Pressespiegel/Online/2015/September

September 2015

30.09.2015

• Compliancemagazin: Patrick Breyer / 5-Eyes-Vorratsdatenspeicherung / Telekommunikationsleitungen abgezapft
• Berliner Zeitung: Alexander Spieß / Martin Delius / Müller bleibt vorn, Scheeres festbetoniert
• Netzpolitik: Florian Lammer / Staatsschutzgesetz / Vorratsdatenspeicherung / Interview: YouPorn-Aktivismus gegen neue Geheimdienste-Gesetze
• BlueWin: Martin Delius / BER / Berlins ewiges Flughafendebakel
• Giessener-Anzeiger: Alle Fraktionen für etwas mehr Aufwandsentschädigung

29.09.2015

• WZ-Newsline: Marc Jansen / 50 000 Euro für Bürger-Projekte
• NWZ-Online: Martin Heidingsfelder / Am Rücktritt der Ministerin führt kein Weg vorbei
• OOZ: Hindenburg und Hinrichs: Ehrenbürgerschaften aberkannt
• Mokant: Juliana Okropiridse / ANDAS: „Ich bin keine Berufspolitikerin“

28.09.2015

• News02elf: Sevim Dagdelen: Pläne für Massenabschiebungen nach Syrien zurückweisen
• RLP24: Ingo Höft / Mainz – Piratenpartei fordert das vorgelegte Transparenzgesetz nachzubessern
• Stadtradio Göttingen: Göttinger Rat entscheidet sich gegen Grünpfeile für Radfahrer

27.09.2015

• N24: Martin Delius / BER / Berliner Politiker erwägen Flughafen-Neubau
• Die Welt: Martin Delius / BER / "Das Projekt BER ist final gescheitert"
• Lokalkompass: Stefan Borggraefe / Stichwahl gewonnen: Sonja Leidemann bleibt Bürgermeisterin von Witten
• NEWS02elf:
  • Stefan Körner / Neuer VW Chef soll es wieder hinbiegen
  • Stefan Körner / Keine Antwort von VW und AUDI auf die Fragen zur Umgehung von Abgasvorschriften

26.09.2015

• Focus: Martin Delius / BER / Chefaufklärer Delius hält Flughafen BER für „final gescheitert“

25.09.2015

• Aachener Zeitung: Daniel Düngel / NRW-Piratenpolitiker soll Immunität einbüßen
• Radio 100% Dormund: Daniel Düngel / Nach Sitzblockade in Dortmund Aufhebung der Immunität?
• Chip: Staatsschutzgesetz zur Volksüberwachung / Piratenpartei spannt auf YouPorn: Innenministerin macht Politik auf Porno-Plattform
• Die Presse: Liquid Democracy / Die Klugheit der vielen
• XNXtranews: Britta Söntgerath / Duisburger PIRATEN gegen die Wiedereinführung der Sperrklausel
• RuhrNachrichten: Westbad: Zweites Gutachten soll Kostenfrage klären
• Haufe: Patrick Breyer / Bitkom kritisiert "zu enges Korsett" beim EU-Datenschutz
• NWZ: Kritik an Landesregierung
• iRights: Julia Reda / „Eine europäische Öffentlichkeit braucht ein europäisches Urheberrecht“
• Berliner Morgenpost: Martin Delius / Baustopp am BER / Aufsichtsrat sieht Starttermin des BER nicht gefährdet
• FAZ-Politik: Martin Delius / Baustopp am BER / Baumängel bei Flughafen BER Auf dieser Baustelle kann „alles passieren“
• HNA: Asyl / Migration / Hausbesitzer gegen Zwangsvermietung zur Unterbringung von Flüchtlingen

24.09.2015

• Die Welt: Daniel Düngel / Piratenpolitiker Düngel soll Immunität einbüßen
• Focus: Daniel Düngel / Piratenpolitiker Düngel soll Immunität einbüßen
• Ubergizmo: Genial! Staatsschutzgesetz zur Volksüberwachung / Die Piratenpartei wirbt auf Youporn
• Stadtradio Göttingen: Im Gespräch: Göttinger Piraten über ihre Anträge zur aktuellen Ratssitzung
• Euractiv: Julia Reda / Digitale Agenda: Europaabgeordnete kritisieren US-Vorwürfe des "digitalen Protektionismus"
• Delmenhorster Kurier: Florian Beyer / Andreas Neugebauer / Kleine Biestigkeiten in Musikschul-Debatte
• NWZ-Online: Größere Freilaufzone für Hunde gefordert
• WDR: Hanns Jörg Rohwedder / Einsatz Garzweiler: Aktuelle Stunde vom 24.09.2015
• Junge Welt: Piratenfraktion NRW / Dutzende Aufmärsche unterschlagen

