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Oktober 2014
- 31.10.2014
- 02elf:
- netzwelt: Das Scheitern der Piraten
- adhocnews: "HAMBURG (OTS) - DURCHWACHSENE BILANZ FÜR DIE REGIERUNGSKOALITION AUS SPD, GRÜNEN UND SSW: LAUT ..."
- kn-online: Wähler verärgert über Albig
- ngz-online: Haushaltsdebatte: JU will Wasserspielplatz für die Stadt
- rp-online: Datenschützer warnen vor "gigantischer Überwachungsstruktur"
- shz: Bürger in SH mit Torsten Albig unzufrieden
- finanznachrichten: Die Sonntagsfrage
- 30.10.2014
- berliner zeitung: Zweifel an der Kalkulation
- badische zeitung: Urheberrecht: Vorstoß von Oettinger trifft auf Unverständnis
- xnxtranews: Piraten NRW: Minister Jäger hat die Lage nicht im Griff
- deutschlandfunk: Machtverschiebung in Krisenzeiten
- norddeutsche-rundschau: Am neuen Fahrplan scheiden sich die Geister
- arupa-postasi: Yaşlılıkta yoksulluğun başkenti Hamburg Die Hauptstadt der Altersarmut in Deutschland
- pnp: PNP-Interview: "Es ginge natürlich auch ohne Aiwanger"
- der westen: Duisburger Delfinarium bleibt erhalten
- Aachener Nachrichten:
- Welche Fragen dürfen Bürger stellen? / Piratenfraktion Herzogenrath / Auch die Piraten hatte Rodas langjährige Fragestundenpraxis bereits irritiert und zu einem Änderungsantrag bewegt, der in der Ratssitzung am Dienstag, 4. November, 18 Uhr, beraten wird. Sie wünschen sich, dass Einwohner sehr wohl Fragen zur aktuellen Tagesordnung stellen dürfen, die aber erst beantwortet werden, wenn der entsprechende Punkt behandelt wird. Überdies sollen die Einwohner dann auch Gelegenheit zu Nachfragen haben.
- Unmut verhindern - Das Mitspracherecht deutlich verankern / Piratenfraktion Herzogenrath / Dass Bürger aber aufgrund bestimmter Themen auf der Agenda überhaupt erst ins Rathaus gekommen sind, ebenfalls. Und dann sollen sie sich dazu nicht äußern dürfen? Das sorgt für Unmut und spielt der allseits beklagten Politikverdrossenheit in die Hände. Die erfrischend basisdemokratischen Piraten haben das erkannt. Die Verwaltung verweist auf Zusammenhänge und Paragrafen-Ableitungen in der Rats-Geschäftsordnung, um das bisherige Prozedere zu begründen. Für den Normalbürger ist das nicht nachvollziehbar.
- 29.10.2014
- wochenblatt: Ein Regensburger ist neuer Chef der Oberpfälzer Piraten
- lokalkompass: Auch Michael Hübner ist gegen Fortsetzung der Schulsozialarbeit
- xtranews:
- berliner morgenpost: Rathaus Kreuzberg bekommt Unisex-Toiletten
- gadeschusch-rhenaer-teitung: Kritiker: Kreissitz wird noch teurer
- der westen: Delfinhaltung im Duisburger Zoo wird nicht verboten
- rhein-main-news: Demonstration "Glücklich ohne Überwachung" in Frankfurt
- B.Z. "Letzter Bahn-Konkurrent um den Ring gibt auf"
- 28.10.2014
- focus: EU-Kommissar Oettinger will Urheberrecht im Internet überarbeiten
- abendzeitung münchen: BGH legt Verfahren um Surfprotokolle des Bundes dem EuGH vor
- faz: Jetzt untersucht auch Nordrhein-Westfalen
- euractiv: Oettingers Reformpläne für das Urheberrecht
- dtoday: EuGH soll über Speicherung von IP-Adressen entscheiden
- zdnet: BGH überlässt Entscheidung zur Speicherung dynamischer IP-Adressen dem EuGH
- itexpresso: BGH fragt wegen Speicherung dynamischer IP-Adressen beim EuGH nach
- computerwoche: BGH legt Verfahren um Surfprotokolle des Bundes dem EuGH vor
- haufe: BGH legt Verfahren um Speicherung von IP-Adressen dem EuGH vor
- shz: Streit um IP-Adressen: Jetzt ist der EuGH dran
- die zeit: Dürfen Ministerien IP-Adressen speichern?
