NRW:Landtagsfraktion/Antragsfabrik/16.WP/Antrag 007

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Piratenfraktion-nrw.png Dies ist ein/e Antrag (im Entwurfsstadium) der Basis für die Landtagsfraktion NRW in der16.WP.

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Antragstitel

Wirtschaftsförderung: Einführung der Brennstoffzelle

Antragsteller

PiratenPowerNRW

Antragsstatus

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Antragstyp

Antrag

Antragstext

Es wird beantragt , die Landesregierung möge die Technik der Brennstoffzelle und die dazugehörige Infrastruktur wirtschaftlich zu fördern.

Die Landesregierung möge sich dafür einsetzen, dass die Gewinnung von Strom und Wärme durch Brennstoffzellen in Gebäuden in der Zukunft ein Standbein zur dezentralen Energieversorgung in NRW sein wird. Die Technologie der Brennstoffzelle ist dem gesamten Verbrauchermarkt in NRW schnellst möglich zur Verfügung zu stellen. Die Landesregierung möge die Weichen zur Energiegewinnung und Speicherung der Energie über die Brennstoffzelle und die gesamte dazugehörige Infrastruktur stellen, und eine langfristig angelegte politische Unterstützung der Förderung zur Einführung in den Energiemarkt und in den Markt der Elektromobilität fördern. Die transparente Zusammenarbeit zwischen dem : Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk und ggf. dem Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz,den Energieversorgern in NRW- hier insbesondere die kommunalen Energieversorger - , und den Städten und Gemeinden, sollte von Anfang an angestrebt werden und dauerhaft zu einer Zusammenarbeit führen. Hierbei ist die Planung und die Bereitstellung der Infrastruktur z. B. für H-Tankstellen zusehen, die Bevölkerung ist in transparenter art und weise mit einzubeziehen. Sinnvoll erscheint bei dieser - für NRW - weitgehend neuen Technologie die Zusammenarbeit mit den entsprechenden Technischen Universitäten und Fachhochschulen.

Mit Sonnenkollektoren und Windenergie und sonstiger alternativer Energiegewinnung wird Strom erzeugt, mit dem über die Elektrolyse H und O2 gewonnen werden kann. Die Elektrolyse kann zudem mit billigem Nachtstrom oder anderwertigen billigen Strom betrieben werden (nur kein AKW-Strom).

Zur Technologie der Brennstoffzelle gehört die Infrastruktur der Elektrolyse. Diese Infrastruktur ist derzeit im Industriesektor vorhanden, und ist für den gesamten Verbrauchermarkt zu öffnen und weiter zu entwickeln. Das über all entstehende CO2 wird hier bei dieser Technologie als Rohstoff einer chemischen Reaktion mit H und O2 zu geführt, so entsteht das übliche Methangas. Dieses heute überall übliche Gas kann in Tanks zwischen gespeichert werden oder es steht über das Gasnetz direkt zur Verfügung.

Die wirtschaftliche Förderung der Technologie der Brennstoffzelle und der Aufbau der gesamten Infrastruktur, wie die Gewinnung der so genannten alternativen „grünen“ Energie zur Elektrolyse, das H-Tankstellennetz, die Belieferung der Brennstoffzellen in Gebäuden mit H, der Aufbau der Speicherkapazitäten in den Gebäuden und/oder über das Gasnetz, fördert den Mittelstand, und es entstehen - nachhaltig - Arbeitsplätze für die Zukunft.

Aktuelle Fassung
nichts
Neue Fassung
nichts
Antragsbegründung

Die Landesregierung NRW plant das Gesetz zur Förderung des Mittelstandes in Nordrhein-Westfalen (Mittelstandsförderungsgesetz). Federführend zuständig in der Landesregierung ist das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr. Das Gesetz hat keine Auswirkungen auf die Selbstverwaltungsrechte der Gemeinden und Gemeindeverbände, es bindet sie gem. § 4 Absatz 4 des vorliegenden Gesetzentwurfes ausdrücklich nur im Rahmen ihrer Selbstverwaltungsrechte. Das Gesetz hat keine Auswirkungen auf die Finanzlage der Gemeinden und Gemeindeverbände.

§ 2 Ziele

(1) Zweck dieses (geplanten) Gesetzes ist es, die Vielfalt und Leistungskraft der mittelständischen Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen zu erhalten und zu stärken, deren Entfaltungsmöglichkeiten in der Sozialen Marktwirtschaft zu sichern, zu fairem Wettbewerb beizutragen und die Fähigkeit des Mittelstandes zur Schaffung und Sicherung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen zu steigern.