23.09.2015

• Kölner Stadtanzeiger: Thomas Hegenbarth / Kleine Parteien sind sauer über Sperrklausel-Pläne
• Kölner Stadtanzeiger: Kommunalwahl 2020 / Widerstand gegen 2,5-Prozent-Hürde
• WAZ: Piraten Witten / Wittener Piraten empört über geplante Sperrklausel
• Mopo24: Staatsschutzgesetz / Was treibt die Innenministerin auf dieser Pornoseite?
• Stern: Staatsschutzgesetz / Die Piratenpartei Österreich wirbt auf Youporn
• Elektronik Praxis: Patrick Breyer / Bitkom sieht Nachbesserungsbedarf bei EU-Verordnung
• Südkurier: Martin Delius / Baustopp am BER / BER: Die ewige Baustelle
• FNP: Alexander Schnapper / Info-Sperre schützt Flüchtlinge
• Die Welt: Patrick Schiffer / Grüne feiern Kraft als Totengräberin der Braunkohle

22.09.2015

• Solidbau: Martin Delius / Bauaufsicht stoppt Arbeiten an Berliner Hauptstadtflughafen
• Berlin Online: Martin Delius / Bau am BER gestoppt: Ist der Flughafen-Eröffnungstermin noch realistisch?
• FAZ Agenturmeldung: Patrick Breyer / Bitkom sieht Nachbesserungsbedarf bei EU-Verordnung
• Norddeutsche Rundschau: Siegfried Hansen / Glückstadt hat die Wahl
• Focus: Patrick Breyer / Bitkom sieht Nachbesserungsbedarf bei EU-Verordnung
• MAZ: Martin Delius / Baustopp am BER / BER-Pfusch: Staatsanwalt prüft Ermittlungen
• Kurier: Piraten werben auf Pornoseite
• Der Standart: Staatsschutzgesetz / Gegen Überwachung: Piraten werben auf YouPorn mit Mikl-Leitner
• Kleine Zeitung: Staatsschutzgesetz / Piratenpartei wirbt mit Innenministerin auf YouPorn
• Telepolis: Staatsschutzgesetz / Österreichs Piratenpartei politisiert das Pimpern
• RBB Online: Fabio Reinhardt / "Glietsch will sich ein Jahr lang um Flüchtlingsfragen kümmern"
• Tagesspiegel:
  • Martin Delius / Baustopp am BER / "Nichts ist undenkbar"
  • Martin Delius / "Nach BER-Baustopp: CDU macht Müller Vorwürfe"

21.09.2015

• N24: Martin Delius / Jetzt ist das Dach zu schwer
• Volksstimme: Martin Delius / Baustopp am BER / Bauaufsicht stoppt Bauarbeiten am Flughafen BER
• Stuttgarter Nachrichten: Martin Delius / Baustopp am BER / Bauaufsicht stoppt Arbeiten in Haupthalle
• Bild: Martin Delius / Wie es nach dem Baustopp am BER jetzt weitergeht
• FAZ: Martin Delius / Baustopp am Hauptstadtflughafen weckt Zweifel an Eröffnung 2017
• Frankfurter Neue Presse: Stammtisch der Piraten
• Focus: Martin Delius / Wird der Hauptstadtflughafen 2017 noch fertig?
• Junge Welt: US-Strategie in Nahost »grandios gescheitert«
• Pressefreiheit: Gesetzentwurf zur Inneren Pressefreiheit
• Zeit Online: Martin Delius / Sofortiger Baustopp am BER

20.09.2015

• News 02Elf: Nico Kern / Piraten fordern Bundeswehreinsatz in der Flüchtlingskrise
• Soester Anzeiger: Sven Sladek / tritt aus Piratenpartei aus

19.09.2015

• SoAkturll: Piratenpartei / will keine religiös motivierten Gesetze
• Die Welt: Geholze an der Förde

18.09.2015

• Deutschlandfunk: Johannes Ponader / Arbeiten am Traum der solidarischen Gesellschaft
• Sächsische Zeitung: Weltoffenes Görlitz / Eine Demo für 3. Oktober gemeldet
• SHZ: Andreas Gerhold / Erster Cannabis-Verein gegründet - Gericht verweigert Eintragung
• Mittelbayrische: Freifunk / Ziel: Hotspots statt weißer Flecken
• Allgemeine Zeitung: Binger / Freifunk-Verein wirbt für Internet für alle

17.09.2015

• Delmenhorster Kurier: Andreas Neugebauer / Marode, maroder, Wollepark
• L-IZ: Marcel Ritchel / Michael Bauschke / Piratenpartei Sachsen: Europa grenzenlos oder lieber grenzenlos polemisch?