- süddeutsche: EuGH muss über Speicherung von IP-Adressen entscheiden
- berliner zeitung: BGH entscheidet über Speicherung von Surfprotokollen des Bundes
- legal tribune: Sind IP-Adressen personenbezogene Daten?
- ad-hoc-news: "KARLSRUHE - DER BUNDESGERICHTSHOF HAT DAS VERFAHREN ÜBER DIE KLAGE DES KIELER ..."
- st.pauli-news: Drogenhandel: Ein Dealer an jeder Ecke
- 02elf: Aufruf gegen Ausländerhass, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit
- trentsderzukunft: Wikileaks Ex Daniel Domscheit-Berg spricht über die Zukunft der Whistleblower
- hamburger abendblatt:
- 27.10.2014
- berliner zeitung: Senat will bei Flüchtlingsheimen umsteuern
- xnxtranews: Piraten NRW: Verfassungsschutz verpasst Nazi-Aufmarsch
- hamburger abendblatt: Kieler Aktivist Patrick Beyer verklagt Deutschland
- shz: Streit um IP-Adressen: Patrick Breyer verklagt Deutschland
- kompass: PIRATEN positionieren sich zur Kooperationsvereinbarung für die Landeshauptstadt
- neue luzerner zeitung: Piratenpartei blitzt mit Beschwerde ab
- bluewin: Piratenpartei mit Beschwerde abgeblitzt
- 26.10.2014
- hamburger abendblatt: Piraten-Landesparteitag: Kein Dienstwagen für Torge Schmidt
- BLZOnline: "Flüchtlinge in Berlin: Senat will bei Flüchtlingsheimen umsteuern"
- 25.10.2014
- rtl: Bericht: AfD zeigt Piratenpartei an
- derwesten: Wie die AfD bei NRW-Wahl 2017 zehn Prozent holen will
- shortnews: Nach Hackerangriffen: Alternative für Deutschland zeigt Piratenpartei an
- Aachener Nachrichten: Herzogenrath erhöht OGS-Kopfpauschalen / Einen Weg in die Zukunft sahen Politiker aller im Ausschuss vertretenen Parteien darin, dass mehr Geld zur Verfügung gestellt wird. / „Die OGS ist keine Verwahranstalt für Kinder“, sagte Piraten-Sprecher Kai Baumann, „hier wird hochwertige Arbeit abgeliefert.“
- 24.10.2014
- SPON: Daten-Affäre: AfD stellt Strafanzeige gegen Piratenpartei
- hamburger abendblatt: "Der Senat hat sich von der Busbeschleunigung verabschiedet"
- neues deutschland: Digitale Einsamkeit
- Aachener Nachrichten: Trägervereine Offene Ganztagsschule: Umstrukturierung gefordert / „Wir sind sehr wohl bereit, in anderen Bereichen Einsparungen vorzunehmen“, sagte FDP-Vertreter Christoph Pontzen. Toni Ameis (Linke) forderte, dass dem Ruf nach Bildung auch gute Grundlagen folgen müssten. „Die OGS ist keine Verwahranstalt für Kinder“, sagte Piraten-Sprecher Kai Baumann, „hier wird hochwertige Arbeit abgeliefert.“
- 23.10.2014
- gründerszene: „Das Internet hat unser Leben zerstört“ – hier sind die ersten Opfer
- 02elf: PIRATEN hinterfragen Videoüberwachung an der Universität Bremen – zwiespältige Haltung zum Datenschutz
- echo online: Kreisfinanzen: Aufatmen in Modautal und Fischbachtal
- lokalkompass: Info-Offensive gegen AfD-Parteitag
- xnxtranews: NRW Piraten fordern Offenlegung des Vertrags zwischen WestSpiel und Christie`s
- Aachener Nachrichten: Im Sinne kommunaler Eigenständigkeit / Kontroverse Debatte: Herzogenrather Politiker ringen sich schließlich zu einmütiger Resolution in Sachen TTIP/CETA durch. / Doch zu der von Grünen-Fraktionschef Dr. Bernd Fasel vorgeschlagenen Ergänzung, dass sich Herzogenrath bei Nicht-Einhalten der Forderungen für einen Verhandlungsstopp oder aber gegen TTIP ausspreche, rangen sich die Vertreter der rot-schwarzen Groko nicht durch. Das änderte auch das Argument von Pirat Kai Baumann nicht, dass dann der Hinweis einfach fehle, was geschehen solle, wenn die Bedingungen aus Herzogenrath nicht erfüllt würden: „Das kann doch nur das Ende der Verhandlungen sein.“
- 22.10.2014
- spreezeitung: IT-Gipfel: Digitales Wirtschaftswunder oder Chaos der Ministerien?
