Public Private Partnership

Public Private Partnership <--> Öffentlich-Private Partnerschaft

Wikipedia sagt: Public Private Partnership (PPP) oder Öffentlich-Private Partnerschaft (ÖPP) ist die vertragliche Zusammenarbeit zwischen öffentlicher Hand und privatrechtlich organisierten Unternehmen zwecks Erfüllung öffentlicher Aufgaben. (Dies ist nicht zu verwechseln mit Privatisierung bei der staatliche Unternehmen verkauft werden.)

Piraten sagen (keine offizielle Aussage): Durch eine langjährige verfehlte Steuerpolitik sind die Kommunen heute hoch verschuldet und kaum mehr handlungs- und investitionsfähig – bei einem gigantischen Investitionsbedarf in nahezu allen Bereichen, wie z.B. Schulen, Behörden, Verkehr, Wasserversorgung, Kanalisation. Jetzt treten „Retter“ mit den Zauberwörtern ÖPP oder PPP auf den Plan und versprechen, damit die Probleme ohne neue kommunale Schulden zu lösen – mit fatalen Folgen für uns alle.

Bisher hat die öffentliche Hand den Bau oder die Sanierung z.B. eines Schulgebäudes geplant und finanziert.

Mit Public Privat Partnership (PPP), zu deutsch: Öffentlich Private Partnerschaft (ÖPP), übernimmt ein privater Investor Planung, Bau, und Finanzierung gleich mehrerer Schulen und betreibt die Gebäude über 20 oder 30 Jahre. Die Kommune zahlt Miete, wird also vom Eigentümer zum Mieter.

Ebenso funktioniert es mit Krankenhäusern, Gefängnissen, öffentlichen Gebäuden, Straßen, Tunneln, Rathäusern und Verwaltungen.

Unterseiten

• Pressemiteilungen der Piratenpartei

Postionen zu PPP in der Piratenpartei

Hessen

• Kommunalwahl Kassel 2011

Niedersachsen

• Wahlprogram Kommunalwahl Oldenburg 2011
• Kommunalwahl Hildesheim 2011

Schleswig Holstein

• Landtagswahl Schleswig Hostein 2012

Abstimmungen in LiquidFeedback

Disclaimer: Die Abstimmungen in LiquidFeedback sind nicht verbindlich. Es handelt sich in allen Fällen formal um nicht repräsentative Meinungsbilder. Aufgeführt sind nur Themen, die zur Abstimmung kamen.

• Initiative i121: Offene Verträge mit der Wirtschaft (angenommen)

Aussagen und Konzepte von einzelnen Piraten

Piraten die ein längeres Statement zum Thema verfasst haben, möge dieses bitte hier verlinken. Sinnvoll wäre dabei jeweils ein Satz, welche anzeigt worum es geht (Pro, Contra, Rechnenmodell, ...). Ein guter Platz für solche Statements ist übrigens eine Unterseite der eigenen Benutzerseite!

Aktionen und Gruppen zum Thema PPP außerhalb der Piratenpartei

Welche Initiativen und Gruppierungen beschäftigen sich außerhalb unserer Partei mit dem Thema:

Parteien

In diesem Bereich sollten die bestmöglichen Links, welche die Position der jeweiligen Partei zu PPP beschreiben, aufgeführt werden. Es geht nicht um eine komplette Linksammlung!

Initiativen

Liste von parteiunabhängigen oder parteiübergreifenden Initiativen zum Thema. Wie bei allen "unabhängigen" Initativen ist jeweils zu klären/zu hinterfragen wer hinter der Initiative steht bzw.. die Initiative finanziert. Die Erfahrung lehrt, das nicht überall wo unabhängig drauf steht, das auch gegeben ist.

• attac Gruppe AG Privatisierung

Weiterführende Links

• Wikipedia
• Public Private Partnership in Niedersachsen
• Der Behörden Spiegel ist eine Informationsschrift in der es auch eine, online abrufbare, PPP Kompakt gibt.