RP:2014-05-06 - 133. Vorstandssitzung

Vorstandssitzung vom 06.05.2014

• Teilnehmer: Klaus, Lars, Vincent, Ingo, Sebastian, Ben (ab 20:12 Uhr)

• Nicht anwesend: -

• Gäste: Basaltpirat Manfred, Marie, Jürgen

• Beginn: 20:05 Uhr

• Ende: 21:10 Uhr

• Ort: Mumble NRW: Rheinland-Pfalz → Landesvorstand → Vorstandssitzung

• Protokollant: Sebastian

• Versammlungsleitung: Lars

Ergebnisprotokoll

Top 1: Vorhergehende Protokolle

http://wiki.piratenpartei.de/RP:2014-04-15_-_132._Vorstandssitzung

Top 2: Berichte

• Generalsekretär:
  • 838 Mitglieder, davon 640 stimmberechtigt (76,37 %)
  • VGH RLP hat unseren Antrag auf einstweillige Anordnung im Organstreitverfahren wunschgemäß als erledigt betrachtet, Gerichtskosten fallen keine an, sonstige Kosten hat jede Partei für sich selbst zu tragen.

• Schatzmeister:
  • Hauptkonto: 82.238,92 €
  • Konto Rücklagen: 3.719,88 €
  • Bargeldkasse: 12,06 €
  • Am 29.04. war eine Sitzung des Landsfinanzausschusses
    • Die KV haben ihre Anteile an der Parteienfinanzierung erhalten
  • Am 03.05. hat in der LGS die Kassenprüfung statgefunden, die Kassenprüfer haben nichts gravierendes gefunden. http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Kassenpr%C3%BCfung_LV_RLP_03.05.2014.pdf

• Politischer Geschäftsführer:
  • TTIP stagniert; jeder macht für sich regional Aktionen
  • Antragsfabrik
    • wird derzeit überarbeitet
    • extra Namensraum für Anträge angelegt (Antrag:RLP/...); von nun an werden dort die Anträge angelegt, nicht mehr unter "RP:Antrag/..."
    • vertagte Anträge von 2010 aufgetaucht (aufgrund des Alters werden sie nicht mehr behandelt)
  • Versicherung zur LGS ist erledigt (Zusage vom Versicherer liegt vor)
    • Ingo bringt die Unterlagen mit zum LPT

• Datenschutz (Thomas):
  • keine Antwort vom BDSB an mich wegen Datenschutzverstössen
  • Beratung des KV Worms in 3 Fällen, die zu einer Klage und zu einer positiven Presse für die Piraten geführt haben. Erneute Beratung heute wegen Cameraüberwachung im öffentlichen Raum.

• AG Wahlen (Jürgen):
  • Budget wird an einzelne Listen verteilt; bislang wurde noch kein Antrag abgelehnt
  • es gab Schwierigkeiten bei der Bestellung und bei der Verteilung von Material
  • Probleme mit P-Shop
  • für die nächsten Male bis zur Wahl mehr Beteiligung notwendig

• Regionales (Terminhinweise):
  • 2014-05-09: 17:30 Politik-Talk, Frauenforum Ahrweiler, Mehrgenerationenhaus Bad Neuenahr-Ahrweiler (mit Kreistagskandidatin Dr. Jutta Hagedorn)
  • 2014-05-10: Truckfahrt Ludwigshafen -> Mannheim -> Heidelberg
  • 2014-05-12: Themenstammtisch TTIP Regionalgruppe Westerwald in Montabaur
  • 2014-05-12: 13:30 Piraten zu Gast an der Uni Trier / ESG: Zum Nachtisch Politik
  • 2014-05-14: How-to-Pirate-Abend in Ludwigshafen (http://www.piraten-rp.de/?page_id=977 )
  • 2014-05-16: Infostand Koblenz mit Fotios Amanatides (16 Uhr Start - ca. 22 Uhr).
  • 2014-05-18: BGE-Tag in Mainz (mehrere Referenten, u.a. Daniel Häni)

Top 3: Umlaufbeschlüsse

Gerd Hucke, Budget Trauerarbeit

28.04.2014

Nr.: 1

Text: Für Grabschmuck und Traueranzeigen wird ein Budget vom 600 Euro beschlossen.
Begruendung: Das ist das mindeste was wir tun können um Gerd die letzte Ehre zu erweisen und seinen Einsatz für den Landesverband zu würdigen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Lars
Dafür: Klaus, Sebastian, Ben, Ingo, Vincent, Lars
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: http://www.piraten-rlp.de/2014/04/wir-trauern-um-gerd-hucke/
Umsetzungsverantwortlich: RG Westpfalz und Schatzmeister

