Pressespiegel/Online/2014/Mai

Mai 2014

31.05.2014

afterdorn: The Pirate Bayn perustaja Peter Sunde on pidätetty
adhocnews: DER VON INTERPOL GESUCHTE SUNDE WURDE LAUT SCHWEDISCHEN MEDIEN BEI EINER RAZZIA FESTGENOMMEN.
sajonara: Pirate-Bay-Gründer Peter Sunde in Schweden verhaftet
kurier: Pirate Bay-Gründer Peter Sunde verhaftet
freie presse: Ergebnis der Stadtratswahl nachträglich korrigiert

30.05.2014

göppinger kreisnachrichten: Piraten sehen sich nicht als "Schmuggler"

29.05.2014

neuss grevenbroicher zeitung: Linke und Piraten planen gemeinsame Fraktion
telepolis: Erfolgsstrategie für Wahlkämpfer: Kein Programm!

28.05.2014

prager zeitung: Fast fünf Prozent
versicherungsbote: Pannenflughafen BER - Mehdorn und Wowereit sind gut versichert
tagesspiegel: Piratenfraktion in Tempelhof-Schöneberg vor dem Aus

27.05.2014

frankfurter allgemeine: Chaos im Europaparlament?
weserkurier: Brüssels neue Einzelkämpfer
tagesschau: Die sieben neuen Einzelkämpfer
hamburger abendblatt: Deutsche Splitterparteien in Brüssel
die welt: Tierlose Landwirtschaft, Elterngehalt, Faulenquote
the european: Lucke füllt Lücke
neues deutschland: Virtueller Kindergarten
wallstreet online: Piratenpartei bekommt über 200 Mandate bei Kommunalwahlen
ad-hoc-news: Piraten bekommt über 200 Mandate bei Kommunalwahlen
unternehmen-heute.de: Piraten bekommt über 200 Mandate bei Kommunalwahlen
waz / der westen:
- KOMMENTAR. Linken-Ratsfrauen Jujol und Herff betrügen ihre Wähler
- Wahlpanne - Müssen einige Oberhausener noch einmal wählen?
- Kreistag wird bunter: "Mit den Piraten zieht die siebte Gruppierung in den neu gewählten Kreistag ein. Mit nur einem Vertreter allerdings haben sie keinen Fraktionsstatus und damit weniger Einflussmöglichkeiten."
kölner stadtanzeiger: Satter Zuwachs für SPD in Brühl
kölnische rundschau: Mehr Schwarz-Grün in NRW-Rathäusern?: "Piraten-Fraktionschef Joachim Paul will die 1,7-Prozent-Schlappe als Anstoß für die überfällige Parteireform ("bezahlte Funktionäre") nutzen und die AfD sieht bei 2,5 Prozent Zustimmung zusätzliche Chancen durch die 128 Ratsmandate."
general-anzeiger Bonn:
- Das sagen die Parteien: "Benedikt Steinhoff (Piraten): Das schlechte Abschneiden in der Kommunalwahl ist für uns enttäuschend. Wir hofften, durch mehr Bürgerbeteiligung und transparente Strukturen den üblichen Klüngel vor Ort aufzubrechen. Wir wollten einen Fuß in der Tür haben, damit die Bürger wissen, was hinter der Tür geschieht."
- Die FDP taumelt weiter abwärts: "Keine Rolle spielen hingegen die Piraten - die Euphorie vergangener Tage scheint vorbei."
westfalen heute: Kommunalwahl 2014: CDU bleibt stärkste Fraktion im Westfalenparlament: "Weitere Mandate gehen an die Alternative für Deutschland (AfD), die Unabhängigen Wählergemeinschaften (FW NRW), die Piraten und die Unabhängige-Bürger-Partei (UBP)."
behörden spiegel: Patt-Situation in einem Wahlbezirk
westdeutsche zeitung:
- Claus-Dieter Preuß (Die Partei): Kathstede stürzen!: "Man sei offen für Gespräche, außer mit der AfD und „vermutlich der FDP“. Aber wahrscheinlich werde man mit Peter Klein von den Piraten eine gemeinsame Gruppe, „die Partei-Piraten“, gründen.
