NRW Diskussion:Landesparteitag 2011.1/Ämtervorschläge

Absagen

GrmpyOldMan

Vorweg Danke für das Vertrauen, welches mir von mehreren Seiten angetragen wurde und sich für mich unerwartet in Fizz Vorschlag hier niederschlug - doch muß ich den Vorschlag zur Kandidatur ablehnen.

Meine Absage rührt nicht daher, dass ich es mir nicht zutrauen würde, ich hätte sogar wirklich Lust dazu (mehrere Leute wissen das), denn wir haben sowohl auf kleinster Ebene, dem einzelnen Piraten, bis hin in den Bund, zu dem der Landesvorstand ja eine Brücke schlägt, eine Menge Arbeit vor uns - doch es gibt ein viel schwerer wiegendes, rein praktisches Problem.

Als Angestellter arbeite ich zu meiner persönlichen Freude in einer Branche, die zeitlich absolut nicht eingeschränkt ist. Klingt irre, ist es auch. Dinge wie feste Arbeitszeiten, bezahlte Überstunden, Tariflöhne sind mir unbekannt - ich arbeite i.d.R auf Projektbasis - dies hat den großen Nachteil bereits im privaten Lebensbereich auf eine große Flexibilität meiner eigenen Familie angewiesen zu sein. Da hier also bereits das Privatleben zu kurz kommt, könnte ich jegliche zeitlich bindende Funktion nicht zur Zufriedenheit der Piraten ausfüllen. Ich habe lange hin und her überlegt, mich mit meiner Familie besprochen.

Ich müßte alle, die mich wählen würden, langfristig enttäuschen - um das zu verhindern, bin ich jetzt lieber ehrlich und enttäusche ganz kurz.

Ich denke, ich kann den zukünftigen Vorstand wieder besser durch direkte Mitarbeit unterstützen (der Vorstand ist auf die Unterstützung aller angewiesen) - als Feuerwehr zielgerichtet zu agieren, läßt sich bei mir zeitlich besser damit vereinbaren - diese Erfahrungen habe ich in den letzten drei Wahlkämpfen und den anderen Projekten mit Euch machen können. Diese teile ich gerne auch weiterhin mit Euch.

GrmpyOldMan 14:06, 26. Jan. 2011 (CET)

Mit meinem Massen-Vorschlagen wollte ich drei Dinge erreichen:

1. Gute Leute animieren, sich wählen zu lassen
2. exakt diese Reaktion hier provozieren um meine Position "wir brauchen bezahlte Vorstände oder noch verteilteres Arbeiten" etwas deutlicher zu machen
3. das Verbot der Ämterkumulation anprangern, worauf Plätzchen in gewisser Weise reagiert hat

Nun... Mission erfüllt (nicht falsch verstehen, du wärest ein guter Pol.Gesch. weil Arsch in der Hose und zielgerichtet) Fizz 15:50, 26. Jan. 2011 (CET)

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Nick_Haflinger // Ergonaut

Ahoi,

da Marc und Michele so toll vorgelegt haben, möchte ich dem nicht nachstehen und begründe hier detailliert, warum ich für eine Wahl zum 1. Vorsitzenden oder ggf. weiterer Ämter NICHT zur Verfügung stehe, auch damit wir auf der LMV 2011/1 keine Zeit verschwenden.

Ich habe, als Kai mir seinen Vorschlag mitteilte, erst geschluckt und mich dann gefreut, ehrlich. Das ist ja auch eine Anerkennung für meine bisherigen Beiträge zur Partei und insbes. zum Bildungsteil des Wahlprogramms zur LTW 2010. Unser AK Bildungspolitik habe da Pionierarbeit geleistet, wie Lukas es mir gegenüber im persönlichen Gespräch ausdrückte.

