Piratenkongress 2008

Ziel

Die Idee zu einer Tagung der Piraten wurde von mehreren Seiten angedacht. Nun geht es los! Berlin lädt euch ein!

Ziel ist, vor dem Parteitag die wichtigsten Fragen zu bereden und Lösungsansätze zu erarbeiten. Analog zum Piraten-Kongress 2006 (Berlin) und zur Strategietagung 2007 (Hessen) sind alle Mitglieder geladen, um gemeinsam die Köpfe rauchen zu lassen. Ziel ist es, vor dem Bundesparteitag im Mai die wichtigsten Punkte zu erörtern und sowohl Satzungsänderungen als auch programmatische Erweiterungen zu beratschlagen. Nimix

Weiterführende Veranstaltungen:

1. 1.Nordpiraten Kongress 2008

Tagesordnung

• Struktur
• Roadmap
• Selbstverständnis Vorstand
• Aufgabenbereiche Vorstand
• Öffentlichkeitsarbeit
• Europawahl
• Empfehlungen an den BPT

Protokoll

Geheimliste

Bericht (Torsten) und Diskussion über die von ihm initiierte Liste, die zur Absprache zwischen den Ländern über Bundesangelegenheiten eingerichtet wurde (sog. "Geheimliste").

Themenpartei

Diskussion anläßlich des Vorschlags, auf dem BPT den teils geforderten Übergang zu einer Universalpartei zu besprechen.

Struktur

Gegenstand ist a) Dezentralität (Mitgliederverwaltung) und b) Kommunikation.

Mitgliederverwaltung

Torsten formuliert den (bereits vorher, u.a. BPT 2007 aufgeworfenen) Vorschlag, Mitglieder von der kleinsten Einheit aufnehmen zu lassen, die auch Mitgliederverwaltung macht, Beiträge einnimmt und weiter leitet usw. Eine Gliederung soll demnach selbst entscheiden können, ob sie diese Aufgabe trägt, andernfalls die Zuständigkeit an die nächst höhere Gliederung fallen solle. Die Satzung sieht bisher dagegen eine zentrale Verwaltung vor. Die zwei formulierten Vorschläge von Hans-Jürgen und Bodo werden später im kleinen Kreis zu einem ggf. vereinheitlichten Text umgearbeitet. Update: Fand aus Zeitgründen leider nicht statt - wird nachgeholt --Bodo Thiesen 00:59, 31. Mär. 2008 (CEST)

Gesonderte Diskussion über einen Passus in Hans-Jürgens Text, dass Piraten-Politiker, die über ihr Mandat öffentliche Ämter eingenommen haben, einen Anteil an die Parteikasse abführen sollen; sowie über die Aufteilung der verfügbaren Mittel oben-unten bzw Bund-Land.

Der jetzige Gensek Bastian favorisiert ein Mitglieder-Verwaltungstool "Admidio"; auch weitere Software-Optionen wurden bereits in Betracht gezogen. <br\> Unabhängig davon wurde ein Online-Mitgliedsantrag von Bastian beauftragt (von Bernd koordiniert), ist aber von seiten des Vorstands aktuell im Wartestand.

Kommunikation

Durch die Vielfalt der online-Medien werden Themen zerfasert und die Struktur unübersichtlich. Weitere Aspekte: Piratenpartei ist eine Internetpartei, kann sich daher kaum neuen Medien verschliessen; Admin-Arbeit mischt sich teils mit organisatorischen Entscheidungen, will aber auch "belohnt" sein; Abwägung zentral-dezentral in der Zuständigkeit; unabhängig davon der Vorschlag eines zentralen Verzeichnisses für die aktuell diskutierten Themen.

Ergebnisse: Die existierende Seite im Wiki, das Verzeichnis aller Mailinglisten, möge aktualisiert werden; es möge ein wöchentlicher Newsletter zu aktuellen Themen veröffentlicht werden; die Frage der Admin-Zuständigkeit wird unter den Vorstands-Aufgaben (s.u.) weiter erörtert.

-Thorsten Wirth (TW) zieht Tagesordnungspunkt Roadmap zurück

Selbstverständnis des Vorstands

-Bodo Thiesen (BT) Sven Riedel ist zurückgetreten. BT berichtet, dass SR bei der Koordination von Landesverbänden auf erhebliche Widerstände gestoßen ist, und daraufhin zurückgetreten ist. Update: Dies war nur einer der Gründe.

