NRW:Landtagsfraktion/Antragsfabrik/16.WP/Kleine Anfrage 043

Dies ist ein/e Kleine Anfrage (im Entwurfsstadium) der Basis für die Landtagsfraktion NRW in der16.WP. Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite, bzw., falls möglich auch in LiquidFeedback.

Antragstitel Barrierefreies Notrufsystem Antragsteller Markus Drenger Antragsstatus {{{status}}} Antragstyp Kleine Anfrage Antragstext Die Bundesländer arbeiten in der Arbeitsgruppe Notruf innerhalb der Innenministerkonferenz der Länder zusammen und laut Regierungssprecher Seifert auch an einem bundesweiten Notrufsystem für Gehörlose oder Hörgeschädigte. Kleine Anfrage Bundesweites barrierefreies Notrufsystem Welche Position vertritt die Landesregierung in der Arbeitsgruppe Notruf der IMK in Bezug auf geplante Notrufsysteme für Hörgeschädigte oder Gehörlose? Setzt sich die Landesregierung für ein bundesweites Notrufsystem für Schwerhörige oder Gehörlose in der AG Notruf der IMK ein? Falls nein, warum nicht? Falls ja, welche Vorschläge hat die Landesregierung bislang gemacht oder unterstützt? Wann haben bisherige Arbeitstreffen zu diesem Thema stattgefunden? Können sie uns die Protokolle, Dokumente und Unterlagen zur Verfügung stellen? Wann rechnet die Landesregierung mit Einführung eines bundesweiten Systems? Wie soll so ein System nach Vorstellungen der Landesregierung aussehen? Welche technische Verfahren werden in der IMK diskutiert? Hat sich die IMK bereits für ein Verfahren entschieden? Falls ja, für welches? Antragsbegründung Alle Innenminister sagen sie tuen etwas, aber die Ergebnisse sieht niemand. Das Thema wird wohl verschleppt. Datum der letzten Änderung 11.03.2013

Anregungen

Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen.

• Splitting in 2 Kleine Anfragen wär' angebracht, weil Kleine Anfragen in NRW maximal 5 Fragen enthalten dürfen (KA 043 enthält zwar 11 Fragen, aber das ließe sich durch Umformulierung gut auf 10 reduzieren)
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Diskussion

Bitte hier das Für und Wider eintragen.

Pro/Contra-Argument: ...

• dein Argument
  • dein Gegenargument

Pro/Contra-Argument: ...

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Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

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Piraten, die sich vrstl. enthalten

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