RP:2012-05-20 - 82. Vorstandssitzung

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 Vorstandssitzung vom 20.05.2012

  • Teilnehmer: Heiko Müller, Klaus Brand, Benjamin Braatz, Vincent Thenhart, Ingo Höft, Lars Matti
  • Abwesend: Werner Brummer (entschuldigt)
  • Gäste, die genannt werden möchten: Ingo Sauer, Aneristiker, Markus (erzpirat), Marie, Jürgen, Marco, SirThomasMarc, ca 27. Personen im Mumble
  • Beginn: 19:00 Uhr
  • Ende: 21:18 Uhr
  • Ort: Mumble NRW
  • Protokollant: Benjamin
  • Versammlungsleitung: Heiko

Ergebnisprotokoll

TOP 1: Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

http://wiki.piratenpartei.de/RP:2012-05-08_-_81._Vorstandssitzung

Dafür: Heiko, Klaus, Ingo
Enthaltung: Benjamin, Vincent, Lars

Das Protokoll ist genehmigt.

TOP 2: Konstituierung des neuen Vorstands

  • Geschäftsordnung: https://rlp.piratenpad.de/48 Vorschlag Ben: Bis zum Präsenz-Treffen einlesen und Vorschläge erarbeiten. Dort abstimmen. Dafür! (Vincent)
  • Präsenz-Sitzung: Dienstag, 29. Mai, ab 14:30 Uhr in Kirchheimbolanden, Themen:
    • Geschäftsordnung
    • Verfahrensverzeichnis, nicht nur für den Datenschutz
    • Datenschutzverpflichtungen des Vorstands und einschlägig Beauftragter
    • GPG-Schlüssel, Passwörter für MLs ändern und ähnliches
    • Zu erledigende Aufgaben kurz-, mittel- und langfristig
    • Dokumentation der Vorstands-Arbeit mit ToDo und den jeweiligen Ansprechpartnern
    • Einführung eines Management-Tools (z.B. Redmine)
    • Themen-Beauftragungen: noch aktuell? brauchen wir mehr?
    • Beauftragungen für Orga-Arbeit (insbesondere Stellvertreter für GenSek und evtl. Schatzmeister), Ausschreibungen dazu
    • Verbesserung des Umgangs miteinander im LV, insbesondere auch zukünftiger Umgang mit Ordnungsmaßnahmen
    • Kontoführung
    • Postfach-Management
    • Datenschutz-Einführung durch Thomas (Klaus lädt ein.)
  • Streaming der Präsenz-Sitzung
    • Kosten in geringem Umfang werden allgemein als tragbar gesehen. Lars kann im Rahmen seiner Entscheidungsfreiheit entscheiden.
    • Klaus bespricht das Streaming mit Silvan.

TOP 3: Anträge an den Vorstand

Umlaufbeschlüsse

Aufhebung des Beschlusses zum LPT 2012.2

13.05.2012
Nr.: 1
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Text: Der Umlaufbeschluss "Aufstellungsversammlung Hambacher Schloss" – bestätigt als Beschluss 8 in der Sitzung des Landesvorstands vom 8. Mai 2012 – wird aufgehoben. Der auf dem LPT 2012.1 am 19. Mai 2012 neu gewählte Vorstand wird gebeten, eine Neuausschreibung vorzunehmen.
Begruendung: Der Landesfinanzausschuss hat in seiner Sitzung heute, am 13. Mai, beschlossen: "Der LFA bittet den Landesvorstand, den Beschluss, den LPT 2012.2 auf dem Hambacher Schloss durchzuführen, aufzuheben und eine Neuausschreibung dem neuen Landesvorstand zu überlassen." Die Begründung des LFA ist: "Das Angebot auf dem Hambacher Schloss hat das Budget überschritten. Mit den Spenden kann nicht fest gerechnet werden, zumal sie zu großen Teilen unter dem Vorbehalt stehen, dass dort auch die Aufstellung der Listenkandidaten RLP zur Bundestagswahl stattfindet. Dies kann der Landesvorstand nicht sicherstellen, da über die Aufstellung der Kandidaten die Versammlung entscheidet." Diesem Beschluss sollten wir folgen. Begründung für Umlaufbeschluss: Es findet bis zum LPT am Samstag keine Vorstandssitzung mehr statt. Wir sollten dem neuen Vorstand möglichst saubere Geschäfte hinterlassen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Benjamin Braatz
Dafür: Benjamin, Johannes, Ingo, Sebastian, Heiko, Werner (19.05.)
Dagegen:
Enthaltung: Roman (nicht abgestimmt)
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:

