Pressespiegel/Online/2015/Dezember

Dezember 2015

31.12.2015

• SWP: Anja Hirschel / Der Neue: Ein Altbekannter
• FNP: Christian Hufgard / Landratswahl im Kreis Groß-Gerau
• SZ: Piratin Katharina Nocun / Diese Frau will Facebook überflüssig machen
• Berliner Woche: Abriss der Carl-Achard-Grundschule soll im Januar beginnen

30.12.2015

• Junge Welt: Bruno Kramm / »Von Entwicklungspolitik zu sprechen ist ein Hohn«
• Main Post: Jahresrückblick / In aller Munde
• FNP: Piraten (24) / Elf Wahlvorschläge eingereicht

29.12.2015

• SWR: Landtagswahl in RP / Listen fristgerecht eingereicht
• HNA: Piratenpartei hat genug Unterschriften für Kandidatur in Kassel zusammen
• SPON: CCC-Treffen in Hamburg: Hacker auf Klassenfahrt
• GOLEM #BGE / "Bedingungsloses Grundeinkommen: Telekom-Chef tritt für Forderung der Piratenpartei ein"

28.12.2015

• Usinger Anzeiger: KOMMUNALWAHL / Zweikampf in Usingen – Piraten verlassen den Kreistag

27.12.2015

• Presse Augstburg: Andreas Jung / „Digitale Selbstverteidigung“ | Piraten machen gegen die Vorratsdatenspeicherung mobil
• Heise Online: #30c3?" / Was war. Was wird. Vom Bezahlen und bezahlt werden.

26.12.2015

• Aachener Zeitung: Patrick Schiffer / Parteien in NRW haben 2015 weiter Mitglieder verloren
• Mindener Tageblatt: Patrick Schiffer / Parteien in NRW haben 2015 weiter Mitglieder verloren

25.12.2015

24.12.2015

23.12.2015

• WinFuture: Peter Sunde / Sundes "Kopimashin" soll Musikindustrie riesige Verluste bescheren
• Zeit Magazin: C-Base / Der Feind in unserem Netz
• HNA: Flüchtlingspolitik / Deutschkurse für Flüchtlinge im besetzten Gewerkschaftshaus
• Wochenblatt Hannover: Pirat Reiner Budnick, Bezirksrat Hannover-Vahrenwald/List: Altglasbehälter sollen umziehen.

22.12.2015

• Mittelbayrische: Sebastian Schwarzweller / Piraten wählten neuen Vorstand
• StadtRadio Göttingen: IWF-Bürgerbegehren: Piraten werfen Göttinger Grünen Wahlbetrug vor
• Kieler Nachrichten: Patrick Breyer / Piraten ergriffen am häufigsten Initiative
• Der Freitag: Bürgerschaftswahl Bremenhaven2015 / Wahlfälschung durch Schüler, ohne Aufsicht
• Die Welt: Patrick Breyer / Torge Schmidt / Kieler Piraten sind die fleißigsten Abgeordneten
• HL-Live: Piraten: Kostenlose Busse weiter erproben

21.12.2015

• Nertzpolitik: Julia Reda / #netzrückblick: Gefahr gebannt – vorerst keine Einschränkung der Panoramafreiheit
• Berliner Woche: Paolini geht / Piraten-Fraktion muss sich neu aufstellen
• Klimaretter: Steinkohlekraftwerk / Bürgerbegehren gegen Münchner Kohle
• N-TV: "Der Mann muss weg" Opposition fordert Senator Czajas Rücktritt
• Die Welt: Liquid Feedback "Den Führungskräften standen die Haare zu Berge"

20.12.2015

• Wochenblatt: Sebastian Schwarzweller / Die Regensburger Piraten beschließen ihre politische Leitlinien für das Jahr 2016
• HAZ: Dirk Hillbrecht / Letzter Pirat in Hannover streicht die Segel
• Die Welt: Beteiligung / "Dann wäre Game Over"

19.12.2015

• L-IZ: Ute Elisabeth Gabelmann / Mahnungen zum Markthallenviertel sind an einer von Eile getriebenen Stadtratsmehrheit abgeprallt

18.12.2015

• RBB: Myfest / "Frau Herrmann muss ein Konzept auf den Tisch legen"
• MAZ: Raimond Heydt / Abwasser-Verbände stehen unter Druck
• JuraForum: Julia Reda / Urheberrechtsfragen der Onlinelehre: Aktuelle Rechtslage und anstehende Entwicklungen
• Mittelrhein Tageblatt: Piraten gibt Mandat zurück / Mildes Urteil für pädophilen Piraten-Politiker
• Frankfurter Allgemeine: das neue Parteiengesetz / Fehler im System?

