Pressespiegel/Online/2020/Mai
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Mai 2020
Mit # Medium gekennzeichnete Berichte sind in deutschsprachigen Medien über deutsche Piraten und die in anderen Ländern zu finden. Sie sind am Ende der jeweiligen Tageseinträge dokumentiert. Die Erkenntnis, warum es sinnvoll ist, Pirat zu sein oder Piraten zu wählen, ist Voraussetzung für eine Aufnahme. Seit dem 01.01.2020 werden gekennzeichnet mit ## auch fremdsprachige Artikel zum Europa-Abgeordneten Dr. Patrick Breyer und anderen Mitgliedern der Piratengruppe im EU-Parlament dort benannt.
Erscheinen nur Überschriften, ist der entsprechende Abschnitt aus dem Text schon in vorherigen Publikationen enthalten. Veröffentlichungen in Medien, die eine Pressemitteilung 1:1 mehrmals übernehmen, werden unabhängig von Tag der dortigen Publikation unter dem Tag der Erstveröffentlichung der Meldung einsortiert, sofern diese im selben Monat war.
Nicht genannt sind Medien, die lediglich auf die Webseite der Piratenpartei oder eine andere Veröffentlichung einer Meldung verweisen. Die Auflistung stellt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.
Hinter einer Paywall und sonstigen Zugangsbeschränkung versteckte Artikel sind hinsichtlich der verwandten Textauszüge so gut wie möglich recherchiert. Sie befinden sich generell am Ende der jeweiligen Tagesauflistungen.
- 15.05.
- Deutsche Welle: Europaabgeordneter Breyer: Die Corona-App ist ein Risiko | In vielen Ländern der EU wird fieberhaft an Applikationen für Mobiltelefone gearbeitet, mit denen man Kontakte von Corona-Infizierten nachvollziehen soll. Herr Breyer, Sie sprechen sich als Netzpolitiker und Datenschützer in der "Piratenpartei" im Europäischen Parlament gegen eine solche App aus. Warum?...
- datensicherheit.de: PIRATEN kritisieren Meldepflicht für alle COVID-19 Getesteten | "Die Bundesregierung möchte - so macht die Beschlussempfehlung deutlich - das zweite Pandemieschutzgesetz nutzen, um umfangreich Daten zu sammeln. Es sollen nun von allen Getesteten persönliche Daten gesammelt werden, ungeachtet des Ergebnisses. Sie verletzt dabei auf unverhältnismäßige Weise das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung. Das Motto der Regierung scheint also zu sein: Nimm dir was du kriegen kannst.", erklärt Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland.
- ad-hoc-news.de: PIRATEN kritisieren Meldepflicht für alle COVID-19 Getesteten
- aktiencheck.de: PIRATEN kritisieren Meldepflicht für alle COVID-19 Getesteten
- blickpunktdeutschland.de:
- IDAHOT 2020 – PIRATEN kritisieren unzureichende LGBTI*Q-Gesetzgebung | Statt vereint der Krise gemeinsam zu begegnen, suchen Staatschefs und Religionsvertreter weltweit Sündenböcke und finden sie oftmals bei queeren Menschen. Auch die deutsche Bundesregierung macht alles andere als eine gute Figur. So wurde eine angedachte Änderung zum Transfusionsgesetz, die das Ziel hatte, dem Teil der queeren Community, der aktuell keine bzw. nur unter kaum erfüllbaren Bedingungen die Möglichkeit hat, Blut zu spenden zu ermöglichen, abgelehnt. „Ein Mensch ist ein Mensch, unabhängig von Geschlecht oder Sexualität. Gerade in Zeiten einer Krise sollte dies mehr als nur klar sein!“ so Roman Schmitt, Koordinator der BundesAG Queeraten. „Aktuelle Testmethoden rechtfertigen ein solches Verbot von Blutspenden bereits schon lange nicht mehr. Daher muss auch das Transfusionsgesetz endlich in der heutigen Zeit ankommen.“ so Schmitt weiter.
- PIRATEN kritisieren Meldepflicht für alle COVID-19 Getesteten
- blogspan.net:
- cityvisits.de:
- deutschland-news24.de:
- extremnews.com: PIRATEN kritisieren Meldepflicht für alle COVID-19 Getesteten
- finanznachrichten.de:
- firmenpresse.de: PIRATEN kritisieren Meldepflicht für alle COVID-19 Getesteten
- german-news.net: IDAHOT 2020 – PIRATEN kritisieren unzureichende LGBTI*Q-Gesetzgebung
- hamelnonline.de:
- hier-luebeck.de:
- iinews.de: PIRATEN kritisieren Meldepflicht für alle COVID-19 Getesteten
- med-kolleg.de: PIRATEN kritisieren Meldepflicht für alle COVID-19 Getesteten
- nachrichten-heute.net; PIRATEN kritisieren Meldepflicht für alle COVID-19 Getesteten
- news.feed-reader.net:
- news-stadt.de: PIRATEN kritisieren Meldepflicht für alle COVID-19 Getesteten
- niedersachsen-aktuell.com:
- politikexpress.de: PIRATEN kritisieren Meldepflicht für alle COVID-19 Getesteten
- presseanzeigen24.com:
- presse-channel.net:
- presse-nachrichten.de: IDAHOT 2020 – PIRATEN kritisieren unzureichende LGBTI*Q-Gesetzgebung
- sb-finanz.de: PIRATEN kritisieren Meldepflicht für alle COVID-19 Getesteten
- schattenblick.de: PIRATEN kritisieren Meldepflicht für alle COVID-19 Getesteten
- theworldnews.net:
- wertheim24.de:
- wirtschaft-firmen-thueringen.de:
- wn-brandenburg.de:
- wn-deutschland.de:
- wn-nrw.de:
- wn-sachsen.de:
- Westfalenpost: Witten: Piraten fordern Ausbau der Notbetreuung | "Eltern und Kinder sind rund um die Uhr zusammen", heißt es von der Wittener Piratenfraktion. Dabei laufe in vielen Familien längst nicht mehr alles rund. Bei Familien, die ohnehin in prekären Situationen leben, würde sich die Situation dramatisch verschlechtern. "Die Ausweitung muss möglichst zügig erfolgen, bevor das Kind in den Brunnen gefallen ist", sagt Werner Segschneider, Psychiater und sachkundiger Bürger im Jugendhilfe- und Schulausschuss für die Piratenfraktion. Die psychische Belastung in vielen Familien sei derzeit so hoch, dass es Eltern vielfach nicht mehr schaffen würden, sich vor den Ämtern zu rechtfertigen. Daher müsse die Schwelle für den Zugang zu den Betreuungsangeboten möglichst niedrig sein.
- HNA: Antrag für den Göttinger Rat: Gesundheitsschutz an der Ampel | Viele Ampeln in Göttingen sind mit Schaltern ausgestattet, mit denen die Fußgänger grünes Licht für sich anfordern können. Doch die Tastsensoren reagieren nur auf die nackte Hand. Deshalb gibt es jetzt einen Ratsantrag der Piraten, um das mögliche Infektionsrisiko auszuschließen. Darüber soll am Freitag, 15. Mai, ab 16 Uhr in einer öffentlichen Ratssitzung in der Lokhalle diskutiert werden.
- Allgemeine Zeitung: Gebäude könnten in dreieinhalb bis vier Jahren stehen | Stephan Strestik (Piraten) hatte Bedenken, ob im Bereich „Klein Venedig“ genug natürliches Licht einfalle.