(2) Dies soll insbesondere erreicht werden durch

1. die Weiterentwicklung mittelstandsfreundlicher Rahmenbedingungen in Gesetzgebung und Verwaltung des Landes,

2. das Bemühen um freiwillige mittelstandsorientierte Selbstverpflichtungen der Kommunen im Lande,

3. weiteren Bürokratieabbau vor allem durch die Nutzung elektronischer Verfahren sowie weiterer Rechtsvereinfachung für den Mittelstand und die Freien Berufe,

4. Einflussnahme auf mittelstandsrelevante Vorhaben des Bundes und der EU im Rahmen der geltenden Gesetze,

5. die Betonung der Gleichwertigkeit von akademischer und beruflicher Bildung,

6. die Unterstützung der besonderen Beiträge des Mittelstandes zur beruflichen Aus- und Weiterbildung,

7. die Erhöhung des Innovationspotenzials bei der Entwicklung und Markteinführung neuer Produkte, Dienstleistungen und Verfahren,

8. die Unterstützung und Erleichterung von Unternehmenskooperationen im Rahmen der geltenden Gesetze,

9. die Stärkung der Innenstädte und Stadtteilzentren als Standorte für Handel und Handwerk,

10. die Erschließung der Chancen der Globalisierung und der Außenwirtschaft,

11. die dauerhafte Pflege einer Kultur der Selbstständigkeit bei Gründung, Unternehmenssicherung sowie Fragen der Unternehmensnachfolge,

12. die Weiterentwicklung von Finanzierungsmodellen, insbesondere zur Eigenkapitalstärkung, in kleinen und mittleren Unternehmen,

13. die nachhaltige Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung.

14. die Weiterentwicklung des Beratungs- und Unterstützungsinstrumentariums in Hinblick

http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-126.pdf

Weitere Infos auch hier: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Ausschuesse/A18_-_Ausschuss_fuer_Wirtschaft_Energie_Industrie_Mittelstand_und_Handwerk/Anhoerungen.jsp


Deutschland und das Land NRW hat die Technologie der Brennstoffzelle in der politischen Arbeit vernachlässigt und ist in diesem Sektor rückständig. Zukunftsträchtige und langfristig angelegte Arbeitsplätze, die über den Mittelstand hätten längst entstehen können, sind nicht geschaffen worden. Deutschland und das Wirtschaftsbundesland in Deutschland NRW können sich diese dauerhafte Rückständigkeit nicht leisten. Nordrhein-Westfalen muss hier eine Vorreiterrolle in der Einführung der Brennstoffzelle werden.

Die Technologie der Brennstoffzelle ist ein Sektor der sehr zum Export geeignet ist, und deswegen ist schnellst möglichst die Einführung der Brennstoffzelle in Gebäuden und in Bussen des ÖPNV und im Kfz-Bereich zu fördern. Das dezentrale Energienetz wird über die Technologie der Brennstoffzelle und Infrastruktur zur Energiespeicherung und Weiterleitung gestärkt.

Die Elektrolyse kann auch mit billigem und ggf. überschüssigem Nachtstrom betrieben werden. Auch zu Zeiten der Energieüberkapazitäten bietet sich die Umwandlung zu Methangas an, - die Windenergie muss dann nicht abgeschaltet werden - . Diese Methode wirkt somit als großer dezentraler Energiespeicher, wobei die Energiewirtschaft in der Zukunft auf die Speichertechnologie angewiesen ist, und somit ist die gesamte Infrastruktur um die Technologie der Brennstoffzelle auf das gesamte Bundesland NRW auszudehnen. Zudem wird so zum Teil der Ausbau des Energienetzes verringert, weil die weitflächige dezentrale Speicherung der Energie und deren Produktion genau da zur Verfügung steht, wo die Energie gemäß des örtlichen Verbrauchsverhalten zur Verfügung stehen muss. Ganz nebenbei wird so langfristig der Import von Gas und Rohöl gemindert.

