RP:2012-03-04 - 77. Vorstandssitzung

Vorstandssitzung vom 04.03.2012

• Teilnehmer: Roman, Heiko, Sebastian, Werner, Ingo, Johannes, Benjamin

• Abwesend: 

• Gäste, die genannt werden möchten: Yoga, santa-c, Leapfrog, Heimdall, Enavigo
• Beginn: 20:02 Uhr
• Ende: 23:16 Uhr
• Ort: Mumble NRW
• Protokollant: Ben, Yoga
• Versammlungsleitung: Roman

Ergebnisprotokoll

Top 1: Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

• http://wiki.piratenpartei.de/RP:2012-02-19_-_76._Vorstandssitzung
• Protokoll wurde angepasst (Beschluss Nr.3 wurde rausgenommen, da er nicht behandelt wurde)
• genehmigt (6 dafür, 1 Enthaltung)

Top 2: Mitgliederstand / Bericht GenSek

• Mitgliederstand: 809
• Weiterhin kein Zugang zum Nachfolgeprogramm (Sage)
• Werner hat Eingangsbestätigungen mit Erklärung für Verzögerung per Mail verschickt.
• Werner verschickt jetzt vorläufige Mitgliedschaftsbestätigungen ohne Mitgliedsnummer.
• Organisation von Hilfe für den GenSek: Laut Werner nicht nötig, sobald Sage funktioniert, ist Aufholen kein Problem.
• Schatzmeister braucht noch Liste mit Beitragsminderungen. Werner schickt Liste mit Beitragsminderungen im Laufe der Woche an Sebastian.

Top 3: Bericht Schatzmeister

• LFA-Sitzung am 11.03.
• Budget Bund [1]
  • Bundestagswahlkampf muss wahrscheinlich von Landesverbänden getragen werden.

Kontostände:

155648: 57.719,32 EUR
185512: 272,03 EUR

Top 4: Berichte

• Michael – INDECT:
  • Task Force wiederbelebt, trifft sich am 14./15.4. in der Bundesgeschäftsstelle
• Johannes – ACTA-Demo Koblenz:
  • Guy-Fawkes-Masken waren erlaubt.
  • Presseberichte: 200 Teilnehmer, Polizei: 450 Teilnehmer
  • Größeres Feedback auf Facebook, Informations-Veranstaltung geplant
• Ingo – Gründungs-Stammtisch Speyer:
  • ca. 20 Teilnehmer
  • 2 Piraten – Rest Interessierte
• Marie – Stammtisch Neuwied:
  • 4 Piraten aus Koblenz
  • Insgesamt 23 Teilnehmer
  • Gelungene Veranstaltung
• Christian – Zockerpiraten [2]
• Johannes – Barcamp:
  • Feedback u.a. im Pad de/Barcamprlp20121
  • Materialsammlung im Wiki [3]
  • Christian: Planung für nächstes Barcamp frühzeitiger
  • Checkliste für Barcamp-Planung [4]
• Johannes – Antifa-Demonstration 24. März in Ahrweiler [5]
• Klaus – Wahlkampf Saarland:
  • Hilfe läuft
  • Weiterhin Hilfe nötig – 6 000 Plakate, 150 000 Kaperbriefe
  • Kaperbrief [6]
  • Organisation über Wiki-Seite [7]

Top 5: Anträge an den Vorstand

Umlaufbeschlüsse

Verlängerung Satelliteninternetlösung für RLP

26.02.2012

Nr.: 1

Text: Der Landesverband verlängert die Satelliteninternetlösung für weitere drei Monate zu 59,95€ pro Monat, somit 179,85€.
Begruendung: Der Landesverband hat die Satelliteninternetlösung nur bis Ende Februar beschlossen. Um diese weiterhin nutzen zu können, muss der Beschluss erneuert werden.

Begründung für Umlaufbeschluss: Der Februar ist bald zu Ende, somit hätten wir keine Möglichkeit mehr, Internet via Satellit für Parteitage etc. anzubieten.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Roman
Dafür: Roman, Johannes, Benjamin, Werner, Heiko, Ingo, Sebastian
Dagegen:  
Enthaltung:  
Hinweise: satinternet, Sat Internet Services GmbH
Umsetzungsverantwortlich:

Beschlüsse während der Sitzung

Foren auf dem News-Server

04.03.2012

Nr.: 2

Text: Für die Kommunikation in informellen und formellen themen- oder regionsspezifischen Diskussions- und Arbeitsgruppen nutzt der Landesverband zukünftig unter anderem das Sync-Forum http://news.piratenpartei.de/.