- 02elf.net: Bundesarbeitsministerium: Lohnersatzzahlungen werden nicht verlängert – Kaufprämie für Autoindustrie | „Manchmal fragt man sich wirklich, für wie vergesslich die Landesregierung uns Bürger und Wähler hält. Es ist gerade einmal ein paar Monate her, als mit einer umstrittenen Kaufprämie für E-Fahrzeuge für eine Absatzsteigerung gesorgt werden sollte. Aus nachvollziehbaren Gründen wie einem erst nach und nach ausgebauten Netz von Schnelllademöglichkeiten insbesondere in der Fläche hat das herzlich wenig gefruchtet. Jetzt sollen in schöner Kumpanei von Industrie und hier in Niedersachsen mittels VW-Gesetz verbandelter Politik unter dem schönen Namen „Ökoprämie“ aus allgemeinen Steuergeldern finanzierte neue Geschenke verteilt werden, die wieder nur denen zu Gute kommen werden, bei denen es sowieso nicht auf den einen Euro mehr oder weniger ankommt“, lehnt Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piraten Niedersachsen, den Vorschlag ab.
- lindenspiegel.co.uk: Aufruf zur Demo für eine vernunftbasierte Coronaauseinandersetzung | Die Piratenpartei Hannover als Teil eines großen Bündnisses vieler Parteien und NGOs gegen Rechts und gegen die Hygienedemos rufen für Samstag ab 14 Uhr zu einer stationären Demo am Ernst-August-Denkmal vor dem Hauptbahnhof in Hannover auf. „Wir werden die anreisenden Verschwörer und Coronaleugner direkt am Bahnhof begrüßen und ihnen zeigen, dass sie nicht viele sind, die so ein rechtsverqueres Bild der Gesellschaft haben!...“ sagt Bruno Adam Wolf, Ratsherr der Piratenpartei im Rat der Landeshauptstadt Hannover, Abgeordneter in der Regionsversammlung und Politischer Geschäftsführer der Niedersächsischen Piratenpartei.
- # top-news.at:
- 14.05.
- 13.05.
- politik-kommunikation.de: So geht der digitale Parteitag | Der für den 25. April geplante Parteitag der CDU musste abgesagt werden, weil unklar war, ob bis dahin die Beschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie aufgehoben sein würden. Der Landesparteitag der Piraten Brandenburg dagegen fand am 28. März statt. Ganz ohne Ansteckungsgefahr und auch ohne dass auch nur ein Mitglied irgendwo hinreisen musste. Der Grund dafür: Es war der mittlerweile fünfte Onlineparteitag der Brandenburger Piraten ... Guido Körber ist Informatiker und Geschäftsführer eines Unternehmens für Industrieelektronik. Er ist Landespressesprecher der Piratenpartei in Brandenburg.
- Donaukurier: Der neue Kreistag legt los | Reinhold Deuter, der zwar der Piratenpartei angehört, aber für die Linke im Gremium sitzt, gehört keiner Fraktion an. Die Partei ist zudem erstmals im Kreistag dabei.
- # Luxemburger Wort:
- Regierung und Parlament beraten über Covid-19-Gesetz | Sven Clement (Piraten) ist die Kontrolle durch das Parlament ein wichtiges Anliegen. Diese Kontrolle könnte verschiedene Formen annehmen. "Man könnte sich vorstellen, dass das Gesetz alle zwei oder drei Monate vom Parlament bestätigt werden muss", so Clement. Nachbesserungsbedarf sieht er beim Datenschutz und beim Schutz der Persönlichkeitsrechte.
- Chamber: Luxair sorgt für Diskussionen | Marc Goergen (Piraten) forderte, den freien Willen der Kunden zu respektieren und diesen die Entscheidung zu überlassen, ob sie ihr Geld zurückerstattet oder einen Coupon für einen anderen Flug ausgestellt bekommen wollen. Die Piraten regten zudem die Schaffung eines Hilfsfonds für Reiseagenturen und Fluggesellschaften an.
- # blick.ch: Gute Noten für die Corona-App | Doch Testphase hin oder her: Der Code der App ist bereits auf der Entwicklerplattform Github öffentlich zugänglich. «Mit einer guten Anleitung könnten vermutlich auch Laien die App installieren», sagt Pascal Fouquet (39), IT-Unternehmer und im Vorstand der Piratenpartei Bern, der sich den Code für BLICK angesehen hat. Fouquet hat viel Lob für die App. «Das Architekturdesign ist so, dass der Datenschutz im Vordergrund steht», sagt er. Zudem kommunizierten die Entwickler sehr offen über mögliche Probleme: «Sie haben damit schon mal sehr viel richtig gemacht.» Es werde aber stetig am Code weiterentwickelt, weshalb ein abschliessendes Urteil nicht möglich sei.
- 12.05.
- aktiencheck.de: 200. Geburtstag von Florence Nightingale: "Bochumer Bund" gründet Pflegegewerkschaft | Der heutige Internationale Tag der Pflegenden ist auch der große Tag des "Bochumer Bundes", der an diesem Tag als Spartengewerkschaft für professionell Pflegende im Internet gegründet wird, weil die im Bochumer Langendreer geplante Gründungsveranstaltung wegen des Coronavirus abgesagt werden musste. Sandra Leurs, Bundesthemenbeauftragte für Gesundheit und Pflege der Piratenpartei Deutschland kommentiert: "Als Themenbeauftragte der Piratenpartei bin ich stolz, Beisitzerin des Bochumer Bundes zu sein und sehe die Gründung einer Spartengewerkschaft als sehr positiv an. Wir brauchen eine starke Gewerkschaft für Pflegekräfte, um unsere Ziele wie mehr Anerkennung, bessere Arbeitsbedingungen, familienfreundliche Dienstpläne und vieles mehr zu erreichen. Ich freue mich auch auf die weitere Mitarbeit im Team des Bochumer Bundes..."
- blickpunktdeutschland.de: 200. Geburtstag von Florence Nightingale: "Bochumer Bund" gründet Pflegegewerkschaft
- blogspan.net: 200. Geburtstag von Florence Nightingale: "Bochumer Bund" gründet Pflegegewerkschaft
- deutschland-news24.de: 200. Geburtstag von Florence Nightingale: "Bochumer Bund" gründet Pflegegewerkschaft
- finanznachrichten.de: 200. Geburtstag von Florence Nightingale: "Bochumer Bund" gründet Pflegegewerkschaft
- firmenpresse.de: 200. Geburtstag von Florence Nightingale: "Bochumer Bund" gründet Pflegegewerkschaft
- freeletter.de: 200. Geburtstag von Florence Nightingale: "Bochumer Bund" gründet Pflegegewerkschaft
- german-news.net: 200. Geburtstag von Florence Nightingale: "Bochumer Bund" gründet Pflegegewerkschaft
- hamelnonline.de: 200. Geburtstag von Florence Nightingale: "Bochumer Bund" gründet Pflegegewerkschaft
- iinews.de: 200. Geburtstag von Florence Nightingale: "Bochumer Bund" gründet Pflegegewerkschaft
- med-kolleg.de: 200. Geburtstag von Florence Nightingale: "Bochumer Bund" gründet Pflegegewerkschaft
- mittelstandcafe.de: 200. Geburtstag von Florence Nightingale: "Bochumer Bund" gründet Pflegegewerkschaft
- news.feed-reader.net: 200. Geburtstag von Florence Nightingale: "Bochumer Bund" gründet Pflegegewerkschaft
- politikexpress.de: 200. Geburtstag von Florence Nightingale: "Bochumer Bund" gründet Pflegegewerkschaft
- presseanzeigen24.com: 200. Geburtstag von Florence Nightingale: "Bochumer Bund" gründet Pflegegewerkschaft
- presse-nachrichten.de: 200. Geburtstag von Florence Nightingale: "Bochumer Bund" gründet Pflegegewerkschaft
- sb-finanz.de: 200. Geburtstag von Florence Nightingale: "Bochumer Bund" gründet Pflegegewerkschaft
- schattenblick.de: 200. Geburtstag von Florence Nightingale: "Bochumer Bund" gründet Pflegegewerkschaft
- theworldnews.net: 200. Geburtstag von Florence Nightingale: "Bochumer Bund" gründet Pflegegewerkschaft
- wertheim24.de: 200. Geburtstag von Florence Nightingale: "Bochumer Bund" gründet Pflegegewerkschaft
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: 200. Geburtstag von Florence Nightingale: "Bochumer Bund" gründet Pflegegewerkschaft
- wn-brandenburg.de: 200. Geburtstag von Florence Nightingale: "Bochumer Bund" gründet Pflegegewerkschaft
- wn-deutschland.de: 200. Geburtstag von Florence Nightingale: "Bochumer Bund" gründet Pflegegewerkschaft
- wn-nrw.de: 200. Geburtstag von Florence Nightingale: "Bochumer Bund" gründet Pflegegewerkschaft
- wn-sachsen.de: 200. Geburtstag von Florence Nightingale: "Bochumer Bund" gründet Pflegegewerkschaft
- WAZ: Witten: Piraten scheitern erneut mit Antrag auf Rats-TV | Die Piraten haben gehofft, per Dringlichkeitsantrag Live-Übertragungen aus dem Ratssaal durchsetzen zu können. Es hat wieder nicht geklappt. Paywall
- # top-news.at: 200. Geburtstag von Florence Nightingale: "Bochumer Bund" gründet Pflegegewerkschaft
- # L´essentiel (LUX): «Bio-Gerichte in Schulen sind teuer und eintönig» | Die Regierung hat nicht die Absicht, die Verpflegung in Schulen auf Bio-Produkte umzustellen. Sie bezeichnet das sogar als «illusorisch». Dies geht aus einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des Abgeordneten Sven Clement (Piraten) hervor.