17.12.2015

• Junge Welt: [8. Abstimmung über die Geschäfts- und Wahlordnung Bruno Kramm / Krieg um Rohstoffe]
• WAZ-Online: Piroska Evenburg / Sparpläne: Viel Lob und scharfe Kritik der CDU
• RBB: Myfest / Bezirkspolitiker befürchten Krawalle in Kreuzberg
• HAZ: Dirk Hillbrecht / Hannover beschließt Schulden-Haushalt
• Scharf Links: Patrick Breyer / Smart Meter-Kritik: Schleswig-Holstein gegen Zwangsaufzeichnung des Verbrauchsverhaltens in Privatwohnungen
• SHZ: Legalize it / Grünen-Politiker treten Cannabis Club bei
• Augstburger Allgemeine: Vorratsdatenspeicherung / Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung tritt Freitag in Kraft
• Radio Bremen: Bremische Bürgerschaft / Wahlprüfungsgericht sieht Fehler bei Auszählung

16.12.2015

• FNP: Stadtverordneter der Piratenpartei / Kinderpornos bei Lokalpolitiker: Gericht verhängt Bewährungsstrafe
• Hessenschau: Stadtverordneter der Piratenpartei / Internet-Verbot für pädophilen Lokalpolitiker
• Tagesspiegel Piratenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus / Der schleichende Tod einer Partei
• Die Welt: Michele Marsching / Heftiger Schlagabtausch bei Haushaltsdebatte
• SWR: Bewährungsstrafe für Wiesbadener Ex-Politiker
• Berliner Zeitung: Ex-Piraten / klagen für Rechte des nächsten Parlaments
• TAZ: Bremische Bürgerschaft / Für eine Handvoll Stimmen
• Weser Kurier: Bremische Bürgerschaft / AfD hat noch nicht genug
• HAZ:
  • Jürgen Junghänel / Ernst-August-Platz wird nicht umbenannt
  • Dirk Hillbrecht / Steintorplatz: Bebauung ist beschlossen
• Hamburger Abendblatt: Andreas Gerhold / Grünen-Politiker treten in Pro-Cannabis-Club ein
• Salzburger Fenster: Wolfgang Bauer / Internet-Kriminalität: Schon mehrere Opfer von Identitätsdiebstahl

15.12.2015

• WDR1: NRW-PIRATEN-Fraktion / Wie geheim darf die Regierung handeln?
• WBS-Law: Tobias McFadden / Pirat kämpft vor EuGH gegen Störerhaftung
• Mopo: Anna Gallina / Cannabis-Freigabe Hin und Her beim Rausch-Projekt
• Die Welt: Anna Gallina / Grünen-Chefin wird Mitglied in Kiffer-Club
• TAZ: Martin Delius / Pirat zerschneidet Parteiausweis

14.12.2015

• HAZ: Kommunalwahlkampf 2016 / AfD ist eine Herausforderung für alle Parteien
• Berliner Zeitung: Annette Pohlke / Ein Lichtschwert im Haus? Na logo!
• WDR1: Frank Herrmann / Doppelt hält besser?
• Bento: Gerwald Claus-Brunner / "Friedrichsfail-Scheißeberg": Wenn die Piratenpartei nicht so will wie der Abgeordnete
• Mittelbayrische: Martin Delius / "Das ist nicht mehr zum Aushalten"
• Berliner Morgenpost:
  • Martin Delius / Zerfall der Berliner Piratenpartei: Delius tritt aus
  • Martin Delius / Piraten Fraktionschef Delius aus Partei ausgetreten
• Berliner Zeitung: Martin Delius ist kein Pirat mehr
• RBB: Martin Delius / "Das ist nicht mehr zum Aushalten"
• Die Welt: Martin Delius Piraten-Fraktionschef Delius aus Partei ausgetreten
• Neues Deutschland: Martin Delius verlässt die Piratenpartei
• KA-News: Piratenpartei mit 2,27 Prozent / Umfrageergebnis zur Sonntagsfrage: AfD liegt bei Lesern vorn