- Übersicht: Die Bezirksvertreter
- Der Sieger in Velbert-Mitte wird am Dienstag ausgelost
- Parteien suchen nach stabilen Mehrheiten
mindener tageblatt: Ringen um die Deutungshoheit
citynews-köln: Zahlen, Daten, Fakten zu den Wahlen vom 25. Mai 2014 in Köln
waiblinger kreiszeitung: Kommunalwahl - CDU bleibt in vielen Gemeinderäten vorn: "Andere Parteien, darunter die AfD und die Piraten kamen auf 3,4 Prozent."
stuttgarter zeitung:
- Das Rathaus wird bunter: "Neben der AfD schafften es auch die wohl eher dem linken Lager zuzuordnenden Piraten und „Stadtisten“, die „in einem Klima von Fairness und sozialer Wärme Stuttgart verändern wollen“"
- Kommunalwahl in Stuttgart - CDU ist stärkste Fraktion "Die Piraten erringen 2,0 Prozent der Stimmen, die Stadtisten 1,7 Prozent und die Studentische Liste 1,2 Prozent."
stuttgarter nachrichten:
- Kommunalwahl in Stuttgart - CDU wieder stärkste Fraktion im Rathaus: "Newcomer im Gemeinderat sind auch die Piraten, die Stadtisten und die Studentische Liste mit je einem Sitz."
- Kreistagswahl in Göppingen - Prominente Namen ziehen Stimmen: "Etwas mehr erhofft hatten sich mit Sicherheit die Piraten, die im Wahlkampf zwar starke Präsenz gezeigt und sich zu etlichen Themen, wie etwa dem geplanten Klinikneubau, kritisch zu Wort gemeldet hatten. Richtig überzeugen konnten sie die Wählerschaft, die ihr noch nicht einmal ein Prozent der Stimmen gönnte, aber offensichtlich nicht."
- Für Platz im Ausschuss reichen jetzt zwei Sitze
morgenweb: Heidelberg: AfD und Piraten im neuen Rat
dnn-online: Der neue Dresdner Stadtrat: Piraten werden zum Zünglein an der Waage
südwest-presse: Ulm - CDU gewinnt Gemeinderatswahl in Ulm: "Als Sieger der Wahl darf sich das linke politische Spektrum fühlen. Die „Linken“ sitzen künftig mit zwei Stadträten am Ratstisch, die erstmals angetretene Gruppierung „Ulm hoch 3“, in der sich auch „Linke“ und „Piraten“ gesammelt haben, sitzt dort mit ihrer Spitzenkandidatin Denise Niggemeier."
saarbrücker zeitung: Kommunalwahlen Saarland: "Nach den mittlerweile schon wieder schwächelnden Piraten dürfte künftig mit der AfD fest zu rechnen sein."
dnn-online: Dresdens Stadtrat vor Kehrtwende: Linke Mehrheit äußerst wahrscheinlich: "Für ein rot-rot-grünes Bündnis gibt es im neuen Dresdner Stadtrat zwar auch keine Mehrheit (dafür fehlt ein einziger Sitz), allerdings dürften die Piraten, die zum ersten Mal bei der Dresdner Kommunalwahl antraten und zwei Mandate errungen haben, inhaltlich dem linken Lager näherstehen als dem bürgerlichen. Die Dresdner Linken luden bereits gestern Vertreter von SPD, Grünen und Piraten zu Sondierungsgesprächen ein, um sich "über gemeinsame politische Projekte in der neuen Stadtratsperiode auf der Basis der Kommunalwahlprogramme zu verständigen". Laut dem Fraktionsvorsitzenden der Linken, André Schollbach, gibt es "viele inhaltliche Schnittmengen"."
freie presse: Drei Stadtrats-Urgesteine abgewählt
BILD Dresden: Wie woll Ob Orosz jetzt weiter regieren: "Nach Einzug von Piraten und AfD in den Stadtrat drohen der Politik in Dresden unklare Mehrheiten und Gezerre."
leipziger internet zeitung: Die „Kleinen“ im neuen Stadtrat: Die Piraten schauen nach Partnern