Beschlüsse während der Sitzung

Bestätigung der Beauftragungen

20.05.2012
Nr.: 2
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Text: Folgende Beauftragungen werden bestätigt:

  • Ingo Sauer als Pressesprecher des Landesverbandes
  • Vincent Thenhart für Jugend und Kontakt zu den Jungen Piraten
  • Jochen Schäfer für das Thema Whistleblowing
  • Michael Zaspel für das Thema INDECT
  • Sebastian Kratz für die Webseite

Begruendung: Quelle: http://wiki.piratenpartei.de/RP:Vorstand#Beauftragungen
Ergebnis: zurückgezogen
Antragsteller: Ingo Sauer
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:

Ben: Ich würde gerne zunächst nur die Beauftragung von Ingo als Pressesprecher bestätigen und für die anderen auf der Präsenz-Veranstaltung darüber sprechen, für was genau wir Beauftragungen vergeben wollen und müssen. Daher folgende Alternative:

Bestätigung der Pressesprecher-Beauftragung

20.05.2012
Nr.: 3
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Text: Die Beauftragung von Ingo Sauer als Pressesprecher des Landesverbandes wird bestätigt.
Begruendung: Ingo hat seine Arbeit als Pressesprecher exzellent ausgeführt. Wir brauchen ihn weiterhin als Pressesprecher.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Benjamin Braatz
Dafür: Heiko, Klaus, Benjamin, Vincent, Ingo, Lars
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:

Klaus kontaktiert die anderen bisherigen Beauftragten, um ihre Meinung zur weiteren Notwendigkeit der Beauftragung zu erfragen.

Stellvertretender Pressesprecher

20.05.2012
Nr.: 4
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Text: Roman Schmitt wird als stellvertretender Pressesprecher beauftragt.
Begruendung: Die Stelle war jetzt lange genug ausgeschrieben und es hat sich niemand gemeldet bzw. bereit erklärt. Mit Roman haben wir jemanden, der es durch seine Tätigkeit als Vorsitzender gewohnt ist, mit der Presse zu sprechen und auch unseren Landesverband nach außen zu vertreten.
Ergebnis: zurückgezogen
Antragsteller: Ingo Sauer
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Es wird noch einmal auf die Ausschreibung mit kurzer Frist hingewiesen.
Umsetzungsverantwortlich:

Ausschreibung Stellvertretender Pressesprecher

20.05.2012
Nr.: 5
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Text: Ingo Sauer wird beauftragt, eine Ausschreibung zum stellvertretenden Pressesprecher, befristet bis zum Montag, 28. Mai 2012, 23:59 Uhr, vorzunehmen. Über die Beauftragung wird auf der Präsenz-Sitzung am 29. Mai entschieden. Auf die Ausschreibung wird noch einmal auf der Hautpliste und in der AG Presse hingewiesen.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:
Dafür: Heiko, Klaus, Benjamin, Vincent, Ingo, Lars
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Alte Auschreibung vom 13.6.2010: https://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=RP:Jobb%C3%B6rse&oldid=731123
Umsetzungsverantwortlich: Ingo Sauer

