Projektgruppe Finanzkrise/Protokolle/2013-01-15 - Protokoll Projektgruppe Finanzkrise

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Mumble Sitzung Projektgruppe ESM / Finanzkrise 15.01. 2013

Gäste:

Entschuldigt:

Vorläufige Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 20:46 Uhr durch AMT , Hetti führt die Rednerliste

TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

OrangeScarf aka AMT
Hetti
  • so beschlossen

TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

  • Kandidaten:
Protokoll: Alle
Eintrag ins Wiki: HamburgFrank
.so beschlossen

TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung

Vorschläge zur Tagesrordnung

-Vorstellung Techtree AMT/OrangeScarf

-weitere Vorgehensweise Progammarbeit Richtung Marktbings

-Mitarbeit Ini gemeins.Wahlprogramm

-Koordination der AGs

  • Tagesordnung so beschlossen.

TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen

  • Genehmigung des Protokoll vom 08.01. 2013

http://wiki.piratenpartei.de/Projektgruppe_ESM/Protokolle/2013-01-09_-_Protokoll_Projektgruppe_ESM Das Protokoll vom 08.01. ist nicht sauber ins Wiki übertragen. Frank und Rudi überprüfen das im Laufe der Woche und überarbeiten das Protokoll.

  • Das Protokoll wird in der vorliegenden Form .... beschlossen.

TOP 1 Vorstellung Techtree

http://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/237? Vorstellung des Ansatzes von OrangeScarf Diskussion zu Komplementärwährungen (inoffiziell): geduldete Währungen wie Chiemgauer. Vorschlag: Argumentationssoftware nutzen um Vor/Nachteile interaktiv weiter zu konkretisieren software zum Beispiel http://de.wikiarguments.net/ http://www.fundiert-entscheiden.de/index.php/WikiRational:Willkommen Diskussion über den Sinn des Vorgehens im Pad: Wir brauchen erstmal eine Analyse der Ausgangssituation. Wir müssen kommunizieren, dass wir Probleme haben - und wir müssen die so aufbereiten, dass wir sie kommunizieren können. Wo ist das Problem?

Bankensektor dominiert und gefährdet die gesamte Wirtschaft und Gesellschaft

Bankensektor saugt aus der Realwirtschaft Leistungen ohne selbst entsprechende Gegenleistungen zu bringen.

Ein Teil des Bankensektors dient nicht mehr den Menschen und der Realwirtschaft, sondern beutet die Realwirtschaft aus.

Die Eurokrise gefährtet das Projekt Europa

Ein Teil des Bankensektors verschärfen die Ungleichverteilung des Vermögens erheblich.

Die Finanzkrise 2007/2008 hat weltweit einen Schaden in der Größenordnung des materiellen Schadens des 2. Weltkrieges verursacht.

Rentensicherheit?

Sozialabbau durch Sparmaßnahmen!

Finanzmärkte sind nicht ausreichend reguliert (Stichwort Schattenbanken)

TARGET2

Das Problem wird grausam verharmlos, von EZB und anderen Instituten und insbesondere den Medien

Rationalitätenfalle (BWL-Logik ist VWL-Bullshit, das muss man anhand der VGR erklären)

Aufklärung der Tatsache im jetzigen System - mehr Staatsschulden heißt ein größerer Kuchen, der verteilt werden kann. Staatsschulden sind also gut! - Erklärung vllt. anhand von Reichsbank als Kriegsauslöser (Nichtverlängerung von Staatskredite).

Schere zwischen Arm und Reich geht immer weiter auseinander

staatsschulden und bankschulden sind unter Umständen nicht nachhaltig und bedürfen einer Antwort Gibt es auch Chancen?:

TOP 2 weitere Vorgehensweise Progammarbeit Richtung Marktbings

was wollen wir machen?

piratige Position zur Gestaltung des europäischen Währungsraums ermitteln (das ist seit ca. 6 Monaten) Stand der Agenda der Projektgruppe

approval voting:

Vorschlag Rudi: +1+1+1+1+1+1+1+1/8 Folgende Vorgehensweise:

1. Die Präambel: generelle Problembeschreibung (verständlich für alle Bürger/Wähler), hier speziell: den Mitbürgern erklären, wie Volkswirtschaft funktioniert (zB VGR, Saldenmechanik)
2. Einzel-Problembeschreibung
3. Lösungsvorschläge für die Einzelprobleme
4. Eventuell daraus eine Gesamt-Problemlösung
5. Das Ziel ist die Erarbeitung eines oder mehrere Programmpunkte für den BPT2013.1

Vorschlag Frank:+1+1+1/3

gleiches Verfahren wie beim Schuldenschnittantrag anwenden
Probemanalyse hat im Prinzip jeder sowieso im Kopf gemacht, letzlich müssen wir alle Optionen auf den Tisch packen, Meinungsbild einholen approval voting, ranken und entweder ins liquid kippen oder einen Einzelantrag schreiben man könnte realpolitische Aussagen um visionäre Aussagen ergänzen+1+1+1+1/4

Vorschlag pr02

Forderungen der Piraten an Geld und Finanzpolitik. Keine Bankenrettung sondern Sparerrettung.

Vorschlag Wischer:+1+1+1+1/4

realpolitisch: Fehlaussagen und Fehlinterpretationen der Politiker der Altparteien aufzeigen - quasi Argumentations/Diskussionsliste - konkretes Ziel: Aufschlüsselung von Aussagen und mögliche Hinweise/Aussagen/Fragen von den Piraten dazu - Bsp "Schuldenabbau", welche Guthaben sollen abgebaut werden?

TOP 3 Mitarbeit Ini gemeins.Wahlprogramm

Info zu Initiative

TOP 4 Sonstiges

Vorschlag: Rudi legt pad an zur Präambel, auf dem jeder eingeladen ist sich dazu einzubringen

TO Koordination der AGs wurde nicht mehr behandelt

TOP 5 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung: 22:56

  • Nächste Sitzung am Dienstag, 22.01.2013 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble im Raum AG Wirtschaft
  • Schließung der Sitzung um 22:56 Uhr durch Hetti
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