RP:2015-11-15 - Protokoll Kreisvorstand Rhein-Pfalz

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Vorstandssitzung vom 15.11.2015

• Teilnehmer: Jan,Chris, Harald, Roman, Heinz
• Abwesend: -
• Gäste: keine
• Beginn: 18:21 Uhr
• Ende: 19:47 Uhr
• Ort: Mumble Piratenpartei NRW, Raum "Rhein-Pfalz"
• Protokollant: Chris
• Versammlungsleitung: Chris

TOP 1: Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

https://wiki.piratenpartei.de/RP:2015-10-18_-_Protokoll_Kreisvorstand_Rhein-Pfalz

Genehmigung Protokoll

15.11.2015

Nr.: 1

Text: Das Protokoll der letzten Vorstandssitzung wird genehmigt.
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: KV
Dafür: 5
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: -

TOP 2: Berichte

• Schatzmeister:
  • Bank: 10592,96 EUR (Stand: )
  • Kasse: 272,80 EUR (Stand: )

fehlen noch ein paar Kleinigkeiten

• Mitglieder im KV: 53 (heute)

TOP 3: Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

keine

TOP 4: Anträge

Neuer Datenschutzbeauftragter

15.11.2015

Nr.: 2

Text: Jochen Schäfer wird zum Datenschutzbeauftragten bestellt. Die Stelle ist befristet zum 31.12.2016.
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: KV
Dafür: 5
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: -

Antrag Mitgliederverwaltung

15.11.2015

Nr.: 3

Text: Folgender Text wird unterhalb vom Punkt "Mitgliederverwaltung" eingefügt:

(1) Zuständig für die Mitgliederverwaltung ist der Schatzmeister. Übermittlung von Mitgliedsdaten an den Zuständigen bedürfen keiner weiteren Beschlüsse, sofern er eine gültige Datenschutzverpflichtung hat.

(2) Die Mitgliederverwaltung wird im wesentlichen vom Landesverband durchgeführt. Dazu gehören beispielsweise:

• jeweils beauftragte Einladungen zu Veranstaltungen, sofern der versandfertige Einladungstext vorliegt

• Anlage von Mitgliedsdaten nach Neuaufnahme von Mitgliedern

• Bearbeitung und Genehmigung von Anträgen zur Beitragsminderung, ohne jede Prüfung von Voraussetzungen und ohne Forderung von Nachweisen

• Pflege der Mitgliedsdaten, wie Adress- und Email-Änderungen

• Archivierung aller Mitgliedsunterlagen, z.B. Anträge und Beitragsermäßigungen

• Kontaktpflege mit Unterstützung des Kreisverbandes

• Veranlassung des Beitragseinzuges zusammen mit dem Landeschatzmeister

• Mahnungen bei Beitragsrückstand zusammen mit dem Landesschatzmeister

• Bearbeitung von Parteiaustritten

• Satzungsgemäße Veranlassung der Streichung von Mitgliedern

(3) Der Kreisvorstand behält sich eine Entscheidung über die Aufnahme von Mitgliedern vor. Liegt der Landesverwaltung zwei Wochen nach der Anfrage an den Kreisvorstand keine Stellungnahme vor, so kann die Landesverwaltung über die Aufnahme entscheiden.
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: KV
Dafür: 5
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: -

TOP 5: Sonstiges

• Unterschriftensammlung (Deadline beglaubigte Unterschriften: 29.12.!)
  • Sammelaktionen
  • Versand von UU-Zetteln an Mitglieder mit Rückumschlag, Entgelt zahlt Empfänger...
  • Weitere Infostände?
    • Mobiler Infostand/Piratenboot --> Keine Genehmigung erforderlich
    • Boot weihnachtlich schmücken? Glühwein herumkarren und ausgeben?
  • Stammtisch Schifferstadt: Besser vernetzen, besuchen!

• Angaben zu den Kreisparteitagen noch zu vervollständigen

https://rlp.piratenpad.de/kreisparteitage

Nächste Vorstandssitzung: 13.12.2015, 18:00 Uhr im Mumble.