- 11.05.
- NWZ: Bock will neue Ausschreibung für „teuren Kita-Bau“ | Die von der Stadt Wildeshausen geplante Kindertagesstätte (Kita) an der Weizenstraße ist nach Ansicht von Ratsherr Uwe Bock (Piraten) nicht nur überteuert, sondern mit der Ausschreibung als Generalunternehmer-Projekt nicht geeignet, die heimische Wirtschaft zu stärken. Alle Wildeshauser Unternehmen, die einzelne Gewerke übernehmen könnten, kämen nur zum Zuge, wenn sie Kontakte zum Generalunternehmer hätten.
- HNA: Ab heute wieder Fahrausweis-Kontrolle in Bussen und Bahnen der KVG | Nimmt die Tramlinie 7 wieder den Betrieb auf? Ja, das hat die KVG angekündigt. Die Nachricht von der Wiederinbetriebnahme der Linie 7 werden wohl viele positiv aufnehmen. So hatte bereits der Stadtverordnete Volker Berkhout von der Piratenpartei die Wiederaufnahme des Betriebs auf der Tramlinie 7 gefordert.
- Göttinger Tageblatt: P2+-Fraktion fordert Verzicht auf Aufwandsentschädigung | Die Mitglieder des Kreistags Göttingen sollen auf ihre monatliche Aufwandsentschädigung verzichten. Dies fordert die Kreistagsfraktion P2+. Das Geld sollen Kulturschaffende bekommen Die Unterstützung von Kulturschaffenden sei gerade jetzt eine gesellschaftliche Aufgabe, heißt es darin. ... mit den Musikern, Künstlern und Kultureinrichtungen. Gerade jetzt wo sie uns fehlen, wird das deutlich“, so Mohan Ramaswamy (Piraten), der Vorsitzende der P2+-Fraktion im Kreistag Göttingen. Paywall
- ## schengenvisainfo.com: MEPs Against UK’s Post-Brexit Participation in Fingerprint
- 10.05.
- Cicero: Corona darf dem Bargeld nicht die Daseinsberechtigung nehmen - EIN GASTBEITRAG VON SEBASTIAN ALSCHER, Vorsitzender der Piratenpartei | In Corona-Zeiten bietet das Bezahlen mit Karte einen gewissen Infektionsschutz. Schlecht für das Bargeld, das einen Kampf um seine Existenz führt. Zeit für eine Verteidigung von Münzen und Scheinen.
- Die Harke: Grundeinkommen für alle | Die Kreisvorsitzende der Piratenpartei Nienburg-Schaumburg, Martina Broschei, plädiert in der Coronakrise für die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE). „Aktuell haben wir wohl alle gelernt, dass ‚der Markt‘ genau nichts regelt. Eine sich rasend schnell ausbreitende weltweite Pandemie zeigt bereits nach einigen Wochen die Schwächen, nämlich die Tatsache, dass ‚der Markt‘ sich nur um sich selbst gekümmert hat und wohl auch weiter kümmern wird...
- # Radio Prag: Hamáček: Wirtschaft muss wieder genügend Geld im Umlauf haben | Die Piraten-Partei habe einen Plan zur Unterstützung der Wirtschaft in Tschechien vorgelegt. Laut Bartoš aber habe die Regierung beispielsweise nicht die Frage der kleinen und mittleren Unternehmen gelöst, und ebenso nicht derjenigen, die auf der Basis kurzfristiger Verträge arbeiten.
- 09.05.
- ad-hoc-news.de: Piratenpartei Hessen: Bekenntnisgebundener Religionsunterricht ist gescheitert | Für die Durchführung bekenntnisgebunden Religionsunterrichts an Schulen benötigt der Staat Organisationen als Partner, die zumindest irgendwie legitimiert sind, weite Teile der Anhänger einer Religion zu vertreten. Das konnten historisch die großen christlichen Kirchen von sich behaupten. Vor diesem Hintergrund hat sich das Modell in Deutschland auch entwickelt. Die Piratenpartei hält dieses Modell für ungeeignet und fordert "einen gemeinsamen neutralen Ethik- und Weltanschauungsunterricht für alle Schüler" anstelle eines Bekenntnisunterrichts, in dem die Kinder nach der Religion der Eltern getrennt unterrichtet werden. "In einer pluralistischen Gesellschaft ist es weder praktikabel noch wünschenswert, an öffentlichen Schulen speziellen Unterricht für jede Religion anzubieten", erklärt Matthias Pfützner, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Hessen. "Im Gegenteil: Es ist Aufgabe der Schulbildung, die Auseinandersetzung mit anderen Weltanschauungen sowie das Reden und Diskutieren miteinander zu fördern", führt Pfützner weiter aus.