Bei so einem Vorschlag mache ich zuerst mal 'ne zweispaltige Liste, um Für und Wider abzuwägen und berate mich mit meiner besseren Hälfte. Sie hat mir weder zu- noch abgeraten, sondern mir geholfen, die Dinge für mich auf den Punkt zu bringen:

1. Ich traue mir diese Aufgabe durchaus zu, aber mein ganz persönliches Bedürfnis nach organisatorischen Tätigkeiten ist durch meinen Job, der übrigens sehr nah mit der Umsetzung aktueller schulpolitischer Belange zu tun hat, bereits voll abgedeckt.

2. Zudem bin ich neben meinem Job noch publizistisch und wissenschaftlich tätig. Das macht einen wesentlichen Teil meiner persönlichen und politischen Identität aus. In einem weiteren Sinn ist das eben definitiv eine politische Aktivität, die mich erst zu dem macht, der ich bin. Naturgemäß will ich das nicht aufgeben müssen.

3. Meine Aufgabe bei den Piraten sehe ich daher eher in inhaltsbezogenen Tätigkeiten, da dort noch viele - zu viele! - Brachen zu bearbeiten sind, und das kann ich besser, wenn ich nicht im Vorstand bin. Konkret werde ich z.B. als aktiv Beitragender beim Barcamp zur Sozialpolitik in Soest sein. Ich werde aber einen gewählten Vorstand nach besten Kräften unterstützen, obwohl, ein Blankoscheck ist das nicht! Sowas hängt selbstverständlich immer auch von der "Chemie" ab.

4. gibt es ein paar Dinge, die mich massiv geärgert haben und auch immer noch ärgern. Neben dem leidigen, zeitfressenden Verhalten einiger auf den MLs - manche gehören eher in eine Zeitung namens Trollandsposten ... - ist das zunächst die elende Strukturdebatte gewesen. Ich will hier nichts mehr hochkochen, aber bis auf einige wenige Ansätze von Einzelnen verkennt das KV-Modell nicht nur Randbedingungen und Möglichkeiten für aktive Politik, sondern ist auch noch erschreckend visionslos. Man ist dort viel zu schnell altbekannten Schemata verfallen. Sowas kann ich in jeder anderen Partei haben, und wir sehen ja, wohin das führen kann. Wer meint, dass wir mit zu anderen Parteien nahezu deckungsgleichen Strukturen eine sehr viel bessere Politik machen, weil wir ja soviel bessere Inhalte haben und ganz tief im Herzen auch noch die besseren Menschen sind, betreibt Augenwischerei. Gleichwohl will ich damit nicht dem Crew-Modell das Wort reden, es war immerhin ein erster Ansatz, aber ich hätte mir gewünscht, dass man das kreativ weiterdenkt. Damit sind auch die Crew-Verfechter gemeint. Wir kamen einmal aus dem Netz und auf eine bestimmte Art und Weise muss sich das in unserer Struktur niederschlagen. Ein Mensch ist ein Mensch und kein Baum.

5. nervt das blinde Gequatsche einiger Piraten von "Freiheit", "Ideologiefreiheit", "Humanismus", "Aufklärung" und "demokratischen Werten". Was vertreten wir denn? Die Ideologie der Ideologiefreiheit also, was'n das? Jenseits der Pole neoliberaler, libertärer Hohlheit, die Nachtwächterstaat und freie Marktwirtschaft predigt und pseudosozialgerechtem Lenkungs- und Fürsorgestaat a la SPD verschenken wir unglaublich viel argumentativen Boden. Man muss Gesellschaft und damit auch Leitbegriffe neu denken, auch Altes neu zusammendenken und sich dabei bewusst sein, dass Begriffe wie z.B. Freiheit und Ideologie schon hundertfach von mehr oder minder klugen Köpfen durchdekliniert wurden. Dazu gehört auch, dass man gelegentlich mal was liest, um eine Position zu entwickeln. Alles andere ist blinder Aktionismus. Häufig reagieren wir nur auf die aktuellen Politclowns in den herrschenden Parteien. Man nennt sowas übrigens auch "reaktionär". Politik ist aber Sprachkraft, die Umstände und Begriffe aktiv besetzt!

Nach dem BPT 2011/1 in Chemnitz, an dem ich leider nicht teilnehmen konnte, und einigen Punkten, die dort verabschiedet wurden, bin ich jedoch vorsichtig zuversichtlich, was die Piraten angeht. Ähnlich ergeht es mir in Einzelgesprächen mit Mitpiraten.

