NRW:MarinaNRW 2022.1/Protokoll
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Inhaltsverzeichnis
Begrüßung/Eröffnung Oberaichwald für den LaVo
- Beginn 10:20
- 23 NRW PIRATEN
- Gäste: Mark Hintz (BuVo), Heiko Müller, 1V Rheinlan-Pfalz
Vorstellungsrunde
- Bonn (KV):
- gerade noch so Vorstand zusammen bekommen, kaum noch Aktive
- Düsseldorf (KV):
- Kommunalwahl 2020 kein Ratssitz mehr erreicht, kaum noch Aktive, wenige Infostände während Wahlkampf, auf der letzten KMV 2021 konnte kein neuer Vorstand gewählt werden
- Krefeld (vKV):
- 2 aktive Piraten, Infostände/Plakate während Wahlkampf, Aktivierung von Mitgliedern durch MV aufgegeben.
- Bielefeld (KV):
- Im September wurde auf dem KPT, organisiert durch den LaVo neuer Vorstand gewählt
- Wuppertal (vKV):
- nur 2 Personen, Sven versucht zu aktivieren
- Aachen (vKV):
- 1 Mandat im Stadtrat, Fraktion mit Volt und UWG, 1 Mandat im Städtergionstag (größerer Kreistag) Fraktion mit Die Partei, 1 Mandat in Stollberg, viel kommunale Arbeit
- Mettmann (KV):
- Velbert: fehlt Manpower, 3 Piraten Ratsfraktion 9 sachkündige Bürger, Aktivierung passiver Mitglieder wird versucht, Coronazeit hat Aktivenschwund verursacht. Kommunalprogramm wird genutz und war auch schon erfolgreich. Unterstützung vom Landesverband gewünscht.
- Mettmann: Kreistagsgruppe und sachkundige Bürger, Aktivierung von Mitgliedern gestaltet sich schwierig. Suchen nach neuen Mitglieder läuft. Es gibt noch einzelene Kämpfer in den Kommunen des Kreise. Versuch die wahre Opposition zu sein.
- Kreis Mettmann: 365 Euro Ticket beworben. Umweltpolitische Marken wurden gesetzt. Ziel ist aus der Kreistagsgruppe soll eine eine Kreistagsfraktion zu erreichen. Mediasplint, wir versuchen uns ein andres Image zu etablieren. Gute Agendas sind wichtig. Idee Verbindungsglied LV und KV`smüssen zusammentreffen. um adäquate Arbeit zu leisten. Ratigen, Taktisch clever agieren.
- Dortmund (KV):
- Wechselnde Mehrheiten im Stadtrat, Kontakt zur Stadtverwaltung läuft gut. Viel Arbeit im Stadtrat, deshalb weniger für den KV. Geschäftsstelle vorhanden. Presse und Sozialmedia läuft so gerade noch. Schwierigkeiten einen neuen Kreisvorstand zu wählen. Politische Themen aus Dortmund werden verfolgt, und auch bearbeitet. Digitalisierung und Mobiltät sind Themen der Piraten Dortmund. #Fahrscheinfrei #365Euro Ticket. Auch hier fehlt die Manpower/Womenpower. Im KV wird das notwenidigste getan. Mitgleiderliste mit vielen Karteileichen. 5 Aktive, kommunalpolitisch zu zweit. Junge Leute werden gebraucht.
- Rhein Erftkreis (KV):
- Letzte KMV mit 7 Anwesenden, 3 Städte und 3 Mandate. Irgenwie schlagen sich die Mitglieder durch. Unterstützung vom LaVo und vom BuVo gewünscht. Mitgliederdaten wären wichtig. Mitgliedsanträge. Kommunikation muss besser laufen.
- Ennepe-Ruhr (KV):
- ca.. 48 Mitglieder, max. Hälfte ist aktiv, letzte MV nicht beschlussfähig. 2 Piraten mit Linken im Stadtrat. Mitgliederaktivierung gestaltet sich auch schwierig. Frauen oder Männerquote ist die Fragestellung in Witten, zum letzten Event Frauen und Politik. Kommunikationsprobleme: über welchen Kanal kann ich gehen, um Kontakte innerhalb der Partei zu finden.
- Heinsberg (vKV):
- 3,5 Aktive Stammtischbesucher, Norbert ist alleine aktiv. Mitgliederschwund, Vernetzung in die Nachbarkreise funktioniert nicht. Viersen als Beispiel ist sehr ruhig. Ehemaliger Kreis Kempen. Kontakte mit Aaachen, keine Rückmeldung. Wenig Ressonance. Braunkohlegebiet Strukturwandel steht vor der Tür. Mehr Vernetzung gewünscht. Informationen von LaVo, und BuVo gewünscht. Mitgliederliste evaluieren.
