NRW:Rhein-Kreis Neuss/Mitgliederversammlungen/KMV 2013.1

KMV 2013.1

Allgemeines

• Versammlungsbeginn: 24.2.2013 um 15:00
• Akkreditierung und Einlass: ab 14.30
• Ort: Brauhaus Im Dom, Michaelstrasse 75-77, 41460 Neuss
• Hashtag: #kmvrkn131

Protokoll

Protokoll der Versammlung

Vorschlag Geschäftsordnung

Ein Vorschlag für die Geschäftsordnung ist unter Pad KMV-NE-123-GO verfügbar.

Vorläufige Tagesordnung (Stand 12.2.2013)

1. Begrüßung durch einen Vertreter der Büropiraten
2. Wahl von Versammlungsämtern
   1. Versammlungsleiter: Vorstellung der Kandidaten und Wahl
   2. Protokollführer: Vorstellung der Kandidaten und Wahl
   3. Wahlleiter: Vorstellung der Kandidaten und Wahl
   4. Ernennung der Wahlhelfer
3. Formalien
   1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und ordnungsgemäßen Ladung
   2. Abstimmung über die Zulassung von Gästen
   3. Abstimmung über die Zulassung von Pressevertretern
   4. Abstimmung über die Zulassung von Film- und Fotoaufnahmen
   5. Vorstellung der Geschäftsordnung
   6. Verabschiedung der Geschäftsordnung
4. Vorstellung der Tagesordnung
   1. Verabschiedung der Tagesordnung
5. Rechenschaftsberichte der Büropiraten für das 1. Halbjahr
   1. mündlicher Rechenschaftsbericht des Verwaltungspiraten für das 1. Halbjahr
   2. mündlicher Rechenschaftsbericht des Finanzpiraten für das 1. Halbjahr
   3. mündlicher Rechenschaftsbericht des Pressepiraten für das 1. Halbjahr
6. Anträge an die bestehende Geschäftsordnung der vGs
   1. GOÄA001: PDF
7. Andere Anträge
   1. X001: Antrag auf Budget für Streamingtechnik GoogleDocs Sheet
   2. X002: Beschlussantrag Bürger-Liquid-Feedback-Instanz
   3. X003: Gemeinsame Terminfindung von Vorträgen im E114
   4. X004: Beauftragung Wahlkampfkoordinators
8. Sonstiges
   1. Gründung eines AK Kommunal für den RKN
9. Versammlungsende

Anträge Änderungen Geschäftsordnung der virtuellen Geschäftsstelle RKN

Titel = Vertretungspiraten und Aufgabenverteilung Piratenbüro

Änderungsantrag Nr.

GOÄA001

Beantragt von

Bista100, Piratenschlumpf

Betrifft

Geschäftsordnung der virtuellen Geschäftsstelle RKN / § 2 die Absätze (3), (5), (8) sowie ein neuer

Beantragte Änderungen

Die Versammlung möge beschließen in der Geschäftsordnung der virtuellen Geschäftsstelle für den Rhein-Kreis Neuss in § 2 die Absätze (3), (5) und (8) wie folgt zu ändern und einen neuen Absatz (10) einzufügen:

(3) Büropiraten sind gemäß § 6, § 7 und § 8 dieser Geschäftsordnung ein Verwaltungspirat, ein Finanzpirat und ein Pressepirat sowie gemäß § 3 Abs. 5 mögliche Vertretungspiraten. Hauptfunktionen werden vom Verwaltungspirat, Finanzpirat und Pressepirat erfüllt. Ein Büropirat kann nur eine Hauptfunktion innerhalb der vGS einnehmen. Vertretungspirat oder lokaler Pressesprecher zu sein ist möglich.

(5) Die Büropiraten müssen nach ihrer Wahl in ihrer Funktion durch den Landesvorstand bestätigt werden, bevor sie ihre Aufgaben wahrnehmen können.

(8) Jeder Büropirat mit Hauptfunktion ist berichtspflichtig gegenüber der Kreismitgliederversammlung und dem Landesvorstand.

(10) Jeder Büropirat mit Hauptfunktion darf jeden Büropiraten mit Aufgaben aus seinem Bereich betrauen. Für die Dauer der Beauftragung gehen benötigte Berechtigungen auf den beauftragten Büropirat über.

Begründung

Damit gelten einige Regel jetzt auch für die Vertretungspiraten, und zwar: sie gelten (auch) als Büropiraten müssen volljährige und geschäftsfähige Piraten sein werden von Landesvorstand bestätigt, sind dem Landesvorstand unterstellt müssen DSV unterzeichnen und vieles mehr.

Die Änderung in Absatz (5) (Streichung "und mögliche Vertreter") und (8) (Ergänzung "mit Hauptfunktion") erhalten die ursprüngliche Aussage der alten Fassung.

Es gibt durch die Änderung eine klare Regelung und Legitimation, dass Büropiraten sich gegenseitig unterstützen, Daten aufgabengemäß dazu benutzen oder abfragen dürfen, z.B. bei der Erstellung und Kuvertierung von 200 Briefen, der Akkreditierung anhand der Mitgliedsdaten, Abfragen von Kontostand, Finanzanträgen etc.

Die Aufgaben können und sollen weiterhin von der dafür gewählten Person wahrgenommen werden. Durch die Änderung besteht aber die Möglichkeit, Hilfe anzufordern und zu bekommen. Dies war bei datenschutzkritischen Aufgaben bisher nicht exakt geregelt.

Antrag auch verfügbar als PDF mit Vergleich GO vorher/nachher.

Sonstige Anträge

Sonstiger Antrag Nr.

X001

Beantragt von

GBär?

Thema

Streaming (Finanzierung)

Antragstext

Antrag auf Budget für Streamingtechnik GoogleDocs Sheet

Sonstiger Antrag Nr.

X002

Beantragt von

Markus von Krella

Thema

Beschlussantrag Bürger-Liquid-Feedback-Instanz

Antragstext

Antrag auf Vorratsbeschluss zur Einrichtung einer Bürger-Liquid-Feedback-Instanz und Beauftragung eines Verantwortlichen für eine Liquid-Vitback-Instanz im Rhein-Kreis-Neuss

Die KMV möge beschließen, nach Abwägung aller vorhandenen personellen und finanziellen Ressourcen, für den Rhein-Kreis-Neuss eine Bürger-Liquid-Feedback-Instanz analog des Mönchengladbacher Vorbildes einzurichten und eine(n) Beauftragte(n) und einen Stellvertreter zu benennen, der alle diesbüglich anfallenden Aufgaben verantwortlich übernimmt.

Sonstiger Antrag Nr.

X003

Beantragt von

Markus von Krella, Nick Haflinger

Thema

Gemeinsame Terminfindung von Vorträgen im E114

Antragstext

Die Veranstaltungen im E114 sollen so abgestimmt werden, dass möglichst viele Piraten an den Terminen teilnehmen können und nicht mit Stammtischen im RKN kollidieren

Sonstiger Antrag Nr.

X004

Beantragt von

Markus von Krella

Thema

Beauftragung Wahlkampfkoordinators

Antragstext

Beauftragung eines Wahlkampfkoordinators im Rhein-Kreis-Neuss für die Bundestagswahl 2013 Die KMV möge einen Wahlkampfkoordinator für den Rhein-Kreis-Neuss beauftragen, der den Wahlkampfkoordninator NRW unterstützt und den Wahlkampf im Rhein-Kreis-Neuss koordiniiert