGS-Postfach. Die Weiterleitung erfolgt an die Privatadresse des Schatzmeisters.
Begruendung: Die Weiterleitung der Post ist eine unerlässliche organisatorische Massnahme und erfolgt konkret zur Zeit an Ingo.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Celine, Jürgen, Ingo, Jan, Joachim, André
Dagegen:
Enthaltung: Marie
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo


Budget Flyer und Druckerzeugnisse, Werbematerialien

14.01.2021
Nr.: 6
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Text: Es wird für die Erstellung von Flyer und Druckerzeugnissen, Aufkleber, etc. zur Landtagswahl 2021 ein Budget von 2.000€ bereit gestellt.
Begruendung: Wir brauchen noch Flyer, etc.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen
Dafür: Celine, Jürgen, Ingo, Jan, Joachim, André, Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo, Andre


Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden

  • Kreisverband Koblenz
  • Kreisverband Rhein-Pfalz
  • Kreisverband Südpfalz
  • Kreisverband Südwestpfalz
  • Kreisverband Trier Trier-Saarburg
  • Regionalgruppe Westpfalz
  • Ahrweiler
  • Altenkirchen
  • Mittelhaardt
  • Region Rheinhessen-Nahe
  • Rhein-Hunsrück
  • Region Mainz/Rheinhessen
    • Online Piratenstammtisch mit Präsentation "Agiles Arbeiten" von Joe
  • Westerwald
  • Worms

Top 5: Politisches

  • nichts

Top 6: Sonstiges

  • Gibt es schon Planungen zur BTW-21-AV?
    • Die sollte wegen der UU-Problematik nicht zu spät stattfinden. - Es hat keinen Zweck sie vor der LTW zu machen, ZWEITENS sind uns Menschenleben wichtiger als eine AV.
  • Radiospot-Inhalte stehen noch nicht genau fest. Umfrage im Mattermost folgt, sollte einfach gehalten werden.

Top 7: Vorbereitung der nächsten Sitzung