Top 4: Anträge an den Vorstand

Reisekosten für die Plakatierung Kommunal- und Europawahl

06.05.2014

Nr.: 2

Text: Für die Plakatierungsfahrten zur Kommunal- und Europawahl wird ein Reisekostenbudget in Höhe von 2.000,00 Euro beschlossen. Der Nachweis der gefahrenen Strecke erfolgt mittels Fahrtenbuch. Die Fahrten sind spätestens 4 Wochen nach der Fahrt abzurechnen. Die Erstattung erfolgt in der Reihenfolge des Posteinganges beim Landesschatzmeister bis das Budget aufgebraucht ist.
Begruendung: Nicht jeder kann es sich leisten Plakatierungsfahrten durchzuführen, ohne dass er die Fahrtkosten erstattet bekommt. Ein vorhandenes Budget ist außerdem Voraussetzung für eine eventuelle Aufwandsverzichtsspende. Bei Plakatierungsfahrten ist es sehr aufwendig, einen Routenplan über die gefahrene Strecken zu erstellen, deshalb können diese Fahrten mittels Fahrtenbuch abgerechnet werden: http://wiki.piratenpartei.de/RP:Verwaltung/Abl%C3%A4ufe#Reisekosten_abrechnen
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Lars Matti
Dafür: Klaus, Ingo, Sebastian, Vincent, Ben, Lars
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Landesschatzmeister

Beantragung eines Budgets zur Anschaffung von Hardware, insbesondere zum streamen.

06.05.2014

Nr.: 3

Text: Der Landesvorstand beschließt für die Anschaffung von Hardware zu streamen bzw. für Technik an Landesparteitagen ein Budget von 2500€. Dieses Budget ist abrufbar bis zum 01.09.2014
Begruendung: Die bisher eingesetzte Streaminglösung ist zu Wartungsaufwendig. Bei jedem Einsatz ist es notwendig die eventuell vorhandenen Capturekarten ein- bzw. auszubauen. Von eventuell entstehenden Schäden möchte ich hier gar nicht reden. Die 2500€ sollen nach aktuellem Planungsstand folgendes abdecken:

• Anschaffung von 2 Kameras à höchstens 300€

• Anschaffung eines PCs ca. 400€

• Anschaffung eines Monitors ca. 200€

• Anschaffung von 2 Capturekarten à höchstens 200€

• Anschaffung von Kleinmaterial wie z.B. Tastatur, HDMI-Kabel etc. 300€

• Anschaffung eines PCs für Netzwerkdienste auf Parteitagen ca. 400€

• Anschaffung eines Monitors ca. 200€

Die Beträge sind so angesetzt, dass sie mit einem Puffer versehen sind.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Silvan Stein
Dafür: Klaus, Ingo, Sebastian, Lars
Dagegen:
Enthaltung: Vincent, Ben
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Silvan Stein

Bestellung zum Datenschutzbeauftragten des Landesverbandes

06.05.2014

Nr.: 4

Text: Sir Thomas Marc wird bis zum 6. August 2014 zum Datenschutzbeauftragten des Landesverbandes Rheinland-Pfalz bestellt.
Begruendung: Am 1.4.2012 wurde Thomas zum Assistenten des Bundesdatenschutzbeauftragten https://wiki.piratenpartei.de/RP:2012-04-01_-_79._Vorstandssitzung#Datenschutzbeauftragter ernannt, mit der Massgabe, diesen im Landesverband Rheinland-Pfalz zu vertreten. Dieses Konstrukt wurde damals gewählt, weil eine offizielle Zertifizierung von Thomas als Datenschutzbeauftragter nicht vorlag. Eine Bestellung zum Datenschutzbeauftragten sollte erfolgen, sobald die Zertifizierung vorliegt. Diese wurde nun auf Kosten des Landesverbandes durchgeführt, sodass einer Bestellung zum Datenschutzbeauftragten nichts mehr im Wege steht.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Klaus, Ingo, Sebastian, Lars
Dagegen: Vincent
Enthaltung: Ben
Hinweise: Bestellungsdokument umgehend umsetzen. http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Bestellung_zum_Datenschutz.pdf
Umsetzungsverantwortlich: Ingo

Top 5: Sonstiges

• Status Postfach Koblenz
  • Nachsendeauftrag nach Mainz ist eingerichtet (Post kommt auch an)
  • Schlüssel sind noch bei Heiko und Werner
• Status Beauftragungen http://wiki.piratenpartei.de/RP:Vorstand#Beauftragungen
  • wird aktualisiert
• LPT am 11.5.2014
  • Thomas H. kandidiert für Versammlungsleitung, Wanderpirat für Wahlleitung
  • Bürgermeister von KiBo eröffnet
  • Bürgermeisterkandidat der Piraten wird eine Rede halten
  • Fotios Amanatides kommt (mit Rede)
  • Es werden nocht Helfer für die Getränketheke gesucht
  • Am Vortag gibt es ab 18 Uhr eine Veranstaltung der Wählergruppe Bock, für die Piraten antreten
• Bitten um verschiedene Ordnungsmaßnahmen
  • geschlossene Vorstandssitzung (20:59 Uhr bis 21:09 Uhr)
  • Bezüglich möglicher Ordnungsmaßnahmen wird das Justiziariat des Bundesvorstandes angefragt, damit die Antworten dem folgenden Vorstand vorliegen.
  • Ansonsten werden Beschlüsse eben diesem folgenden Vorstand überlassen.

Termin der nächsten Sitzung: wird vom am Sonntag, 11. Mai 2014, neu gewählten Vorstand festgelegt

Ende: 21:10 Uhr