- blickpunktdeutschland.de: Piratenpartei Hessen: Bekenntnisgebundener Religionsunterricht ist gescheitert
- blogspan.net: Piratenpartei Hessen: Bekenntnisgebundener Religionsunterricht ist gescheitert
- cityvisits.de: Piratenpartei Hessen: Bekenntnisgebundener Religionsunterricht ist gescheitert
- direktbroker.de: Piratenpartei Hessen: Bekenntnisgebundener Religionsunterricht ist gescheitert
- deutschland-news24.de: Piratenpartei Hessen: Bekenntnisgebundener Religionsunterricht ist gescheitert
- extremnews.com: Piratenpartei Hessen: Bekenntnisgebundener Religionsunterricht ist gescheitert
- finanznachrichten.de: Piratenpartei Hessen: Bekenntnisgebundener Religionsunterricht ist gescheitert
- freeletter.de: Piratenpartei Hessen: Bekenntnisgebundener Religionsunterricht ist gescheitert
- godmode-trader.de: Piratenpartei Hessen: Bekenntnisgebundener Religionsunterricht ist gescheitert
- hamelnonline.de: Piratenpartei Hessen: Bekenntnisgebundener Religionsunterricht ist gescheitert
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- niedersachsen-aktuell.com: Piratenpartei Hessen: Bekenntnisgebundener Religionsunterricht ist gescheitert
- presseanzeigen24.com: Piratenpartei Hessen: Bekenntnisgebundener Religionsunterricht ist gescheitert
- presse-channel.net: Piratenpartei Hessen: Bekenntnisgebundener Religionsunterricht ist gescheitert
- presse-nachrichten.de: Piratenpartei Hessen: Bekenntnisgebundener Religionsunterricht ist gescheitert
- sb-finanz.de: Piratenpartei Hessen: Bekenntnisgebundener Religionsunterricht ist gescheitert
- trading-house-broker.com: Piratenpartei Hessen: Bekenntnisgebundener Religionsunterricht ist gescheitert
- wertheim24.de: Piratenpartei Hessen: Bekenntnisgebundener Religionsunterricht ist gescheitert
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: Piratenpartei Hessen: Bekenntnisgebundener Religionsunterricht ist gescheitert
- wn-brandenburg.de: Piratenpartei Hessen: Bekenntnisgebundener Religionsunterricht ist gescheitert
- wn-deutschland.de: Piratenpartei Hessen: Bekenntnisgebundener Religionsunterricht ist gescheitert
- wn-nrw.de: Piratenpartei Hessen: Bekenntnisgebundener Religionsunterricht ist gescheitert
- wn-sachsen.de: Piratenpartei Hessen: Bekenntnisgebundener Religionsunterricht ist gescheitert
- Lokalkompass Witten: PER ORDER DI MUFTI: BÜRGERMEISTERIN LEIDEMANN KASSIERT FRAKTIONSANTRÄGE | Ratsfraktionen wurden nicht gefragt „Dieses Kriterium enthält der Erlass nicht. Es wird lediglich als ein Beispiel von mehreren möglichen Maßnahmen genannt, auf welche sich die Stadtverwaltung nach Absprachen mit den Fraktionen und Einzelmandatsträger.innen einvernehmlich einigen könnten. Während es in anderen Kommunen Video- oder Telefonkonferenzen der Bürgermeister.innen mit den Fraktionsvorsitzenden über die Wiederaufnahme des Sitzungsbetriebs gab, hat in Witten nichts dergleichen stattgefunden. Erst recht gab es keine einvernehmliche Einigung auf eine solche Regelung. Die Bürgermeisterin hat hier per Order di mufti bestimmt, dass die Ratsfraktionen wesentlich in ihren Handlungsmöglichkeiten eingeschränkt werden!“ erläutert Roland Löpke, Fraktionsvorsitzender der Piraten die Situation.
- # top-news.at: Piratenpartei Hessen: Bekenntnisgebundener Religionsunterricht ist gescheitert
- 08.05.
- ad-hoc-news.de:
- Piraten warnen: Wirtschaftsförderung sozial gerecht gestalten | Mehrere Ministerpräsidenten, darunter auch der baden-württembergische Ministerpräsident Kretschmann, fordern eine Kaufprämie für Autos. Die Piratenpartei Baden-Württemberg warnt vor diesem fatalen Zeichen und plädiert für alternative Förderprogramme. Die Prämie soll für Neuwagen gelten und bis zu 4.000 Euro betragen. „Jemand, der sich einen Neuwagen kauft, tut das nicht weil er ein paar Tausend Euro Rabatt bekommt, er tut es weil er ein neues Auto braucht. Ich bezweifle, dass wir mit solch einer Prämie mehr Bedarf an Autos fördern. Diese Prämie kommt letztlich denen zu Gute, die ohnehin schon das Geld für einen Neuwagen haben. Dem Studenten, dessen Nebenjob weggefallen ist oder dem Fabrikarbeiter, der auf Kurzarbeit gesetzt wurde, wird diese Prämie nichts bringen“, so Borys Sobieski, Landesvorsitzender. „Diese Prämie ist unsozial! Sie vertieft den Graben in unserer Gesellschaft. Ich warne die Ministerpräsidenten davor, diesen Plan weiter zu verfolgen.“
- Piraten Niedersachsen fordern zeitnahe Information von gefährdeten Mandatsträgern | In seiner Sitzung vom 06.05. beschloss der Bezirksrat Buchholz-Kleefeld einen Antrag von Bezirksratsherr Dr. Christopher Carlson, der dort für die Piratenpartei Hannover ein Mandat ausübt. Inhalt war die Aufforderung an die Polizei im Stadtbezirk, alle auf so genannten Feindeslisten aufgeführte kommunalen Mandatsträger über diesen Umstand zeitnah zu informieren. "Angeregt durch die Situation des Piraten-Kreistagsabgeordneten Dr. Meinhart Ramaswamy aus Göttingen, der dort massiven Angriffen aus der rechten Szene ausgesetzt ist, war es mir ein Anliegen, dieses Thema auf die politische Agenda zu bringen. Ziel muss letztendlich sein, dass alle betroffenen kommunalen Mandatsträger in Niedersachsen darüber informiert werden, in welcher Lage sie sind. Denn nur wenn man weiß, dass man sich in einer Gefahr befindet, kann man sich wirklich angemessen verhalten. Dass dies noch immer nicht von Seiten der Polizeibehörden geschehen ist, ist ein Unding. Meine Arbeit für Radio Flora in Hannover hat mich nach Informationen auf in den östlichen Bundesländern aufgetauchte Listen gebracht. Es versteht sich fast von selbst, dass mich keine Polizeidienststelle darüber in Kenntnis gesetzt hat. Offensichtlich hält man es dort nicht für wichtig, Menschen darüber zu informieren, dass sie ihres Lebens nicht mehr sicher sind. Das ist ein Affront gegenüber allen ehrenamtliche aktiven kommunalen Mandatsträgern in Niedersachsen" erklärt Dr. Carlson.
- aktiencheck.de:
- blickpunktdeutschland.de:
- Piraten warnen: Wirtschaftsförderung sozial gerecht gestalten
- Piraten Niedersachsen fordern zeitnahe Information von gefährdeten Mandatsträgern
- 8. Mai 2020 – 75 Jahre Befreiung – Frankfurter PIRATEN sind Teil des Bündnis Frankfurt | Die Frankfurter PIRATEN sind auch in diesem Jahr wieder Bündnispartner beim 8. Mai 1945 – Bündnis Frankfurt*. Besonders jetzt, da alle Feierlichkeiten zum 8. Mai 2020 an der Paulskirche und am Römerberg in Frankfurt am Main aufgrund der Corona-Krise nur in sehr kleinem Rahmen stattfinden können, möchten die PIRATEN auf diesen Tag aufmerksam machen.
- blogspan.net:
- cityvisits.de:
- coolis.de: Piraten fordern alternative Förderprogramme statt Autokaufprämie
- direktbroker.de:
- deutschland-news24.de:
- filstalexpress.de: Piraten warnen: Wirtschaftsförderung sozial gerecht gestalten
- finanznachrichten.de:
- firmenpresse.de:
- german-news.net:
- hamelnonline.de:
- hier-luebeck.de: Piraten Niedersachsen fordern zeitnahe Information von gefährdeten Mandatsträgern
- iinews.de:
- join-online.de: Piraten warnen: Wirtschaftsförderung sozial gerecht gestalten
- mittelstandcafe.de: Piraten Niedersachsen fordern zeitnahe Information von gefährdeten Mandatsträgern
- nachrichten-heute.de:
- news-7.de: Piraten warnen: Wirtschaftsförderung sozial gerecht gestalten
- news.feed-reader.net:
- niedersachsen-aktuell.com:
- politikexpress.de: Piraten Niedersachsen fordern zeitnahe Information von gefährdeten Mandatsträgern
- presseanzeigen24.com:
- presse-channel.net:
- presse-nachrichten.de:
- sb-finanz.de:
- scharf-links.de:
- theworldnews.net:
- trading-house-broker.com:
- vestorscapital.com: Piraten warnen: Wirtschaftsförderung sozial gerecht gestalten
- wertheim24.de:
- Windkraft-Journal: Piraten wollen u. a. Solar- und Windindustrie Förderprogramm
- wirtschaft-firmen-thueringen.de:
- wn-brandenburg.de:
- wn-deutschland.de:
- wn-nrw.de:
- wn-sachsen.de:
- Kreiszeitung: Piraten-Ratsherr Bock kritisiert zu hohe Kosten | Mit deutlicher Kritik reagiert der Wildeshauser Ratsherr der Piraten-Partei, Uwe Bock, auf die Nachricht aus dem Verwaltungsausschuss der Stadt Wildeshausen, dass die geplante Kindertagesstätte an der Weizenstraße rund 900 000 Euro teurer werden dürfte als geplant. Der Bau soll nun drei Millionen Euro kosten.