16.09.2015

• Stuttgarter Nachrichten: Michael Knödler / Freifunk / Freies WLAN bald in der ganzen Stadt?
• Neues Deutschland: Piratenfraktion Berlin / Rasterfahndung mit Funkzellen

15.09.2015

• Süddeutsche Zeitung: Stefan Lorenz / Alexander Fox / Freifunk für Flüchtlinge
• Tagesspiegel: Pirat Delius lässt über seine Frisur abstimmen

14.09.2015

• WDR: Anja Moersch / Die "Piraten" begrüßen Vorschlag von Ex-Landrat Frithjof Kühn
• Nordbayrischer Kurier: Landesparteitag der Piraten: Nicole Britz als Vorsitzende wiedergewählt
• Kölner Stadt Anzeiger: Bildung / Gesamtschule könnte 2017 starten
• RBB: Stefan Körner / Bislang keine generellen Grenzkontrollen in Brandenburg
• Netzpolitik.org: Netzpolitik / Funkzellenabfrage in Berlin: Vielleicht werden Sie gerade überwacht
• Der Westen: Stefan Borggraefe / Mit Erdbeeren in Witten auf Stimmenfang
• Bundesdeutsche Zeitung:
  • Bruno Kramm / Polizeigewerkschaft warnt vor „Illusionen“ über Grenzkontrollen
  • Stefan Körner / Mit den Grenzbäumen fällt die europäische Idee
• Badische Zeitung: Patrick Breyer / EU-Kommission hat Zweifel an Vorratsdatenspeicherung
• SHZ: Piraten-Fraktion in SH: Parteitag offenbart Abgründe
• News02Elf: Guido Körber / CETA / Freihandelsabkommen CETA weiter Problemkind der EU
• RP Online:
  • Frank Grenda / Patrick Schiffer / Stadt will mehr Daten ins Internet stellen
  • Meerbusch / Landrat Petrauschke knackt die 60 Prozent
• Die Zeitschrift: "Entstenzelung"
• Stadt Radio Göttingen: Meinhart Ramaswamy / Für Flüchtlinge: Göttinger Piratenpartei will leer stehende Wohnungen beschlagnahmen

13.09.2015

• Die Welt: Thomas Marc Göbel / Piratenpartei bestimmt Spitzenkandidaten für Landtagswahl
• Focus Online: Thomas Marc Göbel / Piratenpartei bestimmt Spitzenkandidaten für Landtagswahl
• Rhein Mosel Zeitung:
  • Jürgen Grothof / Koblenz / Mainz – Angriff auf ein freies Europa: Piratenpartei kritisiert Grenzkontrollen
  • Adenau – Thomas Marc Göbel führt die Piratenpartei Rheinland-Pfalz in die Landtagswahl

12.09.2015

• Tagesspiegel: Martin Delius / Haarscharf daneben
• TAZ: Patrick Breyer / EU verursacht Verschiebung
• NDR2: Christian Tiessen / Piratenpartei: Tiessen bleibt Landesvorsitzender
• Kölner Stadt Anzeiger: Legalisierung von Cannabis / Dampfparade am Kölner Heumarkt
• Delmenhorster Kurier: Musikschule kann kaum effizienter werden
• Aachener Nachrichten: Piraten zu möglichem nächsten Kitastreik Herzogenrath. / Die Piraten Herzogenrath laden alle interessierten Bürger für Mittwoch, 16. September, 20 Uhr, ins Restaurant „Gelazzo“, in Merkstein, Geilenkirchener Straße 416-418, zu ihrem nächsten Themenstammtisch unter dem Motto „Kita-Streik 2.0“, ein. Nachdem sich die Mitglieder der Gewerkschaften Ver.di und GEW in einer Abstimmung mehrheitlich gegen den Schlichterspruch ausgesprochen haben und somit keine Einigung im Tarifkonflikt zwischen pädagogischem Personal und Arbeitgebern zustande kam, kündigten die Gewerkschaften erneute Streiks an. / Da nun damit zu rechnen ist, dass sich auch Rodas städtische Kitas erneut beteiligen, möchten sich die Piraten vorsorglich an Eltern bzw. Erziehungsberechtigte wenden und überlegen, welche Möglichkeiten es gibt, betreuungstechnische Engpässe „bürgerschaftlich und niedrigschwellig“ abzumildern – „nicht zuletzt auch, um unseren Erzieherinnen den Rücken im notwendigen Arbeitskampf frei zu halten“.