13.12.2015

• Aargauer Zeitung: Gratis-WLAN: Dominic Zschokke / Datenspeicherung ruft Kritiker auf den Plan

12.12.2015

11.12.2015

• RP-Online: Meerbusch / Winterwelt muss keine Miete zahlen

10.12.2015

• Lora: Tobias McFadden / Störerhaftung wird vor dem EuGH behandelt
• MainPost: Jürgen Neuwirth liebäugelt mit SPD
• Der tagesspiegel: Doppelhaushalt 2016/17 / Michael Müller: "Wir werden die Wartesituation am Lageso verbessern."
• KA-News: Landtagswahl Baden Würtemberg / ka-news-Sonntagsfrage zur Landtagswahl: Wen würden Sie wählen?

09.12.2015

• Euronews: Julia Reda / Brüssel geht Zugangsbarrieren im Internet an
• inSüdthüringen: Tobias McFadden / Freifunker wehrt sich vor dem EuGH gegen WLAN-Störerhaftung
• Thüringer Allgemeine: AfD ist auch in Gera nicht willkommen
• Stern: Tobias McFadden / Freifunker wehrt sich vor dem EuGH gegen WLAN-Störerhaftung
• Hamburger Abendblatt: Tobias McFadden / Freifunker wehrt sich vor dem EuGH gegen WLAN-Störerhaftung
• Kölner Stadtanzeiger: Tobias McFadden / Freifunker wehrt sich vor dem EuGH gegen WLAN-Störerhaftung
• Allgemeine Zeitung Mainz: Tobias McFadden / Freifunker wehrt sich vor dem EuGH gegen WLAN-Störerhaftung
• Oberhessische Zeitung: Tobias McFadden / Freifunker wehrt sich vor dem EuGH gegen WLAN-Störerhaftung
• Frankfurther Rundschau: Tobias McFadden / Freifunker wehrt sich vor dem EuGH gegen WLAN-Störerhaftung
• WZ-Online: Tobias McFadden / Freifunker wehrt sich vor dem EuGH gegen WLAN-Störerhaftung
• Berliner Zeitung: Tobias McFadden / Freifunker wehrt sich vor dem EuGH gegen WLAN-Störerhaftung
• Gäubote: Tobias McFadden / Freifunker wehrt sich vor dem EuGH gegen WLAN-Störerhaftung
• Die Welt: Tobias McFadden / Freifunker wehrt sich vor dem EuGH gegen WLAN-Störerhaftung
• Berchtesgardener Anzeiger: Tobias McFadden / Freifunker wehrt sich vor dem EuGH gegen WLAN-Störerhaftung
• Rhein-Neckar-Zeitung: Tobias McFadden / Freifunker wehrt sich vor dem EuGH gegen WLAN-Störerhaftung
• Computerbetrug: Tobias McFadden / Haften Wlan-Betreiber bald nicht mehr für ihr Funknetz?
• Donaukurier: Tobias McFadden / Freifunker wehrt sich vor dem EuGH gegen WLAN-Störerhaftung
• Check 24:Tobias McFadden / EU-Gericht befasst sich mit deutscher Störerhaftung
• Westfalen Blatt: Tobias McFadden / Freifunker wehrt sich vor dem EuGH gegen WLAN-Störerhaftung
• Stuttgarter Zeitung: Tobias McFadden / Freifunker wehrt sich vor dem EuGH gegen WLAN-Störerhaftung
• TAZ: Tobias McFadden / Surfen oder surfen lassen
• Merkur: Tobias McFadden / Haftungsfrage bei Straftaten via WLAN: Gautinger vor dem EuGH
• Augsburger Allgemeine: Tobias McFadden / Europäischer Gerichtshof entscheidet über Haftung bei Wlan
• Focus: Tobias McFadden / Freifunker wehrt sich vor dem EuGH gegen WLAN-Störerhaftung
• Heise: Tobias McFadden / Störerhaftung: EuGH mischt in Freifunker-Verfahren mit
• Abendzeitung: Tobias McFadden / Straftat übers offene WLAN: Wer haftet?
• Futurezone: Julia Reda / EU-Pläne für digitalen Binnenmarkt: Netflix & Co. überall
• Computerbase: Julia Reda / EU-Kommission plant halbherziges Ende des Geoblockings
• Der Standart: Julia Reda / EU-Kommission will Nutzung von Netflix-Abos auf Reisen ermöglichen - derstandard.at/2000027188434/EU-will-Nutzung-von-Netflix-Abos-auf-Reisen-ermoeglichen
• Heise: Julia Reda / Neues europäisches Urheberrecht: Google-Steuer, besserer Urheberschutz, EU-weite Panoramafreiheit?
• Die Presse: Julia Reda / Digitaler Binnenmarkt: EU peilt Geoblocking-Verbot an
• ITEspresso: Julia Reda / EU-Kommissare planen teilweise Abschaffung von Geoblocking
• Handelsblatt: Julia Reda / „Wir brauchen mehr als nur Roaming für Netflix“
• Die Zeit: Julia Reda / Ein bisschen weniger Geoblocking
• Frankfurter Allgemeine: Julia Reda / Im Internet wackeln die Grenzbäume
• SZ:
  • Tobias McFadden / Freifunker wehrt sich vor dem EuGH gegen WLAN-Störerhaftung
  • Julia Reda / Oettinger will Geoblocking in Europa abschaffen
• Main Spitze: Christian Greb / Piraten im Kreis Groß-Gerau setzen auf Kontinuität

