RP:2015-10-18 - Protokoll Kreisvorstand Rhein-Pfalz

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Vorstandssitzung vom 18.10.2015

  • Teilnehmer: Jan, Chris,Roman, Heinz
  • Abwesend: Harald (entschuldigt)
  • Gäste: 1
  • Beginn: 18:41 Uhr
  • Ende: 20:04 Uhr
  • Ort: Mumble Piratenpartei NRW, Raum "Rhein-Pfalz"
  • Protokollant: Chris
  • Versammlungsleitung: Chris

TOP 1: Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

https://wiki.piratenpartei.de/RP:2015-08-09_-_Protokoll_Kreisvorstand_Rhein-Pfalz

Genehmigung Protokoll
18.10.2015
Nr.: 1
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Text: Das Protokoll der letzten Vorstandssitzung wird genehmigt.
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: KV
Dafür: 4
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise: https://wiki.piratenpartei.de/RP:2015-08-09_-_Protokoll_Kreisvorstand_Rhein-Pfalz
Umsetzungsverantwortlich: -


TOP 2: Berichte

  • Schatzmeister: -entschuldigt-
  • Antrag via OTRS: Festschreibung der Form der Mitgliederverwaltung in der Geschäftsordnung.
    • Lösung: Wir warten auf Harald und machen dann einen Umlaufbeschluss zur Änderung der GO.

TOP 3: Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Unterstützung Netzwerk gegen Rechts
18.10.2015
Nr.: 2
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Text: Der Kreisverband Rhein-Pfalz stellt die vom Netzwerk gegen Rechts den zur Unterstützung angefragten Betrag von 50,00 € zur Verfügung.
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Roman
Dafür: 4
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise: Das Netzwerk gegen rechts leistet sehr gute Arbeit bei der Bekämpfung von Rechtsextremismus und dessen Auswüchsen. Als PIRATEN sind wir Mitglied in jenem Netzwerk. Aktuell steht das 15 jährige Bestehen des Netzwerkes an, dessen Mittel natürlich begrenzt sind. Als Mitglied im Netzwerk sollten auch wir unseren Beitrag leisten und den vom Netzwerk gewünschten Betrag überweisen. Ich habe bereits mit den Verantwortlichen des Netzwerkes gesprochen, wir werden selbstverständlich eine Quittung erhalten, sofern der Beschluss positiv ausgeht.
Umsetzungsverantwortlich: -


TOP 4: Anträge

Ausschreibung Datenschutzbeauftragter
18.10.2015
Nr.: 3
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Text: Der Kreisverband Rhein-Pfalz schreibt den vakanten Posten des Datenschutzbeauftragten für den Kreisverband mit Frist ein Tag vor der nächsten Vorstandssitzung aus.
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: KV
Dafür: 4
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise: Begründung: Unser Landesdatenschutzbeauftragter ist zum einen räumlich weit weg von unserem Kreisverband und zudem nun als Spitzenkandidat zur Landtagswahl auch weiter eingespannt. Mit Frist einen Tag vor der nächsten Vorstandsitzung, damit wir, sofern sich Kandidaten gefunden haben, bereits bei der nächsten Vorstandsitzung darüber entscheiden können.
Umsetzungsverantwortlich: KV


Löschung zurzeit nicht benötigter Ansprechpartner/Beauftragungen
18.10.2015
Nr.: 4
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Text: Die nicht mehr aktiven Posten der Ansprechpartner für Datenschutz und für die Vortrags- und Eventreihe werden entfernt.
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: KV
Dafür: 4
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: KV


TOP 5: Sonstiges

  • Idee eines Antrags: KV-Konto von der Sparkasse an eine ethisch wertvolle Bank übertragen

Nächste Vorstandssitzung: 15.11.2015, 18:00 Uhr im Mumble.