RP:2013-06-18 - 111. Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung vom 18.06.2013

  • Teilnehmer: Heiko, Klaus, Lars, Vincent, Ingo, Sebastian, Ben
  • Gäste: Thomas Marc Göbel, Sehriehn, Fabian Schicker, Marie, Jürgen
  • Beginn: 20:02 Uhr
  • Ende: 23:16 Uhr
  • Ort: Mumble NRW: Rheinland-Pfalz → Landesvorstand → Vorstandssitzung
  • Protokollant: Ben
  • Versammlungsleitung: Klaus

Ergebnisprotokoll

Top 1: Vorhergehendes Protokoll

http://wiki.piratenpartei.de/RP:2013-06-09_-_110._Vorstandssitzung

Top 2: Berichte

  • Schatzmeister:
  • Generalsekretär:
    • 1051 Mitglieder, davon 813 bezahlt (77,3%)
    • Mahnlauf 2013.2 gestartet, erste Auswirkungen bereits ersichtlich
    • Ausschreibung GenSek-Helfer läuft gut, kann also demnächst beendet werden.
  • Politischer Geschäftsführer:
    • BI Komm. Reform, Veranstaltung mit Innenminister Lewentz
    • Gespräch mit Landrätin Riedmaier (Südliche Weinstraße)
    • SDMV in die Flaschenpost
    • SDMV Weiterentwicklung: online geheim abstimmen
    • Berichte zum Protokoll:
      • Wahlprotokoll: Jan Leutert reagiert nicht, Kontakt über 
      • Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder: @Ben, @Heiko, @Klaus, @Vincent
      • Bericht der Rechnungsprüfer: @Marco Campe, @Chrit
      • Bericht des Assistenten des Datenschutzbeauftragten: @Thomas
      • Bericht des alten Schiedsgerichts: @Fabian
  • AG Wahlen:
    • Direktkandidatenplakte vom PShop müssen bis 23.6. bestellt werden.
    • Die bestellten Plakate werden ab Ende Juni ausgeliefert.
    • Interesse an Großplakaten muss geklärt werden.
    • Pavillions sind bestellt und werden direkt an die WKs geliefert.
    • Wahrscheinlich RL-Aktionsplanungtreffen in Koblenz
    • Großveranstaltung zum Wahlkampfauftakt, Orga-Mumble am Donnerstag, 20:00 Uhr
    • Wahlparty?
  • Datenschutz (Thomas):
    • Löscherklärung vorheriger Generalsekretär
    • Durchführung von Datenschutzschulung / Belehrung
    • Erstellung von Bescheinigungen zur Datenschutzbelehrung
    • Information an amtierenden Gensek zur Schulung
    • Prüfung einer Datenschutzanfrage für das LSG
    • Mail an Sachatzmeister erstellt
    • Erinnerung an LaVo wegen Info an KV zur Bestellung eines Datenschutzansprechpartners in den KV's.
      • Bitte daran denken, das Vorstandsmitglieder in einer Gliederung nicht in Personalunion auch Datenschutz in der gleichen Gliederung machen können.

Top 3: Umlaufbeschlüsse

Umlaufbeschluss des vorherigen Vorstands zur Dokumentation nachgetragen:

Beauftragung einer Vertretungsperson für Rheinland-Pfalz in der Bundes-Projektgruppe zur Bundestagswahl 2013

09.05.2013
Nr.: 1
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Text: Jürgen Grothof wird beauftragt den Landesverband Rheinland-Pfalz in der bundesweiten Projektgruppe zur Bundestagswahl 2013 zu vertreten.
Begruendung: Die Ausschreibung wurde erforderlich, weil der bisherige Vertreter seine Beauftragung zurückgegeben hat. Da die Vorbereitung zur BTW auch Hochtouren läuft ist eine umgehende Neuvergabe der Beauftragung angeraten.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Klaus Brand
Dafür: Ingo, Ben, Klaus, Heiko, Lars
Dagegen:
Enthaltung: Nicht abgestimmt: Werner, Vincent
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Klaus Brand