08.12.2015

• Der Freitag: Fabio Reinhardt / Kein Friede auf dem Tempelhofer Feld
• StadtRadio Göttingen: Abschiebungen von Jugendlichen / Offener Brief: Piraten fordern Veto der Stadt Göttingen bei Abschiebungen von Jugendlichen
• Main-Echo: Piratenpartei: MSP-Kreisrat tritt aus - und rechnet ab
• Gießener Allgemeine: Markus Mann / Kreistagswahl: Piraten stellen 31 Kandidaten auf
• Neue OZ: Rat Osnabrück beschließt Wildtierverbot im Zirkus
• OpenPR: Christian Greb / PIRATEN starten mit neuem Vorstand in die Kommunalwahl

07.12.2015

• OOZ: Straßenausbaubeiträge: Suche nach Alternativen
• Stromtarife: Patrick Breyer / Piratenpartei sagt dem Smart-Meter den Kampf an

06.12.2015

• Süddeutsche Zeitung: Tobias McFadden / Störer-Haftung / Warten auf Signale aus Luxemburg

05.12.2015

• Barteheide Aktuell: Sven Krumbeck / Sven Krumbeck MdL (Piratenpartei) besucht die Emil-Nolde-Schule

04.12.2015

• Deutschlandfunk: Julia Reda / Lobby-Transparenz per Plugin
• Chip: Patrick Breyer / Kampf gegen Strom-GEZ: Politiker wollen Zwangsabgabe stoppen
• Neues Deutschland: Julia Reda / EU-Staaten einigen sich auf Speicherung von Fluggastdaten
• Lokalkompass: Nils Feldeisen / Breite Unterstützung für AfD-Protest!

03.12.2015

• Süddeutsche Zeitung: Was Bürger fragen dürfen

02.12.2015

• General Anzeiger: Felix Kopinski Projekt "Einkaufszentrum" beerdigt - das sind die Reaktionen
• HSK Aktuell: Lukas Lamla / Arnsberg: Piraten schliessen sich Verfassungsbeschwerde an
• Tageblatt Letzeburg: René Schmit / Eine gerechtere Steuerreform
• Göttinger Tageblatt: Meinhart Ramaswamy / Im ganzen Jahr eine einzige Abschiebung

01.12.2015

• BR24: The Pirate Bay / Musik-Industrie fordert Internet-Sperren
• Landbote: Marc Wäckelin / Harte Fronten im Steuerfuss-Streit
• Echo-Online: Christian Hufgard / Heute Diskussion mit den Landratskandidaten
• NWZ-Online: Bremerhaven / Stimmen werden neu ausgezählt