Ergonaut/ Nick Haflinger -- Ergonaut 13:04, 29. Jan. 2011 (CET)

Bewerbung f. Schiedsgericht

Persönliches

Ich bin Jahrgang '70, Lehrer an einem Berufskolleg in Dortmund, verheiratet und Vater eines kleines Sohnes. Mein Interesse an Schiedsgerichten und Satzungen mit den damit einhergehenden Urteilen rührt aus einer lebhaften Vereinsvergangenheit, die sowohl das Betreiben als auch das Abwenden von Satzungsänderungen, die Verfahrensweise bei Ausschlussverfahren sowie den formalen Bedingungen bei Ordnungsmaßnanhmen und Einhaltung von Rechtsvorschriften beinhaltete. Call me Juranerd ;)

Zur Kandidatur

Die Urteile des amtierenden Schiedsgerichtes halte ich zusammengefasst in der Mehrzahl für nicht korrekt. Gegen das Urteil gegen die Vertagung des LPT 2010.2 (Urteil 2010/1) hab ich bei BSG Einspruch eingelegt mit dem Ziel, den Urteilsspruch zu zu revidieren. Explizit verbunden mit dem Hinweis, dass die Rücknahme des Urteilsspruches keine Auswirkungen auf die Beschlüsse des folgenden LPT hat sowie der ausdrücklichen Feststellung, dass aus einem positiven Urteilsspruch keine Konsequenzen für den LV erwachsen. Es ging mir lediglich um die Rolle des Landesschiedsgerichts und um die Einhaltung der meiner Meinung nach jeweils überschrittenen Kompetenzen des LSG. Kurz gesagt ist das LSG nicht der "Moderator des LV", sondern ist lediglich eine zur Gewaltenteilung vorgesehene Instanz der Rechtssprechung innerhalb von Parteiorganisationen. Mein Einspruch gegen das entsprechende Urteil wurde dann im Oktober vom Bundesschiedsgericht nicht angenommen, da ich als "nicht betroffen" erkannt wurde. Einen aus meiner Sicht erfolgversprechenden Einspruch gegen diese Einschätzung habe ich verworfen, da in der Sache keine Klärung zu erwarten war. Beim Urteil 2010/3 reicht mir allein die Begründung "Das Gericht sieht keine Veranlassung, der Beklagten die Möglichkeit einzuräumen, sich zur Klageschrift zu äußern.", um erhebliche Bauchschmerzen ob der Verfahrensführung zu bekommen...die Feststellungen in 2010.10 überschreiten meiner Meinung nach wiederholt die Kompetenzen eines LSG.

Ich kandidiere für dies Position, da ich es für ein Amt halte, das ich unabhängig von räumlichen und zeitlichen Zwängen ausüben und somit als persönlichen Beitrag für den Landesverband ausfüllen kann. Zudem möchte ich wesentliche Rechtsvorschriften umgesetzt und angewendet wissen.

Erwartungen

Ich wünsche und erhoffe mir, dass ich arbeitslos bleibe. Sollte es tatsächlich Grund zur Klage einzelner Piraten gegen Vorgänge oder Handlungsweisen geben, die sie in ihren Rechten beschneiden, so hat der LV einen Richter zu erwarten, der ungeachtet von politischen und persönlichen Erwartungen, Wünschen und Vorstellungen sowohl Satzung als auch Ordnungen vor dem Hintergrund von Urteilen und Gesetzen nach Wort und Sinn auslegen und anwenden wird. Der LV wird keinen Richter bekommen, der in kürzester Zeit Urteil fällen und eine Art "einstweiliger Verfügungen" erlassen kann, sondern einen Richter, der nach sorgsamer Prüfung der Zulässigkeit von Eingaben streng nach den Vorgaben an Verfahren nach bestem Wissen sowie Kenntnis prüfen und entscheiden wird. OldHolgi 00:41, 30. Jan. 2011 (CET)