Hierzu wird im Bereich "Rheinland-Pfalz" http://news.piratenpartei.de/forumdisplay.php?fid=51 zusätzlich zum bestehenden Bereich "Regionen" ein Bereich "Themen" eingerichtet. Neue Unterforen für interessierte Gruppen können in diesen beiden Bereichen eingerichtet werden.

Die Beiträge in den Foren werden zunächst 90 Tage vorrätig gehalten. Im Einvernehmen mit der Gruppe kann dies nach oben oder unten angepasst werden. Für nicht angemeldete Benutzer sind nur die Titel der Themen sichtbar. Auch dies kann im Einvernehmen mit der Gruppe auf eine der anderen vom Sync-Forum angebotenen Sichtbarkeiten geändert werden.

Das Anlegen neuer Unterforen wird auf der Hauptmailingliste besprochen und zeitnah durch einen Beauftragten des Landesvorstands organisiert. Dieser ist auch dafür zuständig, Unterforen bei Inaktivität nach Ankündigung und einer angemessenen Zeit für Widersprüche wieder zu löschen. Hiermit wird Benjamin Braatz beauftragt.

Die Entscheidung, ob dieses Angebot auch für schon bestehende AGn zusätzlich oder als Ersatz genutzt wird, wird den AGn überlassen. Ebenso können neue AGn selbstverständlich, wenn die Notwendigkeit gesehen wird, weiterhin konventionelle Mailinglisten auf http://service.piratenpartei.de/ mit und ohne Sync beantragen oder völlig andere Kommunikationsmedien wählen.
Begruendung: Auf diese Weise können wir relativ agil neue Arbeitsgruppen ins Leben rufen, aber auch wieder auflösen, wenn sie inaktiv werden oder sich das Thema erledigt hat. Dies würde auch dazu beitragen, die Hauptliste wieder von Verkehr zu entlasten.

Das Sync-Forum ist über ein Web-Foren-Interface und über NNTP zugänglich. Es ist aber auch eine Mailinglistenfunktionalität implementiert: http://wiki.piratenpartei.de/Syncom/Mailinglistenfunktion So kann jeder Pirat den Zugang nutzen, der ihm persönlich am meisten liegt.

Über Web und NNTP können sich alle Landes-Piraten jederzeit einen Überblick über die Diskussion in allen Gruppen, die dieses Angebot wahrnehmen, bilden und sich auch an diesen beteiligen, ohne dass sie diese extra abonnieren müssen. en. Andere Interessenten sind herzlich willkommen!

Das hier beschriebene Vorgehen stellt nur ein Angebot dar. Bestehende und neue AGn sind selbstverständlich frei, sich für andere Kommunikationsmedien zu entscheiden. Weiterhin hat dieser Antrag nichts mit der Entscheidung über den Sync unserer Hauptliste zu tun, die dem LPT vorbehalten wurde.

Ich würde die Beauftragung für die Organisation und Kommunikation mit dem Administrator des Sync-Forums (mit dem ich die grundsätzliche Möglichkeit dieser Lösung schon besprochen habe) übernehmen, wollte das aber nicht schon im Antrag vorweg nehm Als erste AGn dort würden sich beispielsweise "Satzungsänderungen" (dort wird meiner Beobachtung nach doch einiger Bedarf gesehen), "Meinungsbildung" (haben wir noch keine ML für, so weit ich sehe), "Wiki" (eine Wiederbelebung der AG Wiki ist dringend nötig) oder auch "Großprojekte" (Hochmoselübergang, Flughafen Bitburg, you name it) anbieten. Aber das wird wie im Antrag beschrieben dann gesondert auf der Hauptliste diskutiert.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ben
Dafür: Roman, Sebastian, Werner, Johannes, Benjamin
Dagegen:  
Enthaltung: Heiko, Ingo
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ben

• Bitte erklären: „Eine unterschriebene Anwesenheitsbestätigung wird in diesen Fällen jedoch zwingend benötigt.“
  • 4-Augen-Prinzip: Ein anderer anwesender Pirat (lokaler Vorstand oder ähnliches) bestätigt die Anwesenheit.
• Notwendigkeit der vorherigen Anmeldung wegen Versicherungsschutz?

Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung in Bezug auf die Reisekostenerstattung.

04.03.2012

Nr.: 3

Text: Der Landesvorstand möge die folgende neue Reisekostenregelung beschließen.

Reisekostenerstattung

• Reisekosten werden für 
  • gewählte Amtsinhaber (wie z.B. Vorstand, Landesschiedgericht etc.), 
  • beauftrage/gewählte Mandatsträger (wie z.B. Koordinatoren, Materialwart etc), sowie für 
  • einzelne Beauftragungen bei Wahrnehmung von Aufgaben der Partei (z.B. beauftrage Wahlkampfhilfe etc.)

für Aufwendungen erstattet, die im Rahmen eines Amtes, einer Funktion oder Aufgabe anfallen.

• Für die Erstattung von Reisekosten ist die Gliederung verantwortlich, die zur Dienstreise beauftragt, diese bewilligt, oder den Reisenden in sein Amt gewählt hat.
• Die Erstattung richtet sich, sofern keine weiteren Regelungen vorliegen, nach: http://wiki.piratenpartei.de/Reisekostenerstattung
• Die Piraten, denen Reisekosten erstattet werden, sollen grundsätzlich einen kurzen Bericht vorlegen. Dieser kann im Rahmen z.B. einer Vorstandssitzung auch mündlich abgelegt werden. Die Gliederung hat die Möglichkeit, hierauf zu verzichten. Eine unterschriebene Anwesenheitsbestätigung wird in diesen Fällen jedoch zwingend benötigt. Die bewilligende  Gliederung kann einen ausführlichen Bericht als Voraussetzung für die Reisekostenerstattung verlangen Dieser soll, sofern möglich, die Tagesordnung, das Protokoll der Veranstaltung und einen selbst erstellten Bericht enthalten.
• Folgende Unterlagen sind der Beantragung beizufügen:
  • Ausgefülltes und unterschriebenes Formular zur Reisekostenerstattung zu Händen des Schatzmeisters bzw. bei einer Beauftragung zu Händen der beauftragten Person.
  • Schätzung der voraussichtlich entstehenden Kosten bei öffentlichen Verkehrsmitteln
  • Bei Nutzung des KFZs ist ein Ausdruck als Übersicht über die Wegstrecke (ohne Wegbeschreibung) aus einer Routenplanung zum Belegen der voraussichtlich zu fahrenden Strecke beizufügen.
• Folgende Unterlagen sind nach der Reise einzureichen:
  • Ausgefülltes und unterschriebenes Formular zur Reisekostenerstattung zu Händen des Schatzmeisters bzw. bei einer Beauftragung zu Händen der  beauftragten Person.
  • Belegkopien für die Benutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln
  • Bei Nutzung des KFZs ist ein Ausdruck als Übersicht über die Wegstrecke (ohne Wegbeschreibung) aus einer Routenplanung zum Belegen der  gefahrenen Strecke beizufügen.
  • Unterschriebene Anwesenheitsbestätigung mit Klarnamen der bestätigenden Person
• Für einzelne Aktionen (z.B. Reisekostenerstattung für jeden Pirat, der am Wahlkampf mithilft) und längerfristige Ämter (wie z.B. Vorstand,  langerfristige Beauftragte etc.) kann ein Reisekostenbudget beschlossen werden.
  • Im Rahmen des Budgets für gewählte Ämter sind keine Beantragungen im Rahmen des Budgets mehr notwendig. 
  • Bei Aktionen hat der Vorstand die Möglichkeit, die Bewilligung der Reisekosten zu delegieren.
• Erfolgt eine Dienstreise im Rahmen eines Amtes ohne explizite Beauftragung und außerhalb eines beschlossenen Budgets, so ist der Vorstand der Gliederung im Voraus in Kenntnis zu setzen und eine Reisekostenerstattung zu beantragen. Ohne positiv beschiedenen Antrag besteht kein Anspruch auf Erstattung! Der Vorstand kann jedoch einer Reise auch nachträglich zustimmen.
• Sollte ein Reisekostenantrag nicht den formalen Anforderungen dieser GO entsprechen, so besteht die Möglichkeit, dass der Vorstand ihn im Einzelfall aufgrund von alternativen Belegen und Erklärungen genehmigt.
  

Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:  
Dafür: Roman, Heiko, Sebastian, Werner, Ingo, Johannes, Benjamin
Dagegen:  
Enthaltung:  
Hinweise:  
Umsetzungsverantwortlich: Sebastian

• Frage: Den Haushalt darf doch nur der LFA und eben nicht der LaVor beschließen (unabhängig davon, ob man das sinnvoll findet). Wie kann der LaVor denn die Budgets beschließen?
• Indem der LFA einen entsprechend hohen Haushaltspunkt einfügt und deren Verteilung dem LVOR überlässt.

Reisekostenbudget für LaVor

04.03.2012

Nr.: 4

Text: Der Landesvorstand möge ein Budget für Reisekosten in Höhe von 400€ für den gesamten Landesvorstand beschließen.
Begruendung: Der LVor ist viel unterwegs um die Interessen des LV zu vertreten. Ich  halte ein Budget in Höhe von 400€ für ausreichend, insbesondere da es  später erhöht werden kann.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:
Dafür: Roman, Heiko, Sebastian, Werner, Ingo, Johannes, Benjamin
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Sebastian

Reisekostenbudget für Maik Nauheim

04.03.2012

Nr.: 5

Text: Der Landesvorstand möge ein Budget für Reisekosten in Höhe von 200€ für Maik Nauheim beschließen.
Begruendung: Maik ist viel unterwegs und ist hierbei überall als technischer Ansprechpartner vertreten. Das Budget kann im Zweifelsfall später erhöht werden.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:
Dafür: Roman, Heiko, Sebastian, Werner, Ingo, Johannes, Benjamin
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Die Diskussion mit einigen Anmerkungen ist noch unter http://silvan.piratenpad.de/reisekostenerstattung zu finden.
Umsetzungsverantwortlich: Sebastian

Reisekostenbudget für Klaus Brand

04.03.2012

Nr.: 6

Text: Der Landesvorstand möge ein Budget für Reisekosten in Höhe von 200€ für Klaus Brand beschließen.
Begruendung: Klaus Brand ist momentan als  Wahlkampfkoordinator, Stammtischkoordinator für die Westpfalz und Materialwart sehr viel unterwegs. Aus diesem Grund beantrage ich das Budget.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:  
Dafür: Roman, Heiko, Sebastian, Werner, Ingo, Johannes, Benjamin
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Die Diskussion mit einigen Anmerkungen ist noch unter http://silvan.piratenpad.de/reisekostenerstattung zu finden.
Umsetzungsverantwortlich: Sebastian

Reisekostenbudget Wahlkampfhilfe Saarland

04.03.2012

Nr.: 7

Text: Der Landesverband hält ein Reisekosten-Budget von 1 000 € für Piraten, die im Saarland im Wahlkampf helfen, vor. Sofern der Auszahlungsbetrag der abgerechneten Reisekosten nicht höher als 100 € ist, kann der Reisekostenerstattungsantrag ohne vorherige Beantragung direkt eingereicht werden. Beträge über 100 € benötigen einen Vorstandsbeschluss. Es ist jedoch zwingend notwendig, sich eine Anwesenheitsbescheinigung unterschreiben zu lassen. [noch zu erstellen!]
Begruendung: Viele RLPler Piraten sind momentan sehr stark im Wahlkampf aktiv. Über die Reisekostenerstattung können die Kosten der einzelnen Piraten zumindest teilweise übernommen werden.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:
Dafür: Roman, Heiko, Sebastian, Werner, Ingo, Johannes, Benjamin
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Die Diskussion mit einigen Anmerkungen ist noch unter http://silvan.piratenpad.de/reisekostenerstattung zu finden.
Umsetzungsverantwortlich: Sebastian

Rückwirkung Reisekostenbudgets

04.03.2012

Nr.: 8

Text: Der Landesvorstand möge beschließen, dass die am 04.03.2012 beschlossenen Budgets bereits rückwirkend  zum 01.01.2012 gelten. Betreffend der Reisekostenerstattung für die  Wahlkämpfer wird bei Terminen bis zum XX.02.2012 alternativ zu der  Anwesenheitsbescheinigung ein kurzer Bericht akzeptiert.
Begruendung: Siehe andere Anträge
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller:  
Dafür:
Dagegen: Roman, Heiko, Sebastian, Werner, Ingo, Johannes, Benjamin
Enthaltung:
Hinweise: Die Diskussion mit einigen Anmerkungen ist noch unter http://silvan.piratenpad.de/reisekostenerstattung zu finden.
Umsetzungsverantwortlich:

