NRW:Landtagsfraktion/Antragsfabrik/16.WP/Kleine Anfrage 035

Dies ist ein/e Kleine Anfrage (im Entwurfsstadium) der Basis für die Landtagsfraktion NRW in der16.WP. Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite, bzw., falls möglich auch in LiquidFeedback.

Antragstitel Anfrage zu Bereichsbetretungs-Verboten im Zusammenhang mit Sportveranstaltungen Antragsteller Christian Nissen Antragsstatus Eingebracht und Beantwortet Antragstyp Kleine Anfrage Antragstext Vorbemerkung der Kleinen Anfrage In der Diskussion über die Maßnahmen von Sicherheitsbehörden im Zusammenhang mit Fußballspielen werden immer häufiger sogenannte "Bereichsbetretungs-Verbote" genannt, von Fans auch als Stadtverbote bezeichnet werden. Zu diesen gibt es leider weder von Seiten der ZIS (der Zentralen Informationsstelle Sporteinsätze), noch anderen Quellen öffentlich verfügbare, belastbare Zahlen, die für eine sachliche Betrachtung der Rechtmäßigkeit, Verhältnismäßigkeit und Sinnhaftigkeit dieser Maßnahmen geeignet wären. Die Fraktion der Piraten im Landtag Nordrhein-Westfalen stellt daher folgende Fragen an die Landesregierung Nordrhein-Westfalen: 1. Wie viele Bereichsbetretungs-Verbote wurden in den letzten 3 Spielzeiten im Zusammenhang mit Sportveranstaltungen in NRW ausgesprochen? (Antwort bitte nach Sportart / Liga aufschlüsseln) 2. Wie viele der Betroffenen waren zum Zeitpunkt der Aussprache des Bereichsbetretungs-Verbots mit einem Hausverbot für die jeweilige Sportstätte belegt? (bei Fußballspielen bitte nach lokalen und bundesweiten Verboten differenzieren) 3. Wie viele der Betroffenen waren zum Zeitpunkt der Aussprache des Verbots in der Datei "Gewalttäter Sport" aufgeführt? (Antwort bitte nach "Fan-Kategorie" der Eintragung aufschlüsseln) 4. Gegen wie viele der Betroffenen lief zum Zeitpunkt der Aussprache ein Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit Sportveranstaltungen? 5. Wie viele der Betroffenen waren zum Zeitpunkt der Aussprache des Verbots vorbestraft? Eingebrachte Version Bereichsbetretungs-Verbote im Zusammenhang mit Sportveranstaltungen In der Diskussion über die Maßnahmen von Sicherheitsbehörden im Zusammenhang mit Fußballspielen werden immer häufiger sogenannte "Bereichsbetretungs-Verbote" genannt, diese werde von Fans auch als Stadtverbote bezeichnet. Dazu gibt es leider weder von Seiten der ZIS (Zentrale Informationsstelle Sporteinsätze) noch von anderen Quellen öffentlich verfügbare, belastbare Zahlen, die für eine sachliche Betrachtung der Rechtmäßigkeit, Verhältnismäßigkeit und Sinnhaftigkeit dieser Maßnahmen geeignet wären. Die Fraktion der Piraten im Landtag Nordrhein-Westfalen stellt daher folgende Fragen an die Landesregierung Nordrhein-Westfalen: 1. Wie viele Bereichsbetretungs-Verbote wurden in den letzten 3 Spielzeiten im Zusammenhang mit Sportveranstaltungen in NRW ausgesprochen? (Antwort bitte nach Sportart / Liga aufschlüsseln.) 2. Wie viele der Betroffenen waren zum Zeitpunkt der Aussprache des Bereichsbetretungs-Verbots mit einem Hausverbot für die jeweilige Sportstätte belegt? (Bei Fußballspielen bitte nach lokalen und bundesweiten Verboten differenzieren.) 3. Wie viele der Betroffenen waren zum Zeitpunkt der Aussprache des Verbots in der Datei "Gewalttäter Sport" aufgeführt? (Antwort bitte nach "Fan-Kategorie" der Eintragung aufschlüsseln.) 4. Gegen wie viele der Betroffenen lief zum Zeitpunkt der Aussprache des Verbots ein Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit Straftaten bei Sportveranstaltungen? 5. Wie viele der Betroffenen waren zum Zeitpunkt der Aussprache des Verbots vorbestraft? Frank Herrmann Daniel Düngel Antragsbegründung Wie in der Vorbemerkung geschrieben: Es gibt hierzu keine vernünftigen Zahlen, zumindest habe ich keine gefunden. Piratenpad https://ak-innenpolitik-nrw.piratenpad.de/kleine-Anfragen-Gewaltaeter-Sport Datum der letzten Änderung 15.02.2013

Anregungen

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• In einer kleinen Anfrage sind nur 5 Fragen möglich. bitte kürzen oder aufsplitten --Haary 14:10, 5. Dez. 2012 (CET)
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Diskussion

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