- weserkurier: Millionen für die Digitalwirtschaft
- die welt: NRW verbannt giftige Tiere aus dem Wohnzimmer
- computerwoche: Bundesregierung kündigt Millionen für Internet-Dienstleistungen an
- deutschlandfunk: Elektro-Automesse: Neue Konzepte auf der eCarTec. Ausschnitt: "Neuheit in diesem Bereich: Künftig soll der Kunde mit einer Identitätskarte seines Energieversorgers an allen öffentlichen Ladestationen in Deutschland bezahlen können – vorausgesetzt, die Versorger sind bereit, die dafür notwendigen Basisdaten untereinander auszutauschen. Die Piratenpartei sieht darin aber wieder einen Eingriff in die Datensicherheit und warnte vor Messestart vor einem weiteren Datenleck für Verbraucher."
- Aachener Nachrichten: Politiker ringen sich zu einmütiger Resolution in Sachen TTIP/CETA durch / Schwerer taten sich die restlichen Fraktionen mit ihrem Willen, eine einheitliche Resolution zu formulieren, um ein ganz klares Signal aus der Kommune auf die Bundesebene zu senden. Grüne, Linke und Piraten konnten sich zwar mit den Forderungen des „leicht weichgespülten“ (Walter Mathieu) Resolutionsantrags von SPD und CDU anfreunden. Das änderte auch das Argument von Pirat Kai Baumann nicht, dass dann der Hinweis einfach fehle, was geschehen solle, wenn die Bedingungen aus Herzogenrath nicht erfüllt würden.
- 21.10.2014
- schwarzwälder bote: Mehr Geld für die IT-Branche in Deutschland
- mittelbayrische: Millionen für Internet-Dienstleistungen
- westfalen blatt: Bundesregierung kündigt Millionen für Internet-Dienstleistungen an
- stuttgarter nachrichten: Mehr Geld für die IT-Branche in Deutschland
- mittelhessen: Bundesregierung kündigt Millionen für Internet-Dienstleistungen an
- abendzeitung münchen: Bundesregierung kündigt Millionen für Internet-Dienstleistungen an
- elektronik paxis: Bundesregierung will Industrie 4.0 vorantreiben
- hamburger abendblatt: Kanzlerin Merkel fordert mehr Risiko von Internet-Wirtschaft
- neues deutschland: Was man vom Verfassungsschutz lernen kann
- elektron: Bundesregierung will Industrie 4.0 vorantreiben
- austburger allgemeine: Bundesregierung kündigt Millionen für Internet-Dienstleistungen an
- NDR und viele andere (Aufnahme einer dpa-Meldung mit Quote): IT-Gipfel: Millionen für die Digitalisierung. Ausschnitt: "Stefan Körner, der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, sprach von einem "exklusiven Treffen der Wirtschafts- und Politikbosse". "Der IT-Gipfel hat sich in dieser Form überlebt, und alle Beteiligten tun gut daran, ihn aufzugeben oder in Zukunft den Prinzipien und Funktionsweisen der digitalen Gesellschaft anzupassen", sagte Körner."