Kostenerstattung Bundes-/Landespressetreffen

20.05.2012   
Nr.: 6
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Text: Die Kosten für die Teilnahme am Treffen der Landes- und Bundespresse-Piraten am 2. und 3. Juni in Ilmenau werden für den Pressesprecher Ingo Sauer und einen weiteren Piraten übernommen. Diese betragen voraussichtlich 2×130 € Teilnahmegebühr zuzüglich 140,80 € Fahrtkosten (2*352km*0,20€) für die Anreise mit dem Auto, insgesamt also 400,80 €. Die Kosten werden aus dem Budget für Reisekosten bezahlt.
Begruendung: Das Treffen findet am 02. und 03. Juni in Ilmenau statt. Ziel ist wie immer die tragfähige Vernetzung von Landes- und Bundespresse. An beiden Tagen wird es Vorträge und Workshops geben und am Ende des Wochenendes wieder eine gemeinsame Auswertung. Die Kosten belaufen sich pro Teilnehmer auf ca.130 € (der genaue Preis wird abhängig von den Referentenkosten sein). Darin enthalten sind zwei Übernachtungen mit Frühstück, Vorträge von Fachreferenten, Technik und Getränke. Die Abrechnung erfolgt über den Bundesverband. Da ich mit dem Auto fahre, kommen noch Fahrtkosten von ca. 140,80€ (2*352km*0,20€) dazu, was eine Gesamtsumme von 400,80€ (2x Teilnehmer + Fahrkosten) ergibt. Ingo würde gerne mit einem weiteren Piraten aus dem Land dorthin fahren, um die überregionale Pressearbeit zu verbessern, da dort wahrscheinlich von allen LVs Vertreter der Pressestellen anwesend seind. Gerade in der kommenden Zeit müssen wir unsere übergreifende Pressearbeit in Hinblick auf die Bundestagswahl intensivieren.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo Sauer
Dafür: Heiko, Klaus, Benjamin, Vincent, Ingo
Dagegen:
Enthaltung: Lars
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:

Meinungsbild Info-Liste:
Dafür: Heiko, Benjamin, Vincent, Ingo, Lars
Dagegen: Klaus (vor weiteren Änderungen)

Beantragung einer eigenen, separaten -und moderierten INFO-Liste

20.05.2012
Nr.: 7
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Text: Der Landesverband richtet eine separate und moderierte INFO-Liste mit öffentlichem Archiv für RLP ein. Auf dieser Liste dürfen nur Informationen gemailt werden, anfallende Diskussionen über diese Themen sollen/müssen dann in der Haupt-Liste geführt werden. Einzelnen durch den LaVo, KVs oder Stammtischen, etc. beauftragten (Info)-Piraten aus jeder Region wird auf dieser Liste Schreibrecht erteilt. Informationen durch dritte müssen von der Redaktion (2–3 beauftragte Moderatoren) freigeschaltet werden. Diese haben auch moderierend einzugreifen, falls von den beauftragten Piraten Themen eingestellt werden, die dem Info-Charakter der Liste nicht entsprechen. Die Moderatoren haben nur das Recht, Schreibrechte bis zu einer Klärung auf der nächstfolgenden Landesvorstandssitzung zu entziehen. Die Liste wird mit dem News-Forum http://news.piratenpartei.de mit unbegrenzter Haltezeit und öffentlich einsehbar synchronisiert (falls es möglich ist, ein Schreiben über das Forum zu verhindern). Es wird eine von den Moderatoren gepflegte Wiki-Seite angelegt, die über die Liste allgemein informiert und insbesondere eine Liste der Schreibberechtigten mit dem zugehörigen Stammtisch enthält. Die Moderatoren werden kurzfristig bis Montag, 28. Mai 2012, 23:59 Uhr, ausgeschrieben.
Begruendung: Wir haben über 1.000 Mitglieder und das Mailaufkommen in der RLP-Hauptliste nimmt stetig zu und wird dadurch immer unübersichtlicher. Wenn man nicht in der Lage ist, diese Mails zeitnah zu lesen, können aufgrund des dann meist nur noch möglichen "Überfliegens" der Betreff-Zeilen und anschließenden kollektiven Löschens wichtige Informationen verloren gehen. Durch Gespräche mit den verschiedensten Piraten auf dem LPT in Montabaur wurde mir klar, wie wenig Piraten diese Mailliste aus Unübersichtlichkeit / Mailinglistenton genauer lesen. Es darf nicht sein, dass uns durch diese Vorgehensweise wertvolle Piratenarbeit (Manpower) verloren geht, nur weil die Liste einfach nicht gelesen wird und Infos nicht an die richtigen Personen kommen. Die Hauptliste weiter zu kanalisieren, also mehr Regeln und [Tags] einzuführen oder immer wieder auf die Netiquette hinzuweisen, ist nicht zielführend, da wir einen regen Meinungsaustausch benötigen und diesen auf der Haupt-Liste fördern sollten. Im Bezug auf die BT-Wahlen 2013 wird ein noch weiter ansteigender, geordneter Informationsfluss für RLP immer wichtiger. Damit sich die Piraten an diese Liste gewöhnen können und den Umgang damit erfahren, ist es wichtig, sie möglichst schnell einzuführen, somit sollte die Liste spätestens ab 2013 "rund" laufen. Schon vorhandene Listen zu erweitern oder zu reaktivieren halte ich für nicht so gut, da diese oft negativ behaftet sind und somit nicht mehr die benötigte Akzeptanz erreichen können. („Kenn ich schon, hat damals nicht geklappt, will ich nicht nochmal.“) Der Vorschlag aus der letzten Sitzung diese Informationen durch das Sync-Forum, den Newsletter oder durch die neue Webseite zu verbreiten, halte ich für nicht durchführbar, da es sich oft auch um Informationen handelt, welche an enge Zeitfenster gebunden sind. (Änderungen von Terminen, Stammtischen, etc.)
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen Grothof
Dafür: Heiko, Klaus, Benjamin, Vincent, Ingo, Lars
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ben