11.09.2015

• Süddeutsche Zeitung: #Neuland / Die CDU lädt ins #Neuland
• Stern: #Neuland / Die CDU lädt ins #Neuland
• WDR1: David Grade / Der freie Funk in die Heimat

10.09.2015

• Eßlinger Zeitung: Freifunk / Kostenloses WLAN auch auf Schloss- und Schillerplatz
• Golem: NSA / Schweizer Aktivisten wollen "Mini-NSA" aufhalten
• RP-Online: Lukas Lamla / Labdoo.org / Piraten sammeln Laptops für einen guten Zweck

09.09.2015

• Hanfjournal: Lucas Lamla / NRW: Grüne stimmen gegen Cannabis-Modellprojekt
• Göppinger Kreisnachrichten: Michael Freche / Ein Pirat ohne Internet und Telefon
• HNA: PKK / Kurden-Transparent entfernt: Linke und Piraten üben Kritik an Polizei

08.09.2015

• Westdeutsche Zeitung: Sandra Leurs / Der Kampf um Stimmen und Kreuzchen
• Zeit-Online: Patrick Breyer / EU und USA einig über Datenschutzabkommen
• Pressetext: The Pirate Bay / Piratenpartei hebelt Pirate-Bay-Blockade aus
• Gulli: The Pirate Bay / Norwegische Piratenpartei hebelt Sperre von The Pirate Bay aus
• Dedector: Julia Reda / "Wir leben in einer Remix-Kultur"+
• LN Online: Torge Schmidt / „Friesenhof“-Untersuchungsausschuss wird eingesetzt

07.09.2015

• Berliner Morgenpost: BER / Opposition will Untersuchung zum BER-Desaster ausweiten
• Westdeutsche Zeitung: Sandra Leurs / Eine Piratin will die Stadt Krefeld pflegen
• News02Elf: Marie Salm / Piratenpartei: Rot-Grüne Einstellungspolitik grenzt an Sozialbetrug
• Tagesspiegel Philipp Magalski / "Opposition: Das ist ein Wahlkampfhaushalt"

06.09.2015

• RP-Online: Marc Jansen / Trauer um Ratsherr Michael Eckert

05.09.2015

• RP-Online: U76 fährt ab Sommer 2016 abends häufiger Nach Ermittlungen in Friedland: Piraten fordern Abschaffung des Blasphemieverbots
• Radio Ennepe Ruhr: In Witten wird heute gegen Fremdenfeindlichkeit demonstriert
• Mopo24: So hilft Chemnitz den Flüchtlingen
• Wienerzeitung: Neuer Wind im roten Segel

04.09.2015

• StadtRadio Göttingen: Nach Ermittlungen in Friedland: Piraten fordern Abschaffung des Blasphemieverbots
• Der Tagesspiegel: Ungarn will Menschen mit Bussen zur österreichischen Grenze fahren
• Euronews: Griechische Piratenpartei will mit Crowdfunding zur Wahl antreten
• Der Westen: Polizei sucht dringend Zeugen nach Anschlag in Witten
• Tagesspiegel Martin Delius / "Nur ganz wenige Quereinsteiger geben auf"

03.09.2015

• News 02elf: Stefan Körner / Einen Draghi für Europas Flüchtlingsdrama
• Volksfreund: Piraten heuern Kandidaten aus Ormont für den Landtag

02.09.2015

• NZZ: SVP und FDP profitieren von zersplitterter Mitte
• Norddeutsche Rundschau: Siegfried Hansen / Pirat will Rathaus entern

01.09.2015

• MOZ: Ulf Makarski / Initiative für den Erhalt von Bäumen
• Mittelrhein Tageblatt: Marie Salm / Koblenz – Piraten: Innenminister Lewentz soll Konflikte lösen – nicht verschärfen
• Islamische Zeitung: Lageso / Chaos beim Berliner Lageso, aber Muslime vor Ort leisten nötige Abhilfe
• ComputerWorld: Guillaume Saouli / Stefan Thöni / Datenschutz / Walliser Patientendossier bereits wieder offline
• Radio Rottu Oberwallis: Olivier Marcoz / Wallis: Keine Liste der Piraten
• StadtRadio Göttingen: Göttingen: Piratenpartei kritisiert weitere Ansiedlung von Möbelhäusern
• Neues Deutschland: Martin Delius / "'Baustellen-Buschfunk' am BER"