- lokalkompass: Bauprojekt Brücke Graf-Adolf-Str. -—Stellungnahme AK Kommunalpolitik PIRATEN Lünen—
- ptext: Zum Volksbegehren "Nein zu Studiengebühren in Bayern" @ Gegen-Studiengebuehren-in-Bayern.de!
- 20.10.2014
- wa: Hohe Erwartungen an den NRW-Flüchtlingsgipfel
- faz: Von Gipfel zu Gipfel
- 02elf: “Ihr müsst endlich in die Pötte kommen” Mobilcon – Erste PIRATEN Verkehrskonferenz endet
- neues deutschland: NRW plant Heime »neuen Typs«
- 19.10.2014
- the huffington post: Club Mate: 10 Dinge, die Sie noch nicht über die Mate-Limonade wussten
- die welt:
- 18.10.2014
- spon: Deutsche Kleiderordnung: Das Rudel frisst, was anders aussieht
- wirtschaftswoche: Behördenstriptease
- Aachener Zeitung: Piraten-Partei will Bürgern mehr Beteiligung verschaffen / Auf eine Neuregelung der Einwohnerfragestunde zielt ein Antrag der Piraten-Partei ab. Wie der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Stefan Kuklik mitteilt, sollen künftig auch Fragen von Einwohnern zu Punkten, die auf der aktuellen Tagesordnung stehen, zugelassen werden. Die Piraten wollen nun erreichen, dass die Fragen der Bürger beantwortet werden sollen, wenn der Tagesordnungspunkt bearbeitet wird. Auch Nachfragen der Einwohner sollen möglich sein. „Die Einwohnerfragestunde ist ein wichtiges Instrument der Bürgerbeteiligung am aktuellen politischen Geschehen und den kommunalen Entscheidungen“, so Kuklik.
- 17.10.2014
- aachener nachrichten: Piratenpartei kritisiert Informationsfluss
- 02elf: “Bürgerwillen verbindlich machen” – zum Bürgerentscheid in Altona
- moz: Stadtteilkonferenz: Viele Ideen auf dem Tisch
- rp-online: Solidaritätsbeitrag von Besserverdienenden
- 16.10.2014
- der tagesspiegel: Steinmeier recht freundlich zur Türkei und zu Saudi-Arabien
- spon: Twitter-Premiere: Steinmeier weicht Fragen nach Geheimdienst-Kooperation aus
- kölnische rundschau: Bürger sollen mitentscheiden
- taz: Nordwestradio bietet AfD eine Bühne
- adhocnews: "BEI SEINER NÄCHSTEN OLYMPIA-BEWERBUNG WILL DER DEUTSCHE SPORT EIN FIASKO WIE VOR EINEM JAHR IN ..."
- 15.10.2014
- weltnest: "Wie ich mir meinen Wunsch-Oberbürgermeister vorstelle (ein Aufsatz von Lily, 4b)" - hätte ich jetzt beinahe geschrieben.
- kn-online: Pirat will Limousine und Chauffeur
- 02elf: Digitale Selbstverteidigung: Anonymisierung im Internet bald für jedermann einfach möglich
- berliner zeitung: Aufbruch in die Zukunft
- der westen: Minister Jäger erwarten heute harte Fragen
- Aachener Nachrichten: "TTIP in die Tonne klopfen" / Das Wechselspiel zwischen regionaler und globaler Wirtschaft steht heute im Mittelpunkt. Wir möchten fairen Handel, nicht das Freihandelsabkommen TTIP“, betont Wilfried Hammers, Vorsitzender des Fördervereins Arbeit, Umwelt und Kultur in der Region Aachen. / Sind einer Meinung in Sachen TTIP: Pia Anderer, Wilfried Hammers, Peter Nickels und (Pirat) Stefan Kuklik lehnen das Freihandelsabkommen ab.