TOP 4: Sonstiges

  • Terminfindung für 1. Datenschutztreffen für das Verfahrensverzeichnis aus Datenschutzsicht (STM)
  • Fristsetzung für das Verfahrensverzeichnis (STM)
  • Datenschutzrichtlinien für den Landesverband (STM)
  • Datenschutzcamp - RLP - keine Kosten für den Landesverband (STM)
  • Anfrage für Datenschutz Vorabprüfung und Vorgehensweise
    • Alle fünf Punkte werden auf der Präsenz-Sitzung genauer besprochen.
  • Rechnung wegen Streaming geht an Lars
  • Synchronisierung der Mailingliste
    • Anfrage wegen Datenschutz-Vorabprüfung läuft.
    • Michael Vogel hat Vorgehen bereits auf ML erläutert.
  • Umsetzung Beschlüsse des LPT wird erledigt (evtl. beauftragt), wenn das Protokoll vorliegt.
  • Verbesserungsvorschläge LPT (https://rlp.piratenpad.de/46 )
  • Idee (Heimdall): Anschaffung von UMTS-WLAN-Routern mit Pre-Paid-Karten, um bei Stammtischen und Offenen Treffen Internet zur Verfügung zu stellen. Kosten könnten umgelegt und als Spenden verbucht werden.
    • Lars: Kann auf Kreisebene umgesetzt werden.
    • Frage: Beauftragter für Fundraising?
  • Veranstaltung zu neuen Medien der Grünen Trier/Trier-Saarburg am 30. Mai in Konz
    • Wird weitergeleitet an vorstand@piraten-trier.de.
  • Konto
    • Heiko kümmert sich darum.
  • Veranstaltung der SPD zum Thema Piraten am 4. Juni
    • Meinungsbild Anfrage:
      Dafür: Heiko, Benjamin, Vincent, Ingo
      Dagegen: Lars
    • Anfrage, ob drei Piraten dazu kommen können und hinterher auch öffentlich berichten dürfen.
    • Ingo schreibt eine kooperativ im Pad erarbeitete Anfrage.
  • Veranstaltung des Datenschutz- und Informationsfreiheitsbeauftragten am 11. Juni
  • Anfrage des Ass. des BDSB wegen Teilnahme an Präsensitzung des LaVos. (STM) - beantwortet im Verlauf der Sitzung
  • Anfrage ob Piraten auch als Nichtvorstandsmitglieder bei der Präsenzsitzung teilnehmen dürfen (STM) beantwortet im Verlauf der Sitzung - Antwort: ja.
  • Zur Info/Diskussion für die nächste Sitzung: https://trier.piratenpad.de/1125
  • Gründung von Ortsgruppen von "Die Freiheit" und "Politically Incorrect" in Koblenz

Ende der Sitzung: 21:18 Uhr

Nächste Vorstandssitzung: Präsenz-Sitzung am Dienstag, 29. Mai, ab 14:30 Uhr (Einladung erfolgt per Mail)

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