NRW:Wuppertal/KMV2014.1/Protokoll
Inhaltsverzeichnis
- 1 Protokoll der Kreismitgliederversammlung 2014.1
- 1.1 TOP 1 - Wahl der Versammlungsämter
- 1.2 TOP 2 - Aussprache über Wiederherstellen der Arbeitsfähigkeit der Piraten Wuppertal
- 1.3 TOP 3 - Änderungsanträge zur GO des Piratenbüros
- 1.4 TOP 6 - Sonstige Anträge
- 1.5 TOP 4 – Kommunalwahlprogrammanträge
- 1.6 TOP 5 - Kommunale Positionsanträge
- 1.7 TOP 7 – Sonstiges
Protokoll der Kreismitgliederversammlung 2014.1
Datum: 24.1.2014 im Café Ada, Wiesenstr. 6, 42105 Wuppertal
Protokollant: Oliver Graf
Abstimmungsergebnisse sind im Format Ja/Nein/Enthaltung angegeben.
18:30 - Eröffnung der Versammlung durch Christian Gebel
18:31 – Es sind 14 Piraten akkreditiert.
TOP 1 - Wahl der Versammlungsämter
Wahl des Versammlungsleiters
18:35 Christian Gebel wird mit einer Enthaltung zum Versammlungsleiter gewählt.
Wahl des Schriftführers
18:36 – Oliver Graf wird einstimmig zum Schriftführer gewählt.
Feststellung der ordnungs-/satzungsgemäßen Einberufung
18:37 – Die ordnungsgemäße Einberufung wird festgestellt.
18:39 - Abstimmung über die TO (Reihenfolge, Inhalte wie in der endgültigen Einladung)
18:40 - Antrag: TOP 6 hinter TOP 3 zu ziehen. Der Antrag wird angenommen.
Abstimmung über die Anträge zur GO der Versammlung: Aktuelle GO oder Alternative GO
18:45 – Die Alternative GO wird vorgestellt und diskutiert.
19:00 - Die Alternative GO wird mit 11/2/1 angenommen.
TOP 2 - Aussprache über Wiederherstellen der Arbeitsfähigkeit der Piraten Wuppertal
19:01 - Die Aussprache beginnt.
19:03 - Antrag auf Meinungsbild „Wer von den Anwesenden hat Bedenken wegen des Hausrechts ins Abgeordnetenbüro zu kommen?“ Ergebnis: Uneinheitlich.
19:37 – Antrag auf Meinungsbildung „Wer ist der Meinung, dass die von Ela geschilderte Situation grundsätzlich der Wahrheit entspricht?“ - keine Auszählung
19:46 – GO Antrag auf Schliessung der Rednerliste“. Das Meinungsbild fällt mit 1 Gegenstimme positiv aus.
19:47 – Letzte Wortmeldungen werden erbeten.
20:05 – GO Antrag auf Wiedereröffnung der Rednerliste. Der Antrag wird abgelehnt.
20:11 – Die Aussprache ist beendet.
20:11 – Der Versammlungsleiter unterbricht die Versammlung bis 20:20 Uhr.
TOP 3 - Änderungsanträge zur GO des Piratenbüros
20:22 Der Versammlungsleiter setzt die Versammlung fort.
20:24 Antrag „Sperrung von der Mailingliste“ wird vorgestellt.
20:28 Der Antrag wird diskutiert.
20:44 Antrag auf Meinungsbild „Wer findet es für den Antrag wichtig, dass nur der schreibende Zugriff gesperrt wird“. Das Meinungsbild fällt einstimmig positiv aus.
20:44 Antrag auf Schliessung der Rednerliste. Ohne Gegenrede angenommen.
20:46 Abstimmung über den Antrag. Der Antrag wird 10/2/2 angenommen.
20:47 Antrag „Ausschluss von Treffen“ wird vorgestellt.
20:49 Der Antrag wird diskutiert.
21:04 Antrag auf Schliessung der Rednerliste. Die Liste wird geschlossen.
21:08 Der Antrag wird mit 8/4/2 angenommen.
21:09 Antrag „Anwesenheitspflicht von Büropiraten“ wird vorgestellt.
21:10 Der Antrag wird diskutiert.
21:20 Der Antrag wird nicht abgestimmt.
TOP 6 - Sonstige Anträge
21:22 Der Antrag „Demokratisches Profil schärfen“ wird vorgestellt.
21:26 Der Antrag wird diskutiert.
21:32 Der Antragsteller zieht den Antrag zurück.
21:35 Der Antrag „Abschaffung rechtsfreier Räume in der Piratenpartei in Wuppertal“ wird vorgestellt.
21:39 Antrag auf Meinungsbild „Soll '4 Wochen' als 'schnellstmöglich' interpretiert werden?“ Das Meinungsbild fällt positiv aus.
21:49 Antrag auf Schliessung der Rednerliste. Die Rednerliste wird geschlossen.
21:53 Der Antrag wird mit 5/8/1 abgelehnt.
21:54 Der Versammlungsleiter unterbricht die Versammlung.
22:13 Der Versammlungsleiter setzt die Versammlung fort.
22:14 Der Antrag „Intraparteiliche Inklusion“ wird vorgestellt.
22:18 Der Antrag wird diskutiert.
22:23 GO Antrag auf Schliessung der Rednerliste. Die Rednerliste wird geschlossen.
22:24 Abstimmung über den Antrag. Der Antrag wird mit 2/8/4 abgelehnt.
TOP 4 – Kommunalwahlprogrammanträge
22:28 Der Antrag zum Kommunalwahlprogramm wird vorgestellt. NRW:Wuppertal/KMV2014.1/Kommunalwahlprogrammantraege
22:32 Antrag auf Abstimmung en block. Ergebnis: 9/0/5 (angenommen)
22:36 Der Antrag wird diskutiert.
22:40 Antrag auf Änderung des Antrags Ersetzung von „engagierte Männer und Frauen“ durch „engagierte Menschen“. 13/0/1 angenommen.
22:43 Der Antrag wird mit 12/0/2 angenommen.
TOP 5 - Kommunale Positionsanträge
- keine Punkte –
TOP 7 – Sonstiges
22:46 Hinweis auf die Wiki-Schulung am Montag vor dem Stammtisch.
Vernetzung mit den Piraten in Heiligenhaus wg. Asylbewerberheim
22:48 Hinweis auf Kundgebung gegen Rechts am Montag in Vohwinkel.
22:49 Antrag auf Meinungsbild „Soll der nächste Montagstammtisch auf Mittwoch verschoben werden, um geschlossen an der Kundgebung teilzunehmen?“
22:51 Frage nach der Aufstellungsversammlung.
22:54 Versammlungsleiter erörtert mehrere Verfahren für die AV.
22:58 Der Versammlungsleiter bittet, den Termin für die AV schnellstmöglich an den LaVo zu melden, damit die Einladungen rechtzeitig verschickt werden können.
23:08 Der Versammlungsleiter schließt die Versammlung.
