NRW:Landtagsfraktion/Antragsfabrik/16.WP/Kleine Anfrage 031

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Antragstitel Rücklagen Beamtenpensionen & Demografischer Wandel Antragsteller ThomasKueppers für AK Arbeit & Soziales Antragsstatus Eingebracht und Beantwortet Antragstyp Kleine Anfrage Antragstext Der demografische Wandel wird in den nächsten 15 Jahren die Struktur unserer Gesellschaft nachhaltig verändern. Laut einer Studie des finanzwissenschaftlichen Forschungsinstituts der Universität zu Köln vom 15. August 2011, werden die Ausgaben für die gesetzlich garantierten Beamtenpensionen überproportional stärker ansteigen, als alle anderen finanziellen Aufwendungen, welche den demografischen Wandel zur Ursache haben. In diesem Zusammenhang ergeben sich für uns folgende Fragen: 1) Welche Maßnahmen wurden seitens der Landesregierung getroffen, um "Haushaltslöchern", die sich aus höheren Aufwendungen für Pensionen von Landesbeamten im Ruhestand ergeben, vorzubeugen? 2) Wie hoch ist die Summe der für diesen Zweck in den letzten 15 Jahren gebildeten Rücklagen? 3) Wie sieht in diesem Zusammenhang die Planung für die Zukunft aus? 4) Wie hoch ist der Anteil der für diesen Zweck gebildeten Rücklagen? 5) Wie hoch ist der Anteil der Staatsanleihen in den gebildeten Rücklagen und von welchen Ländern stammen diese Staatsanleihen? Piratenpad https://akarbeitsoziales.piratenpad.de/9 Eingebrachte Version Kleine Anfrage 711 des Abgeordneten Olaf Wegner PIRATEN Demografischer Wandel Der demografische Wandel wird in den nächsten 15 Jahren die Struktur unserer Gesellschaft nachhaltig verändern. Laut einer Studie des finanzwissenschaftlichen Forschungsinstituts der Universität zu Köln vom 15. August 2011 werden die Ausgaben für die gesetzlich garantierten Beamtenpensionen überproportional stärker ansteigen als alle anderen finanziellen Aufwendungen, welche den demografischen Wandel zur Ursache haben. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Welche Maßnahmen wurden seitens der Landesregierung getroffen, um "Haushaltslöcher" vorzubeugen, die sich aus höheren Aufwendungen für Pensionen von Landesbeamten im Ruhestand ergeben? 2. Wie hoch ist die Summe der für diesen Zweck in den letzten sieben Jahren gebildeten Rücklagen? 3. Wie sieht in diesem Zusammenhang die Planung für die Zukunft aus? 4. Wie hoch ist der Anteil der für diesen Zweck gebildeten Rücklagen? 5. Wie hoch ist der Anteil der Staatsanleihen in den gebildeten Rücklagen - aufgeschlüsselt nach staatlicher Herkunft? Olaf Wegner Datum der letzten Änderung 04.01.2013

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