RP:2015-02-25 - Protokoll Kreisvorstand Rhein-Pfalz

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Vorstandssitzung vom 25.02.2015

• Teilnehmer: Chris, Sandra, Heinz
• Abwesend: Harald (entschuldigt)
• Gäste: Jan
• Beginn: 20:22 Uhr
• Ende: 21:54 Uhr
• Ort: Mumble Piratenpartei NRW, Raum "Rhein-Pfalz"
• Protokollant: Chris
• Versammlungsleitung: Chris

TOP 1: Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

https://wiki.piratenpartei.de/RP:2015-01-28_-_Protokoll_Kreisvorstand_Rhein-Pfalz

Genehmigung Protokoll

25.02.2015

Nr.: 1

Text: Das Protokoll der letzten Vorstandssitzung wird genehmigt.
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: KV
Dafür: 3
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: -

TOP 2: Berichte

• Schatzmeister:
  • Ist heute nicht da.

• Verein "Respekt Menschen" / Containerlager
  • Sozialausschuss zum Containerlager. Sandra berichtet: Das Lager wird gebaut. Die Ausgestaltung wurde der Verwaltung überlassen, nicht mal der Bauausschuss wusste Bescheid. Es wird einen Container für 3 Leute geben mit Stockbetten, einen Toiletten und Duschcontainer (3 Toiletten für 30 Leute), eine Küche direkt neben dem Klo... Lichtanlage mit Bewegungsmelder wurde immerhin gestoppt. Diese Ausgestaltung funktionierte offenbar in der Vergangenheit nicht, aber dennoch ging das an Bauausschuss und Sozialausschuss vorbei.
  • Heinz: Es gab da keine Informationen, war wohl vor meiner Zeit.
  • Sandra: Hr. Übel war anwesend, hat das zur Sprache gebracht. Die Ausgestaltung war nirgends Thema und die Fundamente wurden bereits gelegt. Die Verwaltung hat die Ausgestaltung übernommen.
  • Heinz: Die Frage ist, wer das gemacht hat. Müsste man anfragen.
  • Sandra: Vom Land gäbe es Standards, an die man sich halten könnte. Aber welche sind das?

Schlussfolgerung: Man muss die Verwaltung befragen, wenn die Antwort schlecht ist, müssen wir leider damit leben. Das Lager ist von der Ausgestaltung her bereits vorab potenziell zum Scheitern verurteilt. Situation verbessern: FSV Oggersheim bietet kostenlose Mitgliedschaft an.

• Verschlüsselter Kontakt Stadtrat:
  • Die IT der Grünen bzw. der Fraktion hat die Anfrage vielleicht falsch verstanden
  • OTRS spuckte Fehler aus. Problem geklärt.

TOP 3: Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Bewerbung LPT 2015.1 RLP

25.02.2015

Nr.: 2

Text: Der Vorstand beschließt die Bewerbung um die Ausrichtung des Landesparteitages Rheinland-Pfalz 1/2015 im "DasHaus" in Ludwigshafen. Die Bewerbung liegt im Detail dem Vorstand RLP bereits fristgemäß vor.
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: KV
Dafür: 3
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Heinz und Christian

TOP 4: Anträge

keine

TOP 5: Sonstiges

keine sonstigen Punkte

Nächste Vorstandssitzung: Termin und Ort werden vom neuen Vorstand bestimmt. Am 11.03.2015 ist Vorstandwahl auf dem Kreisparteitag.