NRW:Oberhausen/KMV/2013/2/Protokoll
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Eckdaten
Was : Neuwahl Büropiraten Ort : Wanner Darthouse, Wanner Str. 25, 46145 Oberhausen Datum : Mittwoch, 17.06.2015 Uhrzeit: 20:15 bis 22.51 Uhr
Inhaltsverzeichnis
- 1 Eckdaten
- 2 Anwesend
- 3 Geschäftsordnung
- 4 Die vorläufige Tagesordnung:
- 4.1 Eröffnung und Begrüßung
- 4.2 Wahl des Versammlungsleisters
- 4.3 Wahl des Protokollanten
- 4.4 Wahl des Wahlleiters
- 4.5 Abstimmung der Tagesordnung
- 4.6 Beratung und Wahl (für die Beibehaltung) der Geschäftsordnung für das Piratenbüro
- 4.7 Wahl der Büropiraten
- 4.8 Wahl bestimmter Funktionen der Büropiraten
- 4.9 Sonstiges
Anwesend
- Andreas Ronig
- Ralf Hurnik
- Daniel Jäger
- Herbert Schmidt
- Dorothea Hurnik
- Matthias Dorn
Akkreditierte Mitglieder = 6
Geschäftsordnung
Die vorläufige Tagesordnung:
- Eröffnung und Begrüßung
- Wahl des Versammlungsleisters
- Wahl des Protokollanten
- Wahl des Wahlleiters
- Feststellung der fristgerechten und ordnungsgemäßen Einladung
- Genehmigung der Tagesordnung
- Beratung und Wahl (für die Beibehaltung) der Geschäfsordnung für das Piratenbüro
- Wahl der Büropiraten
- Wahl bestimmter Funktionen der Büropiraten
- Sonstiges
- Ende der Mitgliederversammlung
Eröffnung und Begrüßung
- Die Begrüßung findet durch Daniel Jäger statt
- Die Tagesordnung aus der Einladung wird vorgestellt
Wahl des Versammlungsleisters
- Daniel Jäger wurde einstimmig gewählt
Wahl des Protokollanten
- Matthias Dorn wurde einstimmig mit einer Enthaltung gewählt
Wahl des Wahlleiters
Versammlungleiter eröffnet den nächsten Punkt Ralf wird vorgeschlagen Keine weiteren Vorschläge Einstimmig gewählt. Wahl wird angenommen
Wahlleiter teilt mit, dass er Wahlprotokoll in diesem Protokoll führen wird Vorschlag und Wahl des Wahlhelfer: Daniel (Einstimmig)
Abstimmung der Tagesordnung
- Die TO wird einstimmig angenommen
Keine Beanstandung der Einladung. Fristgerechte und ordnungsgemäße Einladung wird festgestellt.
Rauchpause vereinbart 15 Minuten
Essen bestellt
Wiedereröffnung der Sitzung
Ralf referiert über Wahldinge zu Büropiraten und Wahlverfahren
- Wahl Büropiraten muss nicht geheim stattfinden GO §11 (1)
- Keiner wünscht geheime Wahl
- Versammlungsleitung gibt Leitung an Wahlleiter für Dauer des Wahlgangs ab
Beratung und Wahl (für die Beibehaltung) der Geschäftsordnung für das Piratenbüro
Keine Anträge und Änderungen gewünscht.
Unterbrechung der Sitzung zum Essen: 20 Minuten Wiedereröffnung der Sitzung 21:32
Der Versammlungsleiter Daniel Jäger tritt von seinem Amt zurück.
Vorschlag neuer Versammlungsleitung Dorothea Hurnik von Ralf Hurnik Vorschlag einstimmig angenommen
Wahl der Büropiraten
Vorschläge von Ralf Hurnik:
Ralf Hurnik fragt ab ob geheime Wahlen gefordert werden. Keiner fordert geheime Wahlen. Ralf Hurnik gibt bekannt, dass Daniel Jäger kein Wahlhelfer mehr ist, da keine geheime Wahl stattfindet.
Wahlverfahren: Ralf stellt das Wahlverfahren Approvel Voting vor
Doro lost die Reihenfolge aus
Die Reihenfolge der Kandidatenvorstellungen wird ausgelost:
Andreas Ronig stellt sich vor.
Die Anwesenden stellen keine Fragen. Der Kandidat bestätigte, dass er genügend Zeit zur Vorstellung hatte.
Matthias Dorn stellt sich vor.
Die Anwesenden stellen keine Fragen. Der Kandidat bestätigte, dass er genügend Zeit zur Vorstellung hatte.
Andreas will wissen, seit wann Daniel bei den Piraten politisch aktiv war und ob und wie er vorher politisch aktiv war. Daniel hat sich immer über die Politik aufgeregt und ist deswegen damals nicht politisch aktiv gewesen. Bis er in den Piraten die Hoffnung gesehen hat, etwas an der Politik zu ändern. Er ist Mitglied seit dem er 19 ist, vorher hat er die Partei ca. 1 1/2 Jahre beobachtet.
Der Kandidat bestätigte, dass er genügend Zeit zur Vorstellung hatte
Andreas: 5 Ja, eine Enthaltung Matthias: 5 Ja, eine Enthaltung Daniel: 6 Ja
- alle drei Kandidaten nehmen die Wahl an
Wahl bestimmter Funktionen der Büropiraten
Pressepirat: Andreas Ronig (einstimmig) Weiteres gemäß der Absprachen der Büropiraten im Einzelfall (einstimmig)
Die Versammlungsleitung Dorothea Hurnik tritt von seinem Amt zurück. Ralf Hurnik schlägt als neue Versammlungsleitung Daniel Jäger vor. Vorschlag einstimmig angenommen
- Dorothea Hurnik deakkreditiert.
Sonstiges
- wird aufgerufen als Themenpunkt
- Ralf regt eine Abstimmung zu eventueller Unterstützung von OB-Kandidaten in Oberhausen an
- eine eventuell noch erfolgende Positionierung kann mit heutiger Wissenslage und Situation nicht abschließend vor Ort beschlossen werden
- Gespräche mit Kandidaten werden gesucht, thematische und positionelle Festlegungen sind hier relevant, auch wird hierzu intern noch mit allen interessierten Piraten (auf Stammtischen etc) eine aktive Auseinandersetzung erfolgen
- Einstimmig wird abgelehnt, sich heute bereits zu positionieren
- Andreas beantragt Abstimmung: Alle OB-Kandidaten werden eingeladen, sich und ihre Positionen im Rahmen unseres Stammtisches Vorzustellen. Gegebenenfalls werden die Oberhausener Piraten im Rahmen einer erneuten KMV über eine Positionierung abstimmen und entscheiden, ob und welchem der Kandidaten sie ihre Unterstützung geben werden.
- Einstimmig angenommen
- Sonstiges abgehakt
Versammlungsleitung schließt die Versammlung um 22:51
Abgezeichnet gem §8 (3) der GO für die KMV : Daniel Jäger (Versammlungsleiter)
Gegengezeichnet gem §8 (3) der GO für die KMV : Ralf Hurnik (Wahlleiter)