Übernahme der Geschäfte des Kreisverbandes Bad Kreuznach

04.03.2012

Nr.: 9

Text: Der Landesvorstand stellt fest, dass der Kreisvorstand Bad Kreuznach nach Ablauf der Wahlperiode von 13 Monaten ab dem 01.04.2012 handlungsunfähig ist. Der Landesvorstand übernimmt daher die Geschäfte des Kreisverbandes Bad Kreuznach zum 01.04.2012. Der Landesvorstand möge, falls dies bis dahin nicht geschehen ist, zum Kreisparteitag 2012 einladen und sich dabei an die bisher festgelegte Tagesordnung, Tagungsort und Uhrzeit halten und für Samstag oder Sonntag einladen.
Begruendung: Kreisvorstand nur bis zum 31.03 gewählt. Wegen der bekannten Probleme mit der Mitgliederverwaltung konnte nicht rechtzeitig zum Kreisparteitag eingeladen werden.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Michael Zaspel
Dafür: Roman, Heiko, Sebastian, Werner, Ingo, Johannes, Benjamin
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:

Übernahme Reisekosten nach Berlin

04.03.2012

Nr.: 10

Text: Ich bitte den Landesvorstand meine Reisekosten für eine Teilnahme am INDECT-Workshop am 14. und 15. April 2012 zu erstatten. Zu erwartende Kosten: maximal 200 €
Begruendung: Treffen der INDECT Orga, Ausarbeitung weiterer Aktionen
Ergebnis: zurückgezogen
Antragsteller: Michael Zaspel
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Vollständiger Antrag soll zur nächsten Sitzung vorgelegt werden.
Umsetzungsverantwortlich:

Meinungsbild zu Reisekostenübernahme INDECT:
Dafür: Roman, Heiko, Sebastian, Werner, Ingo, Johannes, Benjamin

Top 6: Sonstiges

• Datenschutzbeauftragter
  • Bis jetzt Marie als Bewerberin
  • Suche nach weiteren Bewerbern, die in keinem Vorstand sind
  • Ansonsten Beauftragung bei nächster Vorstandssitzung
• Mailinglisten wg. Datenschutzverpflichtung
  • Mailinglisten-Admins müssen ab 1.4. eine gültige neue Datenschutzverpflichtung abgegeben und an einer Schulung teilgenommen haben.

Mailinglisten-Administration für RLP-Mailinglisten

04.03.2012

Nr.: 11

Text: Für rheinland-pfälzische Mailinglisten, für die bis zum 31.3. der Administrator keine gültiger Datenschutzverpflichtung abgegeben hat, wird die Administration vorübergehend auf Sebastian Kratz und Benjamin Braatz überschrieben.
Begruendung:  
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:  
Dafür: Roman, Heiko, Sebastian, Werner, Ingo, Johannes, Benjamin
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:

• Frei verfügbares Kontingent für Klaus Brand

Verteilung verfügbaren Materialien

19.02.2012

Nr.: 12

Text: Der Materialbeauftragte kann über die Verteilung der laut http://wiki.piratenpartei.de/RP:Materialbeauftragte verfügbaren Materialien frei entscheiden. Dies umfasst auch die Landtagswahl im Saarland.
Begruendung:  
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:  
Dafür: Sebastian, Werner, Ingo, Johannes, Benjamin
Dagegen: Roman
Enthaltung: Heiko
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Klaus Brand

• Neuer Stammtisch Haßloch http://wiki.piratenpartei.de/RP:Stammtisch_Ha%C3%9Floch
  • nächster Termin: 6. März, auch Presse angekündigt
• Ausschreibung Barcamp?
  • Termin im September
• Ausschreibungen – Budget?
  • LPT: ca. 1000 €, Barcamp: ca. 750 €
• Marina Kassel
  • Per Beschluss entsandt werden sollten: Heiko, Ingo, Klaus, Sebastian, Dragon
  • Offiziell angemeldet sind: Heiko, Ingo, Klaus
  • Johannes' Interesse ist (warum auch immer) nicht beachtet worden.
• Ticketsystem!!!
  • Heiko kümmert sich drum.

Ende der Sitzung: 23:16 Uhr

Nächste Vorstandssitzung: 18.03.2012, 20 Uhr, Mumble-NRW