Peter Böhm, mit dem BT eigentlich zusammen arbeiten wollte (als stellv. Schatzmeister), war nach mehrmaligen telefonischen Anrufversuchen über Wochen und Monate hinweg nicht zu erreichen, und hat wenn auf Nachfragen nicht reagiert.

-Florian Turm (FT) meint dass Jan Huwald auf der Podiumsdiskussion auf dem heise-Stand einen guten Job gemacht hat.

Heide ist aufgrund eines Interviews von Jan Huwald in die Piratenpartei eingetreten.

-TW erklärt, dass es eine Geschäftsordnung gibt, in der aber nichts von Pflichten des Vorstands drin steht. Es sind Regelungen zum Ablauf von Vorstandssitzungen enthalten. Martin Häcker liest die GO vor.

http://wiki.piratenpartei.de/Gesch%C3%A4ftsordnung#Aufgabenverteilung

Bernd Brincken (BB) erläutert, dass dies nicht ausreichend ist. BB ist der Meinung, dass man aufgrund der bisher passierten Arbeit des Vorstands eine bessere Entscheidung bei den nächsten Vorstandswahlen treffen kann. Er verweist nochmal auf die Idee eines Qualitätsmanagements. Er schlägt eine wiki-Seite vor, auf der eingetragen wird, woran der Vorstand gerade arbeitet, und was er erledigt hat.

TW bringt zur Sprache, was denn tatsächlich von einem Vorstand erwartet werden sollte. Was wäre das Selbstverständnis, wie das Selbstverständnis des Vorstands?

MH sagt, dass Jan Huwald eine gute Arbeit leistet. Wobei JH das persönlich auch noch anders sieht, und gerne mehr leisten würde.

TW erzählt von einem Gespräch mit Jens Seipenbusch, der offenbar nicht mehr antreten möchte.

Bastian Grundmann hatte mitgeteilt, dass er nicht mehr antritt.

Einigkeit bei den Anwesenden besteht über Peter Bähm, dass er für das Amt nicht geeignet ist.

BT sagt, dass der Vorstand die Themen zusammen halten sollte, die innerhalb der Partei statt finden.

Maike - TODO: wie weiter? - fragt, ob wir hier die Frage beantworten können, was der Vorstand denn tatsächlich für Aufgaben hat?

TW berichtet aus Hessen, dass die Probleme auf Bundesebene in Hessen nicht entstehen, obwohl es dort auch keine genaue Geschäftsordnung für den Vorstand gibt.

Alexander sagt, dass in Rheinland-Pfalz die GO auch nicht gut ausgearbeitet ist.

• Kommentar: Das war auf die GO des Bundes bezogen, RL-P hat noch keine GO, da noch nicht gegründet. Laut anderen Teilnehmern war das auch ziemlich klar. --Alexander 23:07, 29. Mär. 2008 (CET)

BT merkt an, dass es nicht um die Aufgabendefinition geht, sondern eher um die Zuständigkeitsverteilung.

TW meint, sein Selbstverständnis liegt eher im organisatorischen Bereich. Aufgaben sind vom Vorstand zu eskalieren, es sind Ausführende zu suchen, im Zweifel sind die Aufgaben selbst zu erledigen.

BB sagt, dass es nicht gut ist, sich über nicht Anwesende zu echauffieren. BB verweist auf darauf, dass es nicht so leicht ist, in einem durch den BuPT gewählten Vorstand eine gute Zusammenarbeit zu leisten. Jens Seipenbusch hätte dies im Rahmen der Möglichkeiten jedoch gut erledigt.

Hans Jürgen Schönamsgruber (H-JS) meint, dass das Team des Vorstands nicht gut funktioniert hat. Wichtig ist, dass der nächste Vorstand aus einem guten Team besteht, und die Vorstandskandidaten sich kennenlernen, um zu sehen, mit welchen anderen Kandidaten eine gute Zusammenarbeit möglich wäre. Er fragt, wie groß sind die Aussichten ein arbeitsfähigeres Team zusammenzubekommen, als vorher.

Sebastian Mohr meint, dass es auch wichtig ist, festzustellen, welche Aufgaben ein Vorstand nicht zu erledigen hat. Der Vorstand sollte die Verwaltungsarbeiten delegieren, und nicht selbst zu erledigen.

Alex schlägt vor, dass sich vier Arbeitsgruppen bilden, die von jedem Posten die Aufgaben definiert.