- NRZ: Witten: Piraten wollen Bürger online an Planungen beteiligen | Zu Bebauungsplanverfahren müssen Bürger Stellung beziehen können. In Corona-Zeiten, meinen die Piraten, könne dies doch auch online geschehen. Paywall
- WAZ: Witten: Piraten wollen Bürger online an Planungen beteiligen Paywall
- Westfalenpost: Witten: Piraten wollen Bürger online an Planungen beteiligen Paywall
- # top-news.at:
- # Radio Prag: Nato-Generalsekretär verurteilt Einschüchterung von tschechischen Politikern | Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat sich für die drei tschechischen Lokalpolitiker eingesetzt, die unter Polizeischutz stehen, nachdem sie von Russland kritisierte Entscheidungen getroffen haben. Der Prager Oberbürgermeister Zdeněk Hřib (Piraten) und zwei Stadtteilbürgermeister haben Drohungen erhalten, nachdem sie sich russlandkritisch gezeigt hatten.
- ## Euraktiv: MEPs take stand against UK fingerprint data exchange scheme | “With the British unwillingness to respect the European Convention on Human Rights and the case law of the European Court of Justice, there is no basis for an agreement to an exchange of personal data,” Pirate Party MEP Patrick Breyer said in a statement following the vote. “There are also the excessive mass surveillance programmes of the UK and the massive violations in using the Schengen Information System, which put the freedom of individuals and also our collective security at risk. Today’s rejection is good news for the protection of privacy in Europe.” - (Die Abgeordneten sprechen sich gegen das britische System zum Austausch von Fingerabdruckdaten aus | "Da die Briten nicht bereit sind, die Europäische Menschenrechtskonvention und die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zu respektieren, gibt es keine Grundlage für eine Einigung über den Austausch personenbezogener Daten", sagte Patrick Breyer, Europaabgeordneter der Piratenpartei, in einer Erklärung im Anschluss an die Abstimmung. „Es gibt auch die exzessiven Massenüberwachungsprogramme des Vereinigten Königreichs und die massiven Verstöße gegen das Schengener Informationssystem, die die Freiheit des Einzelnen und auch unsere kollektive Sicherheit gefährden. Die heutige Ablehnung ist eine gute Nachricht für den Schutz der Privatsphäre in Europa.“)
- 07.05.
- TV aktuell: Schule in Bayern: PIRATEN-Partei kritisiert Vorgehen des Kultusministerium | Die PIRATEN-Partei Bayern kritisiert das aktuelle Vorgehen des bayerischen Kultusministeriums beim Schulbeginn der Q11 ab nächster Woche. In einem Schreiben an die Gymnasien seien keine konkreten Informationen genannt, wie das weitere Schuljahr aussehen soll - vor allem in Bezug auf Leistungserhebungen. "Grundsätzlich begrüßt die Piratenpartei Bayern, dass 'zunächst (keine) weiteren Leistungserhebungen für die Jahrgangsstufe 11' geplant werden sollen. Jedoch finden wir PIRATEN es unangebracht, die Schülerinnen und Schüler der Q11 so lange im Dunkeln tappen zu lassen und erst jetzt, kurz bevor die Schule und damit auch die ganzen noch zu schreibenden Klausuren wieder starten sollten, zu verkünden, dass erstmal keine derartigen Prüfungen für die Q11 stattfinden sollen. Die Frustration vieler Schülerinnen und Schüler ist groß, jetzt schon zum zweiten Mal für Klausuren lauter Stoff auswendig gelernt zu haben, ohne dass sich der Aufwand gelohnt hat.", kritisiert Martin Kollien-Glaser, Landesvorsitzender der PIRATEN Bayern.
- aktiencheck.de:
- PIRATEN kritisieren Vorgehen des bayerischen Kultusministeriums
- Piratenpartei Hessen gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus: "Menschenverachtende Ideologien haben in unserer Gesellschaft keinen Platz." | "Die uns vom Grundgesetz garantierten Grundrechte und gelebte deutsche Demokratie sind, blickt man auf die deutsche Geschichte, großartige Errungenschaften", sagt Pawel Borodan, stellvertretender Vorsitzender des hessischen Landesverbandes. "Deshalb setzen wir PIRATEN uns gemeinsam mit allen, denen sie auch teuer sind, für ihre Verteidigung ein. Die Geschichte unseres Landes hat uns bereits einmal gezeigt, was extremistische Ideologien anrichten können. Auch 75 Jahre später dürfen wir die Grausamkeiten der Nationalsozialisten nicht vergessen, nicht in einer Zeit, in der rechtsradikale und -extreme, bis offen faschistische Organisationen wieder auf dem Vormarsch sind. Politische Geschehen auf der ganzen Welt fördern die Sorge um ein Erstarken rechtsextremer Gesinnungen. Diskriminierung, Rassismus und Antisemitismus, generell alle menschenverachtenden Ideologien haben in unserer Gesellschaft keinen Platz."
- Piraten Niedersachsen rufen auf zum Protest am 8. Mai | Anlässlich einer als Protest gegen Corona-Maßnahmen getarnten Veranstaltung der AfD auf dem Opernplatz in Hannover ruft die Piratenpartei Niedersachsen zur Beteiligung an Kundgebungen ab 17.30 Uhr am Opernplatz in Hannover auf. "Im Reigen vieler demokratischer Organisationen werden wir PIRATEN Flagge zeigen gegen diese verdrehte Betrachtung der angeblichen Grundrechtseinschränkungen. Denn sie alle beruhen auf Infektionsschutzmaßnahmen, die nur ein Ziel verfolgen: Zustände wie in Italien, Spanien oder New York zu verhindern. Maskenpflicht in ÖPNV und Einzelhandel als Grundrechtsverletzung darzustellen, ist weit weg von jeglicher Realität. Sie dient primär dem Fremdschutz und zeigt bei einer Weigerung, wie unwichtig denjenigen Leben und Gesundheit der Mitmenschen ist", stellt Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piratenpartei Niedersachsen fest. "Von einer Impfpflicht gegen das Virus zu schwadronieren, wäre, selbst wenn es schon einen Impfstoff gäbe, weit hergeholt. Außer in den Verschwörungsphantasien der Impfgegner ist davon nirgends die Rede. Dass sich die AfD nun auf die Seite dieser verwirrten Ideologen schlägt, ist nur ein Zeichen dafür, dass sie das tut, was sie schon immer tut: Mit der Angst der Menschen auf Stimmenfang zu gehen.