- 14.10.2014
- der westen: Innenminister Jäger muss sich im Flüchtlings-Skandal erklären
- 02elf: CETA & TTIP bedrohen Umwelt- und Verbraucherschutzstandards
- solinger bote: Solingen: Piraten wollen nicht um jeden Preis sparen
- rp-online: Asylskandal: Innenminister sagt im Innenausschuss aus
- xnxtranews:
- potal liberal: Die Bedeutung digitaler Freiheit
- neues deutschland: Die Drogenpolitik hat verpennt
- bz berlin: "Piraten fordern Drogen-Test-Büro in Mitte"
- Aachener Nachrichten: Piraten-Partei will Bürgern mehr Beteiligung verschaffen / Stefan Kuklik / Gerade vor dem Hintergrund, dass diese Beteiligung weder vom Ortsrecht noch von der Gemeindeordnung NRW ausdrücklich ausgeschlossen sei, ist ein „Frageverbot sehr fragwürdig“, schließt er. Zudem sollten in Zeiten geringer Wahlbeteiligung die Menschen, die sich aktiv an der Politik und der Gestaltung der Stadt beteiligen wollen, nicht „durch unnötige Hürden ausgebremst werden.“ Der Rat der Stadt könnte bei seiner Sitzung am Dienstag, 4. November, Beginn 18 Uhr, im Großen Sitzungssaal über den Antrag abstimmen.
- 13.10.2014
- kn-online: Polit-Wirbel um Polizeipanne
- taz: Standards und wie man sie einhält
- focus-online: Opposition nimmt Innenminister Jäger in die Zange
- hansenews: piratische Übersicht
- sr-online: saartalk. mit Bierbaum, Hilberer und Kessler
- 12.10.2014
- taz: Auf den Hund gekommen
- wochenblatt: Oberpfalzweite Proteste der Piratenpartei gegen TTIP
- 11.10.2014
- ruhrbarone: „Wir gehen bis an die Grenze“ – Kurden auf der Straße für Kobane
- lokalkompass: Gelsenkirchner Konsens, der Versuch einer Analyse....
- 10.10.2014
- kreisbote: Profi-Eisstadion für die Stadt?
- der Standard: Netzsperren-Gegner demonstrieren vor VAP-Büro
- der freitag: "Die Grenzen des Erlaubten werden verschoben"
- fördeflüsterer: Kiel informiert sich über Freihandelsabkommen
- der westen: Piraten kämpfen um jede Unterschrift
- tagesspiegel: Wenn kiffende Piraten auf feiernde Journalisten treffen
- adhocnews: "DIE PIRATENPARTEI HAT DIE UNTERSCHRIFTENSAMMLUNG FÜR IHRE INITIATIVE ZUR ABSCHAFFUNG DES ..."
- kieler nachrichten: Piraten entschuldigen sich
- 09.10.2014
- leipziger internet zeitung: Bürgerbegehren gestartet: Piraten-Stadträtin will zusammen mit Bürgern Förderung des Katholikentages kippen
- futurezone: Piratenpartei ruft zu Demo gegen Netzsperren in Wien auf
- kieler nachrichten "Nach Breitners Abgang: Landtag will schnelle Wechsel verhindern"
- xnxtranews: Piratenpartei Krefeld: Cannabis in Medizin
- die presse: Piratenpartei kündigt Demo gegen Netzsperren in Wien an
- Aachener Nachrichten: Was droht, wenn TTIP in die Stadt kommt / Piratenfraktion Herzogenrath / Die Opposition aus Grünen, Linke und Piraten hatte jüngst noch Verärgerung darüber geäußert, dass ihr Antrag auf eine Resolution gegen die TTIP-Verhandlungen („Es ist zu befürchten, dass damit soziale, ökologische und kulturelle Standards außer Kraft gesetzt bzw. nach unten nivelliert werden“) nicht auf die Tagesordnung des Stadtrats übernommen worden war – ein Versehen, wie Bürgermeister Christoph von den Driesch versicherte. Jetzt hat die schwarz-rote Koalition einen ähnlichen Resolutions-Vorstoß gestartet: „Für beide Fraktionen steht fest, dass die in Deutschland verankerten wirtschaftlichen, sozialen oder kulturellen Standards ohne Abstriche erhalten bleiben müssen“, lautet die Begründung der Mehrheitsparteien.