Top 4: Anträge an den Vorstand

Änderung GO -  Aufgaben des Schatzmeisters

18.06.2013
Nr.: 2
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Text: In der Geschäftsordnung wird bei den Aufgaben des Schatzmeisters folgender Punkt hinzugefügt: "Veröffentlichung von Finanzdaten"
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Lars
Dafür: Heiko, Klaus, Vincent, Lars, Ingo, Ben, Sebastian
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ben

Beendigung Ausschreibung Helfer*innen für Generalsekretär

18.06.2013
Nr.: 3
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Text: Die Ausschreibung für Helfer*innen für den Generalsekretär wird zum 23.06.2013 beendet.
Begruendung: Es haben sich genug Interessent*innen gemeldet.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Vincent
Dafür: Heiko, Klaus, Vincent, Lars, Ingo, Ben, Sebastian
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Vincent

Top 5: Sonstiges

Anmietung einer Landesgeschäftsstelle

18.06.2013
Nr.: 4
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Text: Der Landesverband mietet gemäß des Angebots des KV Rheinhessen [1] eine Landesgeschäftsstelle an. Hierfür wird ein Budget von 2500 Euro bis Ende des Jahres festgelegt.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:
Dafür: Heiko, Lars, Ingo, Sebastian
Dagegen: Vincent
Enthaltung: Klaus, Ben
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Lars (Vertrag und Finanzen), Heiko (Vertrag), KV Rheinhessen (Betreuung)

Nächste Vorstandssitzung: Dienstag, 2. Juli 2013, 20:00 Uhr, Mumble NRW: Rheinland-Pfalz → Landesvorstand → Vorstandssitzung

Ende des öffentlichen Teils: 21:11 Uhr

Geschlossene Sitzung

Mailinglisten-Sperre

18.06.2013
Nr.: 5
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Text: Dem Mitglied XXX wird für vier Wochen das Schreibrecht auf allen rheinland-pfälzischen Mailinglisten entzogen. Hiervon ausgenommen ist die Antragsdiskussions-Mailingliste der SDMV. Auf dieser Liste wird eine Moderation durchgeführt, um das Rederecht zu gewährleisten. Der Landesvorstand übernimmt die Administration aller bisher von diesem Mitglied verwalteten Mailinglisten.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:
Dafür: Heiko, Klaus, Vincent, Lars, Ingo, Ben, Sebastian
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ben

Anhörung zu einer eventuellen Ordnungsmaßnahme

18.06.2013
Nr.: 6
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Text: Das Mitglied XXX wird zu einer eventuellen Ordnungsmaßnahme angehört.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:
Dafür: Heiko, Klaus, Vincent, Lars, Ingo, Ben, Sebastian
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:

Anhörung zu einer eventuellen Ordnungsmaßnahme

18.06.2013
Nr.: 7
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Text: Das Mitglied XXX wird zu einer eventuellen Ordnungsmaßnahme angehört.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:
Dafür: Heiko, Klaus, Vincent, Lars, Ingo, Ben, Sebastian
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:

Sperrung eines Foren-Users

18.06.2013
Nr.: 8
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Text: Die Foren-Benutzerin XXX wird für die Dauer von zwei Wochen für alle rheinland-pfälzischen Foren bzw. Mailinglisten gesperrt.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:
Dafür: Heiko, Klaus, Vincent, Ingo, Lars, Ben, Sebastian
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ben

Sperrung eines Foren-Users

18.06.2013
Nr.: 9
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Text: Der Foren-Benutzer XXX wird für die Dauer von zwei Wochen für alle rheinland-pfälzischen Foren bzw. Mailinglisten gesperrt.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:
Dafür: Heiko, Klaus, Vincent, Lars, Ingo, Ben, Sebastian
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ben

Ende: 23:16 Uhr