H-JS meint, dass solch eine formelle Diskussion uns nicht weiter bringt. Es wäre sinnvoller, wenn sich die Kandidaten dazu selber äussern, und dann entschieden werden kann, ob dies auch den Vorstellungen der Piraten entspricht. Auf dieses Selbstverständnis der Kandidaten könnte man sie dann auch festlegen. Ein Vorschreiben der Aufgaben würde nichts bringen.

TW stimmt dem zu. Eine grobe Leitlinie wäre möglich, en Detail wäre solch eine Vorschift nicht dazu führen, dass wir gute Leute dafür finden.

BT schlägt vor, dass wir den Vorstand auf drei gesetzlich vorgeschriebene Vorstände reduzieren. Alle weiteren sollten Beisitzer werden. Die Aufgaben der Beisitzer könnten dann vom Vorstand selbst vergeben werden. Zudem wären die Aufgaben flexibler zu vergeben.

Sebastian erläutert nochmal die Listenwahl. Als Vorteil nennt er, dass Minderheiten besser berücksichtigt werden können. Genauso wie Nachrücker schneller aktiv werden können. Die Aufgaben könnten intern auch innerhalb des Vorstands vergeben werden.

Ulrich knüpft bei Torsten und Bodo an. Er sagt, dass es das ureigendste Recht des Vorstands ist, sich selbst die GO zu geben. Seine Erwartung ist jedoch auch, dass der Vorstand die Gesamtverantwortung für Aufgaben übernimmt, die offensichtlich notwendig sind, als Beispiel die Kontoeröffnung.

MH stimmt dem zu und merkt an, dass der Vorstand sich tatsächlich auch verantwortlich fühlen muss, und in solchen Fällen handeln muss.

Florian Bischof (FB) stimmt dem ebenfalls zu.

Matthias berichtet, dass auch in Niedersachsen nur die ersten drei Vorstandspositionen festgelegt wurden, die anderen nur als Beisitzer fungieren. Dies führt jedoch auch zu einer Diffusion der Verantwortung.

BT verweist darauf, dass Kontoeröffnungen seiner Kenntnis nach nur vom Schatzmeister erledigt werden können. Vorsitzender, stellvertretender, und der Schatzmeister dürfen seiner Meinung nach nur direkt gewählt werden.

TW kommt nochmal zum Selbstverständnis zurück. Welche Erwartungen haben wir tatsächlich, damit der Vorstand bestimmte Dinge auch regelt. Er schlägt ein/zwei Sätze vor, die wir dem Vorstand als Wunsch weiterreichen.

FT berichtet von der GLS Bankkontoeröffnung. In Nordrhein Westfalen ist ein Vier-Augen-Prinzip bei der Kontoführung in der Satzung vorgeschrieben, die derzeit aber noch nicht beim Online-Banking abgebildet werden.

BB meint, dass es nicht der Stil der Piraten wäre, alles genau ins Kleinste vorzuschreiben. Es sollte die Möglichkeit geben, dass ein Rücktritt kein großes Vakuum verursacht. Welche Möglichkeiten kann es hier geben?

Fridtjof meint, dafür gibt es die Beisitzer.

BT merkt an, dass im Falle des Rücktritts des Schatzmeisters nur ein ausserordentlicher Parteitag helfen kann.

TW erwähnt, dass es doch schön wäre, wenn sich die Länder an der bundespolitischen Arbeit (an der Arbeit des Bundesvorstands) beteiligen könnten. Dass die Länder auf den Bundesvorstand einwirken können. Bisher ist jedoch keine Lösung bekannt.

BT schlägt Landesdelegierte vor, die Mitglieder des Bundesvorstands werden.

H-JS erläutert die Gremien, die es noch bei der SPD gibt: Parteirat und Präsidium.

Michael schlägt einen Länderbeirat, die kein offizielles Parteiorgan sind, sondern eine beratende Funktion haben. Sie könnten in der GO festgeschrieben werden.

TW sagt, dass es den Länderrat eigentlich gibt. Es machte jedoch keiner mit. Er weist darauf hin, das es weitere Kommunikationskanäle von dort aus geben muss, damit er effizient arbeiten kann.

Andreas will, das dieses Gremium eingerichtet wird und für den Bundesvorstand eine Auskunftspflicht eingeführt wird.

Michael meint, dass die Kommunikation des Bundesvorstands in die Länder verbessert werden kann, wenn ein Landesvorstand nochmal einen gesonderten Status gegenüber des BuVo hat.