lvz-online:
- Wahlstatistik vor der Haustür: CDU mit Bestwert - Grüne holen sechs Ortsteile - SPD schwach
- Frischer Wind im Leipziger Stadtrat: Mit diesen Plänen wollen die Jüngsten punkten
thüringische landeszeitung:
- Mit Bausewein-Bonus bleibt Erfurter SPD stärkste Kraft
- NPD-Gewinne stimmen Eisenacher Politiker nachdenklich
- Gothaer CDU baut Position im Kreistag weiter aus
ostthüringer zeitung: Bausewein holt 43.000 Stimmen und schenkt sie der Partei: "Damit bestätigt er aber seine Spitzenkandidatur. Die Spitzenkandidaten setzten sich auch bei FDP ( Thomas Kemmerich(2284 Stimmen), Piraten (Peter Städter, 1967 Stimmen) und AfD (Oskar Helmerich, 4072 Stimmen) durch."
jenapolis: Piraten thüringen PIRATEN TH ziehen in alle Kommunalparlamente ein, zu denen sie angetreten sind
hamburger wochenblatt:
- Geringe Beteiligung in Hamburg-Mitte
- Eurokritiker in Hamburg Nord weniger gefragt
elbe wochenblatt:
- Hamburg - Protestwahl im Bezirk Altona
- Elbe Wochenblatt: Hamburg - Die Grünen sind die Gewinner
- Elbe Wochenblatt: Hamburg - Kommt jetzt Rot-Grün?
- Eimsbüttel: Grüne überholen die CDU
Hamburger Abendblatt:
- So haben die Hamburger Bezirke abgestimmt
- Opposition beantragt Akteneinsicht im Fall Wende: "Der Piraten-Abgeordnete Uli König meinte, einem einzelnen, externen Juristen mehr zu trauen als der juristischen Garde der Hochschulabteilung des eigenen Ministeriums "wirft ein erhellendes Bild auf die Arbeit der Ministerin". Ob das Rückkehrrecht, auf das Wende drang, "rechtlich in Ordnung ist, wird sich herausstellen". "Aber schon jetzt sei gesagt: Nicht alles was legal ist, ist auch legitim."
haufe.de NRW - Verfassungsgerichtshof verhandelt Nullrunden bei den Beamten: "Die Vertreter von CDU, FDP und Piraten wollen überprüfen lassen, ob das Gesetz zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge für die Jahre 2013 und 2014 gegen die verfassungsrechtlich abgesicherten Grundsätze des Berufsbeamtentums verstößt."
sueddeutsche jetzt.de: Nichts klappt mit den Flughäfen: "Ein Warnsignal an die Berliner Regierung ist das allemal. „Die Menschen dieser Stadt wollen ihre eigenen Ideen und Vorstellungen verwirklicht sehen und nicht die des Senates“, betont Piraten-Fraktionschef Martin Delius. Politik von oben aufdrücken, das funktioniert in der Hauptstadt immer seltener. In Berlin wird immer wieder rebelliert."
märkische oderzeitung: Frankfurt (Oder) - 23 Neue im Stadtparlament: "Darüber hinaus verfügen die FDP, das Bürgerbündnis, die Bürgerinitiative Stadtumbau und die Piraten jeweils über einen Sitz."
trierscher volksfreund: Stadtratswahl ausgezählt: NPD bleibt draußen: "Der Alternative für Deutschland (AfD) und den Piraten gelang auf Anhieb der Einzug ins Stadtparlament. Die AfD wird mit zwei Vertretern im Rat sitzen (Michael Frisch, Christa Kruchten-Pulm), die Piraten dürfen einen Vertreter schicken (Darja Henseler)."
faz: Mainzer Ampel braucht gelbes Licht: "Während die erstmals angetretene Alternative für Deutschland mit zwei Sitzen Fraktionsstatus haben wird, müssen Freie Wähler und Piratenpartei als Ein-Mann-Unternehmen zurechtkommen."