- Düren (vKV):
- Stadtratssitz mit Linken und Piraten unabhängige drei Gruppierungen bilden eine Fraktion. Aufsichtsratssitz im ÖPNV. Lokale Funktion als Piraten kann gerade noch gestemmt werden. Treffen Thema Euroregion und Verkehr. Strukturwandelgebiet mit 3 Tagesbau Braunkohle-Gebiete. 7 Aktive Mitglieder, im Kreistag 1 Mandat. Sofia ist Fraktionsgeschäftsführerin und zuständig für Pressearbeit
- Herne (vKV):
- 1 Mitglied im Stadrat, vKV hat 5 Aktive. Letzte Legislatur als Fraktion. Themen, die in Herne wichtig sind werden wahrgenommen. von LV und BV kommt wenig. Themen vor Ort sind den Menschen in Herne wichtig. Mehr Vernetzung gewünscht, zB mit Recklinghausen.
Offene Diskussion (moderiert von wako):
Kritikpunkte/Probleme:
- Die letzten 2 Wahlkämpfe haben gezeigt, dass die Vernetzung im LV schweirig ist. Es ist auch schwierig, Infomationen über Aktivitäten aus anderen Kreisen zu bekommen
- überall fehlt es an Aktiven
- Fehlende/fehlerhafte Mitgliederdatei: keine Möglichkeit, Mitglieder zu aktivieren, Kontakte zu pflegen. "Wir wissen gar nicht, wieviele wir sind."
- wir brauchen Datenschutzschulungen, LaVo sollte einen Überblick haben
- PiratenparteiNRW E.mail Adressen sind nicht funktionsfähig, dadurch nicht erreichbar, für Wordpress werden die Adressen benötigt, Anfragen werden aber nicht bearbeitet
- zu wenig Personal in der IT?
- zu viele (technische) Dinge funktionieren nicht
- kein Überblick, Wiki ungepflegt
- Kommunikation mit LaVo (auch BuVo) in der Vergangenheit sehr schleppend
- mehr Präsenz des LaVo vor Ort gewünscht, zur Vernetzung aber auch für Informationen
- Vernetzung mit Nachbarkreisen schwierig
- für die nächste Kommunalwahl Programmmodule entwickeln
- Informationsfluss aus dem LV raus funktioniert nicht
Informationen/Anregungen:
Mitgliederverwaltung
Arbeiten in der Mitgliederverwaltung sollte Anfang November abgeschlossen sein. Für die GenSeks werden dann Schulungen angeboten (Mark)
Piraten LogIn
Um sich z.B. bei Matrix anzumelden und am BEO teilhaben zu können. Eine Mail dazu gab es vom Bund im Mai. Wer noch keine LogIn hat, bitte an support@it.piratenpartei.de schreiben (Mark)
Landesverband
Der LaVo besteht aus 7 Menschen, die noch aktiven AGs wie ÖA, Events werden LaVo Mitgliedern aufrecht gehalten. Es gibt KEINE aktiven Arbeitskreise mehr in NRW. DIe Arbeit in LV hängt an ganz wenigen Leuten (wako).
Der nächste LPT ist April/Mai 2023 angedacht. Es wird ein neuer Landesvorstand gewählt. Eine geeignete Location wird noch gesucht (wako).
Apell: Wir haben zur Zeit kein Landesschiedsgricht. Aus das sollte auf dem nächsten LPT gewählt werden, weil laut Parteiengesetz notwendig (Norbert)
Verkehrspolitik
Zur kreisübergreifende Politik hat sich eine AG Verkehrspolitik für Dortmund und Ennepe Ruhr gegründet. RL Treffen 1 x im Monat, bei Interesse bei Christian melden.
Regionalvernetzungstreffen Schienenverkehr
Überparteiliches Treffen von Mandatsträger:innen zu Thema Schiene in Düren geplant. Termin musste verschoben werden, es soll aber noch in diesem Jahr stattfinden (Gunther).
Termine
Wir haben einen Kalender auf der NRW Webseite, wo wir alle Termine sammeln. Bitte teilt uns eure Termine mit. Regelmäßige Stammtische, Vorstandssitzungen, Treffen sowie Infostände und einmalige Aktionen (wako)
Kreisverbände besser organisieren und Kreisverbände größer fassen
Impulsreferat von Sven: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/9/9f/InitiativVortragKVsGroesserFassen.pdf
- Diskussion über das Für und Wider von Regionalverbänden
- Mandatsträger:innen im Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kommunale_Mandate_2020-2025
Alle Dörfer bleiben
Impulsreferat von Mark und Oberaichwald
- Vorstellung eines Vorgehens gegen den Braunkohletageabbau in den 3 NRW Bereichen.
- wir haben Kontakt zu den Aktivist:innen von "Alle Dörfer bleiben"
- Der LV hat Unterstüzung bei Aktionen angeboten
Kritik:
- bitte die Piraten vor Ort im Vorfeld mit einbinden
Zur Vernetzung bitte kurze Mail an Mark.Hintz@piratenpartei.de
Ende der Veranstaltung
- 18:09 Uhr
- Vielen Dank für den regen Austausch!