- blickpunktdeutschland.de:
- blogspan.net:
- cityvisits.de:
- deutschland-news24.de:
- extremnews.com: PIRATEN kritisieren Vorgehen des bayerischen Kultusministeriums
- finanznachrichten.de:
- firmenpresse.de:
- freeletter.de: PIRATEN kritisieren Vorgehen des bayerischen Kultusministeriums
- hamelnonline.de:
- hier-luebeck.de: Piraten Niedersachsen rufen auf zum Protest am 8. Mai
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- sb-finanz.de:
- scharf-links.de: Piraten Niedersachsen rufen auf zum Protest am 8. Mai
- theworldnews.net: PIRATEN kritisieren Vorgehen des bayerischen Kultusministeriums
- wertheim24.de: Piraten Niedersachsen rufen auf zum Protest am 8. Mai
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- Radio Erft: Piraten legen Beschwerde ein | Die Vorgaben des Kreises, wie in Corona-Zeiten die Aufstellungsversammlungen für die Kandidaten durchgeführt werden müssten, verdeutlichen aus Sicht der Piraten die Absurdität der Wahl. Neben den üblichen Abstandsregelungen und einem Mund-Nase-Schutz sollen Personen mit Symptomen einer akuten Atemwegesserkrankung (Husten, Schnupfen, etc.) keinen Zutritt zu den Veranstaltungen haben. Aus Sicht der Piraten würden so vor allem bei kleineren Ortsgruppen viele Menschen von den Veranstaltungen ausgeschlossen.
- Westdeutsche Zeitung: Politiker sollten etwas von Schauspielern lernen | Dem Wunsch der Piratenpartei, auf größere Bauvorhaben zu verzichten, erteilte Bürgermeister Dirk Lukrafka eine deutliche Abfuhr: „Dem werden wir nicht folgen.... Paywall
- Lübecker Nachrichten: Stegner wirft Regierung doppeltes Spiel vor | SPD-Oppositionsführer Ralf Stegner wirft der Landesregierung ein doppeltes Spiel im Umgang mit Dokumenten zur Grote-Entlassung vor. Pirat Patrick Breyer fürchtet gar um die Pressefreiheit im Land. Paywall
- # top-news.at:
- # Létzebuerger Journal: Wichtige Funktion | Der Piraten-Deputierte Sven Clement sah noch Unklarheiten in Bezug auf den Rückgriff auf den Sonderurlaub über den 25. Mai hinaus. Meisch stellte noch einmal klar, dass Schüler im Fernunterricht bleiben können, wenn sie selbst oder Angehörige als gefährdet gelten. Diese Gefährdung muss durch ein medizinisches Attest bescheinigt werden.
- # Luxemburger Wort: Chamber debattiert Exitstrategie: Eigenverantwortung und Disziplin | Unterstützung bekam er unter anderem von Sven Clement (Piraten), der die Hilfsmaßnahmen als „Schlag ins Gesicht für all diejenigen, die sich trauen“ wertete. Clement war es auch, der eine Motion zum Thema Tracing-App eingebracht hatte, die am Ende mit 53 Ja-Stimmen gegen sechs Nein-Stimmen angenommen wurde. Darin wird die Regierung, die einer App ebenfalls sehr kritisch gegenübersteht, aufgefordert, dass ein solches Instrument nur auf freiwilliger Basis zum Einsatz kommen darf, dass es kein „Tracking“ geben darf und dass die persönlichen Daten auf keinen Fall zentral verwaltet werden dürfen.
- # Létzebuerger Tageblatt: Corona-Krise / Nun ist die Zeit der Eigenverantwortung: Parlament diskutiert zweite Phase der Exit-Strategie | Der Staatsminister habe keine Strategie präsentiert, so Marc Baum („déi Lénk“), sondern lediglich wiederholt, was er bereits am Montag öffentlich angekündigt hatte. Der Krisenzustand, so Baum weiter, müsse nun schnell beendet werden. Ein Schritt näher an der Freiheit hat Sven Clement (Piraten) ausgemacht. Er ging auf den seiner Meinung nach den Parlamentariern zu kurzfristig zugestellten Bericht der Taskforce ein, in dem eine zweite Welle der Infektionen zwischen August und Oktober angekündigt wird und eine Opferzahl zwischen 500 und 1.500 Menschen prognostiziert wird. Hier herrsche noch großer Klärungsbedarf.
- 06.05.
- shz: Lockerungen bei Geburten gefordert – Patrick Breyer schreibt Brief an Heiner Garg | „Frauen nicht alleine lassen“. Patrick Breyer, Europaabgeordneter der Piratenpartei, hat sich aus diesem Grund am 28. April mit einem offenen Brief und dem Appell „Frauen nicht alleine lassen!“ an den Sozialminister Heiner Garg gewandt.
- scharf-links.de: Grote-Rücktritt: Breyer geht gegen Sütterlin-Waack vor, sieht Unabhängigkeit der Justiz und Pressefreiheit in Gefahr | Im Streit um den erzwungenen Rücktritt des Kieler Innenministers Grote hat der Europaabgeordnete der Piratenpartei Dr. Patrick Breyer das Landesdatenschutzzentrum eingeschaltet (siehe Beschwerde unten): "In meinen Augen hätte der vertrauliche Schriftverkehr eines Journalisten, der zu dem erzwungenen Rücktritt führte, niemals in die Hände des Ministerpräsidenten gelangen dürfen. Eine solche Instrumentalisierung der Justiz und Verletzung der Pressefreiheit darf sich nicht wiederholen...
- ad-hoc-news.de: Immunitätsnachweis - PIRATEN begrüßen die Einschaltung des Deutschen Ethikrats | Sandra Leurs, Themenbeauftragte für Gesundheit und Pflege kommentiert: "Die Gefahr, dass sich Menschen absichtlich anstecken, um immun zu werden, ist sehr groß. Denn der sogenannte Nachweis der Immunität könnte ein Leben ohne die zurzeit herrschenden Einschränkungen ermöglichen. Und danach sehnen wir uns alle. Theater, Kino, Sportstudio oder Reisen für alle mit Immunitätspass, aber weiterhin nicht für Menschen, die sich noch nicht angesteckt haben. Diese Art von Diskriminierung hätte einen Riss durch die Gesellschaft zur Folge."
- aktiencheck.de:
- Immunitätsnachweis - PIRATEN begrüßen die Einschaltung des Deutschen Ethikrats
- Piratenpartei Niedersachsen fordert wirklich Corona berücksichtigende Wahlrechtsreform | "Wenn schon eine Wahlrechtsreform, die Corona berücksichtigt, dann aber richtig. Wichtig wäre erst einmal dafür zu sorgen, dass aufgestellte Kandidaten überhaupt eine Chance haben, gewählt zu werden. In Zeiten der Absage von jeglicher Art von Großveranstaltungen ist es für nicht in Bundes- oder Landtagen vertretene Parteien nahezu unmöglich, die wie hier in Niedersachsen notwendigen 2.000 so genannten Unterstützerunterschriften zu sammeln. Eine deutliche Absenkung dieser Zahlen, das Ermöglichen der Sammlung per Internet, wie bei Online-Petitionen oder gleich die Zulassung aller Parteien, die bei der letzten Bundestagswahl wählbar waren, wäre gerade im Sinne des Seuchenschutzes.", fordert Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piratenpartei Niedersachsen.
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- filstalexpress.de: Videokonferenzen für Gemeinderäte kommen!
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- Piratenpartei Niedersachsen fordert wirklich Corona berücksichtigende Wahlrechtsreform
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- nachrichten-heute.net: Piratenpartei Niedersachsen fordert wirklich Corona berücksichtigende Wahlrechtsreform
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- Berliner Woche: Das Bezirksamt soll eine Erklär- und Gendenktafel für Leonhard Euler auf dem Leonhard-Euler-Spielplatz im Gesundbrunnen anbringen. Diesen Antrag der Piraten hat die BVV jetzt beschlossen. Die Informationstafel am Spielplatz an der Eulerstraße soll „in einfacher Sprache mit Illustrationen und Fotos“ informieren. Das Straßenschild soll ein Zusatzerläuterungsschild bekommen.