Im Rahmen der in Deutschland ausgerufenen Energiewende beginnt die zentrale Großerzeugung ihre Vormachtstellung zu verlieren, während kleine, dezentrale Lösungen immer wichtiger werden. Dabei gewinnt auch die Mikro-Kraft-Wärme-Kopplung (Mikro-KWK) an Bedeutung. Vor allem stromgeführte, hocheffiziente Anlagen auf Brennstoffzellenbasis können als dezentrales, virtuelles Kraftwerk einen Beitrag zur Energiewende leisten und sind deshalb insbesondere für Stadtwerke und Energiedienstleister interessant. Mikro-KWK-Anlagen können einen wichtigen Beitrag zum Gelingen der Energiewende leisten, insbesondere solche mit einem hohen elektrischen Wirkungsgrad. Anlagen, die mit Erdgas bzw. Bio-Erdgas betrieben werden, erzielen einen hohen elektrischen Wirkungsgrad von bis zu 60 %, bei einem Gesamtwirkungsgrad von bis zu 85 %. Elektrische Wirkungsgrade in dieser Höhe werden sonst nur von modernen Gas- und Dampfturbinenkraftwerken erreicht. Das Brennstoffzellen-Mikro-KWK eignet sich besonders für Kunden mit hohem Strom- und geringem Wärmebedarf, also z. B. für moderne Bürogebäude, kleine Unternehmen und öffentliche Einrichtungen. Auch in herkömmlichen Ein- und Mehrfamilienhäusern bietet die Anlage ein Anwendungsgebiet, dabei deckt sie den gesamten Strombedarf und stellt zudem ausreichend Wärme für die Warmwasserversorgung bereit.

Es wird weltweit an Konzept- und Serienfahrzeugen mit Brennstoffzellen (Fuel Cell Vehicles, FCV) gearbeitet. Der Einsatz von Brennstoffzellen im Kraftfahrzeugbereich hat insbesondere aufgrund der großen Reichweitenvorteile ein hohes Potenzial auf dem Markt für E-Mobilität. Die Frage nach den Kosten einer zukünftigen Wasserstoffbereitstellung zwecks Nutzung für Brennstoffzellenanwendungen – insbesondere im zukünftigen Straßenverkehr wird diskutiert, - es müssen Taten folgen, damit die Infrastruktur zügig ausgebaut werden kann, und so dem Verbrauchermarkt zur Verfügung steht - .

Die Problematik der H-Tanks ist längst gelöst, auch die Sicherheit dieser Tanks ist schon immer besser gewesen als Benzintanks, weil die H-Tanks in der Industrie vorrangig die Anwendung hatten.

Der deutsche Autoexperte Ferdinand Dudenhöffer setzt auf das Wasserstoffauto und Carsharing. Mit kostenlosen Angeboten will er die Menschen zum Umsteigen bewegen ... http://www.uni-due.de/~hk0378/publikationen/2011/20110623_Wirtschaftsblatt.at.pdf

Infos zu den H-Tanks hier: http://www.mpg.de/1326157/wasserstoff?print=yes

und hier: http://www.energieportal24.de/fachberichte_artikel_92.htm

Infos zur Brennstoffzelle in Gebäuden und der Elektromobilität siehe auch hier: http://www.cfcl.com.au/Assets/Files/20120613_Obernitz_ET.pdf

und hier http://brennstoffzelle-nrw.de/uploads/tx_pseventmanagement/__Sonderbeilage_ET6_11-Hoehlein-Grube.pdf

Infos zu Brennstoffzelle im Kfz hier: http://www.green-motors.de/auto/mercedes-b-klasse-f-cell

Brennstoffzellenbusse im ÖPNV mittelfristig wirtschaftlich sinnvoll, Infos hier: http://www.vrr.de/imperia/md/content/dervrr/presse/pm_120928_studie_wasserstoffbusse.pdf


Ich bitte um Eingabe, vielen Dank,

PiratenPowerNRW


Datum der letzten Änderung

01.04.2013


Anregungen

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Diskussion

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Pro/Contra-Argument: ...

  • Da ich mich mit dieser Thematik im Rahmen der Recherche zu "dezentralen (virtuellen) Kraftwerken" schon einmal intensiver beschäftigt habe, kann ich diesen Antrag nur unterstützen, auch wenn ich mit dem Antragstelle in dem Punkt wiedersprechen möchte, dass wir stark hinterherhinken würden, anwendungstechnisch mag dies Stimmen, allerdings technologisch eher weniger ;-) [[1]]. Nicht destotrotzist dieser Antrag voll zu unerstützen. MFG Stonepirate 15:22, 1. Apr. 2013 (CEST)
  • dein Argument
    • dein Gegenargument

Pro/Contra-Argument: ...

...

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

  1. Stonepirate 15:15, 1. Apr. 2013 (CEST)
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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

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Piraten, die sich vrstl. enthalten

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