Maike schlägt vor, das 2-3 Leite in den Beirat aus diesem Länderrat kommen.

FT (Ulrich) fragt, mit welchen Stimmrechten die Ländervertreter ausgestattet werden?

BT arbeitet einen Satzungsänderungsantrag zu dem Vorschlag des Länderbeirats oder Ähnlichem aus.

Namensänderung

Namensdiskussion: erreichen wir mit dem Namen Piratenpartei auch ältere? Der alte Name wird mehrheitlich für gut befunden. Um ältere Menschen anzusprechen macht der Name Probleme, auch wenn Jugendliche damit viel besser ansprechbar sind.

Lösungsvorschläge: Subtitel für die Piratenpartei, Eigene Gruppe, so wie die Jungen Piraten für ältere - dann auch mit eigenem Namen

Namensänderung wird abgelehnt, aber das Problem wird gesehen.Eur

Wir hätten gerne einen Subnamen, das soll als Antrag an den Bundesparteitag gebracht werden. Vorschlag: Piratenpartei - Die Anderen

Öffentlichkeitsarbeit

Es soll vom Kongress aus eine Stil-Gruppe geben - Heide, Martin, Uli Schumacher (Florian Turm), Matthias (Sailer) wollen mitmachen. Zielsetzung:

• "Welche Bilder erzeugen wir in den Köpfen der Leute?"
• "Wie sehen unsere Feste aus?"
• "Wer wird dazu eingeladen?"
• "Mit welchen Szenen wollen wir zusammenarbeiten? Hip-Hop?"

Das Design der Website wird derzeit als puristisch angesehen. Es wird vorgeschlagen, etwas zum "Anfassen" zu bieten. Wie können gute Inhalte untereinander getauscht werden?

Welche technische Basics mit welchen technischen Features können sinnvoll verwendet werden? Derzeit werden in den verschiedenen Landesverbänden unterschiedliche Systeme im Einsatz (Wiki, Drupal etc.). Es wird diskutiert, wie am Besten zu einer gemeinsamen Basis kommen kann, auf dessen Grundlage das Thema "gemeinsame Webpräsenz" erarbeitet werden kann.

Das Erstellen eines Pflichtenhefts mit den Anforderungen an eine Piraten-Webpräsenz soll auf dem Bundesparteitag vorgeschlagen werden. Auf der Wikiseite Pflichtenheft-Webpraesenz soll daran auch weitergearbeitet werden. Im Zentrum soll die Anforderung sein, dass die Artikel mit minimaler Arbeit über die verschiedenen Seiten migriert werden können.

Design und Technik sollen getrennt bearbeitet werden.

Technikkommission soll das Problem der austauschbaren Inhalte lösen.

Für neue Länder sollte eine Empfehlung gegeben werden können, welches System für einen einfachen Start verwendet werden kann. Die Anforderung soll aber immer die einfache Migration von Inhalten sein.

Länderrat

Wie können die Länder in den Bundesvorstand integriert werden?

1. Vorschlag: Von jedem Land 2 Leute.

Was soll mit dem Länderrat eigentlich erreicht werden? Sind es nur Kommunikationsaufgaben, oder sind es gestaltende Aufgaben? Soll er ein Stimmrecht/Vetorecht erhalten, oder soll Alles auf eine informelle Ebene beschränkt bleiben?

Aufgaben, bürokratische Probleme könnten auf einer Mailingliste besprochen werden, die den Bundesvorstand und den Länderrat einbezieht. Dort kann debattiert werden, Entscheidungen werden jedoch weiterhin vom Bundesvorstand gefällt.

Transparenz und Informationsfluss als Problem, welches durch Länderrat gelöst werden kann?

Es fehlt eine Stelle, auf der ein Organisationsdiagramm der Piratenpartei mit allen Organen, Gebietsverbänden und Gremien einzusehen ist. Dieses sollte prominent auf der Startseite verlinkt sein. An dieser Stelle wäre dann auch ein Verweis auf die bereits bestehende, aber tote Ländermailingliste hilfreich.

Es wird diskutiert, ob ein Koordinator des Länderrats eingerichtet werden soll.

Der Länderrat soll ein Auskunftsrecht gegenüber dem Bundesvorstand bekommen. Der Länderrat soll in der Satzung verankert werden.

Im Länderrat sind die Vorsitzenden des Landesverbands vertreten, wenn im Statut des Landesverbands nichts Anderes geregelt ist.