- Tagesspiegel: Leute Mitte | Die Piraten wünschen sich mehr Einsicht in Daten zur Krise. „Ist das Gesundheitsamt für die Zukunft gewappnet? Wo gibt es Hotspots im Bezirk? Wie steht es um Gastronomie und Kultur? Diese Informationswirtschaft finden wir intransparent“, sagt der Verordnete Alexander Freitag.
- Stadtanzeiger Verlbert: Neue Brücke für den Ententeich in Neviges | Dazu Thomas Küppers, Fraktionsvorsitzender der Piraten: "Viele Menschen gehen gerade an diesem Teich spazieren. Dass die Brücke schon seit langer Zeit defekt ist und erst in vielen Jahren ersetzt wird, ist für mich nicht akzeptabel. Wir wollen daher erreichen, dass sie alsbald ersetzt wird."
- Lokalkompass Witten:
- Piraten fordern Ausbau der Notbetreuung | KiTas bleiben weiterhin geschlossen. Schulen bieten für die Jüngsten noch keinen Unterricht an. Eltern und Kinder sind rund um die Uhr zusammen. Dabei läuft in vielen Familien längst nicht mehr alles rund. Bei Familien, die ohnehin in prekären Situationen leben, verschlechtert sich die Situation dramatisch. Die Wittener Piratenfraktion fordert daher die Aufnahme von Kindern in die Notbetreuung, wenn dies ihre Eltern wünschen und soweit dies mit den notwendigen Sicherheitsmaßnahmen für den Infektionsschutz möglich ist. Die Eltern haben sich dazu nicht zu rechtfertigen.
- Piraten fordern sofortige Einführung von Rats-TV zum Schutz der Öffentlichkeit | Für die Wittener Piratenfraktion ist die derzeitige pandemische Situation ein weiteres Argument für das von ihnen schon mehrfach geforderte Rats-TV, also von Live-Übertragung von Sitzungen in das Internet inklusive der Möglichkeit, sich die Sitzungen später zeitversetzt anschauen zu können.
- Kieler Nachrichten: Breyer: Justiz wird instrumentalisiert | Der Europa-Abgeordnete der Piratenpartei und Ex-Landtagsabgeordnete Patrick Breyer hat den Rücktritt von Hans-Joachim Grote als „erzwungen“ bezeichnet und den Vorgang scharf kritisiert. Paywall
- Neue Presse: AfD-Demo am 8. Mai auf Opernplatz – mehrere Gegendemos angemeldet Demonstrationen anmelden wollen weiterhin die Verdi-Jugend und das Bündnis „Bunt statt braun“, einzelne Ratsherrn wie Pirat Adam Wolf schließen sich dem Protest gegen die AfD-Veranstaltung an. „Die braune Brut reklamiert ausgerechnet die Grundrechte und die demokratische Freiheit für sich, die sie seit ihren Anfängen so vehement bekämpft“, meint Wolf. Paywall
- # top-news.at:
- # Luxemburger Wort: Parteien sind für die Schulöffnung | Sven Clement (Piraten) forderte die Regierung in einer Motion dazu auf, die Eltern über alle Sicherheitsmaßnahmen, Richtlinien im Transport und Prozeduren, die im Falle einer Infektion angewandt werden, drei Tage vor Schulbeginn zu informieren. Die Motion wurde angenommen, wurde von Claude Meisch aber als überflüssig eingestuft, da die Regierung ohnehin vorhabe, die Familien ausführlich zu informieren.
- 05.05.
- Göttinger Tageblatt: Corona-Krise: Piraten-Politiker nimmt „Bettelampeln“ ins Visier | Im Zuge der Corona-Krise geraten in Göttingen nun auch die Fußgänger-Ampeln ins Visier der Politik: Der Göttinger Ratsherr der Piratenpartei, Francisco Welter-Schultes, sieht „Bettelampeln“ an Kreuzungen als Gefahr an. Diese Ampeln, die erst auf Grün umschalten, wenn Fußgänger mit der nackten Hand einen gelben Tastsensor berühren, seien Viren-Schleudern. Um das Infektionsrisiko zu verringern, müssten sie auf den automatischen Normalbetrieb zurückgesetzt werden, verlangt der Politiker. Paywall
- HAZ: Corona-Krise: Piraten-Politiker nimmt „Bettelampeln“ ins Visier Paywall
- Neue Presse: Corona-Krise Piraten-Politiker nimmt „Bettelampeln“ ins Visier Paywall
- 04.05.
- Rundblick Niedersachsen: Piraten wollen Verfassungs-Tür für Videokonferenzen im Rat öffnen | Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piratenpartei in Niedersachsen, schlägt eine zügige Ergänzung der Kommunalverfassung vor. Ausdrücklich sollten dort Videokonferenzen für Räte und Ausschüsse zugelassen werden – damit diese Gremien auch mit weniger Teilnehmern, die direkt in einer Sitzung präsent sind, stattfinden könnten.
- ad-hoc-news.de: Piratenpartei Niedersachsen unterbreitet Landtagsfraktionen Vorschlag zur Digitalen Beschlussfassung in kommunalen Gremien | "Es bedarf nur einiger kleiner Ergänzungen beim NKomVG, um Abstimmungen zukünftig auch innerhalb einer Videokonferenz stattfinden lassen zu müssen. Dies ist umso wichtiger, damit in den Zeiten von Corona oder auch einer anderen Pandemie demokratisch gewählte Gremien arbeitsfähig gehalten werden. Denn wie lange der derzeitige Zustand noch anhält, kann niemand sagen. Die Landesregierung selbst hat dies festgestellt. Niedersachsen kann hier Vorreiter sein bei der Digitalisierung der Politik. Und damit ein wenig von dem wieder wettmachen, was in der Vergangenheit sträflich vernachlässigt wurde - und sich nun rächt", erklärt Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piratenpartei Niedersachsen und selbst Mitglied des Bezirksrats Linden-Limmer der Stadt Hannover, dessen für den 06.05. geplante Sitzung abgesagt wurde, den Ansatz.
- aktiencheck.de:
- Piratenpartei Niedersachsen unterbreitet Landtagsfraktionen Vorschlag zur Digitalen Beschlussfassung in kommunalen Gremien
- Piratenpartei Niedersachsen hält geplanten Kita-Öffnungstermin für verfrüht und undurchdacht | Mit heutigem Datum ließen der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund wie auch der Niedersächsische Städtetag gleichlautend verkünden, dass sie die Pläne der Niedersächsischen Landesregierung zur Öffnung der Kitas begrüßen, dabei jedoch „strukturiertes Vorgehen“ anmahnen. Diese Forderung unterstützen die Piraten Niedersachsen, halten eine Öffnung der Kindertagesstätten für einen 40%-Betrieb ab 11.05. jedoch für verfrüht. „Die Verbände zäumen das Pferd von hinten auf. Strukturiertes Vorgehen ist zwingend notwendig, kann jedoch wie richtig gesagt wird, nicht von eben auf jetzt stattfinden. Daher ist es verfrüht, die Kitas für eine erweiterte Notbetreuung zu öffnen. Und hier müssen auch andere Prioritäten greifen. Nicht das Alter der Kinder ist entscheidend, sondern die Frage, ob eine Betreuung zuhause gewährleistet werden kann, wenn auch immer mehr Einzelhandel, Gewerbe aber auch Schulen den Einsatz von Eltern fordern. Hier liegt der Hase im Pfeffer. Mit dem Wiederhochfahren der Wirtschaft hätte man schlicht weg warten müssen, bis alle nachgelagerten infrastrukturellen Folgen komplett geklärt sind“, kritisiert Bruno Adam Wolf, Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Niedersachsen und Vorsitzender des Schul- und Bildungsausschusses im Rat der Stadt Hannover.
