RP:2016-08-21 - 191 Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung vom 21.08.2016, 20:00 bis ca. 21:30 Uhr

Ergebnisprotokoll

Top 1: Berichte

  • Vorsitzender
    • entschuldigt
  • Stellvertretende Vorsitzende
    • Teilnahme an einer Podiumsdiskussion anlässlich des CSD in Koblenz.
    • Infostandbetreuung Münzplatz CSD Koblenz.
    • Teilnahme an einer Verhandlung des BSG als Klägervertetung.
  • Schatzmeister
    • entschuldigt
  • Generalsekretär
    • Urlaub
    • Arbeiten an Webseiten des LV und des KV Rhein-Pfalz
    • Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
      • Mitglieder: 506 (506)
      • stimmberechtigt 374 (374) => 74 % (74 %)
      • Eintritte seit 01.01.2016: 10
      • Austritte seit 01.01.2016: 35
      • Saldo seit 01.01.2016: -25
      • Lastschrift: 321 (321) => 63 % (63 %)
      • ohne E-Mail-Adresse: 56 (56)
  • Politischer Geschäftsführer
    • Pol-Gef Runden
    • Vorbereitung BTW
    • CSD Koblenz

Top 2: Umlaufbeschlüsse

Kostenübernahme für Wahlwerbung in Berlin

18.08.2016
Nr.: 1
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Text: Es wird beantragt, die Kosten von maximal 5.800,00 € für Wahlwerbung im Berliner Fenster und für einen 14 tägigen Wahlwerbespot in der Berliner U-Bahn nach Rechnungsvorlage zu erstatten.
Begruendung: Der Antragsteller schreibt: "Unser Wahlkampf läuft bisher sehr gut, nur dass uns die Medien ignorieren wo sie nur können! Somit müssen wir genau da investieren, um der Öffentlichkeit zu zeigen dass wir präsent sind! Wir haben gerade Werbung im Berliner Fenster, einen 14 Tage Werbespot in der Berliner U-Bahn der immer von 22:00 – 6:00 Uhr ausgestrahlt wird, beauftragt. Die Kosten belaufen sich auf ca. 4.800,00 €. Ich weiß jetzt nicht ob zzgl. MwSt. Da jetzt alle unterwegs sind Großplakate aufzubauen, kann ich auch nicht nachfragen. Jedenfalls beantrage ich und bitte euch, euer verbleibendes Budget von 5.800,- € dafür zur Verfügung zu stellen."
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Achim Weinberger, Schatzmeister LV Berlin
Dafür:
Dagegen: Marie, Jürgen, Jan,
Enthaltung: (Klaus, Ingo - beide nicht abgestimmt)
Hinweise: Beschlusslage:http://wiki.piratenpartei.de/RP:2016-06-20_-_187_Vorstandssitzung#Budget_f.C3.BCr_die_Wahlkampfunterst.C3.BCtzung_zur_AGH_Wahl_in_Berlin Es Wird dem Antragssteller mitgeteilt, dass wir bereit sind einen Teil des geforderten Betrages zu bezahlen, es wird nicht die Idee grundsätzlich abgelehnt. Eventuell kann sogar erwogen werden das Budget für Berlin insgesamt zu erhöhen.
Umsetzungsverantwortlich: Ingo


Top 3: Anträge an den Vorstand

Weiterleitung LGS-Postfach

21.08.2016
Nr.: 2
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Text: Der Beschluss Nr. 2 vom 2015-07-05 zur Weiterleitung der Post an das Postfach 3309 in Mainz wird bestätigt. http://wiki.piratenpartei.de/RP:2015-07-05_-_163._Vorstandssitzung#Weiterleitung_LGS-Postfach. Die Weiterleitung erfolgt nun an die Privatadresse des Schatzmeisters.
Begruendung: Die Weiterleitung der Post ist eine unerlässliche organisatorische Massnahme und wurde bereits aus Zeitgründen beauftragt, zumal der Beschluss vom 2015-07-05 das insoweit zulässt. Mit diesem Beschluss soll bestätigt werden, dass die Weiterleitung nun an den Schatzmeister erfolgt, wobei die Empfangsperson nach wie vor Ingo ist. Es hat sich lediglich sein Amt geändert.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Jan,Jürgen, Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo


Beantragung Reisekosten für Wahlkampfunterstützung in Berlin

21.08.2016
Nr.: 3
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Text: Hiermit beantrage ich Reisekosten für 2 Personen in Höhe von 600 Euro für vier Tage Wahlkampfunterstützung in Berlin.Wir möchten auch den LV RLP auf dem XXL-Tag in Berlin vertreten
Begruendung: Berlin braucht sowohl finanzielle wie auch personelle Unterstützung.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Marie
Dafür: Jan, Jurgen, Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Schatzmeister wurde unterrichtet
Umsetzungsverantwortlich: Ingo


Budget für Kreuzberg (Piraten XHAIN)

21.08.2016
Nr.: 4
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Text: Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz unterstützt die Piratenpartei Friedrichshain-Kreuzberg mit 1000€ im Wahlkampf.
Begruendung: Die PIRATEN Friedrichshain-Kreuzberg machen super Arbeit, aber haben zu wenig Geld. Wir haben Geld, aber machen kaum etwas damit.
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Alder
Dafür:
Dagegen: Jan, Juergen, Marie
Enthaltung:
Hinweise: Es wurde mit den Piraten in Friedrichshain/Kreuzberg vereinbart, dass sie uns eine Rechnung über Wahlkampfmaterial/Kampagnen etc. zukommen lassen. Dann können wir erneut lt. unseres Beschlusses abstimme . Zumal der Verband aus Friedrichshain/Kreuzberg auch einen Antrag gestellt hat.
Umsetzungsverantwortlich:


Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden

  • Kreisverband Ahrweiler
  • Kreisverband Altenkirchen
  • Kreisverband Koblenz
    • CSD in Koblenz Infostand und Teilnahme an Podiumsdiskussion.
  • Kreisverband Mittelhaardt
  • Kreisverband Rhein-Pfalz
    • Teilnahme am CSD Rhein-Neckar in Mannheim (13. August)
    • Infostand am Freibad mit Verteilung von Wasserbällen, leider schlechtes Wetter (20. August)
    • Stammtisch kommender Mittwoch: Besuch von Jutta Steinruck (SPD, MdEP), Kandidatin Ludwigshafener Bürgermeisterin
  • Kreisverband Rheinhessen
  • Kreisverband Südpfalz
    • z.T. Teilnahme am CSD Rhein-Neckar in Mannheim (13.August)
    • Erarbeitung von einer Pressemeldung gegen die Reaktion der CDU für den Bau der Moschee in Germersheim der DITIB e.V.
    • Erarbeitung von einer Pressmeldung für den Beteiligungsbeirat in Landau, größenteils Befürwortung, teilweise Kritik an Losverfahren.
    • Wahrscheinlich Aufstellungsversammlung für Direktkandidaten am 7.9.
  • Kreisverband Südwestpfalz
  • Kreisverband Trier Trier-Saarburg
  • Kreisverband Worms
    • MRH-Piraten: Nächster Stammtisch am Do, 25.8. ab 19 Uhr im Greyhound in Simmern, Schloßstr. 7
  • vKV Westerwald
  • Regionalgruppe Westpfalz

Top 5 Politisches

  • PM zu den Plänen der Innenminister bzw CDU

Top 6: Sonstiges

  • Berechtigungen für IT-Dienste (vertagt)
  • Überarbeitung Mitgliedsantrag (vertagt)
  • Hinweis: Antrag zur Unterstützung der SeCon 2017 ist heute eingegangen wird auf nächster Sitzung behandelt.
  • erste Sitzung der AG Wahlen - nächste Sitzumg am 12.Sept.
  • Mailinglisten Link? Am Beispiel AG Wahlen:

Top 7: Vorbereitung des nächsten Protokollpads

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