Die Zulassungsvoraussetzungen zur Europawahl sollen erarbeitet werden. Als Einstieg lohnt sich auch www.wahlrecht.de.

Kassenprüfer

Die am Anfang des Bundesparteitags gewählten Kassenprüfer haben derzeit nur während des Parteitags Zeit, die Kasse zu prüfen. Dieser Zeitraum wird als zu kurz erachtet. Der Kassenprüfer soll für die gleiche Zeit gewählt werden, wie der Kassenwart.

Der Kassenprüfer soll so lange im Amt bleiben, bis über die Entlastung entschieden wurde.

Kandidaten für den Bundesvorstand

Robert: Beisitzer

Sören: evt. GenSek

Bodo: Schatzmeister

Thorsten: evt. VO

Es sollte ein Schatzmeister mit zwei Stellvertretern gewählt werden.

Satzungsänderungen

Programmänderungen sollen auf dem Parteitag angekündigt werden.

Besprochene Entwürfe von Bodos Satzungsänderungsanträgen

Strittig: Wohnort:

• Entweder nur dort Mitglied sein wo man gemeldet ist, oder ganz Freistellen wo man Mitglied wird - aber mit der Einschränkung dass dort, wo er hinwill, die Aufnahme abgelehnt werden kann, wenn die Begründung nicht passt. (Um Springern vorzubeugen).
• Problem: Geld: Wo man Mitglied ist, zahlt man auch, Flächenstaaten könnten benachteiligt werden. Das soll aber durch den Finanzausgleich erledigt werden - und nicht durch die Mitgliederregelung.

Liquid Democracy

• Stimme abgeben möglich oder nicht?
• Anwesenheit ist wichtig, damit man sich kennenlernt und miteinander diskutiert.
• Problem, das man nicht hinkommen kann löst das man mit Delegation.
  • Kompromissvorschlag: nur x (kleiner 5) Stimmen dürfen vereint werden. Damit könnten wir Liquid Democracy langsam ausprobieren.
• Große Bedenken, das Liquid Democracy Wahlgeheimnisse etc. verletzen kann.
• Liquid Democracy in der "großen Demokratie" -> Gewählte Vertreter werden normal gewählt, und folgen dann dem in der Partei laufenden Liquid Democracy Prozess.
• Liquid Democracy kann auch ein gutes Modell für einen Bürgerentscheid sein.

Grundsatzprogramm

Diese müssen in kleinen Stücken eingebracht werden, damit man darüber auch wirklich reden kann. Große Brocken mit 70 Punkten ohne Kommentare sind indiskutabel.

Wir sollten aber auch über Dinge Reden die wir für selbstverständlich halten - damit jeder das auch weiß und nicht nur wir.

Begriffsvorschlag statt Soziale Marktwirtschaft: Zivilisierte Marktwirtschaft, Ethische Marktwirtschaft

Abschließend noch eine fruchtbare Diskussion über Stellungnahmen.

Eine Aufgabe für jeden Piraten

Ein Vorschlag: jeder Pirat soll pro Jahr einen weiteren Piraten werben.

Zeit und Ort

Adresse

Adresse: Friedelstraße 28 / 12047 Berlin (Neuköln)

Website: http://www.kinskiclub.de

mehrere Räume, Bar und Presseraum vorhanden

Datum/ Zeit

29.3.08 ab 12:00 Uhr, Ende spätestens 21:00

30.3.08 ab 10:00 Uhr

Anwesende

Maike (Hsn), Torsten Wirth = zack (Hsn), Vera Kreuter (B), Martin Häcker, dwt (B), Ulrich Schumacher aka florian.turm (NRW), Florian Bischof (B), Robert Machold (HH), Andreas Baum, rka (B), Hans-Joachim Schönamsgruber (B), Fridtjof Bösche (HH), Matthias Stoll (NDS), Michael Seidel (Hsn), Mike Herbst (B), Bodo Thiesen (LV-in-Gründung Rheinland Pfalz), S.Zetsche (B-Brdbg), Heide (B), Sebastian Mohr (Bayern), Ricardo Cristof Remmert-Fontes (B), Alexander (Rheinl.-Pfalz), Bernd Brincken (B), Amon (B).

Reiseplanung

Piraten-Kongress 2008/An- und Abreise

Fotos

• http://berlin.piratenpartei.de/pix/Kongress_2008/