- blickpunktdeutschland.de:
- blogspan.net:
- cityvisits.de: Piratenpartei Niedersachsen hält geplanten Kita-Öffnungstermin für verfrüht und undurchdacht
- deutschland-news24.de:
- finanznachrichten.de:
- firmenpresse.de:
- freeletter.de: Piratenpartei Niedersachsen hält geplanten Kita-Öffnungstermin für verfrüht und undurchdacht
- german-news.net:
- godmode-trader.de: Piratenpartei Niedersachsen hält geplanten Kita-Öffnungstermin für verfrüht und undurchdacht
- hamelnonline.de:
- hier-luebeck.de: Piratenpartei Niedersachsen hält geplanten Kita-Öffnungstermin für verfrüht und undurchdacht
- iinews.de:
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- # top-news.at:
- # Welt: Prager Kreml-Kritiker in Lebensgefahr | Kaum einer weiß das besser als der Prager Bürgermeister Hrib, Mitglied der Piratenpartei. Der 38-Jährige setzt regelmäßig Zeichen gegen die Politik autoritärer Staaten wie China oder eben Russland und betreibt damit eine Art alternative Außenpolitik in Abgrenzung zu Premierminister Andrej Babis und Präsident Milos Zeman. Während Babis zurückhaltend-freundlich gegenüber Wladimir Putin ist, macht Zeman kein Geheimnis aus seiner Verehrung für den russischen Präsidenten.
- # Luxemburger Wort: Europafahnen an der Mosel auf halbmast | Die Bürgermeister an der Mosel verstehen die aktuellen Grenzkontrollen nicht. Aus Protest wurden nun die Europafahnen auf halbmast gesetzt. Die luxemburgische Piratenpartei hat sich am Montagnachmittag kritisch zu der Aktion geäußert. "Der europäische Geist muss in Zeiten der Corona-Krise hochgehalten werden, anstatt auf zweideutige Aktionen, die zu potenziellen Missverständnissen führen könnten, zurückzugreifen", so die Partei in einer Mitteilung. In dem Schreiben wurde außerdem darauf hingewiesen, dass die EU in Sachen Grenzpolitik keine Kompetenzen habe - die Schließungen seien rein auf nationalem Niveau beschlossen worden.
- 03.05.
- aktiencheck.de: 3. Mai - Internationaler Tag der Pressefreiheit - PIRATEN fordern Pressefreiheit weltweit | "In Deutschland ist die Pressefreiheit ein wichtiger Teil unserer Demokratie. Durch die Verankerung in unserem Grundgesetz sorgt sie für eine individuelle und öffentliche Meinungsbildung. Wir dürfen nicht zulassen, dass sie durch die Taten Einzelner oder das Handeln von Regierungen, wie das in manch anderem Land der Fall ist, eingeschränkt wird," so Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland.
- blickpunktdeutschland.de: 3. Mai - Internationaler Tag der Pressefreiheit - PIRATEN fordern Pressefreiheit weltweit
- blogspan.net: 3. Mai - Internationaler Tag der Pressefreiheit - PIRATEN fordern Pressefreiheit weltweit
- cityvisits.de: 3. Mai - Internationaler Tag der Pressefreiheit - PIRATEN fordern Pressefreiheit weltweit
- deutschland-news24.de: 3. Mai - Internationaler Tag der Pressefreiheit - PIRATEN fordern Pressefreiheit weltweit
- finanznachrichten.de: 3. Mai - Internationaler Tag der Pressefreiheit - PIRATEN fordern Pressefreiheit weltweit
- firmenpresse.de: 3. Mai - Internationaler Tag der Pressefreiheit - PIRATEN fordern Pressefreiheit weltweit
- freeletter.de: 3. Mai - Internationaler Tag der Pressefreiheit - PIRATEN fordern Pressefreiheit weltweit
- german-news.net: 3. Mai - Internationaler Tag der Pressefreiheit - PIRATEN fordern Pressefreiheit weltweit
- godmode-trader.de: 3. Mai - Internationaler Tag der Pressefreiheit - PIRATEN fordern Pressefreiheit weltweit
- hamelnonline.de: 3. Mai - Internationaler Tag der Pressefreiheit - PIRATEN fordern Pressefreiheit weltweit
- iinews.de: 3. Mai - Internationaler Tag der Pressefreiheit - PIRATEN fordern Pressefreiheit weltweit
- internet-intelligenz.de: 3. Mai - Internationaler Tag der Pressefreiheit - PIRATEN fordern Pressefreiheit weltweit
- kulturigo.de: 3. Mai - Internationaler Tag der Pressefreiheit - PIRATEN fordern Pressefreiheit weltweit
- news-7.de: 3. Mai - Internationaler Tag der Pressefreiheit - PIRATEN fordern Pressefreiheit weltweit
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- # RP online: Wie Prager Bürgermeister ihre eigene Außenpolitik machen | ... Paywall
- # Radio Prag: Havlíček: Regierung reagiert, wenn sich russische Drohungen bestätigen | Der Vorsitzende der Piraten-Partei, Ivan Bartoš, bezeichnete das Vorgehen der Regierung in dieser Angelegenheit als vage und zurückhaltend. Kommunisten-Chef Vojtěch Filip hingegen bezweifelte, dass die Drohungen ernst seien. Unter Polizeischutz stehen der Prager Oberbürgermeister Zdeněk Hřib (Piraten), der Bürgermeister des sechsten Prager Stadtbezirks, Ondřej Kolář (TOP 09) und der Bürgermeister des Stadtteils Řeporyje, Pavel Novotný (Bürgerdemokraten).
- 02.05.
- marburg-news: Gewinne aus Gesundheit: Piraten kritisieren Klinikverkauf
- FAZ: „Autofrei durch die Hintertür“ | Lothar Krauß (Die Piraten) schlug vor, zumindest eine Schrittgeschwindigkeit vorzuschreiben.
- # treffpunkteuropa.de: Rückholaktionen: Jede Nation ist sich selbst am nächsten | In der Corona-Krise haben die Nationalstaaten der Europäischen Union nicht gerade ein solidarisches Bild abgegeben. Das wissen wir nicht erst, seitdem der polnische Zoll Schutzmasken, die eigentlich für Italien gedacht waren, zurückhielt. Tschechien, so der dortige Oppositionspolitiker Lukáš Lev Červinka (Piratenpartei), soll ebenfalls Hilfsgüter aus China, die für Italien gedacht waren, beschlagnahmt haben.
- 01.05.
- insuedthueringen.de: Mai-Demonstration vor der JVA Untermaßfeld | All das war Thema der Demo vor der JVA, an der auch Kreistagsmitglied Christian Horn (Piraten) teilnahm. Er verteilte dabei einen Brief, den ihm eine Angehörige geschrieben hatte. In diesem wird die Piraten-Partei um Unterstützung gebeten. Darin heißt es unter anderem: "Bitte helft uns. Wir stoßen nur auf taube Ohren bei dem Justizministerium und bei Bodo Ramelow anscheinend auch. Wir sind einige Angehörige von Häftlingen und bitten um dringende Hilfe aus den Reihen der Politik."
- Lokalkompass Witten: Freude über erfolgreiche Veranstaltung zu Verschwörungstheorien | Freitagabend fand, organisiert von der Piratenpartei Ennepe-Ruhr, ein Online-Vortrag zum Thema „Antisemitische Verschwörungstheorien“ statt. Der Psychologe und freie Journalist Sebastian Bartoschek vermittelte Grundwissen rund um Verschwörungsmythen im YouTube-Livestream.
- Tagesspiegel: Coronavirus-Krise zwingt Parteien zu Experimenten | Doch bisher war die Neigung der Parteien – mit Ausnahme der Piraten in Brandenburg – nicht groß, reale Parteitage durch virtuelle zu ersetzen. Erste Erfahrungen verliefen ja auch ernüchternd.