- 08.10.2014
- general anzeiger: Piraten, AfD und Co. - In Bewegung
- die welt: Schleswig-Holstein verzichtet auf Gottesbezug
- kölnische rundschau: Welche Chancen haben AfD, Piraten und Co.?
- 07.10.2014
- 06.10.2014
- flaschenpost: Die Eberhard-Zastrau-Crew: hierarchiefrei, kreativ, sachorientiert
- aachener zeitung: Firmensitz von Flüchtlingsheim-Betreiber in Essen durchsucht
- tagesspiegel "Piratenpartei Klarmachen zum (K)entern"
- bluewin: Zuger Piraten reichen Beschwerde gegen Mindestquote ein
- gegen hartz: Anti-Hartz IV-Aktionstag bundesweit erfolgreich
- jenapolis: Gibt es nach dem Niedergang der FDP noch eine Chance für den Liberalismus in Thüringen?
- migazin: Innenminister räumt Versäumnisse ein, lehnt Rücktritt aber ab
- der tagesspiegel: Klarmachen zum (K)entern
- rbb-online: Neue Landesbibliothek wohl nicht vor 2020
- focus: Renner rechnet mit neuer Landesbibliothek nicht vor 2020
- berliner morgenpost: Renner rechnet mit neuer Landesbibliothek nicht vor 2020
- nwz-online: Alles zurück auf Null
- berliner woche: Neumann übernimmt Platz von Reimers
- 05.10.2014
- wiesbadener tageblatt: Volker Berkhout ist neuer Piraten-Chef in Hessen
- frankfurter rundschau: Volker Berkhout ist neuer Piraten-Chef
- allgemeine zeitung: Volker Berkhout ist neuer Piraten-Chef in Hessen
- hit radio ffh: Hessens Piraten wagen Neustart
- die welt: Volker Berkhout ist neuer Piraten-Chef in Hessen
- 04.10.2014
- scharf links: SoLiPa zieht Unterstützung für Bürgerbündnis NOlympia zurück
- mittelhessen: Volker Berkhout ist neuer Piraten-Chef in Hessen
- die welt:
- 02elf: Tierschutz im Schneckentempo
- tagesspiegel: "Wie die Berliner Politik die Probleme vor sich herschiebt"
- 03.10.2014
- faz: Wohnen mit Anschluss und für kleines Geld
- express: NRW-Piraten-Chef: „Ich habe die Schnauze jetzt gestrichen voll!“
- kn-online: Piraten: Fall Wende schürt Politikverdrossenheit und lähmt Politik
- die presse: Vorarlberg: Drei Kleinparteien treten gemeinsam auf
- lokalkompass: Tag der Deutschen Einheit
- ad hoc news:
- ruhrbarone: Piraten sind der Zeit voraus: “Vor 25 Jahren wurde Deutschland wiedervereinigt”
- 02.10.2014
- die welt: Fahnenflucht bei den Piraten
- xnxtranews: Piraten: Keine Zeltstädte in NRW – Unterbringung von Flüchtlingen in Zelten, Schulen und Turnhallen verhindern
- jungle world: "Die Piratenpartei zerfällt"
- 01.10.2014
- stadtrand nachrichten: "Neues Piraten-Mitglied in der BVV: Paul Neumann übernimmt Platz von Dr. Arne Reimers" - zum Wechsel in der BVV Steglitz-Zehlendorf
- ln-online: Senatoren: Opposition will eigene Kandidaten benennen
- hamburger abendblatt: Google zeigt von einigen Verlags-Inhalten nur noch Überschriften an
- frankfurter allgemeine: Eine Abspaltung formiert sich
- berliner morgenpost: Google zeigt von einigen Verlags-Inhalten nur noch Überschriften an
- 02elf: Hamburger Transparenzportal: Piratenpartei Hamburg sieht historischen Tag für die Informationsfreiheit.
- badische zeitung: Ein leichtes Opfer für den Spott
- lokalkompass: Fraktionsbildung FREIE WÄHLER / PIRATENPARTEI